Ressortarchiv: Politik

Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen

Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen

Athen - Die Finanzkrise in Griechenland spitzt sich zu. Am Montag bleiben sämtliche Banken im Land geschlossen. Regierungschef Tsipras ruft das Volk dennoch zur Gelassenheit auf.
Griechenland: Banken bleiben ab Montag geschlossen
Wasserwerfer und Tränengas gegen Schwulenparade in Istanbul

Wasserwerfer und Tränengas gegen Schwulenparade in Istanbul

Die «Gay Pride» in Istanbul ist jedes Jahr ein buntes, friedliches Fest. Diesmal wollen Polizei und Behörden den Umzug verhindern - angeblich, weil der Marsch in den Ramadan fällt.
Wasserwerfer und Tränengas gegen Schwulenparade in Istanbul
Dänemark: Neue Regierung will strengere Asylregeln

Dänemark: Neue Regierung will strengere Asylregeln

Kopenhagen - Dänemarks neue Regierung macht Tempo bei der Ausländerpolitik: Ein Vorschlag für strengere Asyl-Regeln soll innerhalb einer Woche stehen. Um die Integration kümmert sich ein eigenes Ministerium.
Dänemark: Neue Regierung will strengere Asylregeln
Brandstiftung in Asylbewerberheim in Meißen

Brandstiftung in Asylbewerberheim in Meißen

Meißen - Erst die Proteste vor einem Freitaler Flüchtlingsheim, nun sorgt ein anderer Fall in Sachsen für Aufsehen. In Meißen bricht Feuer in einem als Unterkunft für Asylbewerber gedachten Haus aus.
Brandstiftung in Asylbewerberheim in Meißen
Mehr Geld für Millionen Rentner - Weitere Erhöhung absehbar

Mehr Geld für Millionen Rentner - Weitere Erhöhung absehbar

Das unmittelbar bevorstehende Rentenplus übersteigt den Preis für einen Kaffee oder eine Pizza deutlich. Und die finanziell gute Phase der Rentenversicherung hält an - doch das Ende ist bereits in Sicht.
Mehr Geld für Millionen Rentner - Weitere Erhöhung absehbar
Atomgespräche mit Iran gehen in Verlängerung

Atomgespräche mit Iran gehen in Verlängerung

Wien - Die Atomverhandlungen mit dem Iran sollen endlich zu einem guten Ende kommen. Aber die Hürden sind noch zu hoch, um die selbst gesetzte Frist einzuhalten. Ein Scheitern wäre wohl ein politisches Desaster.
Atomgespräche mit Iran gehen in Verlängerung
EU will Selfies in der Öffentlichkeit einschränken

EU will Selfies in der Öffentlichkeit einschränken

Brüssel - Bisher darf in Deutschland jeder Gebäude und öffentliche Skulpturen fotografieren und die Fotos im Netz posten. Doch ein Vorschlag aus dem EU-Parlament könnte diese Freiheit einschränken.
EU will Selfies in der Öffentlichkeit einschränken
Deutschlands ältester Atomreaktor Grafenrheinfeld vom Netz

Deutschlands ältester Atomreaktor Grafenrheinfeld vom Netz

Grafenrheinfeld (dpa) - Deutschlands ältester noch aktiver Atomreaktor Grafenrheinfeld in Unterfranken ist nach 33 Dienstjahren endgültig abgeschaltet worden. Das einstmals leistungsstärkste Kernkraftwerk weltweit sei wie geplant «genau um 23.59 Uhr» am Samstagabend vom Netz genommen worden
Deutschlands ältester Atomreaktor Grafenrheinfeld vom Netz
Wird Mord bald nicht mehr mit lebenslang bestraft?

Wird Mord bald nicht mehr mit lebenslang bestraft?

Frankfurt - In der Debatte über die umstrittenen Paragrafen zu Mord und Totschlag im deutschen Strafrecht schlägt eine Expertenkommission nun Änderungen vor.
Wird Mord bald nicht mehr mit lebenslang bestraft?
Attentäter von Lyon machte Selfie mit Kopf seines Chefs

Attentäter von Lyon machte Selfie mit Kopf seines Chefs

Paris (dpa) - Der Attentäter von Lyon hat nach Angaben der französische Nachrichtenagentur AFP ein Selfie mit dem abgetrennten Kopf seines Chefs gemacht. Dieses habe er über den Kurznachrichtendienst WhatsApp an eine Handy-Nummer in Kanada geschickt.
Attentäter von Lyon machte Selfie mit Kopf seines Chefs
Kauder: Anti-Terror-Kampf braucht starke Nachrichtendienste

Kauder: Anti-Terror-Kampf braucht starke Nachrichtendienste

Berlin (dpa) - Angesichts der jüngsten Terroranschläge in Frankreich und Tunesien plädiert Unionsfraktionschef Volker Kauder für starke Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden. «Sie benötigen das notwendige rechtliche Instrumentarium», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Kauder: Anti-Terror-Kampf braucht starke Nachrichtendienste
Patientenschützer: Krankenhäuser sparen auf Kosten der Pflege

Patientenschützer: Krankenhäuser sparen auf Kosten der Pflege

Der Notstand in der Krankenhauspflege ist hausgemacht. Nach dem Motto: Ärzte bringen Geld, Pflege kostet, wurde da auf- und dort abgebaut. Die Krankenhausreform will das ein Stück weit korrigieren.
Patientenschützer: Krankenhäuser sparen auf Kosten der Pflege
Nach Attacke: Hunderte Touristen verlassen Tunesien

Nach Attacke: Hunderte Touristen verlassen Tunesien

Tunis - Die Strände sind menschenleer, Touristen verlassen das Land. Tunesien trifft der verheerende Terroranschlag mit 38 Opfern ins Mark - auch wirtschaftlich.
Nach Attacke: Hunderte Touristen verlassen Tunesien
Tunesien: Hier läuft der Amokläufer über den Strand

Tunesien: Hier läuft der Amokläufer über den Strand

Sousse - Terroranschlag in Tunesien: Unter den 39 Toten im Badeort Sousse ist mindestens ein Deutscher. Nun macht bei Twitter ein Bild des Attentäters die Runde.
Tunesien: Hier läuft der Amokläufer über den Strand
AfD-Gründer Lucke will endlich «Ruhe im Karton»

AfD-Gründer Lucke will endlich «Ruhe im Karton»

Berlin (dpa) - Eine Woche vor dem Bundesparteitag der AfD hat Parteigründer Bernd Lucke die Mitglieder aufgerufen, mit ihrem Votum den Streit in der Parteispitze zu beenden. In einem Schreiben, das am Samstag an alle AfD-Mitglieder ging, forderte Lucke: «Und dann muss Ruhe im Karton sein.»
AfD-Gründer Lucke will endlich «Ruhe im Karton»
G36-Affäre: Staatsanwaltschaft eingeschaltet

G36-Affäre: Staatsanwaltschaft eingeschaltet

München - In der Affäre um das Sturmgewehr G36 hat das Bundesverteidigungsministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Schadensersatzansprüche beim Waffenhersteller Heckler&Koch angemeldet.
G36-Affäre: Staatsanwaltschaft eingeschaltet
Kurdische Einheiten vertreiben IS aus Kobane

Kurdische Einheiten vertreiben IS aus Kobane

Nach ihren Eroberungen in den vergangen Wochen konnten die kurdischen Kämpfer den Gegenangriff der Terrormiliz IS auf Kobane abwehren und ihren Status in der Region festigen - das macht der Türkei Sorgen.
Kurdische Einheiten vertreiben IS aus Kobane
Der Attentäter von Sousse - ein völlig Unbekannter

Der Attentäter von Sousse - ein völlig Unbekannter

Tunis - Der Attentäter von Sousse, der 24-jährige Seifeddin R., war für die tunesischen Behörden nach Angaben von Regierungschef Habib Essid ein Unbekannter. Bislang wurde er nicht mit dem IS in Verbindung gebracht.
Der Attentäter von Sousse - ein völlig Unbekannter
Über 1500 Menschen protestieren in Jena gegen Rechtsextreme

Über 1500 Menschen protestieren in Jena gegen Rechtsextreme

Jena (dpa) - Mehr als 1500 Menschen haben in Jena ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Die Proteste richteten sich am Samstag gegen eine Kundgebung der rechtsgerichteten «Europäischen Aktion Thüringen», an der sich nach Angaben der Polizei 110 Menschen beteiligten.
Über 1500 Menschen protestieren in Jena gegen Rechtsextreme
Bremen: Neue Koalition verspricht mehr Lehrer und Polizisten

Bremen: Neue Koalition verspricht mehr Lehrer und Polizisten

Für die Fortsetzung der rot-grünen Landesregierung in Bremen ist die nächste Hürde geschafft. Die Parteien einigen sich auf den Koalitionsvertrag. Angesichts der Finanzlage sind die Möglichkeiten begrenzt.
Bremen: Neue Koalition verspricht mehr Lehrer und Polizisten
USA und Iran starten vor Frist-Ende neue Atom-Gesprächsrunde

USA und Iran starten vor Frist-Ende neue Atom-Gesprächsrunde

Ist es das Finale im Atomstreit? Die Gespräche mit dem Iran sollen bis zum 30. Juni beendet sein. Aber vieles deutet darauf hin, dass die Außenminister-Runden in Wien ein neuer Verhandlungsmarathon werden.
USA und Iran starten vor Frist-Ende neue Atom-Gesprächsrunde
Homosexuelle in USA feiern Eherecht

Homosexuelle in USA feiern Eherecht

Washington - Schwule und Lesben in den USA sind in Feststimmung. Nach dem historischen Urteil über ihr uneingeschränktes Eherecht wollen viele Paare nicht mehr warten: Es geht aufs Standesamt. Das Weiße Haus feiert mit.
Homosexuelle in USA feiern Eherecht
Tote bei Anschlag an Badestrand in Tunesien

Tote bei Anschlag an Badestrand in Tunesien

Sousse - Nach dem Anschlag auf ein Urlauberhotel in Tunesien sind nach Angaben der tunesischen Behörden bislang zehn der 38 Todesopfer identifiziert worden.
Tote bei Anschlag an Badestrand in Tunesien
Atomkraftwerk Grafenrheinfeld kurz vor der Abschaltung

Atomkraftwerk Grafenrheinfeld kurz vor der Abschaltung

Grafenrheinfeld (dpa) - Nach mehr als drei Jahrzehnten am Netz wird das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld im Norden Bayerns endgültig abgeschaltet. Laut Betreiber Eon wird der Meiler heute heruntergefahren und in der Nacht zum Sonntag endgültig stillgelegt.
Atomkraftwerk Grafenrheinfeld kurz vor der Abschaltung
Bundesagentur: Hartz-IV-Bürokratie bindet 12.000 Mitarbeiter

Bundesagentur: Hartz-IV-Bürokratie bindet 12.000 Mitarbeiter

Berlin (dpa) - Die Bundesagentur für Arbeit könnte nach Einschätzung ihres Vorstandsmitglieds Heinrich Alt ohne die bürokratischen Hartz-IV-Regeln erheblich mehr für die Vermittlung von Arbeitslosen tun.
Bundesagentur: Hartz-IV-Bürokratie bindet 12.000 Mitarbeiter
Braunkohle-Ausstieg kostet bis zu 800 Millionen Euro im Jahr

Braunkohle-Ausstieg kostet bis zu 800 Millionen Euro im Jahr

Berlin (dpa) - Die Energiekonzerne verlangen laut «Spiegel» 800 Millionen Euro jährlich für das Abschalten von Braunkohle-Kraftwerken und ihr Vorhalten auf Reserve. Pro Kilowatt wollten sie 300 Euro bekommen.
Braunkohle-Ausstieg kostet bis zu 800 Millionen Euro im Jahr
Video: Obama singt  bei Trauerfeier in Charleston

Video: Obama singt  bei Trauerfeier in Charleston

Charleston - US-Präsident Obama nutzt die Trauerfeier nach dem Mord an neun Afroamerikanern für eine bewegende Rede. Das Verbrechen habe viele Probleme seines Landes offengelegt, von der Waffengewalt bis zur Diskriminierung von Schwarzen.
Video: Obama singt  bei Trauerfeier in Charleston
Jetzt will Athen das Volk abstimmen lassen

Jetzt will Athen das Volk abstimmen lassen

Brüssel/Athen - Mal wieder versucht Europa, Griechenland vor der Staatspleite zu retten. Die Lage ist ernst. Ob wirklich der Durchbruch gelingt, ist unklar. Athen will das Volk über die Sparvorschläge abstimmen lassen.
Jetzt will Athen das Volk abstimmen lassen
Mögliches Finale in den Atomgesprächen mit dem Iran beginnt

Mögliches Finale in den Atomgesprächen mit dem Iran beginnt

Wien (dpa) - Wenige Tage vor Ablauf der Frist für ein umfassendes Atomabkommen mit dem Iran beginnt heute die mögliche Schlussrunde der Verhandlungen. In Wien treffen sich US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif.
Mögliches Finale in den Atomgesprächen mit dem Iran beginnt
Obama nach Kirchenmassaker: USA müssen Lehren ziehen

Obama nach Kirchenmassaker: USA müssen Lehren ziehen

US-Präsident Obama nutzt die Trauerfeier nach dem Mord an neun Afroamerikanern für eine bewegende Rede. Das Verbrechen habe viele Probleme seines Landes offengelegt, von der Waffengewalt bis zur Diskriminierung von Schwarzen.
Obama nach Kirchenmassaker: USA müssen Lehren ziehen
Gottesdienst in Charleston: Obama singt und versöhnt

Gottesdienst in Charleston: Obama singt und versöhnt

Charleston - US-Präsident Obama nutzt die Trauerfeier nach dem Mord an neun Afroamerikanern für eine bewegende Rede.
Gottesdienst in Charleston: Obama singt und versöhnt
Supreme Court legalisiert Homo-Ehe in ganz USA

Supreme Court legalisiert Homo-Ehe in ganz USA

Unermüdlich hatten sich die Befürworter der Homo-Ehe in Amerika durch die Instanzen geboxt. Nach vielen Teilerfolgen aber auch etlichen Rückschlägen schafft das höchste US-Gericht nun klare Verhältnisse: Gleichgeschlechtliche Ehen sind rechtens - und zwar landesweit.
Supreme Court legalisiert Homo-Ehe in ganz USA
Zschäpes Anwältin behält ihr Mandat

Zschäpes Anwältin behält ihr Mandat

Versuch Nummer zwei, Niederlage Nummer zwei: Die mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe muss ihre Anwälte behalten.
Zschäpes Anwältin behält ihr Mandat
SPD: Bessere Perspektiven für Nachwuchswissenschaftler

SPD: Bessere Perspektiven für Nachwuchswissenschaftler

Berlin (dpa) - Der Weg für eine bessere gesetzliche Absicherung der Karrierewege junger Wissenschaftler ist nach SPD-Angaben frei.
SPD: Bessere Perspektiven für Nachwuchswissenschaftler
Festgefahren in Brüssel: Griechenland-Krise vor Entscheidung

Festgefahren in Brüssel: Griechenland-Krise vor Entscheidung

«Morgen muss es echt geschehen», sagt Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem zu den Griechenland-Gesprächen am Samstag. Die Zeit wird knapp. Falls kein Kompromiss gelingt, kommt der «Plan B» auf die Tagesordnung, also die Staatspleite oder der «Grexit».
Festgefahren in Brüssel: Griechenland-Krise vor Entscheidung
Blutige Anschlag-Serie in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Blutige Anschlag-Serie in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Tunis - Ein Tag des Terrors: Innerhalb weniger Stunden sterben bei Anschlägen mit wohl islamistischem Hintergrund in drei Ländern mehr als 60 Menschen. In Tunesien sind wohl auch Deutsche unter den Opfern.
Blutige Anschlag-Serie in Tunesien, Kuwait und Frankreich
Glyphosat in Muttermilch - Toxikologin fordert Untersuchung

Glyphosat in Muttermilch - Toxikologin fordert Untersuchung

Stillen gilt als besonders gesund fürs Kind. Nun finden sich in der Muttermilch deutscher Frauen Rückstände des Unkrautvernichters Glyphosat. Ob der Wirkstoff die Gesundheit gefährdet, ist umstritten. Aber eine WHO-Agentur hält ihn für «wahrscheinlich krebserregend».
Glyphosat in Muttermilch - Toxikologin fordert Untersuchung
Gibt es Marihuana in Berlin bald legal?

Gibt es Marihuana in Berlin bald legal?

Berlin - Die Grüne Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg macht Ernst. Monika Herrmann hat einen Antrag gestellt, dass die weichen Drohen legal verkauft werden können.
Gibt es Marihuana in Berlin bald legal?
Heftiger Streit: EU-Staaten verteilen Flüchtlinge

Heftiger Streit: EU-Staaten verteilen Flüchtlinge

Völlig unzureichend oder der einzig mögliche Kompromiss? Der EU-Gipfel konnte sich nur zu freiwilligen Zusagen bei der Verteilung von Flüchtlingen durchringen. Eine verbindliche Quote gibt es nicht. Mehrere Staats- und Regierungschefs halten das für zu wenig.
Heftiger Streit: EU-Staaten verteilen Flüchtlinge
Oberstes US-Gericht: Homo-Ehe ist zulässig

Oberstes US-Gericht: Homo-Ehe ist zulässig

Washington - Das ist eine klare Ansage: Das oberste US-Gericht hat in einem Grundsatzurteil die Homo-Ehe in allen Bundesstaaten legalisiert.
Oberstes US-Gericht: Homo-Ehe ist zulässig
Blutige Anschläge in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Blutige Anschläge in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Drei schlimme Anschläge innerhalb von wenigen Stunden: In Tunesien, Kuwait und Frankreich sterben mindestens 41 Menschen. Möglicherweise sind auch Deutsche unter den Opfern. Alles deutet auf einen islamistischen Hintergrund hin.
Blutige Anschläge in Tunesien, Kuwait und Frankreich
Anschlag auf Touristen-Hotel: Deutsche unter den Opfern?

Anschlag auf Touristen-Hotel: Deutsche unter den Opfern?

Tunis - Bei einem Angriff auf ein Touristenhotel sind in Tunesien nach offiziellen Angaben mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Das Auswärtige Amt richtet einen Krisenstab ein.
Anschlag auf Touristen-Hotel: Deutsche unter den Opfern?
Frankreich nach Islamistenanschlag erschüttert

Frankreich nach Islamistenanschlag erschüttert

Lyon - Neuer Terroranschlag in Frankreich: Nach einem Überfall in der Nähe von Lyon wird die Leiche eines enthaupteten Mannes entdeckt. Das ist die Handschrift islamistischer Terroristen.
Frankreich nach Islamistenanschlag erschüttert
27 Tote bei Angriff auf Touristenhotel in Tunesien

27 Tote bei Angriff auf Touristenhotel in Tunesien

Tunis (dpa) - Bei einem Angriff auf ein Touristenhotel an der tunesischen Mittelmeerküste sind nach offiziellen Angaben mindestens 27 Menschen getötet worden.
27 Tote bei Angriff auf Touristenhotel in Tunesien
Dreifachmörder bekräftigt Vorwürfe gegen Haderthauer

Dreifachmörder bekräftigt Vorwürfe gegen Haderthauer

Höhepunkt im Untersuchungsausschuss zur Causa Haderthauer: Mit dem Dreifachmörder Roland S. wird einer der Schlüsselzeugen vernommen. Er liefert dabei viele bekannte, aber dennoch brisante Aussagen.
Dreifachmörder bekräftigt Vorwürfe gegen Haderthauer
Mann geköpft - Zweiter Attentäter gefasst

Mann geköpft - Zweiter Attentäter gefasst

Saint-Quentin-Fallvier - In einer französischen Gasfabrik nahe Lyon ist ein Mann in eine Fabrik eingedrungen. Es gibt einen Toten und mehrere Verletzte.
Mann geköpft - Zweiter Attentäter gefasst
Keine Einigung für schärfere Strafen bei Polizistenangriffen

Keine Einigung für schärfere Strafen bei Polizistenangriffen

Mainz (dpa) - Das Strafrecht wird für Angriffe gegen Polizisten derzeit nicht verschärft. Die Innenminister von Bund und Ländern konnten sich bei ihrer Tagung in Mainz nicht auf eine einheitliche Linie verständigen.
Keine Einigung für schärfere Strafen bei Polizistenangriffen
Attentat auf eine Gasfabrik in Frankreich - Bilder vom Tatort

Attentat auf eine Gasfabrik in Frankreich - Bilder vom Tatort

Attentat auf eine Gasfabrik in Frankreich - Bilder vom Tatort
Obama fordert von Putin Abzug von Truppen aus Ostukraine

Obama fordert von Putin Abzug von Truppen aus Ostukraine

Erstmals seit Februar beraten US-Präsident Obama und Kremlchef Putin über den Ukraine-Konflikt. Mit weiteren bilateralen Gesprächen wollen sie die Suche nach Frieden im Donbass sowie den Kampf gegen die Terrormiliz IS voranbringen.
Obama fordert von Putin Abzug von Truppen aus Ostukraine
Fehlende E-Mails bringen Hillary Clinton in Bedrängnis

Fehlende E-Mails bringen Hillary Clinton in Bedrängnis

Washington (dpa) - Fehlende E-Mails zum Terroranschlag von Bengasi könnten die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton auf dem Weg ins Weiße Haus in Bedrängnis bringen.
Fehlende E-Mails bringen Hillary Clinton in Bedrängnis