Ressortarchiv: Politik

NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung

NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung

Stuttgart (dpa) - Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat mit einer Mahnwache vor dem baden-württembergischen Innenministerium auf die aus ihrer Sicht schlampigen Ermittlungen im NSU-Komplex aufmerksam gemacht.
NSU-Umtriebe: Türkische Gemeinde will lückenlose Aufklärung
Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert

Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert

Berlin - Kaum ein Umwelt-Thema war in den letzten Jahren so umstritten wie die Frage, ob im deutschen Untergrund unter Einsatz von Chemikalien Gas „gefrackt“ werden soll. Nun hat das Kabinett ein Teil-Verbot mit Hintertürchen beschlossen.
Kabinett regelt Gas-Fracking: Koalition rebelliert
G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière

G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière

Berlin (dpa) - SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein miserables Zeugnis ausgestellt. De Maizière habe in seiner Amtzeit Dinge beschönigt und beschwichtigt statt der Wirklichkeit ins Auge zu sehen.
G36-Gewehr: SPD-Verteidigungsexperte attackiert de Maizière
Amnesty: "Dramatischer Anstieg" an Todesurteilen

Amnesty: "Dramatischer Anstieg" an Todesurteilen

Einmal im Jahr veröffentlicht Amnesty International eine viel beachtete Statistik zur Todesstrafe. Die Bilanz: Mehr Todesurteile, aber weniger Hinrichtungen. Im Land mit den meisten Exekutionen sind genaue Zahlen allerdings weiter Staatsgeheimnis.
Amnesty: "Dramatischer Anstieg" an Todesurteilen
Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU

Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU

Tutzing - Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sieht im Rücktritt von CSU-Vize Peter Gauweiler eine enorme Herausforderung für die Partei.
Gauweiler-Rücktritt Herausforderung für CSU