Ressortarchiv: Politik

Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens

Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens

Als einer von wenigen ausländischen Politikern fährt Steinmeier in den Gazastreifen. Fast ein Jahr nach Kriegsende ist die Lage in dem Palästinensergebiet immer noch katastrophal. Die Hoffnung ruht auf einem Abkommen mit Israel - groß ist sie nicht.
Steinmeier fordert dringend Öffnung des Gazastreifens
Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

Hannover - Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft wegen des Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos drei Jahre ruhen lassen.
Edathy muss SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen
Flüchtlingsverteilung: "Kein ausgewogenes Verhältnis"

Flüchtlingsverteilung: "Kein ausgewogenes Verhältnis"

Berlin - Wenn es nach Brüssel geht, müsste Deutschland fast 9000 Flüchtlinge aufnehmen, die über das Mittelmeer nach Europa kamen. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) fordert eine Nachbesserung der Quote.
Flüchtlingsverteilung: "Kein ausgewogenes Verhältnis"
Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: «Es wird werden»

Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: «Es wird werden»

Aachen (dpa) - Knapp ein Jahr nach Bekanntwerden seiner Krebserkrankung hat sich der frühere Bundesaußenminister Guido Westerwelle optimistisch zu seiner Genesung geäußert. «Ich bin zuversichtlich. Es wird werden», schrieb er auf seiner Facebook-Seite.
Westerwelle nach Krebstherapie optimistisch: «Es wird werden»
Kampf gegen den Krebs: Westerwelle optimistisch

Kampf gegen den Krebs: Westerwelle optimistisch

Berlin - Der frühere FDP-Chef und Ex-Bundesaußenminister Guido Westerwelle hofft nach seiner Leukämie-Erkrankung auf weitere Besserung: "Ich bin ausgesprochen zuversichtlich."
Kampf gegen den Krebs: Westerwelle optimistisch
Altkanzler Schmidt vermisst Russland bei G7

Altkanzler Schmidt vermisst Russland bei G7

Hamburg - Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hält den am 7. Juni im bayerischen Elmau beginnenden G7-Gipfel ohne Teilnahme Russlands für nicht sinnvoll.
Altkanzler Schmidt vermisst Russland bei G7
Bericht: Russland fälschte Satellitenfotos zu MH17-Abschuss

Bericht: Russland fälschte Satellitenfotos zu MH17-Abschuss

Amsterdam/London (dpa) - Gut zehn Monate nach dem Abschuss einer Passagiermaschine über der Ostukraine mehren sich Hinweise, dass Russland angebliches Beweismaterial gegen die Ukraine manipuliert haben soll.
Bericht: Russland fälschte Satellitenfotos zu MH17-Abschuss
"Schwarze Liste": Bundesregierung fordert Begründung

"Schwarze Liste": Bundesregierung fordert Begründung

Berlin - Die Bundesregierung fordert von Moskau klare Begründungen, warum acht Deutsche mit einem Einreiseverbot nach Russland belegt worden sind.
"Schwarze Liste": Bundesregierung fordert Begründung
Streit um Pkw-Maut flammt erneut auf

Streit um Pkw-Maut flammt erneut auf

Berlin - Die Bundesregierung hält die geplante deutsche Pkw-Maut für europarechtskonform, doch Brüssel hat da nach wie vor Bedenken. Bundesverkehrsminister Dobrindt möchte genau wissen, warum.
Streit um Pkw-Maut flammt erneut auf
Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen

Auf sechs Siege hatte Matteo Renzi bei den Regionalwahlen in Italien gehofft - das Ziel verfehlt er. Einige Ergebnisse sind ein Rückschlag für den Regierungschef. Dagegen konnten Rechtspopulisten punkten.
Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen
Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung

Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung

Genf (dpa) - Die Vereinten Nationen drängen auf intensivere Aufklärung von Vorwürfen, dass unter anderem französische Soldaten bei ihrem Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik mehrere Kinder vergewaltigt haben sollen.
Missbrauchs-Vorwürfe gegen Soldaten: UN wollen Aufklärung
Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt

Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt

Hannover - Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat die Ermittlungen gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig wegen Verdachts auf Geheimnisverrat eingestellt.
Ermittlungen gegen Generalstaatsanwalt Lüttig eingestellt
Flug MH17: Russen fälschten Satellitenbilder

Flug MH17: Russen fälschten Satellitenbilder

Moskau - Russland gibt der Ukraine die Schuld am Absturz von Flug MH17 der Malaysia Arlines. Satellitenbilder sollen das beweisen. Doch die Aufnahmen erweisen sich jetzt als Fälschungen.
Flug MH17: Russen fälschten Satellitenbilder
Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland

Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland

Gütersloh - Deutschland gehen die Pflegekräfte aus: Doch obwohl Heime, Kliniken und Pflegedienste Probleme haben, freie Stellen zu besetzen, sehen sie sich nur selten im Ausland nach Fachkräften um.
Pflegebranche sucht kaum Kräfte im Ausland
Mietpreisbremse in Berlin eingeführt - NRW folgt

Mietpreisbremse in Berlin eingeführt - NRW folgt

Berlin (dpa) - Die Bundesländer können seit Montag auf die sogenannte Mietpreisbremse treten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden. Als erstes Bundesland hat Berlin von dem Gesetz Gebrauch gemacht.
Mietpreisbremse in Berlin eingeführt - NRW folgt
Özdemir kritisiert Grünen-Doppelspitze

Özdemir kritisiert Grünen-Doppelspitze

Berlin/Wiesbaden - Die Doppelspitze ist für manche Grüne fast schon ein eherner Grundsatz. Jetzt hinterfragt Parteichef Cem Özdemir kritisch deren Sinn. Das kommt in den eigenen Reihen gar nicht gut an.
Özdemir kritisiert Grünen-Doppelspitze
Kerry wird nach Beinbruch in die USA geflogen

Kerry wird nach Beinbruch in die USA geflogen

Genf - US-Außenminister John Kerry wird nach seinem Beinbruch bei einer Radtour in Frankreich am Montag in die USA geflogen.
Kerry wird nach Beinbruch in die USA geflogen
Zahl der Abschiebungen fast verdreifacht

Zahl der Abschiebungen fast verdreifacht

München - Die Zahl der Flüchtlinge steigt - und auch die Zahl der Abschiebungen. Die Behörden gehen inzwischen härter gegen abgelehnte Asylbewerber vor.
Zahl der Abschiebungen fast verdreifacht
Tsipras: Sind "erstes Opfer" der EU-Neoliberalen

Tsipras: Sind "erstes Opfer" der EU-Neoliberalen

Athen/Berlin - Griechenland rückt der Staatspleite immer näher. Schuld an den schleppenden Verhandlungen über frische Kredite tragen aber nicht die Griechen - meint zumindest Regierungschef Tsipras.
Tsipras: Sind "erstes Opfer" der EU-Neoliberalen
US-Spähprogramme der NSA vorläufig ausgelaufen

US-Spähprogramme der NSA vorläufig ausgelaufen

Washington - Wieder hat Streit im US-Kongress dazu geführt, dass eine wichtige Frist verpasst wurde. Wieder muss er nachsitzen. Diesmal geht es um Maßnahmen zur Terrorbekämpfung.
US-Spähprogramme der NSA vorläufig ausgelaufen