Ressortarchiv: Politik

Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert

Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert

Istanbul - Die Aussagen von Bundespräsident Joachim Gauck zum „Völkermord“ an den Armeniern haben einen Streit mit der Türkei ausgelöst.
Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert
Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue

Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue

New York (dpa) - Die Freiheitsstatue in New York ist nach dem Fund eines verdächtigen Pakets vorübergehend evakuiert worden. Nach einer gründlichen Durchsuchung gab die Polizei kurz darauf jedoch Entwarnung.
Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue
Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach

Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach

Ist der Druck von Union und Kohlelobby im Land zu stark? Wirtschaftsminister Gabriel jedenfalls kommt seinen Kritikern im Kohlestreit entgegen, ohne vom Klimaschutzziel abzurücken.
Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach
Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig

Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig

Andechs - Die Union hat sich nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer auf eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2029 geeinigt.
Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig
Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan

Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan

Die Polizei in Italien hebt ein mutmaßliches Terrornetz aus. Auf der Liste der Täter stand offenbar auch der Vatikan. Der Heilige Stuhl zeigt sich gelassen.
Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan
So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan

So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan

Tokio - Mit nackten Tatsachen statt langweiligen Polit-Slogans wirbt ein japanischer Politiker um Stimmen bei den Kommunalwahlen in Japan am Sonntag.
So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan
Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe

Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe

Brüssel - Selten sind Beschlüsse eines EU-Gipfels so zerrissen worden. Die dramatische Lage der Flüchtlinge in der Mittelmeer-Region werde damit nicht verbessert, fürchten Kritiker.
Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe
NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

Karlsruhe - Hat der BND der NSA geholfen, deutsche und europäische Firmen auszuspionieren? In die Unterlagen über den Vorgang will der NSA-Untersuchungsausschuss auch den Generalbundesanwalt sehen lassen.
NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren
Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt

Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt

Belgrad (dpa) - Mindestens 14 Flüchtlinge sind auf einer Bahnstrecke in Mazedonien von einem Zug überrollt und getötet worden. Sie gehörten nach Angaben der Staatsanwaltschaft zu einer Gruppe von rund 50 Migranten vor allem aus Afghanistan und Somalia, die in der Nacht auf den Schienen unterwegs waren.
Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt
USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf

USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf

Warschau - Ein Kartenspiel für mehr Allgemeinwissen in den USA sorgt in Polen für diplomatische Proteste. Denn in "Apples" ist von "Nazi-Polen" die Rede.
USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf
Bundesregierung kritisiert "Siegesfahrt" von russischen Rockern

Bundesregierung kritisiert "Siegesfahrt" von russischen Rockern

Berlin - Kurz vor dem geplanten Start der "Siegesfahrt" des russischen Motorradclubs "Nachtwölfe" nach Berlin hat die Bundesregierung die Tour kritisiert.
Bundesregierung kritisiert "Siegesfahrt" von russischen Rockern
Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen

Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen

Berlin - Zum 100. Jahrestag der Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich hat die Bundesregierung die Türkei und Armenien zur Versöhnung aufgerufen. 
Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen
Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen

Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen

Berlin - Lange wurde gestritten, ob der Bundestag die Massaker an Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord bezeichnen soll. Jetzt nennen Redner aller Parteien das beim Namen.
Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen
Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza

Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza

Tel Aviv/Gaza - Als Reaktion auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen haben israelische Panzer mehrmals auf die im Norden des Küstengebiets gelegene Stadt Beit Hanun gefeuert.
Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza
Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien

Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien

Rom - Italienische Ermittler haben gegen 18 mutmaßliche Anhänger eines islamistischen Terrornetzes Haftbefehle ausgestellt. Sie sollen Anschläge geplant haben.
Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien
Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet

Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet

Kohle oder Klima? Die Frage spaltet derzeit das Land. Die geplante "Strafabgabe" für sehr klimaschädliche Kohlemeiler wird von vielen Seiten bekämpft. Aber einige Horror-Szenarien könnten falsch sein.
Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet
EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker

EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker

Brüssel - Vier Tage nach der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer handelt die EU. Sie gibt mehr Geld und stellt mehr Schiffe für die Seenotrettung. Doch wichtige Probleme bleiben ungelöst.
EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker
Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer

Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer

Washington - Hacker in Russland sind in ein nicht als geheim eingestuftes Computernetzwerk des US-Verteidigungsministeriums eingedrungen.
Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer
Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt

Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt

Charlotte - Der frühere US-Topgeneral und ehemalige CIA-Chef David Petraeus ist wegen der Weitergabe geheimer Informationen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 100 000 Dollar verurteilt worden.
Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt
EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge

EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge

Brüssel - Nach dem Flüchtlingsunglück im Mittelmeer mit bis zu 800 Toten verdreifacht die EU ihre Mittel für die Seenotrettung. Das beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs nach Diplomatenangaben am Donnerstag in Brüssel.
EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge
Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen

Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen

Berlin - Die IS-Miliz übt auch auf radikalisierte Deutsche eine enorme Anziehungskraft aus. Fast 700 Dschihadisten sind aus Deutschland in die Kampfgebiete gereist. Neue Gesetze sollen den Terror-Tourismus eindämmen.
Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen
Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord

Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord

Berlin - Lange wurde um das V-Wort gerungen. Jetzt nennt Bundespräsident Gauck die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren erstmals beim Namen: Völkermord. Am Freitag beschäftigt sich damit der Bundestag.
Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord
BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben

BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben

Der Bundesnachrichtendienst kommt in der NSA-Spionageaffäre immer mehr unter Druck. Er soll den Amerikanern massiv Amtshilfe beim Ausspionieren europäischer Unternehmen und Politiker gegeben und alles lange verschwiegen haben.
BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben
USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor

USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor

Die Amerikaner sehen russische Soldaten in der Ukraine oder an der Grenze zu dem Land. Moskau wiederum wirft Washington vor, US-Soldaten ins Kriegsgebiet Donbass geschickt zu haben. Dabei sollten die Militärausbilder doch nur in der Westukraine bleiben.
USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor
USA töten versehentlich westliche Geiseln

USA töten versehentlich westliche Geiseln

Washington - Die US-Rakete sollte Al-Kaida-Terroristen umbringen, riss aber auch unschuldige Geiseln in den Tod: Ein Italiener, der für die Deutsche Welthungerhilfe arbeitete, und ein US-Bürger starben bei einer CIA-Operation.
USA töten versehentlich westliche Geiseln
Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess

Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess

München -  Im Münchner NSU-Prozess ging am Donnerstag der 200. Verhandlungstag zu Ende - vorzeitig, weil gleich zwei geladene Zeugen nicht erschienen. Überschlägig kostete das Mammutverfahren bisher 30 Millionen Euro.
Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess
EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln

EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln

Brüssel - Entschlossen handeln - dieses Signal soll der EU-Gipfel in der Flüchtlingspolitik aussenden. Bei der Seenothilfe ist man sich einig. Umstritten bleiben der Kampf gegen Schlepper und die Verteilung von Flüchtlingen. Das Thema wird die EU noch länger beschäftigen.
EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln
Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand

Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand

Berlin - Wer saftigen Streit mag, ist in der AfD gut aufgehoben. Nicht nur bei den Parteitagen geht es hoch her. Auch im Bundesvorstand der rechtskonservativen Partei prägen persönliche Angriffe und Misstrauen die Atmosphäre. Jetzt zieht einer die Konsequenzen.
Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand
Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie

Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie

Msida - Bei einer Trauerfeier ist in Malta der rund 800 Opfer der Flüchtlingstragödie vor der libyschen Küste gedacht worden.
Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie
Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble im Glück: Dank günstiger äußerer Umstände muss Deutschland viel weniger Zinsen als geplant zahlen. Die Grünen sehen ganz neue Spielräume, um Brücken und Straßen zu sanieren.
Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen
"Ende meiner Familie": Auschwitz-Überlebender sagt aus

"Ende meiner Familie": Auschwitz-Überlebender sagt aus

Lüneburg - Den Massenmord in Auschwitz schildert ein Überlebender vor Gericht in allen Details. Während die Zuhörer mit den Tränen ringen, zeigt der angeklagte ehemalige SS-Mann kaum Regung.
"Ende meiner Familie": Auschwitz-Überlebender sagt aus
Regierung stärkt konsequent kommunale Finanzkraft

Regierung stärkt konsequent kommunale Finanzkraft

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Bundestag die Stärkung der Kommunen als eines der vorrangigen Ziele der schwarz-roten Bundesregierung hervorgehoben.
Regierung stärkt konsequent kommunale Finanzkraft
2014 schlechtes Jahr für Menschenrechte in Europaratsländern

2014 schlechtes Jahr für Menschenrechte in Europaratsländern

Der Menschenrechtskommissar des Europarates besucht regelmäßig Konfliktgebiete in den 47 Mitgliedsländern, um den Schutz der Grundrechte anzumahnen. 2014 musste er viele Missstände registrieren.
2014 schlechtes Jahr für Menschenrechte in Europaratsländern
Fünf Anschläge in Frankreich verhindert

Fünf Anschläge in Frankreich verhindert

Paris - Nie zuvor bedrohten islamistische Terroristen Frankreich in dieser Form. Die Sicherheitskräfte vereitelten bereits fünf Anschläge. Nun sollen auch Kirchen besonders geschützt werden.
Fünf Anschläge in Frankreich verhindert
AfD-Vize Gauland greift Parteichef Lucke an

AfD-Vize Gauland greift Parteichef Lucke an

Berlin/Düsseldorf - Im AfD-internen Richtungskampf hat Parteivize Alexander Gauland dem Vorsitzenden Bernd Lucke machtpolitisches Agieren im Umgang mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen vorgeworfen.
AfD-Vize Gauland greift Parteichef Lucke an
Genozid an Armeniern: Türkei ruft Botschafter in Wien zurück

Genozid an Armeniern: Türkei ruft Botschafter in Wien zurück

Ankara/Berlin - Deutschland brauchte länger als andere Staaten, die Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich als Genozid einzustufen. Nun soll es klare Worte geben. Den Anfang macht der Bundespräsident. Zwischen der Türkei und Österreich gibt es diplomatischen Ärger.
Genozid an Armeniern: Türkei ruft Botschafter in Wien zurück
Frankreich: Sicherheitsmaßnahmen für Kirchen, Synagogen und Moscheen

Frankreich: Sicherheitsmaßnahmen für Kirchen, Synagogen und Moscheen

Paris - Frankreich steht erneut im Zeichen des Terrorismus. Nach einem vereitelten Anschlag will Regierungschef Valls religiöse Einrichtungen besser schützen. Paris will hart gegen Terror vorgehen.
Frankreich: Sicherheitsmaßnahmen für Kirchen, Synagogen und Moscheen
Nigerias Militär tötet hochrangigen Boko-Haram-Anführer

Nigerias Militär tötet hochrangigen Boko-Haram-Anführer

Abuja - Nigerianische Soldaten haben bei einem Gefecht im Nordosten des Landes einen hochrangigen Anführer der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram getötet.
Nigerias Militär tötet hochrangigen Boko-Haram-Anführer
EU-Sondergipfel soll Pläne für Militäraktionen gegen Schlepper voranbringen

EU-Sondergipfel soll Pläne für Militäraktionen gegen Schlepper voranbringen

Brüssel - Vom EU-Sondergipfel am Donnerstag wird entschlossenes Handeln gegen neue Flüchtlingstragödien im Mittelmeer erwartet. Auch für die Vorbereitung eines möglichen Militäreinsatzes sollen Weichen gestellt werden.
EU-Sondergipfel soll Pläne für Militäraktionen gegen Schlepper voranbringen
SPD-Chef Gabriel besucht Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg

SPD-Chef Gabriel besucht Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg

Magdeburg - Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) besucht heute eine Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg. In dem Haus leben seit kurzem etwa 90 Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Iran.
SPD-Chef Gabriel besucht Flüchtlingsunterkunft in Magdeburg
SPD will bei Ausländer-Überwachung Standards setzen

SPD will bei Ausländer-Überwachung Standards setzen

Berlin - Verstieß der BND gegen Recht und Gesetz beim massiven Abhören von Kommunikation aus dem Ausland? Nun soll die Überwachung durch den Auslandsgeheimdienst jedenfalls strenger geregelt werden.
SPD will bei Ausländer-Überwachung Standards setzen
USA und Südkorea einigen sich auf Atomabkommen

USA und Südkorea einigen sich auf Atomabkommen

Seoul - In Absprache mit den USA ist es Südkorea erstmals erlaubt, sein ziviles Atomprogramm auszubauen.
USA und Südkorea einigen sich auf Atomabkommen
Merkel: Flüchtlingsdramen nicht mit EU-Werten vereinbar

Merkel: Flüchtlingsdramen nicht mit EU-Werten vereinbar

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich über die Flüchtlingskrise im Mittelmeer und einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.
Merkel: Flüchtlingsdramen nicht mit EU-Werten vereinbar
Von der Leyen: "Keine Zukunft" für G36 Sturmgewehre

Von der Leyen: "Keine Zukunft" für G36 Sturmgewehre

Berlin - Das Sturmgewehr G36 in seiner jetzigen Form hat ausgedient. Das kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Berlin an. Man arbeite mit Hochdruck an einem Ersatz.
Von der Leyen: "Keine Zukunft" für G36 Sturmgewehre
Fast 700 Dschihadisten aus Deutschland ausgereist

Fast 700 Dschihadisten aus Deutschland ausgereist

Berlin - Der Trend ist ungebrochen: Immer mehr Islamisten reisen aus Deutschland in die Kampfgebiete des "Islamischen Staates" in Syrien und im Irak. Viele von ihnen sterben. Noch mehr sind zurückgekommen.
Fast 700 Dschihadisten aus Deutschland ausgereist
Große Unterstützung für Gabriel-Plan zu Kohle-Abgabe

Große Unterstützung für Gabriel-Plan zu Kohle-Abgabe

Berlin - Im Streit um eine Klimaschutzabgabe für über 20 Jahre alte Kohlekraftwerke erhält Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Rückendeckung von 40 Ökonomen und Energieexperten.
Große Unterstützung für Gabriel-Plan zu Kohle-Abgabe
Skandal: Chefin der US-Antidrogenbehörde tritt zurück

Skandal: Chefin der US-Antidrogenbehörde tritt zurück

Washington - Von Drogenkartellen bezahlte Sex-Partys für US-Rauschgiftfahnder kosten die Chefin der Antidrogenbehörde DEA, Michele Leonhart, ihren Job.
Skandal: Chefin der US-Antidrogenbehörde tritt zurück
Verfassungsschutz war NSU-Trio dicht auf der Spur

Verfassungsschutz war NSU-Trio dicht auf der Spur

München - Der Verfassungsschutz war wenige Monate nach dem Abtauchen des späteren NSU-Trios im Januar 1998 dicht auf der Spur von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt.
Verfassungsschutz war NSU-Trio dicht auf der Spur
Attentat auf Kirchen in Frankreich verhindert

Attentat auf Kirchen in Frankreich verhindert

Paris - Ein 24 Jahre alter Informatikstudent soll in Frankreich einen Anschlag auf ein oder zwei Kirchen geplant haben. Das Attentat habe unmittelbar bevorgestanden, sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve.
Attentat auf Kirchen in Frankreich verhindert
Saudische Jets bombardieren erneut Ziele im Jemen

Saudische Jets bombardieren erneut Ziele im Jemen

Sanaa - Trotz des angekündigten Endes der Bombenkampagne "Sturm der Entschlossenheit" haben saudische Kampfflugzeuge erneut Stellungen der schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen angegriffen.
Saudische Jets bombardieren erneut Ziele im Jemen