Ressortarchiv: Politik

Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Kiew -  Nach tagelanger Unsicherheit der Waffenruhe hat das ukrainische Militär jetzt nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front im Kriegsgebiet Donbass begonnen.
Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen
Ukraine beginnt mit Abzug schwerer Waffen im Donbass

Ukraine beginnt mit Abzug schwerer Waffen im Donbass

Kiew (dpa) - Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front im Kriegsgebiet Donbass begonnen. Das sagte Armeesprecher Anatoli Stelmach in Kiew der Agentur Interfax.
Ukraine beginnt mit Abzug schwerer Waffen im Donbass
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Selbstmordanschlag islamistischer Taliban auf den höchsten zivilen Nato-Vertreter in Afghanistan ist ein türkischer Soldat getötet worden. Der türkische Nato-Repräsentant Ismail Aramaz sei zum Zeitpunkt der Explosion in Kabul nicht in seinem Auto gewesen.
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Teheran (dpa) - Der Iran hat Berichte über eine geheime Atomanlage in Teheran dementiert. Die Oppositionsgruppe Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) hatte am Dienstag eine Inspektion einer unterirdischen Atomeinrichtung im Nordosten der Hauptstadt gefordert.
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Berlin - Bei der Bundestags-Abstimmung über die Verlängerung der Griechenland-Hilfen an diesem Freitag zeichnet sich trotz etlicher Nein-Stimmen aus der Union eine breite Mehrheit ab.
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

Hassaka - Die Terrormiliz des "Islamischen Staat" (IS) hat in Syrien erneut eine große Gruppe Christen entführt. Laut Medienberichten wurden über 200 Christen von den Terroristen verschleppt.
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Athen (dpa) - Griechenland steht wenige Tage nach der grundsätzlichen Einigung mit den internationalen Geldgebern vor einem akuten Finanzloch. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Finanzministeriums erfuhr, muss Athen im März Verpflichtungen im Umfang von gut 6,85 Milliarden Euro erfüllen.
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Berlin (dpa) - Angesichts der Ukraine-Krise erwägt das Verteidigungsministerium nach einem Zeitungsbericht, weniger «Leopard»-Kampfpanzer als geplant auszumustern.
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Washington - Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, General Philip M. Breedlove, hat vor einer dramatischen Eskalation des Ukrainekonflikts gewarnt. Die Kämpfe zwischen Soldaten der Ukraine und prorussischen Separatisten würden jeden Tag schlimmer, sagte Breedlove am Mittwoch (Ortszeit) in Washington.
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Washington - US-Außenminister John Kerry hat Russland vorgeworfen, mit "Landeinnahmen zu versuchen, die Ukraine zu destabilisieren". Die Nato warnte unterdessen vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau.
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor
Verbraucherzentralen mahnen Facebook ab

Verbraucherzentralen mahnen Facebook ab

Berlin (dpa) - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat das Online-Netzwerk Facebook abgemahnt. Nach Auffassung der Verbraucherschützer verstoßen 19 Klauseln aus den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von Facebook gegen geltendes Recht.
Verbraucherzentralen mahnen Facebook ab
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof urteilt heute zum Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland. Der in Bayern stationierte Andre Lawrence Shepherd flüchtete 2007 von seinem Stützpunkt, um einem weiteren Einsatz im Irak-Krieg zu entgehen.
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland
FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien

FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien

New York - Das FBI hat in den USA drei Männer gefasst, die sich angeblich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen wollten. Sie seien am Mittwoch in New York und Florida festgenommen worden, teilte die Bundespolizei mit.
FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien
Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin

Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin

Berlin/Athen - Einen Tag vor der Bundestagsentscheidung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Athen wollen die Koalitionsfraktionen erstmals selber über das weitere Vorgehen in der Griechenland-Krise abstimmen. Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD kommen dazu zu Sondersitzungen.
Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin
Bundestag berät über Pkw-Maut

Bundestag berät über Pkw-Maut

Berlin - Die Opposition hat die geplante Pkw-Maut zum Auftakt der Beratungen im Bundestag scharf attackiert. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der Deutschen Presse-Agentur, das Vorhaben von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sei «eine in Gesetzesform gegossene Stammtischparole».
Bundestag berät über Pkw-Maut
Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich

Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich

Wien - Die große Koalition in Österreich wünscht sich einen „Islam österreichischer Prägung“. Dazu verabschiedete das Parlament in Wien nun ein neues Islamgesetz. Von vielen Seiten hagelt es Kritik.
Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich
Zahl der antisemitischen Straftaten stark gestiegen

Zahl der antisemitischen Straftaten stark gestiegen

Berlin - Hakenkreuzschmierereien an Synagogen, Judenhetze auf Demonstrationen, Schändung jüdischer Friedhöfe: Die Zahl antisemitischer Straftaten hat im vergangenen Jahr in Deutschland stark zugenommen.
Zahl der antisemitischen Straftaten stark gestiegen
Autor von "Wie liebe ich Adolf Hitler" verurteilt

Autor von "Wie liebe ich Adolf Hitler" verurteilt

Breslau - Vor fast zehn Jahren veröffentlichte ein Mann aus dem niederschlesischen Breslau (Wroclaw) das Buch „Wie liebe ich Adolf Hitler“. Nun wurde er verurteilt.
Autor von "Wie liebe ich Adolf Hitler" verurteilt
Edathy-Affäre - Schwierige Zeiten für Hartmann

Edathy-Affäre - Schwierige Zeiten für Hartmann

Berlin - Es ist immer noch unklar, durch welches Leck Informationen über Kinderporno-Ermittlungen an den SPD-Abgeordneten Edathy durchgesickert sind. Auch ein BKA-Beamte hatte Kinderpornos gekauft.
Edathy-Affäre - Schwierige Zeiten für Hartmann
De Maizière entschuldigt sich wegen Scharia-Vergleich

De Maizière entschuldigt sich wegen Scharia-Vergleich

Hildesheim - Das Tauziehen um das Kirchenasyl ist vorerst beendet. Trotz Kritik will de Maizière die Zuflucht unter das Dach der Kirche in Maßen weiter dulden.
De Maizière entschuldigt sich wegen Scharia-Vergleich
Verdi will mehr Lohn für Sozial- und Erzieherberufe

Verdi will mehr Lohn für Sozial- und Erzieherberufe

Hannover (dpa) - Ob im Kindergarten, im Krankenhaus oder im Altenheim: Die Eingruppierung für die Beschäftigen und die dafür wesentlichen Tätigkeitsmerkmale sollen neu ausgehandelt werden.
Verdi will mehr Lohn für Sozial- und Erzieherberufe
Tsipras will Euro-Partner überzeugen

Tsipras will Euro-Partner überzeugen

Athen/Berlin (dpa) - Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras will die nötigen Reformen in seinem Land rasch in die Tat umsetzen. Nur so werde das Land gegenüber seinen EU-Partnern Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, sagte Tsipras nach Angaben seines Büros vor der Parlamentsfraktion seiner Partei Syriza.
Tsipras will Euro-Partner überzeugen
Bundesrichter fordert Aus für lebenslange Freiheitsstrafe

Bundesrichter fordert Aus für lebenslange Freiheitsstrafe

Karlsruhe (dpa) - Bundesrichter Thomas Fischer fordert die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe. Diese sei eine verfassungswidrige Idee aus der Vergangenheit und reine Symbolik.
Bundesrichter fordert Aus für lebenslange Freiheitsstrafe
Igitt! Karikaturenwettbewerb zum Holocaust geplant

Igitt! Karikaturenwettbewerb zum Holocaust geplant

Teheran - Im Westen veröffentlichte Karikaturen des Propheten Mohammed empfinden viele Muslime als Provokation. Nun will ein Institut im Iran es dem Westen heimzahlen.
Igitt! Karikaturenwettbewerb zum Holocaust geplant
Putin: Kiews Verhalten erinnert an "Genozid"

Putin: Kiews Verhalten erinnert an "Genozid"

Moskau - Wladimir Putin hat die Regierung in Kiew für ihr Verhalten in der Ostukraine scharf kritisiert. Er verglich das Handeln gegenüber der Bevölkerung mit einem "Genozid".
Putin: Kiews Verhalten erinnert an "Genozid"
Mehr als ein Drittel der Deutschen will Euro-Austritt

Mehr als ein Drittel der Deutschen will Euro-Austritt

Rom - Die Deutschen sind mit dem Euro nicht zufrieden. Über ein Drittel sind der Meinung, dass es nur Komplikationen mit der neuen Währung gab und abgeschafft werden solle. Das ergab eine Umfrage.
Mehr als ein Drittel der Deutschen will Euro-Austritt
Obama bremst Bau der Öl-Pipeline Keystone XL mit Veto

Obama bremst Bau der Öl-Pipeline Keystone XL mit Veto

Washington (dpa) - Im Konflikt um die kanadisch-amerikanische Öl-Pipeline XL hat US-Präsident Barack Obama die Notbremse gezogen. Er legte sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz zum Bau der umstrittenen 1900 Kilometer langen Röhre ein.
Obama bremst Bau der Öl-Pipeline Keystone XL mit Veto
Frontex: Schleuser verdienen 2,5 Millionen Dollar pro Schiff

Frontex: Schleuser verdienen 2,5 Millionen Dollar pro Schiff

Berlin (dpa) - Menschenschmuggler im Mittelmeer-Raum haben ihren Profit durch den Einsatz führerloser Frachtschiffe zuletzt deutlich gesteigert. «Wir beobachten aktuell zehn Frachtschiffe», sagte der Leiter der operativen Arbeit der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Klaus Rösler, beim Europäischen Polizeikongress.
Frontex: Schleuser verdienen 2,5 Millionen Dollar pro Schiff
38 Jahre Debatte: Jamaica lockert Drogengesetze

38 Jahre Debatte: Jamaica lockert Drogengesetze

Kingston - Jamaica hat 38 Jahre lang über ein neues Drogengesetz debattiert. Jetzt wird das Gesetz gelockert, um "unnötige" Spannungen zwischen Bürgern und Polizei zu beseitigen.
38 Jahre Debatte: Jamaica lockert Drogengesetze
Kurden schneiden im Nordirak wichtige IS-Versorgungsroute ab

Kurden schneiden im Nordirak wichtige IS-Versorgungsroute ab

Mossul (dpa) - Kurdische Peschmerga-Kämpfer haben eine wichtige Versorgungsroute der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zwischen dem Nordirak und Syrien abgeschnitten.
Kurden schneiden im Nordirak wichtige IS-Versorgungsroute ab
Fragen und Antworten: Löchrige Mietpreisbremse, wütende Makler

Fragen und Antworten: Löchrige Mietpreisbremse, wütende Makler

Berlin - Beschlossen, wieder aufgeschnürt, nochmal beschlossen. Beim SPD-Wunschprojekt einer Mietpreisbremse hat die große Koalition schon ein recht sonderbares Schauspiel aufgeführt.
Fragen und Antworten: Löchrige Mietpreisbremse, wütende Makler
Schäuble wirbt für Griechenland-Hilfen - Linke stimmen wohl zu

Schäuble wirbt für Griechenland-Hilfen - Linke stimmen wohl zu

Berlin - Wolfgang Schäuble hat bereits Ja zu weiteren Milliardenzahlungen an Griechenland gesagt. Doch ohne Zustimmung des Bundestags läuft nichts in der Eurozone. Von Athen eher als Gegner wahrgenommen, wirbt der deutsche Finanzminister nun um Hilfe für Hellas.
Schäuble wirbt für Griechenland-Hilfen - Linke stimmen wohl zu
Grünen-Politikerin: Mehr Geld für die Bundespolizei

Grünen-Politikerin: Mehr Geld für die Bundespolizei

Berlin - Irene Mihalic, Grünen-Obfrau im Innenausschuss des Bundestags, will mehr Geld für die Bundespolizei ausgeben. Das Geld dürfe nicht nur in Personal investiert werden.
Grünen-Politikerin: Mehr Geld für die Bundespolizei
Millionenauflage von neuem «Charlie-Hebdo»-Heft am Kiosk

Millionenauflage von neuem «Charlie-Hebdo»-Heft am Kiosk

Paris (dpa) - Sieben Wochen nach der Ermordung seiner prominentesten Gestalter durch Islamisten ist das französische Satiremagazin «Charlie Hebdo» mit einem neuen Heft zurück.
Millionenauflage von neuem «Charlie-Hebdo»-Heft am Kiosk
Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen

Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen

Berlin - Immer mehr "Dschihadisten" kehren nach Deutschland zurück. Mittlerweile sind rund 200 Islamisten aus Syrien und dem Irak wieder da. Der Verfassungsschutz warnt vor einer Terrorgefahr.
Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen
So attraktiv soll die Bundeswehr werden

So attraktiv soll die Bundeswehr werden

Berlin - Ursula von der Leyen bringt am Donnerstag das Gesetz in den Bundestag, das die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen soll. Diese Bedingungen sollen sich konkret ändern.
So attraktiv soll die Bundeswehr werden
Griechenlands Ex-Finanzminister vor Gericht

Griechenlands Ex-Finanzminister vor Gericht

Athen - Der ehemalige Finanzminister Giorgos Papakonstantinou steht vor Gericht. Griechenlands Politiker soll sein Amt als Minister missbraucht und Urkunden gefälscht haben.
Griechenlands Ex-Finanzminister vor Gericht
Kabinett stockt Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder auf

Kabinett stockt Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder auf

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat die staatlichen Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder ausgebaut und verlängert. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Aufstockung der Mittel auf bis zu 364 Millionen Euro. Mit dem Geld soll Betroffenen bei der Bewältigung der Folgeschäden geholfen werden.
Kabinett stockt Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder auf
Verfassungsschutz: IS und Al-Kaida in gefährlicher Rivalität

Verfassungsschutz: IS und Al-Kaida in gefährlicher Rivalität

Berlin (dpa) - Die Rivalität zwischen Al-Kaida und Islamischer Staat (IS) könnte nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes zu einer weiteren Eskalation terroristischer Gewalt führen.
Verfassungsschutz: IS und Al-Kaida in gefährlicher Rivalität
Fassbomben-Einsatz: Aktivisten fordern Waffenembargo in Syrien

Fassbomben-Einsatz: Aktivisten fordern Waffenembargo in Syrien

New York (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, wegen des fortgesetzten Einsatzes von Fassbomben durch die syrische Regierung ein Waffenembargo zu verhängen.
Fassbomben-Einsatz: Aktivisten fordern Waffenembargo in Syrien
Wissenschaft will Plagiate-Unwesen bei der Wurzel packen

Wissenschaft will Plagiate-Unwesen bei der Wurzel packen

Berlin (dpa) - Nach den spektakulären Plagiatfällen bekannter Politiker in Deutschland wollen die Wissenschaftsorganisationen das Problem bei der Wurzel packen.
Wissenschaft will Plagiate-Unwesen bei der Wurzel packen
Erstmals seit 1991: US-Botschafter für Somalia

Erstmals seit 1991: US-Botschafter für Somalia

Washington - Nach mehr als 20 Jahren wollen die USA den Botschafterposten im ostafrikanischen Unruheland Somalia wieder besetzen.
Erstmals seit 1991: US-Botschafter für Somalia
Maas: Impfpflicht letztes Mittel bei Masern-Ansteckungswelle

Maas: Impfpflicht letztes Mittel bei Masern-Ansteckungswelle

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas sieht eine Impflicht als das letzte Mittel, um eine Masern-Ansteckungswelle wie zur Zeit in Berlin zu stoppen. Er halte eine solche Maßnahme für «rechtlich nicht ausgeschlossen», sagte der SPD-Politiker der Zeitung «Bild». Sie sollte aber letztes Mittel sein.
Maas: Impfpflicht letztes Mittel bei Masern-Ansteckungswelle
Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine

Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine

London/Washington (dpa) - Zur Ausbildung der Regierungstruppen will Großbritannien Militärberater in die Ukraine schicken. Das Kontingent solle in den nächsten Wochen entsandt werden, wie Premierminister David Cameron in London bekanntgab.
Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine
Karlsruhe: Vier Polizisten bei Pegida-Kundgebung verletzt

Karlsruhe: Vier Polizisten bei Pegida-Kundgebung verletzt

Karlsruhe - Bei einem Aufmarsch der islamkritischen Pegida-Bewegung und ihrer Gegner in Karlsruhe sind vier Polizisten leicht verletzt worden.
Karlsruhe: Vier Polizisten bei Pegida-Kundgebung verletzt
Schäuble wirbt in Koalition für Griechenland-Hilfen

Schäuble wirbt in Koalition für Griechenland-Hilfen

Berlin (dpa) - Nach seinem Ja zur Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland auf Euro-Staaten-Ebene muss Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in seiner eigenen Fraktion um Zustimmung werben. Für heute Mittag ist eine Sondersitzung der CSU-Landesgruppe mit Parteichef Horst Seehofer angesetzt.
Schäuble wirbt in Koalition für Griechenland-Hilfen
Wien: Untersuchungsausschuss im Hypo Alpe Adria-Skandal startet

Wien: Untersuchungsausschuss im Hypo Alpe Adria-Skandal startet

Wien - In Österreich wird der bisher größte Finanzskandal seit Gründung des Landes von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Dabei geht es um die einstige Staatsbank Hypo Alpe Adria, die sich als Milliardengrab entpuppt hat.
Wien: Untersuchungsausschuss im Hypo Alpe Adria-Skandal startet
Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine

Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine

London/Washington - Mit einem Ausbildungseinsatz will der britische Premierminister Cameron den ukrainischen Regierungstruppen unter die Arme greifen. Russland müsse Einhalt geboten werden, mahnt er. US-Außenminister Kerry geht Moskau hart an.
Großbritannien schickt Militärausbilder in die Ukraine
Koalitionsrunde: Einigung bei Mietpreisbremse

Koalitionsrunde: Einigung bei Mietpreisbremse

Berlin - Gut vier Stunden verhandeln die Koalitionsspitzen über zentrale Streitthemen. Bürger können sich auf eine Deckelung von Mietpreisen freuen. Aber Lösungen bei anderen wichtigen Punkten sind vertagt.
Koalitionsrunde: Einigung bei Mietpreisbremse
Mindestlohn-Korrektur: Koalitionsspitzen beraten sich

Mindestlohn-Korrektur: Koalitionsspitzen beraten sich

Berlin - Die Außenpolitik hat zuletzt die Arbeit der Bundesregierung bestimmt. Jetzt nimmt sich Schwarz-Rot mal wieder Zeit für mehr Innenpolitik und ein Koalitionstreffen - es gibt viele Reibereien.
Mindestlohn-Korrektur: Koalitionsspitzen beraten sich