Ressortarchiv: Politik

De Maizière will Elite-Einheit gegen den Terror

De Maizière will Elite-Einheit gegen den Terror

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière will im Kampf gegen den Terror eine neue Elite-Einheit aufbauen. Sie soll speziell für Terror-Lagen ausgerüstet werden, hoch mobil und jederzeit einsetzbar sein.
De Maizière will Elite-Einheit gegen den Terror
Gabriel verlangt neue Familienpolitik

Gabriel verlangt neue Familienpolitik

Düsseldorf (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will das System aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen reformieren und dafür unter Umständen sogar das Grundgesetz ändern.
Gabriel verlangt neue Familienpolitik
Gabriel: EU würde Konten reicher Griechen sperren

Gabriel: EU würde Konten reicher Griechen sperren

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel schlägt Griechenland vor, die Konten von Steuersündern EU-weit sperren zu lassen. Ministerpräsidenten Alexis Tsipras müsse sich nur bei der EU melden, dann sei das möglich.
Gabriel: EU würde Konten reicher Griechen sperren
Jazenjuk glaubt nicht an rasche Lösung des Ukraine-Konflikts

Jazenjuk glaubt nicht an rasche Lösung des Ukraine-Konflikts

Berlin (dpa) - Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk glaubt nicht, dass der Konflikt in der Ostukraine in nächster Zeit gelöst werden kann.
Jazenjuk glaubt nicht an rasche Lösung des Ukraine-Konflikts
Neuer Vorstoß beim "Soli"

Neuer Vorstoß beim "Soli"

Berlin - Die Kanzlerin will ab 2020 den Solidaritätszuschlag abschmelzen. Nun ist offen, wie die Bund-Länder-Finanzströme künftig geordnet werden. Die Länder pochen auf die Hälfte der Milliardeneinnahmen. Bringt Niedersachsen mit einem neuen Vorstoß Bewegung in den Streit?
Neuer Vorstoß beim "Soli"
Linken-Politikerin verteidigt Tsipras-Reise nach Moskau

Linken-Politikerin verteidigt Tsipras-Reise nach Moskau

Das offizielle Brüssel warnt Griechenland vor übergroßer Nähe zu Moskau. Linken-Fraktionschefin Zimmer sieht bei der Reise von Premier Tsipras zu Kreml-Chef Putin hingegen keine Gefahren.
Linken-Politikerin verteidigt Tsipras-Reise nach Moskau
Bsirske: Lange Streiks in Kitas sind möglich

Bsirske: Lange Streiks in Kitas sind möglich

Berlin - Lärmende Kinder, schwierige Eltern, Bürokratie - Die Anforderungen an Erzieherinnen sind hoch. Ihre Bezahlung aber nicht, kritisieren Gewerkschaften. Sie bereiten Eltern auf einen langen Tarifstreit vor.
Bsirske: Lange Streiks in Kitas sind möglich
Gemischte Reaktionen nach Atomeinigung mit Iran

Gemischte Reaktionen nach Atomeinigung mit Iran

Partystimmung in Teheran, Lob aus Washington, Bestürzung in Jerusalem: Eine erste Einigung im Atomstreit mit dem Iran stößt auf Zustimmung und Kritik. Gegenwind droht US-Präsident Obama im eigenen Land.
Gemischte Reaktionen nach Atomeinigung mit Iran
Papst wäscht Häftlingen die Füße - Gedenken an Leiden Christi

Papst wäscht Häftlingen die Füße - Gedenken an Leiden Christi

Papst Franziskus geht erneut an den Rand der Gesellschaft, setzt Akzente: Sein drittes Osterfest nutzt der Pontifex wieder für bewegende Gesten. Der Karfreitag stand dann im Zeichen der Stille und des Gedenkens.
Papst wäscht Häftlingen die Füße - Gedenken an Leiden Christi
Party und Entsetzen: Gemischte Reaktionen nach Atom-Einigung

Party und Entsetzen: Gemischte Reaktionen nach Atom-Einigung

Lausanne - Partystimmung in Teheran, Lob aus Washington, Bestürzung in Jerusalem: Eine erste Einigung im Atomstreit mit dem Iran stößt auf Zustimmung und Kritik. Gegenwind droht Obama im eigenen Land.
Party und Entsetzen: Gemischte Reaktionen nach Atom-Einigung
Athen versichert: Wir stehen nicht vor der Pleite

Athen versichert: Wir stehen nicht vor der Pleite

Athen/Brüssel - Wie lange reicht das Geld in den Athener Staatskassen? Die Einschätzungen weichen voneinander ab. Schnelle Entscheidungen zur Auszahlung neuer Milliardenhilfen sind nicht zu erwarten.
Athen versichert: Wir stehen nicht vor der Pleite
Kenia trägt Trauer: Schlimmstes Al-Shabaab-Massaker

Kenia trägt Trauer: Schlimmstes Al-Shabaab-Massaker

Nairobi/Garissa - Kenia steht unter Schock. Terroristen haben in dem ostafrikanischen Land fast 150 Studenten ermordet - und drohen bereits mit neuen Angriffen.
Kenia trägt Trauer: Schlimmstes Al-Shabaab-Massaker
Weimarer Dreieck schreibt Brief zu europäischer Sicherheit

Weimarer Dreieck schreibt Brief zu europäischer Sicherheit

Breslau - Die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs haben einen gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geschrieben.
Weimarer Dreieck schreibt Brief zu europäischer Sicherheit
SPD-Vize zur Kanzler-Debatte: "Sympathisch wie Fußpilz"

SPD-Vize zur Kanzler-Debatte: "Sympathisch wie Fußpilz"

Berlin - Die Debatte, wer der nächste SPD-Kanzlerkandidat werden soll, lässt sich nur schwer beenden – zumal sie Parteichef Gabriel jetzt selbst befeuert. SPD-Vize Ralf Stegner ärgert sich.
SPD-Vize zur Kanzler-Debatte: "Sympathisch wie Fußpilz"
Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Hamburg dauern an

Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Hamburg dauern an

Hamburg - Das Ringen um einen Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Hamburg geht weiter. Beide Parteien haben ihre Verhandlungen am Donnerstag nicht abschließen können. Woran es hakt, blieb unbekannt.
Rot-grüne Koalitionsverhandlungen in Hamburg dauern an
Jean-Marie Le Pen verharmlost die Gaskammern der Nazis

Jean-Marie Le Pen verharmlost die Gaskammern der Nazis

Paris  - In der rechten französischen Partei Front National ist offener Streit ausgebrochen, nachdem sich Parteigründer Jean-Marie Le Pen erneut verharmlosend über die Gaskammern der Nazis geäußert hat.
Jean-Marie Le Pen verharmlost die Gaskammern der Nazis
Macht, Korruption, Sex: Chinas Ex-Sicherheitschef angeklagt

Macht, Korruption, Sex: Chinas Ex-Sicherheitschef angeklagt

Zhou Yongkang ist der bisher größte «Tiger». Ein Korruptionsprozess gegen ein derart einflussreiches Mitglied der Machtelite Chinas ist beispiellos. Es geht um Milliarden, Mätressen und Staatsgeheimnisse.
Macht, Korruption, Sex: Chinas Ex-Sicherheitschef angeklagt
Bundespolizei will Antiterror-Spezialisten ausbilden

Bundespolizei will Antiterror-Spezialisten ausbilden

Potsdam (dpa) - Im Kampf gegen den Terrorismus setzt der Chef der Bundespolizei auf eine Spezialisierung seiner Beamten. «Nach den Anschlägen in Paris und Kopenhagen liegt es nahe, sich noch stärker als bisher auf robuste Lagen einzustellen», sagte Präsident Dieter Romann der dpa.
Bundespolizei will Antiterror-Spezialisten ausbilden
Helmut Kohl feiert 85. Geburtstag im kleinen Kreis

Helmut Kohl feiert 85. Geburtstag im kleinen Kreis

Ludwigshafen - Als „Kanzler der Einheit“ gilt Helmut Kohl seit langem. Sein Platz in den Geschichtsbüchern ist ihm sicher. Nun wurde der frühere CSU-Vorsitzende 85 - und mit Lob überhäuft.
Helmut Kohl feiert 85. Geburtstag im kleinen Kreis
Bürger mit Arbeit der CSU in der Koalition unzufrieden

Bürger mit Arbeit der CSU in der Koalition unzufrieden

Berlin (dpa) - Die Bürger geben der CSU für ihre Arbeit in der schwarz-roten Koalition schlechte Noten. Nach dem neuen ARD-«Deutschlandtrend» sind 62 Prozent mit dem Wirken der kleinen Unionspartei weniger oder gar nicht zufrieden.
Bürger mit Arbeit der CSU in der Koalition unzufrieden
Blutigster Islamisten-Angriff in Kenia fordert fast 150 Opfer

Blutigster Islamisten-Angriff in Kenia fordert fast 150 Opfer

Washington/Nairobi - Eine neue Bluttat islamischer Terroristen versetzt Kenia in einen Schockzustand. Die Islamistenmiliz Al-Shabaab aus dem Nachbarland Somalia stürmt eine Universität. Die schreckliche Bilanz nach einer stundenlangen Belagerung: fast 150 Tote.
Blutigster Islamisten-Angriff in Kenia fordert fast 150 Opfer
Seehofer: "Die Lage Bayerns ist super-super"

Seehofer: "Die Lage Bayerns ist super-super"

München - Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat Bedenken der Unternehmensberatung McKinsey an der Zukunftsfähigkeit die Freistaats zurückgewiesen.
Seehofer: "Die Lage Bayerns ist super-super"
Ostermärsche für den Frieden in vielen Städten

Ostermärsche für den Frieden in vielen Städten

Hannover - Gewerkschaften und Friedensgruppen rufen in Dutzenden Städten zu den traditionellen Ostermärsche für den Frieden auf. Doch die Veranstalter beklagen eine schwindende Teilnehmerzahl.
Ostermärsche für den Frieden in vielen Städten
Kiew verbietet russenfreundliche Filme

Kiew verbietet russenfreundliche Filme

Die Ukraine schränkt die russische Kultur nun mit einem Filmverbot weiter ein. Russland ist wegen der Kulturpolitik des Nachbarn entsetzt.
Kiew verbietet russenfreundliche Filme
Bericht: Union will Physiotherapeuten und Masseure besserstellen

Bericht: Union will Physiotherapeuten und Masseure besserstellen

Berlin (dpa) - Die Union will die Stellung von Physiotherapeuten, Logopäden, Masseuren und anderen Heilmittel-Erbringern nach einem Zeitungsbericht deutlich aufwerten. Einem Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zufolge sollen sie nicht nur mehr Geld bekommen, schreibt die «Süddeutsche Zeitung».
Bericht: Union will Physiotherapeuten und Masseure besserstellen
SPD und Grüne in Hamburg vor Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne in Hamburg vor Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen

Rot-Grün in Hamburg nimmt Gestalt an. SPD und Grüne sind in ihre mutmaßlich letzte Verhandlungsrunde für eine gemeinsame Koalition gegangen. Ergebnisse wollen beide Parteien jedoch erst nach Ostern vorlegen.
SPD und Grüne in Hamburg vor Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen
Durchbruch im Atomstreit mit dem Iran

Durchbruch im Atomstreit mit dem Iran

Lausanne - Nach jahrelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gibt es einen Durchbruch.
Durchbruch im Atomstreit mit dem Iran
Rot-Grün in Hamburg vor Abschluss

Rot-Grün in Hamburg vor Abschluss

Hamburg - Rot-Grün in Hamburg nimmt Gestalt an. SPD und Grüne sind in ihre mutmaßlich letzte Verhandlungsrunde für eine gemeinsame Koalition gegangen. Ergebnisse gibt es erst nach Ostern.
Rot-Grün in Hamburg vor Abschluss
Lucke: Unfaire Lastenverteilung bei Asyl

Lucke: Unfaire Lastenverteilung bei Asyl

Berlin - Ja, die Finanzkrise Griechenlands spitzt sich zu, so wie es AfD-Chef Lucke vorausgesagt hat. Aber hilft das seiner eurokritischen Partei? Nicht unbedingt.
Lucke: Unfaire Lastenverteilung bei Asyl
Palästinenser-Miliz drängt IS aus Lager in Damaskus zurück

Palästinenser-Miliz drängt IS aus Lager in Damaskus zurück

Damaskus (dpa) - Kämpfer der Palästinensergruppe Aknaf Beit al-Makdis haben die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Flüchtlingslager Jarmuk in Damaskus weitgehend zurückgeschlagen.
Palästinenser-Miliz drängt IS aus Lager in Damaskus zurück
Wagenknecht: Bankrott für Griechenland unausweichlich

Wagenknecht: Bankrott für Griechenland unausweichlich

Berlin - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht vertritt eine drastische Meinung bei der Griechenland-Politik. Nach ihrer Ansicht müsste sich das Land mit einem Staatsbankrott neu aufbauen.
Wagenknecht: Bankrott für Griechenland unausweichlich
FDP in Finanznöten? Partei widerspricht Bericht

FDP in Finanznöten? Partei widerspricht Bericht

Berlin - Der FDP sind im Bundestagswahljahr 2013 nach einem Zeitungsbericht die Einnahmen weggebrochen. Die FDP ist den Spekulationen nun entgegengetreten.
FDP in Finanznöten? Partei widerspricht Bericht
Papst will «keine jammernden Hirten»

Papst will «keine jammernden Hirten»

Über die Müdigkeit der Priester sprach der Papst zur traditionellen Chrisam-Messe am Gründonnerstag. Er ruft sie auf, in die Peripherie zu gehen - und setzt dies bei einem Besuch im Gefängnis selbst um.
Papst will «keine jammernden Hirten»
Merkel würdigt Verdienste Kohls um Deutschland und Europa

Merkel würdigt Verdienste Kohls um Deutschland und Europa

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat anlässlich des 85. Geburtstags von Helmut Kohl an diesem Freitag die Verdienste des Altbundeskanzlers in Deutschland und Europa gewürdigt.
Merkel würdigt Verdienste Kohls um Deutschland und Europa
Atomverhandlungen mit dem Iran in der Schwebe

Atomverhandlungen mit dem Iran in der Schwebe

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind in der Verlängerung der Verlängerung. Es wird um feinste Formulierungen gerungen. Widerstand gegen einen zu flotten Kompromiss gibt es von allen Seiten. Jetzt meldet auch das iranische Parlament Bedenken an.
Atomverhandlungen mit dem Iran in der Schwebe
Nach Absturz: Gremium entscheidet über Konsequenzen

Nach Absturz: Gremium entscheidet über Konsequenzen

Berlin - Eine neue Expertengruppe der Luftfahrtbranche soll über Konsequenzen aus dem Absturz der Germanwings-Maschine mit 150 Toten beraten.
Nach Absturz: Gremium entscheidet über Konsequenzen
Atomverhandlungen in Lausanne gehen weiter

Atomverhandlungen in Lausanne gehen weiter

Lausanne - Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind weiter in der Schwebe. Es wird um feinste Formulierungen gerungen. Jetzt meldet auch das iranische Parlament Bedenken an.
Atomverhandlungen in Lausanne gehen weiter
Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste

Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste

Athen - Die griechische Regierung ist auf der Suche nach weiteren Geldgebern. Dafür muss sie jedoch eine Reformliste vorlegen. Teile davon sind veröffentlicht worden. Finanzminister Varoufakis kritisiert das.
Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste
Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste

Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste

Athen (dpa) - Die Geldgeber Griechenlands bestehen darauf, dass die griechische Reformliste nicht offiziell veröffentlicht wird.
Varoufakis kritisiert Durchsickern der Reformliste
Jemen: Al-Kaida befreit 300 Häftlinge aus Gefängnis

Jemen: Al-Kaida befreit 300 Häftlinge aus Gefängnis

Al-Mukalla - Die jemenitische Al-Kaida hat ein Gefängnis der Hafenstadt Al-Mukalla angegriffen und rund 300 Häftling befreit.
Jemen: Al-Kaida befreit 300 Häftlinge aus Gefängnis
Zum Geburtstag: Merkel würdigt Kohls Verdienste

Zum Geburtstag: Merkel würdigt Kohls Verdienste

Berlin - Helmut Kohl wird am Freitag 85 Jahre alt. Anlässlich dieses Jubiläums hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verdienste ihres Vorgängers hervorgehoben.
Zum Geburtstag: Merkel würdigt Kohls Verdienste
Steinmeier sagt Baltikum-Reise ab

Steinmeier sagt Baltikum-Reise ab

Lausanne - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine Baltikum-Reise wegen der anhaltenden Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Lausanne abgesagt.
Steinmeier sagt Baltikum-Reise ab
Bericht: Einnahmen der FDP eingebrochen

Bericht: Einnahmen der FDP eingebrochen

Berlin - Die Einnahmen der FDP sind einem Bericht zufolge deutlich zurückgegangen. Dem zufolge nahm die FDP im Jahr 2013 gut 23 Prozent weniger als 2009 ein.
Bericht: Einnahmen der FDP eingebrochen
Wehrbeauftragter: Keine Soldatenleben durch G36 gefährdet

Wehrbeauftragter: Keine Soldatenleben durch G36 gefährdet

Berlin - Die unzureichende Treffsicherheit des Standardgewehrs G36 der Bundeswehr hat nach Einschätzung des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus keine Soldatenleben in Einsätzen gefährdet.
Wehrbeauftragter: Keine Soldatenleben durch G36 gefährdet
Klagen der Kommunen gegen Volkszählung ziehen sich hin

Klagen der Kommunen gegen Volkszählung ziehen sich hin

Im Mai 2013 ging ein Aufschrei durch Hunderte Städte und Gemeinden. Die neue Volkszählung ergab, dass vielerorts weniger Menschen leben als angenommen. Den betroffenen Kommunen entgeht dadurch viel Geld. Auf dem langen Rechtsweg ist Geduld gefragt.
Klagen der Kommunen gegen Volkszählung ziehen sich hin
Einflussreicher US-Senator wegen Korruption angeklagt

Einflussreicher US-Senator wegen Korruption angeklagt

Washington - Der einflussreiche US-Senator Robert Menendez ist wegen Korruption angeklagt worden. Der Anklage gehen zweijährige Ermittlungen voraus.
Einflussreicher US-Senator wegen Korruption angeklagt
Terroralarm in Deutschland immer wieder möglich

Terroralarm in Deutschland immer wieder möglich

Mainz - Im Januar und Februar kam es in Nachbarländern zu Anschlägen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz sieht Deutschland nicht zuletzt deshalb im Fokus von Terroristen.
Terroralarm in Deutschland immer wieder möglich
Griechenland steht vor Rückzahlung an Weltwährungsfonds

Griechenland steht vor Rückzahlung an Weltwährungsfonds

Brüssel - Die Verhandlungen über ein griechisches Reformpaket kommen nur schleppend voran. Frisches Hilfsgeld bleibt deshalb blockiert. Schon nächste Woche muss die Regierung in Athen eine neue Hürde überwinden.
Griechenland steht vor Rückzahlung an Weltwährungsfonds
Merkel lobt Reformen in Ukraine

Merkel lobt Reformen in Ukraine

Die Bundesregierung will der Ukraine weiter zur Seite stehen. Kanzlerin Merkel spricht beim Berlin-Besuch von Premier Jazenjuk mit Hochachtung vom Reformkurs in Kiew - hat aber auch Mahnungen parat.
Merkel lobt Reformen in Ukraine
Angriff auf Polizeipräsidium in Istanbul

Angriff auf Polizeipräsidium in Istanbul

Istanbul - Einen Tag nach der tödlichen Geiselnahme eines Staatsanwalts durch Linksextremisten in Istanbul ist das Polizeipräsidium in der türkischen Metropole angegriffen worden.
Angriff auf Polizeipräsidium in Istanbul