Ressortarchiv: Politik

Islamischer Staat stößt in Palästinenser-Camp in Damaskus vor

Islamischer Staat stößt in Palästinenser-Camp in Damaskus vor

Damaskus (dpa) - Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben weite Teile des palästinensischen Flüchtlingslagers Jarmuk am Südrand von Damaskus unter ihre Kontrolle gebracht. Dies bestätigte die Exil-Organisation Syrische Menschenrechtsbeobachter.
Islamischer Staat stößt in Palästinenser-Camp in Damaskus vor
Vorläufiges Aus für sogenannten Pflege TÜV

Vorläufiges Aus für sogenannten Pflege TÜV

Wenn die Pflegeheime in Deutschland im Schnitt mit der Note 1,3 bewertet werden, stimmt was nicht. Der Pflegebevollmächtigte Laumann war sauer und will jetzt ein neues Bewertungssystem entwickeln, verbraucherfreundlicher und mit mehr Aussagekraft.
Vorläufiges Aus für sogenannten Pflege TÜV
Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran

Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran

Lausanne - Die Erwartungen sind groß, doch greifbare Fortschritte lassen auf sich warten. Beim Atomstreit mit dem Iran zeichnet sich noch kein Durchbruch ab. Und Israel warnt bis zuletzt.
Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran
Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug

Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug

Der Rückzug von «Euro-Rebell» Gauweiler entfacht eine Debatte über den Umgang mit sperrigen Abgeordneten. Bundestagspräsident Lammert redet CSU und CDU mehr oder weniger unverblümt ins Gewissen.
Lammert bedauert Gauweiler-Rückzug
Neues Pflege-Bewertungssystem bis Ende 2017

Neues Pflege-Bewertungssystem bis Ende 2017

Berlin - Wenn die Pflegeheime in Deutschland im Schnitt mit der Note 1,3 bewertet werden, stimmt was nicht. Der Pflegebevollmächtigte Laumann will ein neues Bewertungssystem entwickeln.
Neues Pflege-Bewertungssystem bis Ende 2017
Tödliche Geiselnahme: Festnahmen in der Türkei

Tödliche Geiselnahme: Festnahmen in der Türkei

Istanbul - Nach einer Geiselnahme in Istanbul geht die Polizei gegen mutmaßliche Linksextremisten vor. Die Geiselnahme hatte in einem Blutbad geendet. Das Opfer - ein Staatsanwalt - und die beiden Täter starben.
Tödliche Geiselnahme: Festnahmen in der Türkei
Palästina ist Mitglied des Weltstrafgerichts

Palästina ist Mitglied des Weltstrafgerichts

Den Haag - Es war nur eine kurze Zeremonie im Weltstrafgericht in Den Haag: Palästina ist offiziell 123. Mitglied des Gerichts. Der Weg zu Prozessen gegen Israelis ist frei.
Palästina ist Mitglied des Weltstrafgerichts
Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran in Lausanne

Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran in Lausanne

Die Erwartungen sind groß, doch greifbare Fortschritte lassen auf sich warten. Beim Atomstreit mit dem Iran zeichnet sich noch kein Durchbruch ab. Und Israel warnt bis zuletzt.
Hängepartie bei Atomverhandlungen mit Iran in Lausanne
Nach Wahl in Nigeria: Buhari warnt vor Gewalt

Nach Wahl in Nigeria: Buhari warnt vor Gewalt

Abuja - Mit 72 Jahren will der frühere Militärdiktator Buhari Nigeria neuen Schwung verleihen. Der designierte Präsident will die Korruption in Afrikas größter Volkswirtschaft eindämmen und den islamistischen Terrorismus bekämpfen
Nach Wahl in Nigeria: Buhari warnt vor Gewalt
Neuer Schlag gegen Boko Haram in Nigeria

Neuer Schlag gegen Boko Haram in Nigeria

Abuja - Die Terrorgruppe Boko Haram hat im Nordosten Nigerias erneut eine schwere Niederlage einstecken müssen: Truppen aus dem Tschad und aus Niger sei es gelungen, die Fundamentalisten aus dem Ort Malam Fatori zu vertreiben.
Neuer Schlag gegen Boko Haram in Nigeria
NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung

NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung

Stuttgart (dpa) - Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat mit einer Mahnwache vor dem baden-württembergischen Innenministerium auf die aus ihrer Sicht schlampigen Ermittlungen im NSU-Komplex aufmerksam gemacht.
NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung
Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert

Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert

Berlin - Kaum ein Umwelt-Thema war in den letzten Jahren so umstritten wie die Frage, ob im deutschen Untergrund unter Einsatz von Chemikalien Gas „gefrackt“ werden soll. Nun hat das Kabinett ein Teil-Verbot mit Hintertürchen beschlossen.
Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert
Kabinett beschließt Fracking-Gesetzentwurf

Kabinett beschließt Fracking-Gesetzentwurf

Berlin (dpa) - Nach langer Debatte soll das umstrittene Gas-Fracking in Deutschland unter strengen Auflagen nur zu Probezwecken erlaubt, eine spätere großflächige Förderung aber nicht ausgeschlossen werden.
Kabinett beschließt Fracking-Gesetzentwurf
G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière

G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière

Berlin (dpa) - SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein miserables Zeugnis ausgestellt. De Maizière habe in seiner Amtzeit Dinge beschönigt und beschwichtigt statt der Wirklichkeit ins Auge zu sehen.
G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière
Amnesty: «Dramatischer Anstieg» an Todesurteilen

Amnesty: «Dramatischer Anstieg» an Todesurteilen

Einmal im Jahr veröffentlicht Amnesty International eine viel beachtete Statistik zur Todesstrafe. Die Bilanz: Mehr Todesurteile, aber weniger Hinrichtungen. Im Land mit den meisten Exekutionen sind genaue Zahlen allerdings weiter Staatsgeheimnis.
Amnesty: «Dramatischer Anstieg» an Todesurteilen
Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU

Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU

Tutzing - Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sieht im Rücktritt von CSU-Vize Peter Gauweiler eine enorme Herausforderung für die Partei.
Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU