Ressortarchiv: Politik

Taliban kündigen Frühjahrsoffensive an

Taliban kündigen Frühjahrsoffensive an

Kabul - Die Gewalt in Afghanistan eskaliert. Die Aufständischen kündigen den Beginn ihrer ersten Frühjahrsoffensive seit dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes an.
Taliban kündigen Frühjahrsoffensive an
In Japan rückt Wiederanfahren von Atomreaktoren näher

In Japan rückt Wiederanfahren von Atomreaktoren näher

Tokio - Erfolg für Japans Regierungschef, Niederlage für die Atomkraftgegner: Ein Gericht stärkt Abes Atomkurs. Dabei hatte seine Regierung noch vor wenigen Tagen einen juristischen Dämpfer einstecken müssen.
In Japan rückt Wiederanfahren von Atomreaktoren näher
Obama warnt Iran indirekt vor Waffenlieferungen an Jemen-Rebellen

Obama warnt Iran indirekt vor Waffenlieferungen an Jemen-Rebellen

Washington/Riad - Saudi-Arabien verbucht sein Eingreifen im Jemen als Erfolg und läutet eine neue Phase ein. Dennoch verstärken die USA ihre Flottenpräsenz. Obama warnt Teheran vor einer Einmischung in den Konflikt mit den Huthi-Rebellen.
Obama warnt Iran indirekt vor Waffenlieferungen an Jemen-Rebellen
Von der Leyen: G36 für Bundeswehr unbrauchbar

Von der Leyen: G36 für Bundeswehr unbrauchbar

Berlin - Berichte, nach denen das G36-Sturmgewehr bei Dauerfeuer nicht mehr richtig trifft, sorgen schon länger für Schlagzeilen. Vor kurzem ging die zuständige Ministerin in die Offensive. Nun stellt sie sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten.
Von der Leyen: G36 für Bundeswehr unbrauchbar
Kauder: Mindestlohn muss praxistauglicher werden

Kauder: Mindestlohn muss praxistauglicher werden

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert von der SPD Kompromissbereitschaft im Streit um Bürokratieabbau beim Mindestlohn und um die Braunkohle-Abgabe. „Der Mindestlohn muss praxistauglicher werden“, sagte Kauder der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Kauder: Mindestlohn muss praxistauglicher werden
EU will Soforthilfen gegen Jugendarbeitslosigkeit freigeben

EU will Soforthilfen gegen Jugendarbeitslosigkeit freigeben

Luxemburg - EU-Staaten wie Griechenland sollen insgesamt eine Milliarde Euro Soforthilfe zur Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit bekommen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass betroffene Länder die eigentlich verlangte Vorfinanzierung für Hilfsprojekte mitunter nicht leisten könnten.
EU will Soforthilfen gegen Jugendarbeitslosigkeit freigeben
Am Mittwoch: Bundestag debattiert über Flüchtlingspolitik

Am Mittwoch: Bundestag debattiert über Flüchtlingspolitik

Berlin - Nach der jüngsten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer sieht sich die EU zum Handeln gezwungen. Diskutiert wird etwa über die Zerstörung von Schlepperschiffen, aber auch Strategien zur Rettung von Flüchtlingen. Für die Bundestagsdebatte am Mittwochnachmittag ist Streit vorprogrammiert.
Am Mittwoch: Bundestag debattiert über Flüchtlingspolitik
Auschwitz-Prozess wird mit Angeklagten-Vernehmung fortgesetzt

Auschwitz-Prozess wird mit Angeklagten-Vernehmung fortgesetzt

Lüneburg - Der Prozess gegen den früheren SS-Aufseher im Konzentrationslager Auschwitz wird heute vor dem Landgericht Lüneburg mit der Vernehmung des angeklagten Oskar Gröning fortgesetzt.
Auschwitz-Prozess wird mit Angeklagten-Vernehmung fortgesetzt
Saudi-Arabien kündigt neue Phase in Jemen-Intervention an

Saudi-Arabien kündigt neue Phase in Jemen-Intervention an

Konfliktherd Jemen: Bahnt sich in dem Land ein Bodeneinsatz saudischer Truppen an? Riad läutet eine neue Phase im Einsatz gegen die Huthi-Rebellen an. Droht vor der Küste eine Konfrontation USA-Iran? Washington verneint.
Saudi-Arabien kündigt neue Phase in Jemen-Intervention an
Kapitän von Unglücksschiff festgenommen

Kapitän von Unglücksschiff festgenommen

Catania - Nach dem bislang tödlichsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer mit rund 800 Opfern sind der Kapitän und ein zweites Crewmitglied festgenommen worden.
Kapitän von Unglücksschiff festgenommen
Arabische Militärkoalition: Jemen-Einsatz ist beendet

Arabische Militärkoalition: Jemen-Einsatz ist beendet

Sanaa - Nach vierwöchigen Luftangriffen hat die arabische Militärkoalition gegen die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen das Ende ihres Einsatzes bekannt gegeben.
Arabische Militärkoalition: Jemen-Einsatz ist beendet
Bessere Seenotrettung reicht vielen nicht aus

Bessere Seenotrettung reicht vielen nicht aus

Catania/Luxemburg - Pläne zur Zerstörung von Menschenschmuggler-Schiffen sollen eines der Topthemen beim EU-Sondergipfel zu den Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer werden.
Bessere Seenotrettung reicht vielen nicht aus
Im Ausland wird wieder mehr Deutsch gelernt

Im Ausland wird wieder mehr Deutsch gelernt

Berlin - Im Ausland wird wieder mehr Deutsch gelernt. Weltweit sind derzeit etwa 15,4 Millionen Menschen an Schulen, Universitäten oder in Goethe-Instituten im Deutsch-Unterricht.
Im Ausland wird wieder mehr Deutsch gelernt
Zehn Tote bei Bombenanschlag in Somalia

Zehn Tote bei Bombenanschlag in Somalia

Mogadischu - Bei der Explosion einer Autobombe in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind nach Augenzeugenberichten mindestens zehn Menschen getötet worden.
Zehn Tote bei Bombenanschlag in Somalia
Ex-Präsident Mursi zu 20 Jahren Haft verurteilt

Ex-Präsident Mursi zu 20 Jahren Haft verurteilt

Kairo - Ein Gericht in Kairo hat am Dienstag den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi zu 20 Jahren Gefängnis wegen Gewalt gegen Demonstranten verurteilt.
Ex-Präsident Mursi zu 20 Jahren Haft verurteilt
Sechsköpfige Familie auf dem Weg zum IS gestoppt

Sechsköpfige Familie auf dem Weg zum IS gestoppt

Istanbul - Mit vier Kindern in den Krieg: Die türkischen Behörden haben eine sechsköpfige Familie aus Großbritannien auf dem Weg zur Terrormiliz IS gestoppt.
Sechsköpfige Familie auf dem Weg zum IS gestoppt
Anteil regulärer Jobs nimmt ab

Anteil regulärer Jobs nimmt ab

Berlin - Teilzeit, Befristungen, geringfügige Beschäftigung - mehr als sieben Millionen Menschen in Deutschland arbeiten ohne regulären Job. Doch geringfügig Beschäftigte gibt es weniger als früher.
Anteil regulärer Jobs nimmt ab
Medien: Deutscher in Afghanistan verschwunden

Medien: Deutscher in Afghanistan verschwunden

Berlin (dpa) - Ein deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan ist in der nordafghanischen Stadt Kundus verschwunden. Die "Bild"-Zeitung berichtet unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise, der Mann arbeite für die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Medien: Deutscher in Afghanistan verschwunden
Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein

Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein

Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit belastet immer wieder die Beziehungen zu Südkorea und China. Erneut schickt Regierungschef Abe eine Opfergabe an einen umstrittenen Kriegsschrein. Welche Worte wird der Rechtskonservative zum 70. Jahrestag des Kriegsendes wählen?
Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein
Gauck-Kritik: Ungerechtigkeit bei Bildungszugang

Gauck-Kritik: Ungerechtigkeit bei Bildungszugang

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die in Deutschland immer noch stark ausgeprägte soziale Ungerechtigkeit im Bildungswesen kritisiert.
Gauck-Kritik: Ungerechtigkeit bei Bildungszugang
Deutsches Bier wird in China beliebter

Deutsches Bier wird in China beliebter

Wiesbaden - Deutsches Bier wird in China immer beliebter. Fast zehn Prozent der Bierexporte von insgesamt 1,5 Milliarden Liter wurden im vergangenen Jahr in die Volksrepublik geliefert.
Deutsches Bier wird in China beliebter
Verfassungsschutz: Bürger sollen Hinweise auf Salafisten geben

Verfassungsschutz: Bürger sollen Hinweise auf Salafisten geben

Mönchengladbach (dpa) - Mit Blick auf die von Salafisten betriebene Kampfsportschule für Jugendliche in Mönchengladbach fordert Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die Bürger zur Wachsamkeit auf.
Verfassungsschutz: Bürger sollen Hinweise auf Salafisten geben
Verteidigungsministerium treibt Drohnen-Projekt voran

Verteidigungsministerium treibt Drohnen-Projekt voran

Berlin - Das Verteidigungsministerium treibt das Drohnen-Projekt "Triton" als Ersatz für den gescheiterten "Euro Hawk" voran.
Verteidigungsministerium treibt Drohnen-Projekt voran
Verfahren gegen Präsidentin Kirchner erneut abgewendet

Verfahren gegen Präsidentin Kirchner erneut abgewendet

Buenos Aires - Die Staatsanwaltschaft in Argentinien will Staatschefin Cristina Kirchner im Zusammenhang mit einem Anschlag auf ein jüdisches Zentrum im Jahr 1994 nicht mehr vor Gericht bringen.  
Verfahren gegen Präsidentin Kirchner erneut abgewendet
Korruptionsvorwürfe: Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an

Korruptionsvorwürfe: Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an

Seoul  - In Südkorea steht aller Voraussicht nach ein neuer Wechsel auf dem Posten des Ministerpräsidenten bevor. Der Premier und andere hochrangige Politiker sind in den Strudel eines Korruptionsskandals geraten.
Korruptionsvorwürfe: Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an
Zweiter Weltkrieg beschäftigt die Deutschen weiter

Zweiter Weltkrieg beschäftigt die Deutschen weiter

70 Jahre sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs vergangen. Ist das Thema also für die Deutschen weitgehend abgeschlossene Geschichte? Keineswegs, zeigt eine Meinungsumfrage für die dpa.
Zweiter Weltkrieg beschäftigt die Deutschen weiter
USA verstärken wegen Iran Flottenpräsenz vor Jemen

USA verstärken wegen Iran Flottenpräsenz vor Jemen

Washington - Die USA verstärken nach Medienberichten aus Sorge vor iranischen Waffenlieferungen an die schiitischen Huthi-Rebellen ihre Flotte vor der jemenitischen Küste.
USA verstärken wegen Iran Flottenpräsenz vor Jemen
Tripolis: Bombenanschlag vor spanischen Botschaft 

Tripolis: Bombenanschlag vor spanischen Botschaft 

Tripolis - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach eigenen Angaben vor der spanischen Botschaft in Libyen eine Bombe gezündet. Bei dem Anschlag am Montag in Tripolis sei aber niemand verletzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen.
Tripolis: Bombenanschlag vor spanischen Botschaft 
Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an

Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an

In Südkorea steht aller Voraussicht nach ein neuer Wechsel auf dem Posten des Ministerpräsidenten bevor. Der Premier und andere hochrangige Politiker sind in den Strudel eines Korruptionsskandals geraten.
Südkoreas Premierminister bietet Rücktritt an
800 Tote: Flüchtlingstragödie noch schlimmer als gedacht

800 Tote: Flüchtlingstragödie noch schlimmer als gedacht

Rom/Brüssel - Die Flüchtlingstragödie vor der Küste Libyens ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen noch schlimmer als bisher angenommen. Nach Gesprächen mit Überlebenden des Unglücks vom Wochenende gehe sie von etwa 800 Todesopfern aus, sagte eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR am Dienstag im sizilianischen Catania.
800 Tote: Flüchtlingstragödie noch schlimmer als gedacht
Mittelmeer-Flüchtlingsdramen werden zu EU-Chefsache

Mittelmeer-Flüchtlingsdramen werden zu EU-Chefsache

Luxemburg/Rom - Die Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer setzen die EU-Staaten unter Druck. Ein hochrangiger UN-Vertreter wirft ihnen komplettes Versagen in dieser Frage vor. Die EU-Kommission will nun gegensteuern. Sogar ein Militäreinsatz wird erwogen.
Mittelmeer-Flüchtlingsdramen werden zu EU-Chefsache
EU bereitet massive Ausweitung der Seenotrettung im Mittelmeer vor

EU bereitet massive Ausweitung der Seenotrettung im Mittelmeer vor

Luxemburg - Mehr Geld und mehr Schiffe: Nach den jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer will die EU ihre bisherige Zurückhaltung aufgeben. Sogar ein Militäreinsatz wird erwogen. Ziel könnten von Schleppern genutzte Schiffe sein.
EU bereitet massive Ausweitung der Seenotrettung im Mittelmeer vor
Jemen: Zivilisten sterben bei Luftangriff auf Sanaa

Jemen: Zivilisten sterben bei Luftangriff auf Sanaa

Sanaa (dpa) - Bei einem Angriff saudischer Kampfflugzeuge auf ein Militärlager in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind 40 Zivilisten getötet worden. Mehr als 300 Menschen erlitten Verletzungen, wie Krankenhausärzte bestätigten.
Jemen: Zivilisten sterben bei Luftangriff auf Sanaa
Sieben Tote bei Anschlag auf Unicef-Bus in Somalia

Sieben Tote bei Anschlag auf Unicef-Bus in Somalia

Die islamistische Terrorgruppe Al-Shabaab in Somalia hat wieder zugeschlagen. Einem Anschlag fielen humanitäre Helfer der Vereinten Nationen zum Opfer. Einer von ihnen war aber offenbar der Täter.
Sieben Tote bei Anschlag auf Unicef-Bus in Somalia
Auschwitz-Überlebende kritisieren deutsche Justiz

Auschwitz-Überlebende kritisieren deutsche Justiz

Auschwitz-Prozesse wie der gegen Oskar Gröning in Lüneburg hätten viel früher stattfinden müssen, kritisieren Überlebende des Nazi-Terrors. Die rechtlichen Möglichkeiten habe es durchaus gegeben.
Auschwitz-Überlebende kritisieren deutsche Justiz
Warnstreiks begleiten Tarifverhandlungen für Erzieher

Warnstreiks begleiten Tarifverhandlungen für Erzieher

Offenbach (dpa) - Begleitet von Warnstreiks in mehreren Bundesländern sind am Montag die Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter fortgesetzt worden.
Warnstreiks begleiten Tarifverhandlungen für Erzieher
Athener Regierung beschafft sich Geld per Erlass

Athener Regierung beschafft sich Geld per Erlass

Athen - Die griechische Regierung beschafft sich Geld: Sie zwingt alle staatlichen Institutionen und öffentlich-rechtlichen Betriebe per Erlass, ihre Geldeinlagen an die griechische Zentralbank zu überweisen.
Athener Regierung beschafft sich Geld per Erlass
Atom-Endlagerung könnte erst 2170 abgeschlossen sein

Atom-Endlagerung könnte erst 2170 abgeschlossen sein

Wird der hochradioaktive Atommüll jemals in Deutschland endgelagert? Neue Zeitprognosen zeigen, dass ein Abschluss des Kapitels noch über 150 Jahre dauern kann - die Frage ist: Wer soll das bezahlen?
Atom-Endlagerung könnte erst 2170 abgeschlossen sein
Kauder gegen Gabriels Kohle-Abgabe

Kauder gegen Gabriels Kohle-Abgabe

In Sachen Kohle glühen in der Koalition die Drähte: Die Union befürchtet, dass Wirtschaftsminister Gabriel für den Klimaschutz die deutsche Kohleindustrie abwürgt.
Kauder gegen Gabriels Kohle-Abgabe
NSU-Ausschuss: Gab es eine "Neoschutzstaffel"?

NSU-Ausschuss: Gab es eine "Neoschutzstaffel"?

Stuttgart - Bevor er im Herbst 2013 in einem brennenden Wagen starb, berichtete ein früherer Neonazi von einer rechtsextremen "Neoschutzstaffel". Ob es diese Organisation wirklich gab, will jetzt der NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart herausfinden.
NSU-Ausschuss: Gab es eine "Neoschutzstaffel"?
Neue Seenotrettungsmission für die EU?

Neue Seenotrettungsmission für die EU?

Berlin - Angesichts der neuen Flüchtlingskatastrophen mit vermutlich mehr als tausend Toten innerhalb weniger Tage schließt die Bundesregierung eine neue EU-Seenotrettungsmission im Mittelmeer nicht mehr aus.
Neue Seenotrettungsmission für die EU?
Liberale erobern Macht in Finnland

Liberale erobern Macht in Finnland

Kann ein Politik-Neuling Finnland retten? Wohl nicht allein. Während die Populisten an der Regierungstür klopfen, hält sich der liberale Wahlsieger zurück. Doch der IT-Millionär braucht schnell einen Plan.
Liberale erobern Macht in Finnland
Flüchtlingsdrama: Grüne fordern europaweites Rettungsprogramm

Flüchtlingsdrama: Grüne fordern europaweites Rettungsprogramm

Berlin - "Sie haben nichts getan." Grünen-Chef Cem Özdemir kritisiert die Bundesregierung angesichts der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Er fordert, ein altbekanntes Programm wieder einzuführen.
Flüchtlingsdrama: Grüne fordern europaweites Rettungsprogramm
Union und SPD sprechen nun von "Völkermord" an Armeniern

Union und SPD sprechen nun von "Völkermord" an Armeniern

Berlin - Die große Koalition nimmt nicht länger Rücksicht auf die Türkei. Das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren soll als "Völkermord" bezeichnet werden. Die Beziehungen zu Ankara dürfte das belasten.
Union und SPD sprechen nun von "Völkermord" an Armeniern
Eindringling am Weißen Haus festgenommen

Eindringling am Weißen Haus festgenommen

Washington - Er versuchte den Zaun an der Südseite des Geländes zu überwinden: In den USA wurde ein Mann festgenommen, der ins Weiße Haus vordringen wollte.
Eindringling am Weißen Haus festgenommen
FBI schlampte - Starben deswegen Unschuldige?

FBI schlampte - Starben deswegen Unschuldige?

Washington - Die US Justizbehörden haben schwere Pannen zugegeben. FBI-Experten lieferten jahrzehntelang vor Gericht fehlerhafte forensische Analysen. Müssen nun Hunderte Verfahren wiederholt werden?
FBI schlampte - Starben deswegen Unschuldige?
Enkelgeneration interessiert sich für Wehrmachtsgeschichte

Enkelgeneration interessiert sich für Wehrmachtsgeschichte

Berlin - Rund 40.000 Anfragen im Jahr: Das Interesse an der Geschichte der deutschen Wehrmachtssoldaten scheint 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ungebrochen.
Enkelgeneration interessiert sich für Wehrmachtsgeschichte
Journalistin aus Israel sorgt für Zoff in Teheran

Journalistin aus Israel sorgt für Zoff in Teheran

Teheran - Eine israelische Journalistin ist unbemerkt in den Iran eingereist und hat Interviews geführt. Das sorgt nun für Zoff in Teheran.
Journalistin aus Israel sorgt für Zoff in Teheran
Terrorverdacht! 14-Jähriger festgenommen

Terrorverdacht! 14-Jähriger festgenommen

London - Unter Terrorverdacht: Die britische Polizei hat einen 14-Jährigen festgenommen. Er soll an den Planungen zu einem Anschlag in Australien beteiligt sen.
Terrorverdacht! 14-Jähriger festgenommen
Beihilfe zum 300.000-fachen Mord: Früherer SS-Mann vor Gericht

Beihilfe zum 300.000-fachen Mord: Früherer SS-Mann vor Gericht

Lüneburg - In Lüneburg kommt der frühere SS-Mann Oskar Gröning vor Gericht. Die Anklage wirft dem 93-Jährigen Beihilfe zum Mord in mindestens 300.000 Fällen vor. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozess.
Beihilfe zum 300.000-fachen Mord: Früherer SS-Mann vor Gericht