Ressortarchiv: Politik

Geißler transportierte einst Sprengstoff durch die Alpen

Geißler transportierte einst Sprengstoff durch die Alpen

Berlin (dpa) - Der ehemalige CDU-Generalsekretär und begeisterte Bergsteiger Heiner Geißler hat vor 55 Jahren Sprengstoff durch Südtirols Alpen transportiert.
Geißler transportierte einst Sprengstoff durch die Alpen
Von Taliban entführtem Deutschen gelingt Flucht

Von Taliban entführtem Deutschen gelingt Flucht

Kundus - Ein in Afghanistan entführter deutscher Entwicklungshelfer ist im Norden des Landes von den radikalislamischen Taliban freigelassen worden. Der Mann ist wohlauf.
Von Taliban entführtem Deutschen gelingt Flucht
BND-Spähvorwürfe: Belgien fordert Antworten

BND-Spähvorwürfe: Belgien fordert Antworten

Brüssel - In welchem Ausmaß hat der BND europäische Daten an den mächtigen US-Geheimdienst NSA geliefert? Jetzt zeigt sich Belgien alarmiert. Mit Österreich ist man hinter den Kulissen bereits im Gespräch.
BND-Spähvorwürfe: Belgien fordert Antworten
Steuerzahlerbund: Staat ist größter Kostentreiber bei Mieten

Steuerzahlerbund: Staat ist größter Kostentreiber bei Mieten

Berlin (dpa) - Zum Start der Mietpreisbremse hat der Bund der Steuerzahler den Staat aufgefordert, selbst dazu beizutragen, dass Wohnen bezahlbar bleibt.
Steuerzahlerbund: Staat ist größter Kostentreiber bei Mieten
Schäuble: G7 setzt geschlossen auf Schuldenabbau

Schäuble: G7 setzt geschlossen auf Schuldenabbau

Dresden (dpa) - Die sieben führenden westlichen Industrienationen (G7) ziehen beim Abbau der Staatsschulden nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an einem Strang.
Schäuble: G7 setzt geschlossen auf Schuldenabbau
Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Homo-Ehe

Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Homo-Ehe

Berlin (dpa) - Etwa zwei Drittel der Menschen in Deutschland sind dafür, dass auch homosexuelle Paare eine Ehe schließen dürfen.
Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen für Homo-Ehe
Finanzminister fordern zehn Milliarden vom Bund

Finanzminister fordern zehn Milliarden vom Bund

Neustadt/Weinstraße - Bis Juni wollen Bund und Länder einen Kompromiss parat haben, wie die Steuereinnahmen nach 2019 verteilt werden. Die Länder-Finanzminister bitten den Bund um mehr Geld - auch wegen der steigenden Zahl von Flüchtlingen.
Finanzminister fordern zehn Milliarden vom Bund
Vier Tote bei Selbstmordanschlag Saudi-Arabien

Vier Tote bei Selbstmordanschlag Saudi-Arabien

Dammam - Ein Selbstmordattentäter hat sich vor einer schiitischen Moschee im Osten Saudi-Arabiens in die Luft gesprengt und dabei vier Menschen in den Tod gerissen.
Vier Tote bei Selbstmordanschlag Saudi-Arabien
Vor Wahl: Özdemir vergleicht Erdogan mit Putin

Vor Wahl: Özdemir vergleicht Erdogan mit Putin

Berlin - Vor der Wahl in der Türkei übt Grünen-Chef Özdemir harsche Kritik an Präsident Erdogan. Der türkische Staatschef gehe mit der „Abrissbirne“ gegen die Demokratie vor - und trage „putineske Züge“.
Vor Wahl: Özdemir vergleicht Erdogan mit Putin
Cyberattacke auf Bundestag - Ermittlungen dauern an

Cyberattacke auf Bundestag - Ermittlungen dauern an

Berlin - Nach der Cyberattacke vor zwei Wochen auf Computer des Deutschen Bundestages und von Regierungsmitgliedern, ist noch unklar in welchem Ausmaß die Diebe Daten stehlen konnten.
Cyberattacke auf Bundestag - Ermittlungen dauern an
Katholisches Zentralkomitee gegen Homo-Ehen-Abstimmung

Katholisches Zentralkomitee gegen Homo-Ehen-Abstimmung

Augsburg - Ganz Deutschland diskutiert über die gleichgeschlechtliche Ehe. Nun hat der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Alois Glück, wenig überraschend Stellung bezogen.
Katholisches Zentralkomitee gegen Homo-Ehen-Abstimmung
Steuerzahlerbund enthüllt: Staat treibt Mieten hoch

Steuerzahlerbund enthüllt: Staat treibt Mieten hoch

Berlin - Ab erstem Juni tritt die Mietpreisbremse in Kraft.  Der Bund der Steuerzahler fordert nun auch den Staat auf aktiv gegen die horrenden Mieten vorzugehen, die teils durch ihn verschuldet seien.
Steuerzahlerbund enthüllt: Staat treibt Mieten hoch
Politologe warnt: Cameron erpresst die EU

Politologe warnt: Cameron erpresst die EU

Berlin - Anlässlich des Berlin-Besuchs des britischen Premiers David Cameron, meldet sich der Leiter der Europäischen Akademie Berlin zu Wort - mit harten Vorwürfen.
Politologe warnt: Cameron erpresst die EU
Zwangsprostitution: Missstände in Ungarn beheben

Zwangsprostitution: Missstände in Ungarn beheben

Straßburg - In Ungarn werden Bewohner armer Regionen häufig Opfer von Menschenhandel, heißt es in einem Bericht. Schmuggler zwingen Frauen zur Prostitution - auch in Deutschland.
Zwangsprostitution: Missstände in Ungarn beheben
Joschka Fischer: Deutschland braucht US-Geheimdienst

Joschka Fischer: Deutschland braucht US-Geheimdienst

Berlin (dpa) - Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer (67) hat in der laufenden Spähaffäre die Abhängigkeit Deutschlands von Informationen der US-Geheimdienste hervorgehoben.
Joschka Fischer: Deutschland braucht US-Geheimdienst
Cameron will in Berlin für EU-Reform werben

Cameron will in Berlin für EU-Reform werben

«Flexibel und fantasievoll» - so wünscht sich Großbritanniens Premier die EU der Zukunft. Camerons Forderung nach umfassenden Änderungen der EU-Verträge stößt auf dem Kontinent auf Skepsis - auch bei der Kanzlerin, die den frisch gebackenen Wahlsieger in Berlin empfängt.
Cameron will in Berlin für EU-Reform werben
Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf

Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf

Moskau (dpa) - Der russische Überschallbomber Tu-160M soll nach mehrjährigem Produktionsstillstand wieder gebaut und dann mit modernen Waffen bestückt das Rückgrat der Luftwaffe bilden.
Russland nimmt Produktion von Überschallbomber wieder auf
Attacke auf Petry von AfD: Polizei widerspricht

Attacke auf Petry von AfD: Polizei widerspricht

Göttingen - Nachdem Vermummte die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, in einem Göttinger Lokal attackiert haben, ermittelt die Polizei. Sie schildert eine andere Version als der Parteisprecher.
Attacke auf Petry von AfD: Polizei widerspricht
Lasche Flughafen-Kontrollen: EU verklagt Deutschland

Lasche Flughafen-Kontrollen: EU verklagt Deutschland

Brüssel - Mit einer Waffe an Bord gehen - das ist Prüfern im vergangenen Jahr an deutschen Flughäfen gelungen. Warnungen der EU an Deutschland haben kaum etwas geändert. Das hat jetzt Konsequenzen.
Lasche Flughafen-Kontrollen: EU verklagt Deutschland
SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen

SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen

Berlin/Stuttgart (dpa) - Stromautobahnen nur noch «unter Tage»: SPD-Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen und Bremen wollen angesichts massiver Bürgerproteste neue Gleichstrom-Trassen vorrangig als Erdkabel verlegen lassen und so Anwohner schonen.
SPD-Politiker wollen Stromtrasse Suedlink unter die Erde legen
Brüder aus Castrop als Selbstmordattentäter für IS?

Brüder aus Castrop als Selbstmordattentäter für IS?

Dortmund - Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt gegen ein Zwillingspaar aus dem Ruhrgebiet, die für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Selbstmordanschläge begangen haben sollen.
Brüder aus Castrop als Selbstmordattentäter für IS?
CDU-Vize: Kirchen-Segen von Homo-Paaren "menschlich"

CDU-Vize: Kirchen-Segen von Homo-Paaren "menschlich"

Mainz - Die Diskussion um die Homo-Ehe ist voll entbrannt. Die Union sperrt sich dagegen, CDU-Vizechefin Julia Klöckner ist jedoch offen für eine kirchliche Segnung gleichgeschlechtlicher Paare.
CDU-Vize: Kirchen-Segen von Homo-Paaren "menschlich"
Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor

Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor

Tröglitz (dpa) - Knapp zwei Monate nach dem Brandanschlag auf die fast fertige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz bereitet sich der Ort in Sachsen-Anhalt auf die Ankunft der ersten Flüchtlinge vor.
Tröglitz bereitet die Ankunft erster Flüchtlinge vor
Entscheidung über Edathys SPD-Ausschluss wohl am Montag

Entscheidung über Edathys SPD-Ausschluss wohl am Montag

Hannover (dpa) - Das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy geht voraussichtlich am kommenden Montag zu Ende.
Entscheidung über Edathys SPD-Ausschluss wohl am Montag
Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe

Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe

Die SPD ist beim Thema Homo-Ehe in der Zwickmühle. Eigentlich sind die Sozialdemokraten uneingeschränkt dafür, der Koalitionspartner Union sperrt sich allerdings. Geht was über den Bundesrat?
Bundesländer machen Druck bei Homo-Ehe
Nahles will Paternoster-Nutzung nur einschränken

Nahles will Paternoster-Nutzung nur einschränken

Berlin - Nostalgie-Fans lieben Paternoster - doch jetzt soll die Benutzung der historischen Aufzüge drastisch eingeschränkt werden. Allerdings wohl nur vorübergehend.
Nahles will Paternoster-Nutzung nur einschränken
Nebraska schafft Todesstrafe ab

Nebraska schafft Todesstrafe ab

Lincoln (dpa) - Mit knappster Mehrheit hat das Parlament im US-Staat Nebraska ein Veto des Gouverneurs überstimmt und die Todesstrafe abgeschafft. Der Staat im Mittleren Westen ist damit der 19. von 50 US-Staaten, der Hinrichtungen untersagt.
Nebraska schafft Todesstrafe ab
Cyber-Attacke auf US-Steuerbehörde

Cyber-Attacke auf US-Steuerbehörde

Washington - Unbekannte haben laut der der US-Steuerbehörde IRS die Daten von rund 100.000 Steuerzahlern gestohlen. Einen Verdacht, woher die Urheber der groß angelegten Cyber-Attacke kommen, gibt es bereits.
Cyber-Attacke auf US-Steuerbehörde
Frankreich warnt vor britischer EU-Initiative

Frankreich warnt vor britischer EU-Initiative

Paris - Vor einem Paris-Besuch des britischen Premierministers David Cameron hat die französische Regierung dessen Pläne für ein Referendum über einen EU-Austritt kritisiert.
Frankreich warnt vor britischer EU-Initiative
Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen

Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu lascher Sicherheitskontrollen an Flughäfen. Die EU-Behörde leitete am Donnerstag eine Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstoß gegen die EU-Verträge ein.
Brüssel verklagt Deutschland wegen lascher Kontrollen an Flughäfen
Anthrax-Probe landet bei US-Basis in Südkorea

Anthrax-Probe landet bei US-Basis in Südkorea

Seoul - Eine Sendung mit einer Probe des Milzbranderregers Anthrax hat bei den in Südkorea stationierten US-Streitkräften für Aufregung gesorgt.
Anthrax-Probe landet bei US-Basis in Südkorea
Kita-Streik: Erzieher demonstrieren in Frankfurt und Hamburg

Kita-Streik: Erzieher demonstrieren in Frankfurt und Hamburg

Frankfurt/Main/Hamburg (dpa) - Nach mehr als zwei Wochen Kita-Streik planen die Gewerkschaften gleich in zwei Städten große Demonstrationen. In Frankfurt/Main sollen rund 15 000 Erzieher und Sozialarbeiter auf die Straße gehen, in Hamburg etwa 10 000 Streikende.
Kita-Streik: Erzieher demonstrieren in Frankfurt und Hamburg
Leyen sieht kein baldiges Ende der Piraterie-Bekämpfung

Leyen sieht kein baldiges Ende der Piraterie-Bekämpfung

Der Anti-Piraten-Einsatz der Deutsche Marine vor Somalia zählt zu den erfolgreichsten Bundeswehrmissionen überhaupt. Die Piraten zogen sich weitgehend zurück. Die deutschen Schiffe müssen aber bleiben.
Leyen sieht kein baldiges Ende der Piraterie-Bekämpfung
Santorum: Nächster Anlauf ins Oval Office

Santorum: Nächster Anlauf ins Oval Office

Washington - Der erzkonservative US-Republikaner Rick Santorum hat seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei publik gemacht.
Santorum: Nächster Anlauf ins Oval Office
Widerstand in der SPD gegen Vorratsdatenspeicherung

Widerstand in der SPD gegen Vorratsdatenspeicherung

Berlin - Dass die Opposition gegen die Vorratsdatenspeicherung wettert, war absehbar. Weniger gelassen dürfte Bundesjustizminister Maas sehen, dass es auch in seiner eigenen Partei grummelt.
Widerstand in der SPD gegen Vorratsdatenspeicherung
Widerstand gegen Brüssels Flüchtlings-Pläne

Widerstand gegen Brüssels Flüchtlings-Pläne

Brüssel - Griechenland und Italien sind mit dem Flüchtlingsdrama völlig überfordert. Die EU will die Menschen nun fairer verteilen. Aber viele Staaten sind dagegen. UN-Generalsekretär Ban mahnt Europa.
Widerstand gegen Brüssels Flüchtlings-Pläne
G7-Treffen: Schäuble warnt vor Schuldenbergen

G7-Treffen: Schäuble warnt vor Schuldenbergen

Dresden - Deutschland steht wegen seiner Sparpolitik immer wieder in der Kritik. Finanzminister Schäuble bleibt dennoch bei seinem Kurs - und will beim G7-Gipfel erneut dafür werben.
G7-Treffen: Schäuble warnt vor Schuldenbergen
Tsipras: Griechenland vor Einigung mit Geldgebern

Tsipras: Griechenland vor Einigung mit Geldgebern

Athen - Das pleitebedrohte Griechenland steht nach Worten von Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Verhandlungen mit den Geldgebern kurz vor einer Einigung.
Tsipras: Griechenland vor Einigung mit Geldgebern
AfD-Co-Vorsitzende Petry in Restaurant angegriffen

AfD-Co-Vorsitzende Petry in Restaurant angegriffen

Berlin/Göttingen - Drei Vermummte haben die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, in einem Lokal in Göttingen attackiert. Lesen Sie Näheres zu den Hintergründen des Angriffs.
AfD-Co-Vorsitzende Petry in Restaurant angegriffen
AfD-Co-Vorsitzende Petry in Göttinger Restaurant attackiert

AfD-Co-Vorsitzende Petry in Göttinger Restaurant attackiert

Berlin/Göttingen (dpa) - Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, ist in einem Lokal in Göttingen von drei Vermummten attackiert worden. Diese warfen nach Angaben von Parteisprecher Christian Lüth den Tisch um, an dem Petry mit einem Journalisten saß, so dass sie zu Boden ging.
AfD-Co-Vorsitzende Petry in Göttinger Restaurant attackiert
Sozialgericht hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig

Sozialgericht hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig

Gotha (dpa) - Das Sozialgericht Gotha hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und ruft deshalb das Bundesverfassungsgericht an. Nach seinen Angaben wird diese Frage damit Karlsruhe erstmals von einem Sozialgericht vorgelegt.
Sozialgericht hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig
Vorratsdatenspeicherung kommt zurück

Vorratsdatenspeicherung kommt zurück

Ist es in Ordnung, im Namen der Verbrechensbekämpfung im großen Stil Internet- und Telefondaten aufzubewahren? Darüber gibt es seit Jahren erbitterten Streit. Die Bundesregierung hat nun die Rückkehr zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung besiegelt. Es hagelt Kritik.
Vorratsdatenspeicherung kommt zurück
Ende des Schweizer Bankgeheimnisses ist nahe

Ende des Schweizer Bankgeheimnisses ist nahe

Brüssel/Bern - Jahrzehnte war das Schweizer Bankgeheimnis ein Streitapfel in den Beziehungen zur EU. Stück für Stück ist es gefallen. 2018 soll es endgültig beerdigt werden.
Ende des Schweizer Bankgeheimnisses ist nahe
Rückschlag für Irak-Offensive gegen den IS

Rückschlag für Irak-Offensive gegen den IS

Bagdad - Der Feldzug Bagdads gegen die Terrormiliz IS in der Provinz Anbar hat noch nicht richtig begonnen, da schlägt diese brutal zurück.
Rückschlag für Irak-Offensive gegen den IS
Iraks Militär verbucht Rückschlag bei Offensive gegen IS

Iraks Militär verbucht Rückschlag bei Offensive gegen IS

Der Feldzug Bagdads gegen die Terrormiliz IS in der Provinz Anbar hat noch nicht richtig begonnen, da schlägt diese brutal zurück. Über einem weiteren Bürgermeisteramt weht nun die schwarze Fahne der Dschihadisten.
Iraks Militär verbucht Rückschlag bei Offensive gegen IS
Brüssel will 40.000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen

Brüssel will 40.000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen

Brüssel - Die EU-Kommission will ein faireres System und 40.000 Flüchtlinge per Quote weiterverteilen. Deutschland soll dabei die meisten nehmen. In vielen Staaten regt sich Widerstand.
Brüssel will 40.000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen
Britische Regierung hat EU-Referendum im Programm

Britische Regierung hat EU-Referendum im Programm

London - So feierlich wie in Großbritannien wird kaum ein Regierungsprogramm präsentiert. Doch das meiste, was die Queen vorträgt, ist vorab bekannt. Gespannt ist man auf die Details.
Britische Regierung hat EU-Referendum im Programm
No-Spy-Abkommen: Bundesregierung in Bedrängnis

No-Spy-Abkommen: Bundesregierung in Bedrängnis

Berlin - Wollten die USA je ein Anti-Spionage-Abkommen mit Deutschland? Es hat Verhandlungen gegeben, sagt der Regierungssprecher. Aber wohl nie eine Zusage. Hat die Kanzlerin Lügen verbreiten lassen?
No-Spy-Abkommen: Bundesregierung in Bedrängnis
Umfrage sieht FDP bei sieben Prozent

Umfrage sieht FDP bei sieben Prozent

Berlin - Die FDP legt in der Wählergunst weiter zu. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Wahltrend von «Stern» und RTL gewinnen die Liberalen hinzu und kommen auf sieben Prozent.
Umfrage sieht FDP bei sieben Prozent
Briten sollen bis 2017 über EU-Austritt abstimmen

Briten sollen bis 2017 über EU-Austritt abstimmen

London - Drei Wochen nach der britischen Parlamentswahl hat Königin Elizabeth II. die Politik von Premierminister David Cameron für die nächsten fünf Jahre umrissen.
Briten sollen bis 2017 über EU-Austritt abstimmen