Ressortarchiv: Politik

Kitas droht der Dauerstreik

Kitas droht der Dauerstreik

Berlin - Berufstätige Eltern müssen sich im Mai wohl um Alternativen für die Kinderbetreuung kümmern: Großeltern verpflichten, Nachbarn einspannen oder selbst Urlaub nehmen. Denn die Kitas dürften bestreikt werden - und das auf unbestimmte Zeit.
Kitas droht der Dauerstreik
BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste

BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste

Berlin - Das Bild wird ein wenig klarer: Medien nennen die Namen ranghoher Beamter im Kanzleramt, die der Bundesnachrichtendienst über das NSA-Vorgehen informiert haben soll. Doch was wusste die Führung?
BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste
OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine

OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine

Schyrokyne (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet verschärfte Gefechte im Kriegsgebiet Ostukraine.
OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine
Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen

Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen

Todesstrafe oder lebenslange Haft - darum geht es jetzt beim Prozess um den Boston-Bomber. Die Verteidigung beschreibt den Attentäter als verführten Jungen, der das alles gar nicht wollte. Das Besondere: Auch die Menschen in Boston wollen nicht seinen Tod.
Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen
EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf

EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf

Die EU und die Ukraine wollen ihre Annäherung vorantreiben. Das von Russland kritisierte Freihandelsabkommen soll 2016 in Kraft treten. Ihr Gipfel in Kiew wird von Gewalt in der Ostukraine überschattet.
EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf
IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender

IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender

Mossul (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in der nordirakischen Stadt Mossul ihren ersten eigenen Fernsehkanal gestartet.
IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender
Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus

Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus

Turbulente Zeiten bei der AfD. Aus dem Spitzengremium der Partei verabschieden sich binnen einer Woche zwei Mitglieder. Und der Europaparlamentarier Pretzell darf künftig nicht mehr an den Treffen seiner Partei in Brüssel teilnehmen.
Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus
NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen

NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen

Wien - Bei einem Staatsakt in Wien zum 70. Geburtstag der Zweiten Republik hat Österreich seinen Umgang mit den Opfern der Nazi-Herrschaft bedauert.
NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen
Koalition vertagt Mindestlohnstreit

Koalition vertagt Mindestlohnstreit

Berlin - Nach dem weitgehend ergebnislosen Koalitionsgipfel zu Mindestlohn und Bund-Länder-Finanzen ist die Stimmung im schwarz-roten Bündnis auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.
Koalition vertagt Mindestlohnstreit
G36: Opposition will de Mazière befragen 

G36: Opposition will de Mazière befragen 

Berlin - Die vollständige Ausmusterung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 bei der Bundeswehr ist offenbar noch längst nicht beschlossene Sache.
G36: Opposition will de Mazière befragen 
Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein

Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein

Warschau - Polnische Grenzer haben am Montag zehn Mitglieder des russischen Motorradclubs "Die Nachtwölfe" an der Einreise gehindert.
Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein
Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...

Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...

Athen - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hält zu seinem Finanzminister, zieht aus den schleppenden Verhandlungen mit der Eurogruppe aber personelle Konsequenzen. Athen erneuert derweil sein Versprechen.
Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...
Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest

Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest

Lüneburg - Eine KZ-Überlebende hat am Rande des Lüneburger Auschwitz-Prozess dem angeklagten SS-Mann Oskar Gröning die Hand zur Versöhnung gereicht. Die anderen Nebenkläger protestieren.
Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest
Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen

Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen

Astana - Aus westlicher Sicht ist es eine einzige Wahl-Farce: Der seit einem Vierteljahrhundert herrschende kasachische Präsident Nasarbajew lässt sich mit einem Ergebnis wie zu kommunistischen Zeiten bestätigen.
Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen
Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen

Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen

Warschau (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist heute mit zahlreichen Mitgliedern ihres Kabinetts zu den 13. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau eingetroffen.
Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen
Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik

Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik

Wien (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei einem Besuch in Österreich die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik hervorgehoben.
Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik
Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland

Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, fordert angesichts des zuletzt starken Anstiegs der Asylbewerberzahlen aus Kosovo und Albanien auch diese Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland
Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor

Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor

Berlin - In der jüngsten Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA hat die Opposition schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben.
Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor
MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr

MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr

Berlin - Die Bundesregierung soll vor dem Abschuss der malaysischen Passagiermaschine im Juli 2014 klare Gefahrenhinweise für Linienflüge über der umkämpften Ostukraine gehabt haben. Das Auswärtige Amt bestreitet das.
MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr
Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an

Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an

Athen - Im Ringen um eine Lösung für das pleitebedrohte Griechenland haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der linke Regierungschef Alexis Tsipras am Sonntag miteinander telefoniert.
Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an
Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Berlin - Die Spitzen von Union und SPD sind erstmals seit Februar wieder zu einem Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt zusammengekommen.
Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt
Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt

Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt

Baltimore (dpa) - Nach tagelangen friedlichen Protesten nach dem Tod eines Schwarzen in Polizeigewahrsam ist es in der US-Stadt Baltimore (Maryland) zu Ausschreitungen gekommen.
Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt
Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“

Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“

Bergen-Belsen - Aus der Verantwortung für die Gräueltaten der Nazis leitet der Bundespräsident eine Verpflichtung ab. „Wo wir nur können, werden wir Unrecht ein Ende setzen“, sagt Gauck in Bergen-Belsen.
Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“
Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert

Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert

Das Militär in Bagdad dementiert, dass die Terrormiliz IS 185 seiner Soldaten hingerichtet hätte. Den Tod eines Divisionskommandeurs bestätigt es. Selbstmordanschlag oder Fall einer kompletten Militärbasis - in der Unruhe-Provinz Anbar hat die Armee einen schweren Stand.
Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert
Seehofer knöpft sich Schwesig vor

Seehofer knöpft sich Schwesig vor

Berlin - Zuletzt fand die große Koalition wieder etwas zueinander - doch naht ein Koalitionsgipfel, ist auf eines Verlass: Das Poltern der CSU.
Seehofer knöpft sich Schwesig vor
Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite

Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite

Washington - Beim traditionellen Korrespondenten-Dinner im Weißen Haus hat sich US-Präsident Barack Obama über Feinde wie Freunde lustig gemacht und auch mit Spott über sich selbst nicht gespart.
Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite
G7-Gegner planen "Blumenstrauß an Protesten"

G7-Gegner planen "Blumenstrauß an Protesten"

München (dpa) - Sechs Wochen vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Oberbayern sind die Gegner mit ihren Protestplanungen in die heiße Phase gestartet.
G7-Gegner planen "Blumenstrauß an Protesten"
"Spiegel": Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen

"Spiegel": Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat nach einem Medienbericht in Dutzenden Fällen fragwürdige PR-Maßnahmen der Bundestagsfraktionen kritisiert.
"Spiegel": Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen
Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Kuala Lumpur (dpa) - Im Territorialkonflikt mit China werfen die Philippinen Peking eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres vor.
Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China
Russische Hacker lasen Obamas E-Mails

Russische Hacker lasen Obamas E-Mails

Washington - Russische Hacker haben nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr E-Mails von und für US-Präsident Barack Obama gelesen.
Russische Hacker lasen Obamas E-Mails
Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle

Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle

Tschernobyl (dpa) - 29 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl hat die Ukraine die internationale Gemeinschaft zur Finanzhilfe für den Fertigbau der Schutzhülle aufgerufen.
Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle
Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien

Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien

Berlin - Das Bundeskanzleramt soll deutlich früher als bisher angenommen vom Bundesnachrichtendienst (BND) über Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA informiert worden sein.
Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien
Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden

Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden

Zuletzt fand die große Koalition wieder etwas zueinander - doch gelingt beim Koalitionsgipfel auch eine dauerhafte Beilegung des Mindestlohn-Streits? Vor allem die CSU legt die Latte hoch.
Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden
Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu

Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu

Kiew - Im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben die Konfliktparteien nach neuen Verstößen gegen die Feuerpause eine Zunahme der Gewalt beklagt.
Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu
IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin

IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin

Bagdad - Neue Gräueltat der Terrormiliz IS: Über 180 irakische Soldaten, die sich ergeben hatten, werden hingerichtet. Unter ihnen waren auch ein General und weitere ranghohe Offiziere.
IS-Kämpfer richten 185 irakische Soldaten hin
Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"

Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"

Istanbul/Berlin - Es knirscht zwischen der Türkei und Deutschland, weil der Bundespräsident die Massaker an Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet. Ankara will Gauck das nicht vergessen und vergeben.
Türkei: Gaucks Völkermord-Aussage "unverzeihlich"
Tausende demonstrieren für Kohleausstieg

Tausende demonstrieren für Kohleausstieg

Erkelenz - Die einen demonstrieren für, die anderen gegen die Kohle. Die Klimaschutzpläne von Sigmar Gabriel polarisieren. Die Union macht vor dem Koalitionsgipfel Druck. Der SPD-Chef wittert ein „taktisches Spiel“.
Tausende demonstrieren für Kohleausstieg
Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks

Berlin (dpa) - Mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und dem Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir haben sich erste Spitzenpolitiker für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen.
Steinmeier und Özdemir für zweite Amtszeit Gaucks
Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf

Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf

Berlin - Mehr Investitionen und ökologischer Umbau: Das ist das Rezept der Grünen für die europäische Wirtschaft. Die Sparpolitik ist aus ihrer Sicht gescheitert - nicht nur in Griechenland. Mit scharfer Kritik an der Bundesregierung nimmt die Partei die nächsten Wahlen ins Visier.
Auf Parteitag: Grüne kritisieren Sparkurs scharf
Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren

Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren

Andechs - Die Unionsparteien wollen den Länderfinanzausgleich nach CSU-Angaben um zwei Milliarden Euro reduzieren. Das berichtete CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag nach einer Klausur des CSU-Vorstands im Kloster Andechs bei München.
Union will Länderfinanzausgleich deutlich reduzieren
Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot

Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot

Moskau - Russische Biker wollen 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges an den Sieg der Sowjetunion gegen Hitlerdeutschland erinnern. Kommen sie trotz des politischen Widerstandes gegen die Aktion bis nach Berlin durch?
Deutschland droht "Nachtwölfen" mit Einreiseverbot
Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende

Torgau (dpa) - An der Elbe in Torgau (Nordsachsen) ist an das historische Zusammentreffen russischer und amerikanischer Truppen am Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert worden.
Torgau gedenkt historischer Begegnung am Kriegsende
Eurogruppe will nichts von "Plan B" für Athen wissen

Eurogruppe will nichts von "Plan B" für Athen wissen

Angesichts des Dauer-Pokers um ein griechisches Reformpaket gibt es immer wieder neue Spekulationen. Beschäftigt sich die Eurogruppe mit einem "Grexit"? In Athen wird unterdessen das letzte Geld zusammengekratzt.
Eurogruppe will nichts von "Plan B" für Athen wissen
Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli

Sydney (dpa) - Hunderttausende Australier haben islamistischen Anschlagsdrohungen getrotzt und der Toten der Schlacht von Gallipoli vor 100 Jahren gedacht. In zahlreichen Städten gab es Märsche und Kundgebungen.
Hunderttausende gedenken der Kriegsopfer von Gallipoli
Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region

Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region

Das alle zwei Jahre stattfindende Treffen des Arktischen Rates steht ganz im Schatten des Konflikts mit Russland. Der russische Außenminister Lawrow lässt sich vertreten. Eine unterzeichnete Erklärung klingt versöhnlich - bindend ist sie aber nicht.
Arktis-Staaten wollen Stabilität in der Region
Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung

Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den verstorbenen früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski als unbeugsamen Streiter für Freiheit und für Versöhnung gewürdigt.
Merkel würdigt Bartoszewski als Streiter für Versöhnung
BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) will in einem halben Jahr die eigene Software für eine Online-Durchsuchung, den sogenannten Bundestrojaner, einsatzbereit haben.
BKA: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit
FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben

FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben

Berlin (dpa) - Im Streit um die Kohle-Abgabe von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist die FDP für eine Verschiebung der deutschen Klimaschutzziele um zehn Jahre.
FDP-Chef: Klimaschutzziele um zehn Jahre verschieben
Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo

Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo

Düsseldorf (dpa) - Die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo geht weiter stark zurück. Anfang Februar hätten die deutschen Behörden noch bis zu 1500 Asylsuchende täglich registriert, inzwischen seien es weniger als 100 pro Tag.
Weiter starker Rückgang der Asylzahlen aus dem Kosovo
Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst

Der Streit um die Zukunft der Kohle treibt Befürworter wie Gegner auf die Straße. Sigmar Gabriel sieht sich wegen der geplanten Kohle-Abgabe Kritik auch aus der Union ausgesetzt. Der SPD-Chef wittert ein "leicht durchschaubares taktisches Spiel".
Streit um Kohle-Abgabe: Druck auf Gabriel wächst