Ressortarchiv: Politik

Bericht: BND nutzte NSA-Daten auch selber

Bericht: BND nutzte NSA-Daten auch selber

Washington - Der Bundesnachrichtendienst hat möglicherweise nicht nur dem US-Geheimdienst NSA beim Ausspionieren europäischer Konzerne, Ministerien und Behörden geholfen, sondern die abgefangenen Daten auch selbst genutzt.
Bericht: BND nutzte NSA-Daten auch selber
Varoufakis: Griechenland nicht auf Kredite angewiesen

Varoufakis: Griechenland nicht auf Kredite angewiesen

Athen - Griechenland könnte nach Ansicht von Finanzminister Giannis Varoufakis auch ohne weitere Hilfszahlungen auskommen.
Varoufakis: Griechenland nicht auf Kredite angewiesen
Beobachter: US-Luftangriff nahe Kobane tötet 52 Zivilisten

Beobachter: US-Luftangriff nahe Kobane tötet 52 Zivilisten

Noch nie dürfte ein US-Luftangriff gegen die Terrormiliz IS in Syrien so viele unschuldige Menschen das Leben gekostet haben. Das Anti-IS-Bündnis verbreitet indes Optimismus. Die Niederlage der Extremisten sei nahe, verkünden die Generäle der Allianz.
Beobachter: US-Luftangriff nahe Kobane tötet 52 Zivilisten
Entsetzen nach Expo-Krawallen in Mailand

Entsetzen nach Expo-Krawallen in Mailand

Mailand (dpa) - Nach schweren Krawallen zur Eröffnung der Expo in Mailand hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Den Anstiftern der Gewalt könnte laut Nachrichtenagentur Ansa wegen der Verwüstung des Stadtzentrums eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren drohen.
Entsetzen nach Expo-Krawallen in Mailand
Weltweite Demos für Legalisierung von Marihuana

Weltweite Demos für Legalisierung von Marihuana

New York - Für die Legalisierung von Marihuana wollten am Samstag Tausende Menschen weltweit auf die Straße gehen.
Weltweite Demos für Legalisierung von Marihuana
Zeitung: Gabriel legt Plan für TTIP-Handelsgerichtshof vor

Zeitung: Gabriel legt Plan für TTIP-Handelsgerichtshof vor

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat nach einem Zeitungsbericht ein Konzept für einen neuen Handelsgerichtshof erarbeiten lassen, um das umstrittene Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) zu retten.
Zeitung: Gabriel legt Plan für TTIP-Handelsgerichtshof vor
Gauck will gefallenen Sowjetsoldaten gedenken

Gauck will gefallenen Sowjetsoldaten gedenken

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck will bei den Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in den kommenden Tagen besonders an die Leistungen und Leiden der sowjetischen Soldaten erinnern.
Gauck will gefallenen Sowjetsoldaten gedenken
Syrien: Über 50 Tote nach US-Luftangriffen

Syrien: Über 50 Tote nach US-Luftangriffen

Damaskus - Bei Luftangriffen der US-geführten internationalen Militärallianz auf ein Dorf im Norden Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mehr als 50 Zivilisten getötet worden.
Syrien: Über 50 Tote nach US-Luftangriffen
US-Botschafter zu BND-Affäre: Andere Ideen von Privatsphäre

US-Botschafter zu BND-Affäre: Andere Ideen von Privatsphäre

Köln - Der Botschafter der USA in Deutschland, John Emerson, hat das Vorgehen des US-Geheimdienstes NSA mit dem Verweis auf kulturelle Unterschiede verteidigt.
US-Botschafter zu BND-Affäre: Andere Ideen von Privatsphäre
Mediziner vorsichtig optimistisch: Wieder mehr Organspenden

Mediziner vorsichtig optimistisch: Wieder mehr Organspenden

München - Tausende schwer kranker Menschen warten verzweifelt auf ein rares Spenderorgan - und dann erschüttern auch Skandale das Vertrauen in die Organspende. Aber seit Anfang des Jahres gibt es Anlass zu Hoffnung. Die Lage scheint sich langsam zu bessern.
Mediziner vorsichtig optimistisch: Wieder mehr Organspenden
234 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt befreit

234 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt befreit

Abuja (dpa) - Die nigerianischen Streitkräfte haben im Nordosten des Landes weitere 234 Frauen und Kinder aus der Gewalt der Islamistenmiliz Boko Haram gerettet.
234 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt befreit
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SEK-Beamte

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SEK-Beamte

Aachen - Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Düsseldorfer Polizei wegen Verdachts des versuchten Totschlags.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen SEK-Beamte
Verletzte und Festnahmen bei Mai-Demonstrationen

Verletzte und Festnahmen bei Mai-Demonstrationen

Hamburg - Bei linksextremen Mai-Demonstration ist es am Freitag in Hamburg und Berlin zu Zwischenfällen und kleineren Ausschreitungen gekommen. Vor allem in der Hansestadt gab es Zusammenstöße mit der Polizei.
Verletzte und Festnahmen bei Mai-Demonstrationen
Verletzte und Festnahmen bei linksextremen Mai-Demos

Verletzte und Festnahmen bei linksextremen Mai-Demos

Sie sind laut und teils auch gewalttätig - die traditionellen Märsche der linksextremen Szene am 1. Mai. Es fliegen Böller und Steine. Doch große Ausschreitungen wie in früheren Jahren bleiben aus.
Verletzte und Festnahmen bei linksextremen Mai-Demos
Verletzte und Festnahmen am 1. Mai in Istanbul

Verletzte und Festnahmen am 1. Mai in Istanbul

Die Istanbuler Innenstadt ist im Ausnahmezustand. Mit Wasserwerfern und Tränengas geht die Polizei am 1. Mai gegen Demonstranten vor, die auf den Taksim wollen. Randalierer werfen Molotow-Cocktails.
Verletzte und Festnahmen am 1. Mai in Istanbul
Ex-Pegida-Frontfrau Oertel entschuldigt sich bei Migranten

Ex-Pegida-Frontfrau Oertel entschuldigt sich bei Migranten

Dresden (dpa) - Ex-Pegida Sprecherin Kathrin Oertel hat sich auf ihrer Facebook-Seite bei allen Migranten und besonders den Muslimen entschuldigt. Die meisten lebten friedlich in Deutschland, «und das vergessen einfach total viele», erklärt sie in der Videobotschaft, über die «Spiegel Online» berichtete.
Ex-Pegida-Frontfrau Oertel entschuldigt sich bei Migranten
Papst bezeichnet sich selbst als unordentlich und disziplinlos

Papst bezeichnet sich selbst als unordentlich und disziplinlos

Rom (dpa) - Papst Franziskus hat nach eigenen Angaben keinen großen Sinn für Ordnung und Disziplin. «Dieser Papst ist wenig ordentlich und undiszipliniert», sagte der 78-Jährige nach Vatikan-Angaben bei einer Audienz für die katholische Cursillo-Bewegung in Rom.
Papst bezeichnet sich selbst als unordentlich und disziplinlos
Gauck regt Reparationen für Griechenland an

Gauck regt Reparationen für Griechenland an

Berlin - Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus hat Bundespräsident Joachim Gauck eine Wiedergutmachung für deutsche Kriegsverbrechen in Griechenland angeregt.
Gauck regt Reparationen für Griechenland an
Polizei verhindert islamistischen Terroranschlag in Hessen

Polizei verhindert islamistischen Terroranschlag in Hessen

In letzter Minute hat die Polizei vermutlich einen Terroranschlag in Hessen vereitelt: Einen Tag nach der Festnahme eines Islamisten-Paares aus Oberursel gehen die Ermittler weiter davon aus, dass das Duo bei einem populären Radrennen eine Bombe zünden wollte.
Polizei verhindert islamistischen Terroranschlag in Hessen
Nach Tod von Freddie Gray: Mordanklage gegen Polizisten

Nach Tod von Freddie Gray: Mordanklage gegen Polizisten

Wieder einmal ist ein schwarzer Amerikaner in Polizeigewahrsam gestorben. Zwei Wochen braucht die Staatsanwaltschaft, bis sie reagiert. Zeigt die US-Justiz diesmal Härte gegen die Polizisten?
Nach Tod von Freddie Gray: Mordanklage gegen Polizisten
Dutzende zivile Tote bei US-Luftangriff im Norden Syriens

Dutzende zivile Tote bei US-Luftangriff im Norden Syriens

Noch nie dürfte ein US-Luftangriff gegen die Terrormiliz IS in Syrien so viele Zivilisten das Leben gekostet haben. Nur ein Irrtum? Oder missbrauchen die Extremisten Zivilisten als Schutzschild?
Dutzende zivile Tote bei US-Luftangriff im Norden Syriens
Dutzende Tote bei Kämpfen im Jemen

Dutzende Tote bei Kämpfen im Jemen

Auf die Zivilisten nimmt im ärmsten arabischen Land niemand Rücksicht. Sie sterben unter den Trümmern ihrer von Saudi-Arabien bombardierten Häuser, im Kugelhagel der Huthi-Rebellen oder im Sperrfeuer der Milizen. Die Welt steht händeringend abseits.
Dutzende Tote bei Kämpfen im Jemen
Femen-Aktivistinnen zeigen Le Pen Hitlergruß

Femen-Aktivistinnen zeigen Le Pen Hitlergruß

Paris - Aktivistinnen der Gruppe Femen haben die Mai-Kundgebung der französischen Rechtsaußen-Partei Front National (FN) gestört. Drei Aktivistinnen mit nacktem Oberkörper zeigten Marine le Pen bei der Aktion am Freitag den Hitlergruß.
Femen-Aktivistinnen zeigen Le Pen Hitlergruß
BND-Affäre bringt Regierung in Erklärungsnot

BND-Affäre bringt Regierung in Erklärungsnot

Der BND half dem US-Geheimdienst NSA wohl dabei, die EU-Kommission, die französische Regierung und andere europäische Stellen auszuspähen. Für die Bundesregierung ist das sehr unangenehm. Was bedeutet das für Deutschlands Ansehen in Europa?
BND-Affäre bringt Regierung in Erklärungsnot
Zeitung: US-Polizisten töteten 2013 über 460 Menschen

Zeitung: US-Polizisten töteten 2013 über 460 Menschen

Sitzt amerikanischen Polizisten der Colt zu locker? Polizeigewalt ist zum Thema geworden in den USA. Beunruhigende Zahlen kommen an den Tag - und die Dunkelziffer dürfte groß sein.
Zeitung: US-Polizisten töteten 2013 über 460 Menschen
Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten in Istanbul

Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten in Istanbul

Istanbul - Die türkische Polizei hat die zentrale 1.-Mai-Demonstration regierungskritischer Gewerkschaften in Istanbul mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst.
Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten in Istanbul
DGB-Chef Hoffmann: Aushöhlung des Mindestlohns nicht zulassen

DGB-Chef Hoffmann: Aushöhlung des Mindestlohns nicht zulassen

Berlin (dpa) - Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat eindringlich die Einhaltung des Mindestlohns in allen Branchen gefordert. «Wir werden eine Aushöhlung des Mindestlohns nicht zulassen», sagte er in Berlin auf der zentralen Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Brandenburger Tor.
DGB-Chef Hoffmann: Aushöhlung des Mindestlohns nicht zulassen
Pro Asyl: Deutschland muss mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Pro Asyl: Deutschland muss mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Berlin - Die Organisation Pro Asyl hat an Bund und Länder appelliert, mehr Flüchtlinge aus Syrien und Irak aufzunehmen.
Pro Asyl: Deutschland muss mehr Syrien-Flüchtlinge aufnehmen
Russland hält Diskussion über Ukraine-Friedenstruppe für verfrüht

Russland hält Diskussion über Ukraine-Friedenstruppe für verfrüht

Moskau - Russland hat Diskussionen über die Entsendung von Friedenstruppen in die umkämpfte Ostukraine als verfrüht zurückgewiesen.
Russland hält Diskussion über Ukraine-Friedenstruppe für verfrüht
Rechte stürmen Maikundgebung: Vier Verletzte

Rechte stürmen Maikundgebung: Vier Verletzte

Weimar - Entsetzen bei den Gewerkschaften: Rechtsradikale haben die Kundgebung des DGB in Weimar überfallen. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider wurde attackiert.
Rechte stürmen Maikundgebung: Vier Verletzte
Wahlkampf-Endspurt in Großbritannien: Ein enges Rennen

Wahlkampf-Endspurt in Großbritannien: Ein enges Rennen

Leeds/London - Knapp eine Woche vor der britischen Parlamentswahl konnte Premier David Cameron bei einer Fragestunde im TV noch einmal punkten. In den Tagen vor dem 7. Mai kämpfen er und Herausforderer Ed Miliband um jede Stimme - denn das Rennen ist weiterhin völlig offen.
Wahlkampf-Endspurt in Großbritannien: Ein enges Rennen
Bayern fordert "Obergrenze" bei Länderfinanzausgleich

Bayern fordert "Obergrenze" bei Länderfinanzausgleich

München - Im Streit um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen drängt Bayern auf eine rasche Entlastung.
Bayern fordert "Obergrenze" bei Länderfinanzausgleich
Bombe gefunden: Paar in U-Haft, Radrennen abgesagt

Bombe gefunden: Paar in U-Haft, Radrennen abgesagt

Frankfurt - Der für diesen Freitag geplante Radrennklassiker „Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt“ ist wegen möglicher Terrorgefahr abgesagt worden - die Polizei wird aber dennoch an der Strecke präsent sein.
Bombe gefunden: Paar in U-Haft, Radrennen abgesagt
Polizei von Baltimore übergibt Bericht zu Gray-Tod

Polizei von Baltimore übergibt Bericht zu Gray-Tod

Baltimore (dpa) - Knapp zwei Wochen nach dem Tod des Afroamerikaners Freddie Gray in Polizeigewahrsam in der US-Stadt Baltimore reißen die Proteste nicht ab. In Baltimore und Philadelphia gingen am erneut Hunderte zumeist junge Menschen auf die Straßen.
Polizei von Baltimore übergibt Bericht zu Gray-Tod
Sozialistischer Senator Sanders will US-Präsident werden

Sozialistischer Senator Sanders will US-Präsident werden

Präsident Obama bezeichnete ihn kürzlich als «Marihuana rauchenden Sozialisten»: Bernie Sanders gilt in Washington als ein schräger Vogel. Dem Senator aus Vermont scheint die Kritik herzlich egal zu sein. Nun will er mit seiner linken Politik ins Weiße Haus einziehen.
Sozialistischer Senator Sanders will US-Präsident werden
Gespräche über griechische Reformpläne beginnen in Brüssel

Gespräche über griechische Reformpläne beginnen in Brüssel

Brüssel - Die griechische Regierung und die internationalen Geldgeber haben am Donnerstag in Brüssel ihre Verhandlungen über die Reformvorschläge Athens aufgenommen.
Gespräche über griechische Reformpläne beginnen in Brüssel
Fahimi attackiert Kanzleramt in Spionageaffäre

Fahimi attackiert Kanzleramt in Spionageaffäre

Was tat die NSA, was der BND - und was wusste das Kanzleramt? Die Spionageaffäre ist noch lange nicht aufgeklärt. Die SPD sieht aber zunehmend Angela Merkels Regierungszentrale im Zwielicht.
Fahimi attackiert Kanzleramt in Spionageaffäre
AfD trotz Dauerstreits weiter mit Mitgliederzuwachs

AfD trotz Dauerstreits weiter mit Mitgliederzuwachs

Berlin (dpa) - Trotz interner Machtkämpfe und zuletzt schlechteren Umfragewerten freut sich die AfD weiter über Mitgliederzuwachs. «Wir verzeichnen nach wie vor einen Aufwärtstrend mit rund 100 Eintritten netto monatlich», sagte Parteisprecher Christian Lüth dem Handelsblatt (Online).
AfD trotz Dauerstreits weiter mit Mitgliederzuwachs
Fast jeder Zweite für Kampfdrohnen-Einsätze der Bundeswehr

Fast jeder Zweite für Kampfdrohnen-Einsätze der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Knapp die Hälfte der Deutschen befürwortet den geplanten Einsatz von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov äußerten sich diese Woche rund 49 Prozent der Befragten positiv.
Fast jeder Zweite für Kampfdrohnen-Einsätze der Bundeswehr
Zeitung: BND sollte für NSA auch Österreich abhören

Zeitung: BND sollte für NSA auch Österreich abhören

Berlin - Den Bundesnachrichtendienst (BND) sollte einem Zeitungsbericht zufolge im Auftrag des US-Geheimdienstes NSA auch Österreich ausspionieren.
Zeitung: BND sollte für NSA auch Österreich abhören
Zukunft der Arbeit im Mittelpunkt der DGB-Maikundgebungen

Zukunft der Arbeit im Mittelpunkt der DGB-Maikundgebungen

Berlin (dpa) - Die Zukunft der Arbeit steht im Mittelpunkt der Kundgebungen an diesem 1. Mai. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat den Tag der Arbeit in diesem Jahr unter das Motto gestellt «Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!».
Zukunft der Arbeit im Mittelpunkt der DGB-Maikundgebungen
Kubas Botschafter dämpft Erwartungen einer politischen Öffnung

Kubas Botschafter dämpft Erwartungen einer politischen Öffnung

Berlin (dpa) - In Kuba wird es auch nach der historischen Annäherung an die USA vorerst keine politische Öffnung geben.
Kubas Botschafter dämpft Erwartungen einer politischen Öffnung
Cameron hat laut Umfrage bei TV-Event die Nase vorn

Cameron hat laut Umfrage bei TV-Event die Nase vorn

Leeds - Die TV-Auftritte vor der britischen Unterhauswahl am 7. Mai werden für sich selbst zum Politikum. Beim letzten Aufeinandertreffen hat offenbar Amtsinhaber David Cameron die Nase vorn. Seine Strategie, ein direktes Duell zu verweigern, könnte aufgehen.
Cameron hat laut Umfrage bei TV-Event die Nase vorn
Walpurgisnacht-Demonstration überwiegend friedlich

Walpurgisnacht-Demonstration überwiegend friedlich

Berlin - Die traditionelle Walpurgisnacht-Demonstration linker Gruppen ist in Berlin trotz aggressiver Grundstimmung weitgehend friedlich verlaufen.
Walpurgisnacht-Demonstration überwiegend friedlich