Ressortarchiv: Politik

Sabotage? BND-Baustelle unter Wasser gesetzt

Sabotage? BND-Baustelle unter Wasser gesetzt

Berlin - Unbekannte setzen Teile des Berliner Neubaus der BND-Zentrale unter Wasser - sie hatten einfach Wasserhähne ausgebaut. Die Aktion dürfte für neue Verzögerungen und weitere Kostensteigerungen sorgen.
Sabotage? BND-Baustelle unter Wasser gesetzt
Mädchen sind oft Mathe-Muffel - besonders in Deutschland

Mädchen sind oft Mathe-Muffel - besonders in Deutschland

Berlin/London (dpa) - Mädchen sind besonders in Deutschland noch oft Mathe-Muffel - und berauben sich damit besserer Karrierechancen. Dies ergibt sich aus dem ersten Bildungsbericht zur Chancengleichheit der Geschlechter der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Mädchen sind oft Mathe-Muffel - besonders in Deutschland
Nemzow-Mord: Neues Video soll Tatort zeigen

Nemzow-Mord: Neues Video soll Tatort zeigen

Washington - Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow hat Wladimir Putin bei einer Anhörung im US-Senat hart attackiert. Ein Video soll den Mord an Kremlkritiker Boris Nemzow aus einer anderen Perspektive zeigen.
Nemzow-Mord: Neues Video soll Tatort zeigen
E-Mail-Affäre um Ex-Außenministerin Clinton weitet sich aus

E-Mail-Affäre um Ex-Außenministerin Clinton weitet sich aus

Washington (dpa) - Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton gerät in einer E-Mail-Affäre weiter unter Druck.
E-Mail-Affäre um Ex-Außenministerin Clinton weitet sich aus
Hillary Clinton hat ein E-Mail-Problem

Hillary Clinton hat ein E-Mail-Problem

Washington - Weil sie für dienstliche Nachrichten ihre private Mailadresse nutzte, ist Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton unter Druck geraten - zu einem für sie äußerst ungünstigen Zeitpunkt.
Hillary Clinton hat ein E-Mail-Problem
US-Botschafter in Südkorea bei Messerattacke verletzt

US-Botschafter in Südkorea bei Messerattacke verletzt

Seoul (dpa) - Ein polizeibekannter südkoreanischer Aktivist hat den US-Botschafter in Seoul bei einer Vortragsveranstaltung mit einem Messer attackiert. Der 42-jährige Gesandte Mark Lippert wurde bei dem Vorfall am Morgen am Arm und im Gesicht verletzt.
US-Botschafter in Südkorea bei Messerattacke verletzt
Leutheusser-Schnarrenberger: Alkohol am Steuer

Leutheusser-Schnarrenberger: Alkohol am Steuer

München - Peinlich, peinlich: Die Polizei hat Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (63) angetrunken - mit 0,8 Promille - beim Autofahren erwischt.
Leutheusser-Schnarrenberger: Alkohol am Steuer
Bundestag entscheidet über Mietpreisbremse

Bundestag entscheidet über Mietpreisbremse

Berlin (dpa) - Mehrere Bundesländer mit großen Ballungsräumen und Universitätsstädten wollen die Mietpreisbremse schnell anwenden. In Berlin soll sie vom ersten möglichen Tag an für die gesamte Stadt gelten.
Bundestag entscheidet über Mietpreisbremse
US-Justizminister: Polizei in Ferguson handelt rassistisch

US-Justizminister: Polizei in Ferguson handelt rassistisch

Washington  - Mit ungewöhnlicher Schärfe hat US-Justizminister Eric Holder der Polizei von Ferguson weit verbreitete rassistische Diskriminierung von Afro-Amerikanern vorgeworfen.
US-Justizminister: Polizei in Ferguson handelt rassistisch
Messerattacke auf US-Botschafter in Südkorea

Messerattacke auf US-Botschafter in Südkorea

Seoul  - Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat den US-Botschafter in Südkorea bei einem öffentlichen Auftritt attackiert. Mark Lippert wurde dabei im Gesicht und an der Hand verletzt.
Messerattacke auf US-Botschafter in Südkorea
Steinmeier gegen dauerhafte Abschottung Russlands

Steinmeier gegen dauerhafte Abschottung Russlands

Berlin - Europa soll Russland im Ukraine-Konflikt nicht von sich fortstoßen, Außenminister Steinmeier setzt weiter auf Verhandlungen mit Putin. Einer von dessen Gegnern hält dies für vertane Zeit - und geht den Kremlchef hart an.
Steinmeier gegen dauerhafte Abschottung Russlands
Über 2000 Behördenstellen werden verlagert

Über 2000 Behördenstellen werden verlagert

München - Die Staatsregierung hat eines ihrer derzeit wichtigsten Projekte beschlossen: die Verlagerung von mehr als 2000 Behördenstellen aufs Land. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden, berichtete Ministerpräsident Horst Seehofer am Mittwoch.
Über 2000 Behördenstellen werden verlagert
Weiter Streit um «Soli» - SPD und Länder gegen schrittweisen Abbau

Weiter Streit um «Soli» - SPD und Länder gegen schrittweisen Abbau

Berlin (dpa) - Die Zukunft des Solidaritätszuschlages ab 2020 bleibt umstritten. Die SPD und mehrere Bundesländer lehnen die Pläne von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer ab, den «Soli» nach dem Jahr 2020 schrittweise abzubauen.
Weiter Streit um «Soli» - SPD und Länder gegen schrittweisen Abbau
Irakische Offensive gegen IS kommt nur langsam voran

Irakische Offensive gegen IS kommt nur langsam voran

Bagdad (dpa) - Die Großoffensive irakischer Streitkräfte zur Vertreibung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus Tikrit kommt nur langsam voran. Irakische Medien berichteten über heftige Gefechte zwischen beiden Seiten.
Irakische Offensive gegen IS kommt nur langsam voran
Steinmeier könnte Gauck-Nachfolger werden

Steinmeier könnte Gauck-Nachfolger werden

Berlin - Spekulationen über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck: Nach einem Bericht von «Spiegel Online» wird immer häufiger der Name von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) genannt.
Steinmeier könnte Gauck-Nachfolger werden
Cannabis-Legalisierung: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Cannabis-Legalisierung: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Berlin - Die Grünen wollen Cannabis legalisieren - unter strengen Auflagen und nur für Erwachsene. Es gelte ein kontrolliertes und reguliertes System zu schaffen.
Cannabis-Legalisierung: Grüne legen Gesetzentwurf vor
China steigert Militärausgaben um rund zehn Prozent

China steigert Militärausgaben um rund zehn Prozent

Peking (dpa) - Inmitten von Spannungen in Asien hat China eine weitere kräftige Aufrüstung seiner Streitkräfte angekündigt. Die Militärausgaben würden um «etwa zehn Prozent» steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, an. «Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar.»
China steigert Militärausgaben um rund zehn Prozent
Australier auf Hinrichtungsinsel in Indonesien gebracht

Australier auf Hinrichtungsinsel in Indonesien gebracht

Jakarta (dpa) - Zwei in Indonesien wegen Drogenschmuggels zum Tode verurteilte Australier sind in ein Hinrichtungsgefängnis verlegt worden. Schwer bewaffnete Polizisten hatten Andrew Chan (31) und Myuran Sukumaran (33) einem Gefängnissprecher zufolge von der Haftanstalt in Bali abgeholt.
Australier auf Hinrichtungsinsel in Indonesien gebracht
Große Mehrheit für Mindestlohn sogar bei Preissteigerungen

Große Mehrheit für Mindestlohn sogar bei Preissteigerungen

Berlin (dpa) - Eine große Mehrheit der Bürger in Deutschland ist für den gesetzlichen Mindestlohn - selbst wenn dieser zu Preissteigerungen führt. Das geht aus einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor.
Große Mehrheit für Mindestlohn sogar bei Preissteigerungen
Putin: Nemzow-Mord eine "schändliche Tragödie"

Putin: Nemzow-Mord eine "schändliche Tragödie"

Moskau - Kremlchef Wladimir Putin hat den Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow als „schändliche Tragödie“ verurteilt.
Putin: Nemzow-Mord eine "schändliche Tragödie"
Leyens umstrittener Hubschrauber-Deal gebilligt

Leyens umstrittener Hubschrauber-Deal gebilligt

Berlin - Weniger Hubschrauber für mehr Geld - ein schlechtes Geschäft? Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den ersten großen Rüstungsdeal von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gebilligt.
Leyens umstrittener Hubschrauber-Deal gebilligt
Altkanzler Schmidt: Habe meine Ehefrau betrogen

Altkanzler Schmidt: Habe meine Ehefrau betrogen

Hamburg - Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) hat knapp fünf Jahre nach dem Tod seiner Ehefrau Loki erstmals öffentlich gemacht, diese betrogen zu haben.
Altkanzler Schmidt: Habe meine Ehefrau betrogen
Netanjahu und Obama: Keine Einigung in Sicht

Netanjahu und Obama: Keine Einigung in Sicht

Washington - Böses Blut gab es bereits vor der Rede von Israels Regierungschef Netanjahu vor dem US-Kongress. Das Echo zeigt, wie tief die Gräben im Atomstreit mit dem Iran wirklich sind.
Netanjahu und Obama: Keine Einigung in Sicht
"Soli" soll von 2020 an schrittweise gesenkt werden

"Soli" soll von 2020 an schrittweise gesenkt werden

Berlin - 15 Milliarden Euro kassierte der Bund 2014 aus dem „Soli“. Der Zuschlag soll nach dem Willen der Unionsspitze ab 2020 schrittweise abgebaut werden. Das dürfte nur den wenigsten Bundesländern passen.
"Soli" soll von 2020 an schrittweise gesenkt werden
NSU-Prozess: Aussage von Verfassungsschutzchef verschoben

NSU-Prozess: Aussage von Verfassungsschutzchef verschoben

München - Der sächsische Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath hat auch am Mittwoch nicht als Zeuge vor dem Münchner NSU-Prozess ausgesagt.
NSU-Prozess: Aussage von Verfassungsschutzchef verschoben
CDU-Abgeordnete: Zuschuss für Griechenland-Urlauber

CDU-Abgeordnete: Zuschuss für Griechenland-Urlauber

Berlin - Deutsche Griechenland-Urlauber sollen nach dem Willen von Bundestagsabgeordneten der CDU unter bestimmten Voraussetzungen einen Reisekosten-Zuschuss von bis zu 500 Euro vom deutschen Staat erhalten.
CDU-Abgeordnete: Zuschuss für Griechenland-Urlauber
Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter

Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter

Bonn/Hannover (dpa) - Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder setzen Beschäftigte in mehreren Bundesländern die Warnstreiks fort. In Nordrhein-Westfalen legten erneut angestellte Lehrer die Arbeit nieder.
Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter
Ferguson: Rassismus-Vorwürfe an Polizei

Ferguson: Rassismus-Vorwürfe an Polizei

Washington - Die tödlichen Schüsse auf einen schwarzen Jugendlichen lösten in Ferguson und den ganzen USA massive Proteste aus. Der Polizei wird nun Rassismus vorgeworfen.
Ferguson: Rassismus-Vorwürfe an Polizei
China rüstet auf: Militäretat soll kräftig steigen

China rüstet auf: Militäretat soll kräftig steigen

Peking - Chinas Konjunktur lahmt. Trotzdem will Peking deutlich mehr Geld für sein Militär locker machen. Mit großen Schritten sollen die Streitkräfte zu einer schlagfertigen Truppe ausgebaut werden.
China rüstet auf: Militäretat soll kräftig steigen
Zehn Festnahmen nach Pegida-Demonstration in Karlsruhe

Zehn Festnahmen nach Pegida-Demonstration in Karlsruhe

Karlsruhe (dpa) - Nach einer Demonstration der islamkritischen Pegida-Bewegung in Karlsruhe sind zehn Menschen festgenommen worden. In der Stadt protestierten am Dienstagabend etwa 200 Pegida-Anhänger. Ihnen standen rund 500 Gegendemonstranten gegenüber.
Zehn Festnahmen nach Pegida-Demonstration in Karlsruhe
Schäuble will Kindergeld nur leicht erhöhen

Schäuble will Kindergeld nur leicht erhöhen

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will das Kindergeld nach Medienberichten in den nächsten Monaten um insgesamt sechs Euro erhöhen. Damit würde die Zuwendung für Familien deutlich geringer ansteigen als vom Koalitionspartner SPD gewünscht.
Schäuble will Kindergeld nur leicht erhöhen
Schüsse auf NSA-Gebäude bei Washington

Schüsse auf NSA-Gebäude bei Washington

Washington (dpa) - Auf das Hauptquartier des US-Geheimdienstes NSA ist einem Zeitungsbericht zufolge geschossen worden. Eines der Gebäude in Fort Meade im Bundesstaat Maryland sei von mehreren Schüssen getroffen worden, berichtete die «Washington Post» am Dienstag unter Berufung auf die Polizei.
Schüsse auf NSA-Gebäude bei Washington
Grüne warnen vor "unnötiger" Männerquote

Grüne warnen vor "unnötiger" Männerquote

Berlin - Die Grünen haben die Koalition aufgefordert, ihren Plan einer Männerquote aufzugeben.
Grüne warnen vor "unnötiger" Männerquote
Netanjahu beschwört Feindbild eines radikalen Irans herauf

Netanjahu beschwört Feindbild eines radikalen Irans herauf

Washington/Teheran (dpa) - Zwei Wochen vor der Wahl in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer umstrittenen Rede das Feindbild eines «dunklen und mörderischen» Irans heraufbeschworen. Das «radikale Regime» in Teheran bezeichnete der Regierungschef vor dem US-Kongress als unberechenbar.
Netanjahu beschwört Feindbild eines radikalen Irans herauf
Merkel steckt mit Obama Ukraine-Kurs ab

Merkel steckt mit Obama Ukraine-Kurs ab

Berlin/Washington - Die Lage in der Ostukraine bleibt explosiv. Mindestens drei Soldaten sterben. Der Westen warnt Moskau: ohne Umsetzung der Friedensvereinbarung von Minsk gibt es kein Ende der Sanktionen.
Merkel steckt mit Obama Ukraine-Kurs ab
Anwalt: Snowden würde gerne in die USA zurückkehren

Anwalt: Snowden würde gerne in die USA zurückkehren

Moskau (dpa) - Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden (31) würde seinem russischen Anwalt zufolge gerne in seine Heimat zurückkehren.
Anwalt: Snowden würde gerne in die USA zurückkehren
Snowden würde gerne in die USA zurückkehren

Snowden würde gerne in die USA zurückkehren

Moskau - Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden (31) würde seinem russischen Anwalt zufolge gerne in seine Heimat zurückkehren.
Snowden würde gerne in die USA zurückkehren
Sachsens Verfassungsschutzchef soll im NSU-Prozess aussagen

Sachsens Verfassungsschutzchef soll im NSU-Prozess aussagen

München (dpa) - Der sächsische Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath soll heute als Zeuge im NSU-Prozess aussagen. Er war in den 90er Jahren Beamter des brandenburgischen Verfassungsschutzes und führte den V-Mann «Piatto».
Sachsens Verfassungsschutzchef soll im NSU-Prozess aussagen
Netanjahu warnt in USA vor Atomeinigung mit Iran

Netanjahu warnt in USA vor Atomeinigung mit Iran

Washington - Israels Regierungschef und US-Präsident Obama sind nicht die dicksten Freunde. Netanjahus Rede vor dem US-Kongress ändert daran nichts. Eine führende Demokratin sieht in ihr gar eine „Beleidigung der Intelligenz der Vereinigten Staaten“.
Netanjahu warnt in USA vor Atomeinigung mit Iran
Offensive gegen IS: Iraks Armee stößt auf starken Widerstand

Offensive gegen IS: Iraks Armee stößt auf starken Widerstand

Bagdad (dpa) - Nach dem Beginn einer Großoffensive gegen die Terrormiliz IS stößt das irakische Militär auf starken Widerstand. Die Armee meldete zwar erste Geländegewinne östlich von Tikrit. Irakische Medien berichteten aber von heftigen Gefechten und Selbstmordattentätern, die den Angriff aufhalten sollten.
Offensive gegen IS: Iraks Armee stößt auf starken Widerstand
Kinderschutzbund will Geld von Edathy nicht

Kinderschutzbund will Geld von Edathy nicht

Hannover - Mit einer Zahlung an den Kinderschutzbund sollte Sebastian Edathy den Kinderporno-Prozess abschließen. Am Dienstag rudert der Verband aber kurzerhand zurück. Niemand solle sich von Verbrechen gegen Kinder freikaufen dürfen.
Kinderschutzbund will Geld von Edathy nicht
5000 Lehrer laut Gewerkschaft im Warnstreik

5000 Lehrer laut Gewerkschaft im Warnstreik

Berlin (dpa) - Mit Warnstreiks und Demonstrationen in vielen Bundesländern haben Tausende Lehrer und andere Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes ihre Forderungen im Tarifkonflikt untermauert.
5000 Lehrer laut Gewerkschaft im Warnstreik
Gabriel will «Ausbluten» der Kommunen mit 5 Milliarden stoppen

Gabriel will «Ausbluten» der Kommunen mit 5 Milliarden stoppen

Berlin (dpa) - Die große Koalition greift klammen Kommunen bis 2018 mit einer Fünf-Milliarden-Finanzspritze unter die Arme. Damit sollen überschuldete Städte und Gemeinden neue Straßen, Fahrradwege und Kitas bauen, schnelles Internet anbieten und Schulen renovieren.
Gabriel will «Ausbluten» der Kommunen mit 5 Milliarden stoppen
De Maizière: Terrorgefahr in Deutschland weiter groß

De Maizière: Terrorgefahr in Deutschland weiter groß

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Terrorgefahr in Deutschland als „unverändert hoch“ eingestuft.
De Maizière: Terrorgefahr in Deutschland weiter groß
Merkel prüft Einwanderungs-Plan der SPD

Merkel prüft Einwanderungs-Plan der SPD

Berlin - Der Knatsch in der Koalition ist programmiert. Die SPD prescht mit einer Ideenliste für ein Einwanderungsgesetz vor - weltweit soll um die besten Köpfe geworben werden. Die Kanzlerin will das prüfen.
Merkel prüft Einwanderungs-Plan der SPD
Ermordeter Kremlkritiker Nemzow in Moskau beerdigt

Ermordeter Kremlkritiker Nemzow in Moskau beerdigt

Moskau - Der ermordete Kremlkritiker Boris Nemzow ist in Moskau beigesetzt worden.
Ermordeter Kremlkritiker Nemzow in Moskau beerdigt
Ukraine-Konflikt: Obama und Merkel planen Videokonferenz

Ukraine-Konflikt: Obama und Merkel planen Videokonferenz

Washington - US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben mit anderen europäischen Spitzenpolitikern für heute eine Videokonferenz zum Ukraine-Konflikt geplant.
Ukraine-Konflikt: Obama und Merkel planen Videokonferenz
«Pille danach» bald rezeptfrei: Ärzte in Sorge

«Pille danach» bald rezeptfrei: Ärzte in Sorge

Köln (dpa) - Mehrere Ärzteverbände sehen der anstehenden Rezeptfreiheit für die «Pille danach» mit großer Besorgnis entgegen. Sie befürchten lückenhafte Beratung und ungewollte Schwangerschaften.
«Pille danach» bald rezeptfrei: Ärzte in Sorge
Bericht: Präsident Erdogan lässt Essen auf Gift testen

Bericht: Präsident Erdogan lässt Essen auf Gift testen

Ankara (dpa) - Aus Angst vor Anschlägen lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Mahlzeiten auf Giftstoffe testen. Essen und Getränke würden vor Verzehr auf radioaktive Strahlung, chemische Stoffe, Schwermetalle und Bakterien untersucht.
Bericht: Präsident Erdogan lässt Essen auf Gift testen
Evangelische Kirche zahlt Missbrauchsopfern Entschädigung

Evangelische Kirche zahlt Missbrauchsopfern Entschädigung

München (dpa) - Die evangelische Landeskirche in Bayern entschädigt Opfer sexueller Gewalt. Die Kirche und die Diakonie übernähmen Verantwortung für das Leid, das den Opfern zugefügt worden sei, teilte ein Sprecher in München mit.
Evangelische Kirche zahlt Missbrauchsopfern Entschädigung