Ressortarchiv: Politik

Athen: Prozess gegen Goldene Morgenröte vertagt

Athen: Prozess gegen Goldene Morgenröte vertagt

Athen - Ist die rechtsextremistische Partei Goldene Morgenröte eine kriminelle Vereinigung? Die Suche der griechischen Justiz nach Antworten könnte sehr lange dauern. Nun wurde der Prozess auf den 7. Mai vertagt.
Athen: Prozess gegen Goldene Morgenröte vertagt
Nach Flüchtlingstragödie: EU unter Handlungsdruck

Nach Flüchtlingstragödie: EU unter Handlungsdruck

Rom/Brüssel - Italiens Küstenwache sucht weiter nach Überlebenden der jüngsten Flüchtlingskatastrophe. Doch die Hoffnungen sind gering. Wie reagiert die EU?
Nach Flüchtlingstragödie: EU unter Handlungsdruck
Hunderte tote Flüchtlinge befürchtet: So reagiert Politik

Hunderte tote Flüchtlinge befürchtet: So reagiert Politik

Rom/Brüssel - Bis zu 920 Menschen könnten bei einer erneuten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer ertrunken sein. Die Kritik an der EU-Flüchtlingspolitik nimmt zu.
Hunderte tote Flüchtlinge befürchtet: So reagiert Politik
Finnland: Rechtspopulisten wollen in Regierung

Finnland: Rechtspopulisten wollen in Regierung

Helsinki - Machtwechsel in Finnland. Der konservative Regierungschef Alex Stubb geht. Der Liberale Juha Sipilä soll das Land aus der Krise führen. Mit wem wird er das Land künftig regieren?
Finnland: Rechtspopulisten wollen in Regierung
Finnlands Regierung am Ende: Stubb gesteht Niederlage ein

Finnlands Regierung am Ende: Stubb gesteht Niederlage ein

Helsinki - Finnlands konservativer Ministerpräsident Stubb muss das Feld räumen: Die Liberalen haben die Parlamentswahl nach einer Hochrechnung gewonnen. Populisten könnten in die Regierung kommen.
Finnlands Regierung am Ende: Stubb gesteht Niederlage ein
Überlebende gedenken Befreiung von KZ in Brandenburg

Überlebende gedenken Befreiung von KZ in Brandenburg

Fürstenberg - Sie sind weit angereist zum 70. Jahrestag der Befreiung der KZ-Lager Ravensbrück und Sachsenhausen. Die Überlebenden gedachten jener Mithäftlinge, die dem Nazi-Terror nicht entkamen.
Überlebende gedenken Befreiung von KZ in Brandenburg
Kölner Fußballfans bedrängen AfD-Chef Lucke im ICE

Kölner Fußballfans bedrängen AfD-Chef Lucke im ICE

Hamm (dpa) - AfD-Chef Bernd Lucke ist auf einer Bahnfahrt von zwei Anhängern des Fußballclubs 1. FC Köln bedrängt worden. Sie sollen den 52-jährigen Co-Vorsitzenden der rechtskonservativen Partei am Samstag auf ihrem Rückweg vom Bundesligaspiel bei Hertha BSC gedrängt haben, aus dem ICE zu steigen.
Kölner Fußballfans bedrängen AfD-Chef Lucke im ICE
IS-Video zeigt angeblich Enthauptung von Christen

IS-Video zeigt angeblich Enthauptung von Christen

Kairo - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ein Video ins Internet gestellt, das die Enthauptung und Erschießung von äthiopischen Christen in Libyen zeigen soll.
IS-Video zeigt angeblich Enthauptung von Christen
Kim Jong Un erklimmt höchsten Berg des Landes

Kim Jong Un erklimmt höchsten Berg des Landes

Pjöngjang - Neuer Höhepunkt im Personenkult um die Herrscher-Familie: Nordkorea hat Bilder von Machthaber Kim Jong Un vor dem Hintergrund des höchsten Gipfels des Landes veröffentlicht.
Kim Jong Un erklimmt höchsten Berg des Landes
Köln-Fans wollen AfD-Chef Lucke aus ICE vertreiben

Köln-Fans wollen AfD-Chef Lucke aus ICE vertreiben

Köln - Fans des 1. FC Köln haben im Bordbistro eines ICE AfD-Chef Bernd Lucke aufgefordert, den Zug zu verlassen. Schlichtungsversuche von Bahn-Mitarbeitern scheiterten. Lucke rief die Polizei.
Köln-Fans wollen AfD-Chef Lucke aus ICE vertreiben
Schäuble will Milliarden-Steuerschlupfloch schließen

Schäuble will Milliarden-Steuerschlupfloch schließen

Berlin (dpa) - Das Bundesfinanzministerium will ein Steuerschlupfloch schließen, durch das dem Staat hohe Summen an Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag entgehen. Regierungskreise in Berlin bestätigten einen entsprechenden Bericht der "Wirtschaftswoche".
Schäuble will Milliarden-Steuerschlupfloch schließen
Athener Vize-Premier schließt Volksabstimmung nicht aus

Athener Vize-Premier schließt Volksabstimmung nicht aus

Athen (dpa) - Der stellvertretende griechische Regierungschef Giannis Dragasakis schließt eine Volksabstimmung oder auch vorgezogene Parlamentswahlen in Griechenland nicht aus. Dies seien Möglichkeiten bei einem Scheitern der Gespräche mit den Geldgebern über die griechischen Reformen.
Athener Vize-Premier schließt Volksabstimmung nicht aus
Russische Oppositionsparteien verbünden sich

Russische Oppositionsparteien verbünden sich

Eine Koalition russischer Oppositionsgruppen soll den Gegnern von Kremlchef Putin aus der Schockstarre verhelfen. An der Spitze steht der Putin-Gegner Nawalny. Hält das Bündnis bis zur Parlamentswahl 2016?
Russische Oppositionsparteien verbünden sich
Bischof beklagt Verwilderung der Sitten durch Pegida

Bischof beklagt Verwilderung der Sitten durch Pegida

Dresden - Sachsens evangelischer Landesbischof Jochen Bohl hat eine Negativentwicklung in der deutschen Gesellschaft durch Pegida beklagt. Margot Käßmann sieht keine Gefahr.
Bischof beklagt Verwilderung der Sitten durch Pegida
Netanjahu: Raketenlieferung an Iran "sehr schwerwiegend"

Netanjahu: Raketenlieferung an Iran "sehr schwerwiegend"

Jerusalem - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die geplante Lieferung des russischen Flugabwehrsystems S-300 an den Iran als "sehr schwerwiegend" eingestuft.
Netanjahu: Raketenlieferung an Iran "sehr schwerwiegend"
Deutsche Wirtschaft will Freihandelsabkommen TTIP

Deutsche Wirtschaft will Freihandelsabkommen TTIP

Berlin (dpa) - Unmittelbar vor der neunten TTIP-Verhandlungsrunde haben sich deutsche Wirtschaftsvertreter zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bekannt.
Deutsche Wirtschaft will Freihandelsabkommen TTIP
200 Tage Schweigen: Beate Zschäpe im NSU-Prozess

200 Tage Schweigen: Beate Zschäpe im NSU-Prozess

München - Im Prozess um die Mordserie der Neonazi-Terrorzelle NSU steht am Donnerstag der 200. Verhandlungstag bevor. Wo steht der Prozess inzwischen - und wie lange dauert er noch?
200 Tage Schweigen: Beate Zschäpe im NSU-Prozess
Kirchen gegen Sterbehilfe: "Brauchen keine Ärzte, die töten"

Kirchen gegen Sterbehilfe: "Brauchen keine Ärzte, die töten"

Die Kirchen wollen schwer kranken Menschen ein "Sterben in Würde" ermöglichen. Diese brauchten Zuwendung "und nicht den Giftbecher". Die Forderung steht im Mittelpunkt der diesjährigen "Woche für das Leben". Sie wurde mit einem ökumenischen Gottesdienst eröffnet.
Kirchen gegen Sterbehilfe: "Brauchen keine Ärzte, die töten"
Kurden im Irak finden umstrittenes G36-Gewehr "super"

Kurden im Irak finden umstrittenes G36-Gewehr "super"

In Deutschland ist das G36 umstritten, bei Streitkräften in anderen Ländern ist es sehr beliebt. Die Kurden im Irak zum Beispiel würden gerne einige der Sturmgewehre übernehmen, falls die Bundeswehr sie loswerden will.
Kurden im Irak finden umstrittenes G36-Gewehr "super"
Oklahoma erlaubt Hinrichtungen durch Stickstoff

Oklahoma erlaubt Hinrichtungen durch Stickstoff

Oklahoma City (dpa) - Im US-Bundesstaat Oklahoma dürfen verurteilte Straftäter künftig auch mit Stickstoff hingerichtet werden. Erlaubt sind dort bisher der elektrische Stuhl, Giftspritzen sowie Erschießungskommandos, die es sonst nur im Bundesstaat Utah gibt.
Oklahoma erlaubt Hinrichtungen durch Stickstoff
Kreml: Keine Finanzhilfe für Griechenland

Kreml: Keine Finanzhilfe für Griechenland

Moskau - Die griechische Staatskasse ist so gut wie leer, Hilfsdarlehen der internationalen Geldgeber fließen seit Monaten nicht mehr. Über Reformen wird in Brüssel weiter zäh gerungen. Athen ist unter Zeitdruck und auf der verzweifelten Suche nach anderen Geldquellen.
Kreml: Keine Finanzhilfe für Griechenland
Tausende protestieren gegen Freihandelsabkommen

Tausende protestieren gegen Freihandelsabkommen

Frankfurt/Berlin - In den nächsten Tagen verhandeln EU und USA weiter über das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Zuvor melden sich die Kritiker mit einem internationalen Aktionstag zu Wort.
Tausende protestieren gegen Freihandelsabkommen
Irak: Tausende fliehen vor IS

Irak: Tausende fliehen vor IS

Bagdad - Panik im Westen von Bagdad: Tausende fliehen vor dem Terror des Kalifatstaats. Doch in die Hauptstadt dürfen sie nicht. Die Regierung befürchtet das Einsickern von Dschihadisten. In Nahost bahnt sich eine neue Flüchtlingskrise an.
Irak: Tausende fliehen vor IS
SPD wirft Staatsregierung Untätigkeit bei Barrierefreiheit vor

SPD wirft Staatsregierung Untätigkeit bei Barrierefreiheit vor

München - Im November 2013 kündigte Ministerpräsident Seehofer an, den gesamten öffentlichen Raum Bayerns bis 2023 barrierefrei zu machen - ohne das dafür erforderliche Geld im Staatshaushalt einzuplanen. Geht es nach der SPD, wird Seehofers Versprechen zum Bumerang.
SPD wirft Staatsregierung Untätigkeit bei Barrierefreiheit vor
IS bekennt sich erstmals zu Anschlag in Afghanistan

IS bekennt sich erstmals zu Anschlag in Afghanistan

Kabul - Ein Selbstmordattentäter richtet in Ostafghanistan ein Blutbad unter Zivilisten an. Die Taliban verurteilen die Tat - zu der sich die Terrormiliz IS bekennt, die in Afghanistan bislang kaum auftrat.
IS bekennt sich erstmals zu Anschlag in Afghanistan
G36: Qualitäts-Vorschriften missachtet?

G36: Qualitäts-Vorschriften missachtet?

Berlin - Bei der Qualitätskontrolle für das ungenau schießende Sturmgewehr G36 hat es offensichtlich Ungereimtheiten gegeben. Jetzt soll ein Ersatzgewehr her. Doch ein schneller Austausch ist unmöglich.
G36: Qualitäts-Vorschriften missachtet?
GroKo-Plan: Lappen weg nach Ladendiebstahl

GroKo-Plan: Lappen weg nach Ladendiebstahl

Berlin - Die große Koalition plant einem Zeitungsbericht zufolge, dass Straftätern bereits ab 2016 für Vergehen wie Steuerdelikte oder Ladendiebstahl der Führerschein entzogen werden kann.
GroKo-Plan: Lappen weg nach Ladendiebstahl
Aufbau und Methoden der IS-Miliz enthüllt

Aufbau und Methoden der IS-Miliz enthüllt

Berlin - Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat ihren Siegeszug in Syrien mit den Methoden eines hochkomplexen Geheimdienststaates angetreten.
Aufbau und Methoden der IS-Miliz enthüllt
CDU fordert mehr Kindergeld ab dem dritten Kind

CDU fordert mehr Kindergeld ab dem dritten Kind

Berlin - In der CDU ist die Forderung nach einer besseren staatlichen Förderung von Familien mit drei und mehr Kindern laut geworden.
CDU fordert mehr Kindergeld ab dem dritten Kind
CSU stellt Kita-Förderung des Bundes infrage

CSU stellt Kita-Förderung des Bundes infrage

Berlin - Angesichts der Zweifel des Bundesverfassungsgerichts an der Rechtmäßigkeit des Betreuungsgeldes hinterfragt die CSU nun die Kita-Förderung des Bundes.
CSU stellt Kita-Förderung des Bundes infrage
Irans Präsident fordert Ende der Militärangriffe auf Jemen

Irans Präsident fordert Ende der Militärangriffe auf Jemen

Teheran (dpa) - Irans Präsident Hassan Ruhani hat Saudi-Arabien aufgefordert, die Militärangriffe auf Huthi-Rebellen im Jemen einzustellen.
Irans Präsident fordert Ende der Militärangriffe auf Jemen
Flüchtlinge: CSU gegen zusätzliche Finanzhilfen

Flüchtlinge: CSU gegen zusätzliche Finanzhilfen

München - In der Debatte um die Betreuung von Flüchtlingen hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zusätzlichen Finanzhilfen für Länder und Kommunen eine Absage erteilt.
Flüchtlinge: CSU gegen zusätzliche Finanzhilfen
Anti-Terror-Razzia: Fünf Männer festgenommen

Anti-Terror-Razzia: Fünf Männer festgenommen

Sydney - Im australischen Melbourne sind bei Anti-Terror-Razzien insgesamt fünf junge Männer festgenommen worden. Zwei von ihnen planten Anschläge am 25. April.
Anti-Terror-Razzia: Fünf Männer festgenommen
Fünf Parteitage bei der AfD

Fünf Parteitage bei der AfD

Berlin - Bei der Alternative für Deutschland (AfD) geht es vor dem Bundesparteitag noch einmal richtig zur Sache: An diesem Wochenende stehen fünf Landesparteitage an.
Fünf Parteitage bei der AfD
"Spiegel": USA steuern Drohnenkrieg von Ramstein aus

"Spiegel": USA steuern Drohnenkrieg von Ramstein aus

Berlin - Die US-Armee wickelt laut "Spiegel" praktisch alle tödlichen Drohnenangriffe zum Beispiel in Afghanistan oder Somalia über ihren Stützpunkt im pfälzischen Ramstein ab.
"Spiegel": USA steuern Drohnenkrieg von Ramstein aus
Bundesregierung rettet Deutsche aus dem Jemen

Bundesregierung rettet Deutsche aus dem Jemen

Berlin - Die Bundesregierung hat mehr als 100 Menschen aus dem Bürgerkriegsland Jemen ausfliegen lassen, darunter deutsche Staatsbürger.
Bundesregierung rettet Deutsche aus dem Jemen
Ministerium prüft Klage wegen Sturmgewehr G36

Ministerium prüft Klage wegen Sturmgewehr G36

Berlin - Das Verteidigungsministerium prüft nun doch eine Schadensersatzklage wegen möglicher Präzisionsprobleme beim Sturmgewehr G36 gegen den Hersteller Heckler & Koch.
Ministerium prüft Klage wegen Sturmgewehr G36
Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew

Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew

Kiew - Extremisten übernehmen die Verantwortung für die jüngsten politischen Morde in Kiew und drohen mit weiteren Bluttaten an "Volksfeinden". Der Hintergrund ist unklar.
Ukrainische Nationalisten bekennen sich zu Morden in Kiew
Schäuble sieht keinen Spielraum für größere Steuersenkung

Schäuble sieht keinen Spielraum für größere Steuersenkung

Washington - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht kaum Chancen für eine von führenden Wirtschaftsforschern geforderte große Steuerentlastung.
Schäuble sieht keinen Spielraum für größere Steuersenkung
Muslime sollen Christen von Flüchtlingsboot geworfen haben

Muslime sollen Christen von Flüchtlingsboot geworfen haben

Rom - Muslime sollen Christen über Bord eines Flüchtlingsbootes geworfen haben. Die Katastrophe auf dem Mittelmeer hat eine neue Dimension. Der Fall schürt Ängste, die Rechtsparteien ausnutzen.
Muslime sollen Christen von Flüchtlingsboot geworfen haben
Angriffe auf Polizei & Co. sollen hart bestraft werden

Angriffe auf Polizei & Co. sollen hart bestraft werden

Wiesbaden/Berlin -Pöbeleien und Körperverletzungen - Polizisten, aber auch Sanitäter und Feuerwehrleute sind vielen Übergriffen ausgesetzt. Hessen fordert höhere Strafen für solche Attacken. Der Bundesrat soll darüber beraten.
Angriffe auf Polizei & Co. sollen hart bestraft werden
De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben

Bremen - Asyl-Verfahren müssen nach Überzeugung von CDU-Innenexperten beschleunigt werden. Der Bund soll rascher über Anträge entscheiden, die Länder sollen abgelehnte Bewerber auch abschieben.
De Maizière: Abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben
Armenien: Koalition vermeidet das Wort Völkermord

Armenien: Koalition vermeidet das Wort Völkermord

Berlin - Die große Koalition verurteilt die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren scharf - den Begriff "Völkermord" verwendet sie aber offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei nicht.
Armenien: Koalition vermeidet das Wort Völkermord
Angeklagter in Auschwitz-Prozess will aussagen

Angeklagter in Auschwitz-Prozess will aussagen

Lüneburg - Der angeklagte SS-Mann in einem der letzten großen Auschwitz-Prozesse will aussagen. Das kündigte sein Anwalt am Freitag an.
Angeklagter in Auschwitz-Prozess will aussagen
Assange stimmt Verhör in London zu

Assange stimmt Verhör in London zu

Stockholm - Wikileaks-Sprecher Assange sitzt seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Staatsanwälte wollen ihn dort verhören.
Assange stimmt Verhör in London zu
Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen

Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen

Die Deutschen leben in einem der reichsten Länder weltweit. Trotzdem: Viele Bürger werden von Ängsten vor der Zukunft und Sorgen um die Finanzen geplagt.
Viele Deutsche mit Zukunftsängsten und Geldsorgen
China: Sieben Jahre Gefängnis für kritische Journalistin

China: Sieben Jahre Gefängnis für kritische Journalistin

Peking - Mit einem neuen Gesetz gegen Geheimnisverrat geht China gegen Journalisten vor. Eine bekannte Reporterin muss für sieben Jahre in Haft. Die EU und Menschenrechtsgruppen sind entsetzt. In keinem Land der Welt sitzen so viele Journalisten hinter Gittern wie in China.
China: Sieben Jahre Gefängnis für kritische Journalistin
Städtebund lehnt generelles Tempo 30 ab

Städtebund lehnt generelles Tempo 30 ab

Berlin/Passau - Die Städte und Gemeinden warnen vor einem generellen Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften. Es sei nicht notwendig, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtebundes.
Städtebund lehnt generelles Tempo 30 ab
Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland

Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland

Tallinn (dpa) - Mit Besuchen in Estland und Lettland setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute seine zweitägige Reise durch das Baltikum fort.
Steinmeier zu Besuch in Estland und Lettland
Koalition will Alleinerziehende stärker entlasten

Koalition will Alleinerziehende stärker entlasten

Göttingen - Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf eine stärkere steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden verständigt.
Koalition will Alleinerziehende stärker entlasten