Ressortarchiv: Politik

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt.
Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen
Bouffier weist Vorwürfe zu Kasseler NSU-Mord zurück

Bouffier weist Vorwürfe zu Kasseler NSU-Mord zurück

Wiesbaden/München (dpa) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat neue Vorwürfe zurückgewiesen, er habe Ermittlungen nach dem NSU-Mord in Kassel 2006 behindert. «Ich habe nichts zu verbergen», sagte ein sichtlich gereizter Bouffier in Wiesbaden.
Bouffier weist Vorwürfe zu Kasseler NSU-Mord zurück
Bundesregierung will Maut zügig auf den Weg bringen

Bundesregierung will Maut zügig auf den Weg bringen

Berlin - Die Pkw-Maut soll zügig vorankommen, wenn es nach der Regierung geht. Schon in wenigen Monaten könnte das parlamentarische Verfahren fertig sein, heißt es jetzt.
Bundesregierung will Maut zügig auf den Weg bringen
Strenge Steuerregeln für Firmenerben geplant

Strenge Steuerregeln für Firmenerben geplant

Berlin (dpa) - Die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Reform der Erbschaftsteuer könnten deutlich schärfer ausfallen als von der Wirtschaft erwartet.
Strenge Steuerregeln für Firmenerben geplant
Eurogruppe stimmt verlängerter Finanzhilfe zu

Eurogruppe stimmt verlängerter Finanzhilfe zu

Brüssel - Das hoch verschuldete Griechenland kann auf weitere Milliardenhilfen der europäischen Partner hoffen. Von der Eurogruppe gab es am Dienstag grünes Licht dafür, dass die Milliarden für Athen weiter fließen.
Eurogruppe stimmt verlängerter Finanzhilfe zu
Bayern-Blockade droht Strompreise hochzutreiben

Bayern-Blockade droht Strompreise hochzutreiben

Berlin (dpa) - Die Blockade Bayerns gegen den Netzausbau könnte die Stromkunden künftig mindestens 100 Millionen Euro im Jahr kosten. Das ist das Ergebnis einer Studie für die Strombörsen EEX und EPEX Spot.
Bayern-Blockade droht Strompreise hochzutreiben
Beate Zschäpe krank - NSU-Prozess unterbrochen

Beate Zschäpe krank - NSU-Prozess unterbrochen

München - Der NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht ist am Dienstag erneut außerplanmäßig unterbrochen worden.
Beate Zschäpe krank - NSU-Prozess unterbrochen
Berlin und Kopenhagen wollen Zeitplan für Ostsee-Tunnel klären

Berlin und Kopenhagen wollen Zeitplan für Ostsee-Tunnel klären

Berlin (dpa) - Deutschland und Dänemark wollen angesichts von Verzögerungen und Kostensteigerungen beim geplanten Ostsee-Tunnel zwischen beiden Ländern den weiteren Zeitplan klären. Die bisher für 2021 geplante Fertigstellung könnte sich dadurch verschieben.
Berlin und Kopenhagen wollen Zeitplan für Ostsee-Tunnel klären
Ruf nach neuem SPD-Kurs

Ruf nach neuem SPD-Kurs

Hannover - Wegen der schwachen Umfragewerte im Bund muss die SPD nach Ansicht von Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil dringend das Wirtschaftsprofil stärken.
Ruf nach neuem SPD-Kurs
NRW-Grünen-Fraktionschef Priggen zieht sich zurück

NRW-Grünen-Fraktionschef Priggen zieht sich zurück

Düsseldorf (dpa) - Nach rund 20 Jahren in Spitzenämtern der nordrhein-westfälischen Grünen zieht sich Landtagsfraktionschef Reiner Priggen aus der ersten Reihe zurück. Das gab der 62-Jährige am Dienstag vor der Grünen-Landtagsfraktion in Düsseldorf bekannt.
NRW-Grünen-Fraktionschef Priggen zieht sich zurück
380 Milliarden für Athen: Eine unvorstellbare Summe?

380 Milliarden für Athen: Eine unvorstellbare Summe?

380 Milliarden Euro hat die Rettung Griechenlands seit 2010 verschlungen. Das ist mehr als der Bundeshaushalt mit 296,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 umfasste.
380 Milliarden für Athen: Eine unvorstellbare Summe?
Eurogruppe: Telefonkonferenz zu Griechenland

Eurogruppe: Telefonkonferenz zu Griechenland

Athen/Brüssel - Die Eurogruppe wird am Dienstag ab 14 Uhr in einer Telefonkonferenz über das griechische Hilfsgesuch beraten. Das teilte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Eurogruppe: Telefonkonferenz zu Griechenland
Griechische Reformliste in Brüssel eingetroffen

Griechische Reformliste in Brüssel eingetroffen

Athen/Brüssel (dpa) - Im griechischen Schuldendrama hat die Regierung in Athen die von Deutschland und den anderen Geldgebern geforderte Reformliste gegen Mitternacht eingereicht. Das teilte die EU-Kommission heute in Brüssel mit.
Griechische Reformliste in Brüssel eingetroffen
Nach Vereinsverbot: Polizei-Großeinsatz gegen Rockerclub

Nach Vereinsverbot: Polizei-Großeinsatz gegen Rockerclub

Berlin/Essen - Die Polizei kam gleich mit den Spezialeinheiten: Nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den als gefährlich geltenden Rockerclub Satudarah MC verboten hat, hat die Polizei in mehreren Städten Gebäude des Rockerclubs Satudarah MC durchsucht.
Nach Vereinsverbot: Polizei-Großeinsatz gegen Rockerclub
USA und Südkorea kündigen mehrwöchige Militärübungen an

USA und Südkorea kündigen mehrwöchige Militärübungen an

Seoul (dpa) - Ungeachtet der Proteste aus Nordkorea wollen die Streitkräfte der USA und Südkoreas wie geplant Anfang März zwei ihrer jährlichen Manöver beginnen.
USA und Südkorea kündigen mehrwöchige Militärübungen an
Politisches Asyl für einen US-Deserteur?

Politisches Asyl für einen US-Deserteur?

Luxemburg/Berlin - Der desertierte US-Soldat Andre Lawrence Shepherd wollte nicht ein zweites Mal in den Irakkrieg ziehen und beantragte politisches Asyl in Deutschland. Weil das abgelehnt wurde, entscheidet jetzt der Europäische Gerichtshof.
Politisches Asyl für einen US-Deserteur?
US-Gericht verurteilt Palästinenserbehörde wegen Terror-Hilfe

US-Gericht verurteilt Palästinenserbehörde wegen Terror-Hilfe

New York - Ein US-Gericht hat die Palästinenserbehörde und die PLO wegen Unterstützung von Terroranschlägen zu einer Millionenstrafe verurteilt. Diese wollen das nicht akzeptieren.
US-Gericht verurteilt Palästinenserbehörde wegen Terror-Hilfe
Auseinandersetzungenbei Demonstrationen von Islamkritikern

Auseinandersetzungenbei Demonstrationen von Islamkritikern

Dresden/Frankfurt - Bei Veranstaltungen von Islamkritikern hat es in mehreren Städten kleinere Rangeleien und Auseinandersetzungen gegeben. In Frankfurt am Main standen am Montagabend rund 1000 Gegendemonstranten etwa 60 Pegida-Anhängern gegenüber.
Auseinandersetzungenbei Demonstrationen von Islamkritikern
Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen

Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen

Al-Hassaka - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Nordosten Syriens mindestens 56 assyrische Christen entführt. Die Opfer seien nordwestlich der Stadt Al-Hassaka verschleppt worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montagabend mit.
Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen
Ostukraine: Putin sieht Chance für Normalisierung

Ostukraine: Putin sieht Chance für Normalisierung

Moskau/Paris - Kremlchef Wladimir Putin sieht nach den Minsker Friedensgesprächen für die Ostukraine eine Chance für eine schrittweise Normalisierung der Lage im Kriegsgebiet Donbass. Am Dienstag wollen die Außenminister Deutschlands, Russlands, Frankreichs und der Ukraine weiter an der Umsetzung des Minsker Abkommens arbeiten.
Ostukraine: Putin sieht Chance für Normalisierung
Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen

Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen

Al-Hassaka - Kurz nach dem UN-Vorwurf, systematisch religiöse Minderheiten anzugreifen, entführen IS-Extremisten in Syrien Dutzende Christen. Ihr Schicksal ist unklar.
Syrien: IS-Extremisten verschleppen 56 Christen
Bildungsmesse Didacta beginnt in Hannover

Bildungsmesse Didacta beginnt in Hannover

Hannover (dpa) - Bei der Bildungsmesse Didacta, die in diesem Jahr in Hannover stattfindet, präsentieren ab heute mehr als 750 Aussteller ihre Angebote rund um Kindergarten, Schule, Hochschule sowie Aus- und Weiterbildung.
Bildungsmesse Didacta beginnt in Hannover
Vor Koalitionsrunde: CSU im Trassenstreit vorerst unnachgiebig

Vor Koalitionsrunde: CSU im Trassenstreit vorerst unnachgiebig

München - Im Streit um neue Stromtrassen nach Bayern bleibt die CSU vorerst unnachgiebig - auch vor der Koalitionsrunde am Dienstagabend in Berlin. Dort wird es außerdem um die Mietpreisbremse und den Mindestlohn gehen.
Vor Koalitionsrunde: CSU im Trassenstreit vorerst unnachgiebig
Separatisten kündigen Abzug schwerer Militärtechnik an

Separatisten kündigen Abzug schwerer Militärtechnik an

Donezk (dpa) - Die prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Ostukraine haben für diesen Dienstag den Abzug schwerer Artillerie angekündigt.
Separatisten kündigen Abzug schwerer Militärtechnik an
Reformliste: Griechenland hält Frist nicht ein

Reformliste: Griechenland hält Frist nicht ein

Athen/Berlin - Griechenland kann bezüglich der Liste mit Reformvorhaben die von den Europartnern gesetzte Frist von Montagabend nicht einhalten. Die Liste dürfte erst am Dienstag endgültig fertig werden.
Reformliste: Griechenland hält Frist nicht ein
Hört Wolfgang Bosbach auf?

Hört Wolfgang Bosbach auf?

Berlin - Wolfgang Bosbach scheint seiner Rolle als Quertreiber in der CDU-Bundestagsfraktion überdrüssig zu sein. Der Kritiker des Griechenland-Hilfsprogramms deutet einen möglichen Rückzug aus der Politik an
Hört Wolfgang Bosbach auf?
So unzufrieden sind die Deutschen mit der Demokratie

So unzufrieden sind die Deutschen mit der Demokratie

Berlin - Mehr als 60 Prozent der Bürger halten laut einer Studie Deutschland nicht für eine echte Demokratie. In der Kritik steht vor allem die Wirtschaft.
So unzufrieden sind die Deutschen mit der Demokratie
IS will den "schiefen Turm von Pizza" erobern

IS will den "schiefen Turm von Pizza" erobern

Rom - In einem einem Twitter-Post droht ein IS-Kämpfer, Rom einzunehmen und die Homosexualität zu vernichten, doch mit dem "Leaning Tower of Pizza" ernten sie im Internet vor allem Spott.
IS will den "schiefen Turm von Pizza" erobern
Anti-IS-Koalition verschärft  den Kampf

Anti-IS-Koalition verschärft  den Kampf

Bagdad - Seit Monaten bombardieren die USA und ihre Verbündeten die Terrormiliz Islamischer Staat. Dabei starben in Syrien bisher 1600 Menschen. Frankreich setzt jetzt auch einen Flugzeugträger ein.
Anti-IS-Koalition verschärft  den Kampf
Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy

Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy

Verden - Der Kinderporno-Prozess gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy begann am 23. Februar vor dem Landgericht Verden.
Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy
Anti-IS-Koalition verschärft Kampf gegen Terrormiliz

Anti-IS-Koalition verschärft Kampf gegen Terrormiliz

Bagdad (dpa) - Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Frankreich setzt jetzt gegen die Dschihadisten im Irak auch den Flugzeugträger «Charles de Gaulle» ein.
Anti-IS-Koalition verschärft Kampf gegen Terrormiliz
Unmut im Südwesten über Seehofers Stromtrassen-Widerstand

Unmut im Südwesten über Seehofers Stromtrassen-Widerstand

Stuttgart (dpa) - Mit seinem Widerstand gegen neue Stromtrassen stößt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf Kritik in Baden-Württemberg. Der grüne Regierungschef Winfried Kretschmann sagte, ihm sei Seehofers Haltung unverständlich.
Unmut im Südwesten über Seehofers Stromtrassen-Widerstand
Hamburg: SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen

Hamburg: SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen

Hamburg (dpa) - SPD und Grüne in Hamburg haben mit ihren Koalitionsverhandlungen begonnen. Zunächst war im Rathaus eine rund zweistündige Auftaktrunde geplant. Dabei soll der Fahrplan für die kommenden Sitzungen festgezurrt werden.
Hamburg: SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen
US-Heimatschutzminister warnt vor Bedrohung von Einkaufszentren

US-Heimatschutzminister warnt vor Bedrohung von Einkaufszentren

Washington (dpa) - US-Heimatschutzminister Jeh Johnson hat vor der Möglichkeit eines Terroranschlags in einem beliebten Einkaufszentrum gewarnt.
US-Heimatschutzminister warnt vor Bedrohung von Einkaufszentren
Ostukraine: Separatisten wollen Waffen bis Dienstag abziehen

Ostukraine: Separatisten wollen Waffen bis Dienstag abziehen

Kiew - Die Konfliktparteien in der Ostukraine zögern mit der Umsetzung des Friedensplans. Wladimir Putin hat sich unterdessen in einem Fernsehinterview zur Lage im Kriegsgebiet geäußert.
Ostukraine: Separatisten wollen Waffen bis Dienstag abziehen
Edathy: Kinderporno-Prozess startet mit Unterbrechung

Edathy: Kinderporno-Prozess startet mit Unterbrechung

Verden - Der Kinderporno-Prozess gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist nur eineinhalb Stunden nach Beginn bis zum 2. März unterbrochen worden.
Edathy: Kinderporno-Prozess startet mit Unterbrechung
Lutz Bachmann wieder im Pegida-Vorstand

Lutz Bachmann wieder im Pegida-Vorstand

Dresden (dpa) - Einen Monat nach seinem Rückzug von der Führungsspitze der islamkritischen Pegida-Bewegung ist Lutz Bachmann zurück.
Lutz Bachmann wieder im Pegida-Vorstand
Kinderporno-Prozess gegen Edathy startet

Kinderporno-Prozess gegen Edathy startet

Verden (dpa) - Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten, weil er sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben soll.
Kinderporno-Prozess gegen Edathy startet
Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg

Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg

Kabul (dpa) - Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan mit Tausenden Toten ist nach Einschätzung des früheren Präsidenten Hamid Karsai ein Misserfolg gewesen.
Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg
Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt

Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt

Berlin (dpa) - Der Rückhalt in der Bevölkerung für das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA schwindet deutlich.
Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt
Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang

Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang

Berlin (dpa) - Gesundheitspolitiker der großen Koalition haben mit Äußerungen über eine eventuelle Wiedereinführung der Impfpflicht eine politische Debatte ausgelöst - und bei Grünen und Linken Widerspruch geerntet.
Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang
Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt

Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt

Berlin - Droht das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA an Deutschland zu scheitern? Die Zustimmung der Bürger sinkt - obwohl die Befürworter mit neuen Jobs und mehr Geld im Portemonnaie locken.
Bürger misstrauen TTIP: Ablehnung steigt
Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang

Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang

Berlin - Gesundheitspolitiker der großen Koalition haben mit Äußerungen über eine eventuelle Wiedereinführung der Impfpflicht eine politische Debatte ausgelöst - und bei Grünen und Linken Widerspruch geerntet.
Debatte um Impfpflicht: Grüne und Linke gegen Zwang
Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg

Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg

Kabul - 13 Jahre dauerte der internationale Kampfeinsatz in Afghanistan, Tausende Menschen kostete er das Leben. Der frühere Präsident Hamid Karsai gibt nun zu Protokoll, was er von dem Ergebnis hält.
Karsai wertet Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan als Misserfolg
Nordkoreas Machthaber ruft Armee zu Kampfbereitschaft auf

Nordkoreas Machthaber ruft Armee zu Kampfbereitschaft auf

Seoul - Vor dem Beginn der jährlichen Frühjahrsmanöver der Streitkräfte der USA mit südkoreanischen Einheiten verschärft Nordkorea wieder den Ton gegenüber der Supermacht.
Nordkoreas Machthaber ruft Armee zu Kampfbereitschaft auf
Orban verliert Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament

Orban verliert Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament

Budapest - Rückschlag für die ungarische Regierung: Der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban hat durch eine Nachwahl die Zweidrittelmehrheit im Parlament eingebüßt.
Orban verliert Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament
Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin

Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin

Berlin (dpa) - Das von vielen Bürgern kritisierte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist heute Thema von zwei Kongressen der Wirtschaft und der SPD in Berlin.
Umstrittener Freihandel: Große TTIP-Beratungen in Berlin
Ungarn: Orbans Partei verliert Zweidrittelmehrheit

Ungarn: Orbans Partei verliert Zweidrittelmehrheit

Veszprem/Budapest (dpa) - Die ungarische Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hat ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren.
Ungarn: Orbans Partei verliert Zweidrittelmehrheit
69 Prozent glauben nicht, dass Rente im Alter reicht

69 Prozent glauben nicht, dass Rente im Alter reicht

Berlin (dpa) - Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger (69 Prozent) glauben nach einer Umfrage nicht, dass ihre staatliche Rente im Alter zum Leben reichen wird.
69 Prozent glauben nicht, dass Rente im Alter reicht
Genpflanzen-Verbot? Zoff in der Koalition

Genpflanzen-Verbot? Zoff in der Koalition

Berlin - Wie soll das Anbauverbot für Genpflanzen in Deutschland geregelt werden? Bundesagrarminister Schmidt will eine Regelung auf Ebene der Bundesländer und erntet Widerspruch.
Genpflanzen-Verbot? Zoff in der Koalition