Ressortarchiv: Politik

IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin

IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin

Bagdad - Neue Gräueltat der Terrormiliz IS: Über 180 irakische Soldaten, die sich ergeben hatten, werden hingerichtet. Unter ihnen waren auch ein General und weitere ranghohe Offiziere.
IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin
Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"

Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"

Istanbul/Berlin - Es knirscht zwischen der Türkei und Deutschland, weil der Bundespräsident die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. Ankara will Gauck das nicht vergessen und vergeben.
Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"
Tausende demonstrieren für Kohleausstieg

Tausende demonstrieren für Kohleausstieg

Erkelenz - Die einen demonstrieren für, die anderen gegen die Kohle. Die Klimaschutzpläne von Sigmar Gabriel polarisieren. Die Union macht vor dem Koalitionsgipfel Druck. Der SPD-Chef wittert ein „taktisches Spiel“.
Tausende demonstrieren für Kohleausstieg
Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Berlin (dpa) - Mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dem Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir haben sich erste Spitzenpolitiker für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen.
Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks
Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf

Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf

Berlin - Mehr Investitionen und ökologischer Umbau: Das ist das Rezept der Grünen für die europäische Wirtschaft. Die Sparpolitik ist aus ihrer Sicht gescheitert - nicht nur in Griechenland. Mit scharfer Kritik an der Bundesregierung nimmt die Partei die nächsten Wahlen ins Visier.
Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf
Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot

Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot

Moskau - Russische Biker wollen 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges an den Sieg der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland erinnern. Kommen sie trotz des politischen Widerstandes gegen die Aktion bis nach Berlin durch?
Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot
Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren

Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren

Andechs - Die Unionsparteien wollen den Länderfinanzausgleich nach CSU-Angaben um zwei Milliarden Euro reduzieren. Das berichtete CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag nach einer Klausur des CSU-Vorstands im Kloster Andechs bei München.
Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren
Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Torgau (dpa) - An der Elbe in Torgau (Nordsachsen) ist an das historische Zusammentreffen russischer und amerikanischer Truppen am Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert worden.
Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende
Eurogruppe will nichts von «Plan B» für Athen wissen

Eurogruppe will nichts von «Plan B» für Athen wissen

Angesichts des Dauer-Pokers um ein griechisches Reformpaket gibt es immer wieder neue Spekulationen. Beschäftigt sich die Eurogruppe mit einem «Grexit»? In Athen wird unterdessen das letzte Geld zusammengekratzt.
Eurogruppe will nichts von «Plan B» für Athen wissen
Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Sydney (dpa) - Hunderttausende Australier haben islamistischen Anschlagsdrohungen getrotzt und der Toten der Schlacht von Gallipoli vor 100 Jahren gedacht. In zahlreichen Städten gab es Märsche und Kundgebungen.
Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli
Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region

Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region

Das alle zwei Jahre stattfindende Treffen des Arktischen Rates steht ganz im Schatten des Konflikts mit Russland. Der russische Außenminister Lawrow lässt sich vertreten. Eine unterzeichnete Erklärung klingt versöhnlich - bindend ist sie aber nicht.
Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region
Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung

Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den verstorbenen früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski als unbeugsamen Streiter für Freiheit und für Versöhnung gewürdigt.
Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung
BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) will in einem halben Jahr die eigene Software für eine Online-Durchsuchung, den sogenannten Bundestrojaner, einsatzbereit haben.
BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit
FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben

FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben

Berlin (dpa) - Im Streit um die Kohle-Abgabe von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist die FDP für eine Verschiebung der deutschen Klimaschutzziele um zehn Jahre.
FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben
Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo

Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo

Düsseldorf (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo geht weiter stark zurück. Anfang Februar hätten die deutschen Behörden noch bis zu 1500 Asylsuchende täglich registriert, inzwischen seien es weniger als 100 pro Tag.
Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo
Mehrheit für härtere Bestrafung von Einbrechern

Mehrheit für härtere Bestrafung von Einbrechern

Köln (dpa) - Angesichts zunehmender Einbruchszahlen gibt es einer Studie zufolge in Deutschland eine Mehrheit für härtere Strafen. 86 Prozent der Befragten würden eine Ausweitung der Höchststrafe auf zehn Jahre Gefängnis befürworten.
Mehrheit für härtere Bestrafung von Einbrechern
Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Der Streit um die Zukunft der Kohle treibt Befürworter wie Gegner auf die Straße. Sigmar Gabriel sieht sich wegen der geplanten Kohle-Abgabe Kritik auch aus der Union ausgesetzt. Der SPD-Chef wittert ein «leicht durchschaubares taktisches Spiel».
Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst
Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert

Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert

Istanbul - Die Aussagen von Bundespräsident Joachim Gauck zum „Völkermord“ an den Armeniern haben einen Streit mit der Türkei ausgelöst.
Gauck-Aussagen zu Völkermord: Türkei verärgert
Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue

Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue

New York (dpa) - Die Freiheitsstatue in New York ist nach dem Fund eines verdächtigen Pakets vorübergehend evakuiert worden. Nach einer gründlichen Durchsuchung gab die Polizei kurz darauf jedoch Entwarnung.
Entwarnung nach Evakuierung der Freiheitsstatue
Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach

Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach

Ist der Druck von Union und Kohlelobby im Land zu stark? Wirtschaftsminister Gabriel jedenfalls kommt seinen Kritikern im Kohlestreit entgegen, ohne vom Klimaschutzziel abzurücken.
Gabriel bessert bei Kohle-Abgabe nach
Seehofer: Union über «Soli»-Abschaffung bis 2029 einig

Seehofer: Union über «Soli»-Abschaffung bis 2029 einig

Die CSU-Spitze trifft sich zu einer Klausur auf Bayerns «Heiligem Berg» in Kloster Andechs - und Parteichef Seehofer hat Oberwasser. Er meldet vor der Sitzung des Berliner Koalitionsausschusses Erfolge bei den unionsinternen Gefechten um «Soli» und Länderfinanzausgleich.
Seehofer: Union über «Soli»-Abschaffung bis 2029 einig
Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig

Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig

Andechs - Die Union hat sich nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer auf eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2029 geeinigt.
Seehofer: Union über „Soli“-Abschaffung einig
Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan

Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan

Die Polizei in Italien hebt ein mutmaßliches Terrornetz aus. Auf der Liste der Täter stand offenbar auch der Vatikan. Der Heilige Stuhl zeigt sich gelassen.
Razzia in Italien: Verdächtige planten wohl Anschlag auf Vatikan
So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan

So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan

Tokio - Mit nackten Tatsachen statt langweiligen Polit-Slogans wirbt ein japanischer Politiker um Stimmen bei den Kommunalwahlen in Japan am Sonntag.
So durchgeknallt ist der Wahlkampf in Japan
Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe

Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe

Brüssel - Selten sind Beschlüsse eines EU-Gipfels so zerrissen worden. Die dramatische Lage der Flüchtlinge in der Mittelmeer-Region werde damit nicht verbessert, fürchten Kritiker.
Viel Kritik an EU-Beschlüssen zur Flüchtlingshilfe
NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

Karlsruhe - Hat der BND der NSA geholfen, deutsche und europäische Firmen auszuspionieren? In die Unterlagen über den Vorgang will der NSA-Untersuchungsausschuss auch den Generalbundesanwalt sehen lassen.
NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren
Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt

Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt

Belgrad (dpa) - Mindestens 14 Flüchtlinge sind auf einer Bahnstrecke in Mazedonien von einem Zug überrollt und getötet worden. Sie gehörten nach Angaben der Staatsanwaltschaft zu einer Gruppe von rund 50 Migranten vor allem aus Afghanistan und Somalia, die in der Nacht auf den Schienen unterwegs waren.
Mindestens 14 Flüchtlinge in Mazedonien von Zug überrollt
USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf

USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf

Warschau - Ein Kartenspiel für mehr Allgemeinwissen in den USA sorgt in Polen für diplomatische Proteste. Denn in "Apples" ist von "Nazi-Polen" die Rede.
USA regen Polen mit Spiel über "Nazi-Polen" auf
Bundesregierung kritisiert «Siegesfahrt» von russischen Rockern

Bundesregierung kritisiert «Siegesfahrt» von russischen Rockern

Berlin - Kurz vor dem geplanten Start der «Siegesfahrt» des russischen Motorradclubs «Nachtwölfe» nach Berlin hat die Bundesregierung die Tour kritisiert.
Bundesregierung kritisiert «Siegesfahrt» von russischen Rockern
Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen

Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen

Berlin - Zum 100. Jahrestag der Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern durch das Osmanische Reich hat die Bundesregierung die Türkei und Armenien zur Versöhnung aufgerufen.
Bundesregierung: Türkei und Armenien sollen sich versöhnen
Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen

Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen

Berlin - Lange wurde gestritten, ob der Bundestag die Massaker an Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord bezeichnen soll. Jetzt nennen Redner aller Parteien das beim Namen.
Bundestag nennt Völkermord an Armeniern beim Namen
Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza

Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza

Tel Aviv/Gaza - Als Reaktion auf Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen haben israelische Panzer mehrmals auf die im Norden des Küstengebiets gelegene Stadt Beit Hanun gefeuert.
Israelische Panzer erwidern Raketenangriff aus Gaza
Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien

Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien

Rom - Italienische Ermittler haben gegen 18 mutmaßliche Anhänger eines islamistischen Terrornetzes Haftbefehle ausgestellt. Sie sollen Anschläge geplant haben.
Razzia gegen Terrornetzwerk auf Sardinien
Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet

Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet

Kohle oder Klima? Die Frage spaltet derzeit das Land. Die geplante «Strafabgabe» für sehr klimaschädliche Kohlemeiler wird von vielen Seiten bekämpft. Aber einige Horror-Szenarien könnten falsch sein.
Umweltbundesamt: 4700 Jobs durch Kohleabgabe gefährdet
Spionage: NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

Spionage: NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren

Die neue Spionage-Affäre sorgt in Berlin für Wirbel. Hat der BND dem US-Geheimdienst NSA geholfen, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren? In die Unterlagen über den Vorgang will der NSA-Untersuchungsausschuss auch den Generalbundesanwalt sehen lassen.
Spionage: NSA-Ausschuss will eng mit Karlsruhe kooperieren
EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker

EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker

Brüssel - Vier Tage nach der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer handelt die EU. Sie gibt mehr Geld und stellt mehr Schiffe für die Seenotrettung. Doch wichtige Probleme bleiben ungelöst.
EU-Beschluss zur Flüchtlingshilfe enttäuscht Kritiker
Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer

Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer

Washington - Hacker in Russland sind in ein nicht als geheim eingestuftes Computernetzwerk des US-Verteidigungsministeriums eingedrungen.
Cyberattacke aus Russland auf Pentagon-Computer
Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt

Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt

Charlotte - Der frühere US-Topgeneral und ehemalige CIA-Chef David Petraeus ist wegen der Weitergabe geheimer Informationen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 100 000 Dollar verurteilt worden.
Ex-CIA-Chef Petraeus wegen Geheimnisverrats verurteilt
EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge

EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge

Brüssel - Nach dem Flüchtlingsunglück im Mittelmeer mit bis zu 800 Toten verdreifacht die EU ihre Mittel für die Seenotrettung. Das beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs nach Diplomatenangaben am Donnerstag in Brüssel.
EU verdreifacht Seenothilfe für Flüchtlinge
Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen

Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen

Berlin - Die IS-Miliz übt auch auf radikalisierte Deutsche eine enorme Anziehungskraft aus. Fast 700 Dschihadisten sind aus Deutschland in die Kampfgebiete gereist. Neue Gesetze sollen den Terror-Tourismus eindämmen.
Bundestag will Ausreise von Dschihadisten stoppen
Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord

Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord

Berlin - Lange wurde um das V-Wort gerungen. Jetzt nennt Bundespräsident Gauck die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren erstmals beim Namen: Völkermord. Am Freitag beschäftigt sich damit der Bundestag.
Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals Völkermord
Gauck bezeichnet Massaker an Armeniern als "Völkermord"

Gauck bezeichnet Massaker an Armeniern als "Völkermord"

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich klar als "Völkermord" bezeichnet.
Gauck bezeichnet Massaker an Armeniern als "Völkermord"
BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben

BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben

Der Bundesnachrichtendienst kommt in der NSA-Spionageaffäre immer mehr unter Druck. Er soll den Amerikanern massiv Amtshilfe beim Ausspionieren europäischer Unternehmen und Politiker gegeben und alles lange verschwiegen haben.
BND soll US-Dienst NSA bei massiver Spionage in Europa geholfen haben
USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor

USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor

Die Amerikaner sehen russische Soldaten in der Ukraine oder an der Grenze zu dem Land. Moskau wiederum wirft Washington vor, US-Soldaten ins Kriegsgebiet Donbass geschickt zu haben. Dabei sollten die Militärausbilder doch nur in der Westukraine bleiben.
USA und Russen werfen sich gegenseitig Truppenaufbau vor
USA töten versehentlich westliche Geiseln

USA töten versehentlich westliche Geiseln

Washington - Die US-Rakete sollte Al-Kaida-Terroristen umbringen, riss aber auch unschuldige Geiseln in den Tod: Ein Italiener, der für die Deutsche Welthungerhilfe arbeitete, und ein US-Bürger starben bei einer CIA-Operation.
USA töten versehentlich westliche Geiseln
Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess

Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess

München -  Im Münchner NSU-Prozess ging am Donnerstag der 200. Verhandlungstag zu Ende - vorzeitig, weil gleich zwei geladene Zeugen nicht erschienen. Überschlägig kostete das Mammutverfahren bisher 30 Millionen Euro.
Zwei Zeugen schwänzen im millionenschweren NSU-Prozess
EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln

EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln

Brüssel - Entschlossen handeln - dieses Signal soll der EU-Gipfel in der Flüchtlingspolitik aussenden. Bei der Seenothilfe ist man sich einig. Umstritten bleiben der Kampf gegen Schlepper und die Verteilung von Flüchtlingen. Das Thema wird die EU noch länger beschäftigen.
EU-Sondergipfel will Geld für Seenotrettung verdoppeln
Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand

Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand

Berlin - Wer saftigen Streit mag, ist in der AfD gut aufgehoben. Nicht nur bei den Parteitagen geht es hoch her. Auch im Bundesvorstand der rechtskonservativen Partei prägen persönliche Angriffe und Misstrauen die Atmosphäre. Jetzt zieht einer die Konsequenzen.
Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand
Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie

Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie

Msida - Bei einer Trauerfeier ist in Malta der rund 800 Opfer der Flüchtlingstragödie vor der libyschen Küste gedacht worden.
Trauerfeier für Opfer der Flüchtlingstragödie
Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble im Glück: Dank günstiger äußerer Umstände muss Deutschland viel weniger Zinsen als geplant zahlen. Die Grünen sehen ganz neue Spielräume, um Brücken und Straßen zu sanieren.
Bund spart rund 94 Milliarden Euro Zinsen