Ressortarchiv: Politik

Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen

Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen

Moskau/Brest - Die Rocker vom Motorradclub "Nachtwölfe" fühlen sich durch das polnische Einreiseverbot brüskiert. Russland stellt sich hinter die Biker. Setzen die "Nachtwölfe" ihre Tour fort?
Russland fordert für "Nachtwölfe" Einreise nach Polen
Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder

Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder

Berlin/München - Als Konsequenz aus der Hochwasserkatastrophe im Frühsommer 2013 steckt der Bund in den nächsten Jahren mehr als 300 Millionen Euro in Deiche und andere Schutzvorkehrungen.
Hochwasserschutz: Bund unterstützt Länder
Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki

Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki

Helsinki - Finnlands Marine hat Warnschüsse gegen ein verdächtiges ausländisches Unterwassergefährt in den Hoheitsgewässern vor der Hauptstadt Helsinki abgegeben.
Warnbomben gegen Unterwasserobjekt vor Helsinki
SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte «großer Unsinn»

SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte «großer Unsinn»

Berlin (dpa) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat Medienspekulationen um eine feststehende Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel als verfrüht zurückgewiesen.
SPD-Vize: Kanzlerkandidaten-Debatte «großer Unsinn»
Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied

Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied

München - Gerd Müller hat sich mit einer Rede blamiert. Nicht inhaltlich, sondern mit seiner bayerischen Art, Englisch zu sprechen. Ein Moderator hat daraus ein Reggae-Lied produziert.
Minister Müllers bayerisches Englisch wird Reggae-Lied
Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel

Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel

Athen/Berlin - Neuer Konfliktstoff zwischen Athen und Berlin: Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat Bundeskanzlerin Merkel öffentlich kritisiert und beleidigt.
Athen: Premierminister Tsipras giftet gegen Merkel
Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern

Athen - Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hält eine Einigung mit den Geldgebern bis zum 9. Mai für möglich. Sollte es anders kommen, sei eine Volksabstimmung möglich.
Tsipras erwartet Einigung mit Geldgebern
Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung

Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung

Kiew (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben nach Angaben aus Kiew die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass gefordert.
Donbass-Friedensplan: Merkel und Poroschenko fordern Umsetzung
USA und Japan rücken militärisch enger zusammen

USA und Japan rücken militärisch enger zusammen

Neun Jahre ist der letzte Staatsbesuch eines japanischen Premierministers in den USA mittlerweile her. Shinzo Abe wird dafür nun das ganz große Programm geboten, Staatsdinner inklusive. Neben dem Freihandelsabkommen TPP soll es auch um Militär-Fragen gehen.
USA und Japan rücken militärisch enger zusammen
Medien: BND-Berichte gingen an Mitarbeiter im Kanzleramt

Medien: BND-Berichte gingen an Mitarbeiter im Kanzleramt

Das Bild wird ein wenig klarer: Medien nennen die Namen ranghoher Beamter im Kanzleramt, die der Bundesnachrichtendienst über das NSA-Vorgehen informiert haben soll. Doch was wusste die Führung?
Medien: BND-Berichte gingen an Mitarbeiter im Kanzleramt
Kitas droht der Dauerstreik

Kitas droht der Dauerstreik

Berlin - Berufstätige Eltern müssen sich im Mai wohl um Alternativen für die Kinderbetreuung kümmern: Großeltern verpflichten, Nachbarn einspannen oder selbst Urlaub nehmen. Denn die Kitas dürften bestreikt werden - und das auf unbestimmte Zeit.
Kitas droht der Dauerstreik
Randale und Chaos in Baltimore

Randale und Chaos in Baltimore

Die Wut über den Tod eines Schwarzen entlädt sich in einer Welle der Gewalt. «Baltimore ist in Feuer ausgebrochen», berichten Reporter. Schafft es die Nationalgarde, die Lage zu befrieden?
Randale und Chaos in Baltimore
BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste

BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste

Berlin - Das Bild wird ein wenig klarer: Medien nennen die Namen ranghoher Beamter im Kanzleramt, die der Bundesnachrichtendienst über das NSA-Vorgehen informiert haben soll. Doch was wusste die Führung?
BND-Affäre: Was das Kanzleramt wusste
OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine

OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine

Schyrokyne (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet verschärfte Gefechte im Kriegsgebiet Ostukraine.
OSZE berichtet von schweren Gefechten in Ostukraine
Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen

Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen

Todesstrafe oder lebenslange Haft - darum geht es jetzt beim Prozess um den Boston-Bomber. Die Verteidigung beschreibt den Attentäter als verführten Jungen, der das alles gar nicht wollte. Das Besondere: Auch die Menschen in Boston wollen nicht seinen Tod.
Verteidigung: Boston-Attentäter nicht zum Märtyrer machen
EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf

EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf

Die EU und die Ukraine wollen ihre Annäherung vorantreiben. Das von Russland kritisierte Freihandelsabkommen soll 2016 in Kraft treten. Ihr Gipfel in Kiew wird von Gewalt in der Ostukraine überschattet.
EU ruft Ukraine bei Gipfeltreffen zu Reformen auf
IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender

IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender

Mossul (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in der nordirakischen Stadt Mossul ihren ersten eigenen Fernsehkanal gestartet.
IS-Terrormiliz startet in Mossul ersten eigenen TV-Sender
Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus

Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus

Turbulente Zeiten bei der AfD. Aus dem Spitzengremium der Partei verabschieden sich binnen einer Woche zwei Mitglieder. Und der Europaparlamentarier Pretzell darf künftig nicht mehr an den Treffen seiner Partei in Brüssel teilnehmen.
Aderlass bei der AfD: Zweites Vorstandsmitglied scheidet aus
NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen

NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen

Wien - Bei einem Staatsakt in Wien zum 70. Geburtstag der Zweiten Republik hat Österreich seinen Umgang mit den Opfern der Nazi-Herrschaft bedauert.
NS-Opfer: Österreich sieht eigenes Versagen
Koalition vertagt Mindestlohnstreit

Koalition vertagt Mindestlohnstreit

Berlin - Nach dem weitgehend ergebnislosen Koalitionsgipfel zu Mindestlohn und Bund-Länder-Finanzen ist die Stimmung im schwarz-roten Bündnis auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.
Koalition vertagt Mindestlohnstreit
G36: Opposition will de Mazière befragen

G36: Opposition will de Mazière befragen

Berlin - Die vollständige Ausmusterung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 bei der Bundeswehr ist offenbar noch längst nicht beschlossene Sache.
G36: Opposition will de Mazière befragen
Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein

Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein

Warschau - Polnische Grenzer haben am Montag zehn Mitglieder des russischen Motorradclubs "Die Nachtwölfe" an der Einreise gehindert.
Polen lässt russische "Nachtwölfe" nicht rein
Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...

Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...

Athen - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hält zu seinem Finanzminister, zieht aus den schleppenden Verhandlungen mit der Eurogruppe aber personelle Konsequenzen. Athen erneuert derweil sein Versprechen.
Tsipras hält an Varoufakis fest, aber...
Bericht: Berlin wusste von Abschuss-Gefahr in der Ostukraine

Bericht: Berlin wusste von Abschuss-Gefahr in der Ostukraine

Was wusste die Bundesregierung vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeuges über mögliche Gefahren im ukrainischen Luftraum? Ein Bericht sieht Defizite beim Auswärtigen Amt.
Bericht: Berlin wusste von Abschuss-Gefahr in der Ostukraine
Athen kommt Geldgebern etwas entgegen

Athen kommt Geldgebern etwas entgegen

Griechenlands Regierungschef Tsipras kommt den Geldgebern mit einer Personalie entgegen. Ob ein neuer Chefunterhändler die Gespräche mit den Geldgebern voran bringen kann, muss sich am 11. Mai zeigen.
Athen kommt Geldgebern etwas entgegen
Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest

Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest

Lüneburg - Eine KZ-Überlebende hat am Rande des Lüneburger Auschwitz-Prozess dem angeklagten SS-Mann Oskar Gröning die Hand zur Versöhnung gereicht. Die anderen Nebenkläger protestieren.
Auschwitz-Prozess: Versöhnungsgeste sorgt für Protest
Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen

Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen

Astana - Aus westlicher Sicht ist es eine einzige Wahl-Farce: Der seit einem Vierteljahrhundert herrschende kasachische Präsident Nasarbajew lässt sich mit einem Ergebnis wie zu kommunistischen Zeiten bestätigen.
Scharfe Kritik an kasachischen Präsidentschaftswahlen
Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen

Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen

Warschau (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist heute mit zahlreichen Mitgliedern ihres Kabinetts zu den 13. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau eingetroffen.
Bundeskanzlerin Merkel zu deutsch-polnischen Konsultationen
Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik

Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik

Wien (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei einem Besuch in Österreich die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik hervorgehoben.
Gauck betont Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik
Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland

Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland

Berlin (dpa) - Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, fordert angesichts des zuletzt starken Anstiegs der Asylbewerberzahlen aus Kosovo und Albanien auch diese Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
Flüchtlingsbundesamt für Kosovo als sicheres Herkunftsland
Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor

Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor

Berlin - In der jüngsten Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA hat die Opposition schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben.
Spionage-Affäre: Opposition wirft Regierung Versagen vor
MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr

MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr

Berlin - Die Bundesregierung soll vor dem Abschuss der malaysischen Passagiermaschine im Juli 2014 klare Gefahrenhinweise für Linienflüge über der umkämpften Ostukraine gehabt haben. Das Auswärtige Amt bestreitet das.
MH17: Bundesregierung wusste von Abschussgefahr
Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an

Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an

Athen - Im Ringen um eine Lösung für das pleitebedrohte Griechenland haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der linke Regierungschef Alexis Tsipras am Sonntag miteinander telefoniert.
Schuldenkrise: Tsipras ruft Merkel an
Kasachstans Präsident Nasarbajew feiert Rekord-Wahlsieg

Kasachstans Präsident Nasarbajew feiert Rekord-Wahlsieg

Seit einem Vierteljahrhundert führt der kasachische Präsident Nasarbajew die Ex-Sowjetrepublik mit harter Hand. Auch am Wahltag macht er deutlich, dass nur er für Stabilität stehe. Probleme gibt es trotzdem jede Menge - nur mit dem Wahlergebnis nicht.
Kasachstans Präsident Nasarbajew feiert Rekord-Wahlsieg
Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt

Berlin - Die Spitzen von Union und SPD sind erstmals seit Februar wieder zu einem Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt zusammengekommen.
Koalitionsspitzen beraten im Kanzleramt
Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt

Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt

Baltimore (dpa) - Nach tagelangen friedlichen Protesten nach dem Tod eines Schwarzen in Polizeigewahrsam ist es in der US-Stadt Baltimore (Maryland) zu Ausschreitungen gekommen.
Baltimore: Ausschreitungen bei Protesten gegen Polizeigewalt
Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“

Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“

Bergen-Belsen - Aus der Verantwortung für die Gräueltaten der Nazis leitet der Bundespräsident eine Verpflichtung ab. „Wo wir nur können, werden wir Unrecht ein Ende setzen“, sagt Gauck in Bergen-Belsen.
Gauck spricht von „unermesslicher Schuld“
Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert

Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert

Das Militär in Bagdad dementiert, dass die Terrormiliz IS 185 seiner Soldaten hingerichtet hätte. Den Tod eines Divisionskommandeurs bestätigt es. Selbstmordanschlag oder Fall einer kompletten Militärbasis - in der Unruhe-Provinz Anbar hat die Armee einen schweren Stand.
Massenhinrichtung im Irak: Militär dementiert
Seehofer knöpft sich Schwesig vor

Seehofer knöpft sich Schwesig vor

Berlin - Zuletzt fand die große Koalition wieder etwas zueinander - doch naht ein Koalitionsgipfel, ist auf eines Verlass: Das Poltern der CSU.
Seehofer knöpft sich Schwesig vor
Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite

Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite

Washington - Beim traditionellen Korrespondenten-Dinner im Weißen Haus hat sich US-Präsident Barack Obama über Feinde wie Freunde lustig gemacht und auch mit Spott über sich selbst nicht gespart.
Präsident Obama hat die Lacher auf seiner Seite
G7-Gegner planen «Blumenstrauß an Protesten»

G7-Gegner planen «Blumenstrauß an Protesten»

München (dpa) - Sechs Wochen vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Oberbayern sind die Gegner mit ihren Protestplanungen in die heiße Phase gestartet.
G7-Gegner planen «Blumenstrauß an Protesten»
«Spiegel»: Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen

«Spiegel»: Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat nach einem Medienbericht in Dutzenden Fällen fragwürdige PR-Maßnahmen der Bundestagsfraktionen kritisiert.
«Spiegel»: Kritik an Ausgaben der Bundestagsfraktionen
Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China

Kuala Lumpur (dpa) - Im Territorialkonflikt mit China werfen die Philippinen Peking eine Militarisierung des Südchinesischen Meeres vor.
Asean-Gipfel: Philippinen fordern Einigkeit gegen China
Presse: Gerüchte über baldigen Rauswurf von Varoufakis

Presse: Gerüchte über baldigen Rauswurf von Varoufakis

Athen (dpa) - In Athen verdichten sich nach Informationen der heimischen Presse Gerüchte, dass der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis bald ersetzt werden könnte.
Presse: Gerüchte über baldigen Rauswurf von Varoufakis
Russische Hacker lasen Obamas E-Mails

Russische Hacker lasen Obamas E-Mails

Washington - Russische Hacker haben nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr E-Mails von und für US-Präsident Barack Obama gelesen.
Russische Hacker lasen Obamas E-Mails
Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle

Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle

Tschernobyl (dpa) - 29 Jahre nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl hat die Ukraine die internationale Gemeinschaft zur Finanzhilfe für den Fertigbau der Schutzhülle aufgerufen.
Ukraine hofft auf Geld für Tschernobyl-Schutzhülle
Bericht: BND informierte Kanzleramt schon 2008 über NSA-Vorgehen

Bericht: BND informierte Kanzleramt schon 2008 über NSA-Vorgehen

Berlin (dpa) - Der Bundesnachrichtendienst soll das Kanzleramt schon 2008 über Spionageabsichten des US-Geheimdienstes NSA informiert haben.
Bericht: BND informierte Kanzleramt schon 2008 über NSA-Vorgehen
Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien

Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien

Berlin - Das Bundeskanzleramt soll deutlich früher als bisher angenommen vom Bundesnachrichtendienst (BND) über Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA informiert worden sein.
Kanzleramt wusste schon 2008 von NSA-Schnüffeleien
Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden

Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden

Zuletzt fand die große Koalition wieder etwas zueinander - doch gelingt beim Koalitionsgipfel auch eine dauerhafte Beilegung des Mindestlohn-Streits? Vor allem die CSU legt die Latte hoch.
Koalitionsgipfel soll Mindestlohn-Streit befrieden
Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu

Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu

Kiew - Im Kriegsgebiet in der Ostukraine haben die Konfliktparteien nach neuen Verstößen gegen die Feuerpause eine Zunahme der Gewalt beklagt.
Ostukraine: Gewalt nimmt weiter zu