Ressortarchiv: Politik

Nach NSA-Skandal: Obama lädt Merkel ein

Nach NSA-Skandal: Obama lädt Merkel ein

Washington - Nach dem Skandal um die Überwachungsprogramme des Geheimdienstes NSA hat US-Präsident Barack Obama Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Besuch in Washington eingeladen.
Nach NSA-Skandal: Obama lädt Merkel ein
Athen will wieder auf eigenen Beinen stehen

Athen will wieder auf eigenen Beinen stehen

Athen/Berlin - Griechenland verbreitet zu Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft Optimismus. Der Finanzminister schließt einen weiteren Schuldenerlass aus und will auch kein drittes Hilfspaket. Experten bleiben aber skeptisch.
Athen will wieder auf eigenen Beinen stehen
Bentele neue Behindertenbeauftragte?

Bentele neue Behindertenbeauftragte?

Berlin - Sie nahm an vier paralympischen Spielen und drei Weltmeisterschaften teil - die Rede ist von Verena Bentele. Nun soll die blinde Wintersportlerin Behindertenbeauftragte werden.
Bentele neue Behindertenbeauftragte?
Zschäpes AOK-Karte beschäftigt das Gericht

Zschäpes AOK-Karte beschäftigt das Gericht

München - In einer langwierigen und zähen Zeugenvernehmung hat das Oberlandesgericht München versucht, die Beschaffung einer Krankenversicherungskarte für Beate Zschäpe aufzuklären.
Zschäpes AOK-Karte beschäftigt das Gericht
Was der US-Botschafter zu Merkels Handy sagt

Was der US-Botschafter zu Merkels Handy sagt

Kreuth  - Nach der NSA-Affäre werben US-Politiker bei den Deutschen um Verständnis. Der amerikanische Botschafter  Emerson sagte als Gast der CSU, dass das Handy der Bundeskanzlerin nicht länger abgehört wird.
Was der US-Botschafter zu Merkels Handy sagt
Merkel mit Hakenkreuz: Künstler verurteilt

Merkel mit Hakenkreuz: Künstler verurteilt

München  - Der Künstler Günter Wangerin  steht wegen eines Merkel-Plakats mit Hakenkreuz  bei einer Demonstration  gegen die Euro-Krise vor Gericht. Der Mann beruft sich auf die Künstlerfreiheit.
Merkel mit Hakenkreuz: Künstler verurteilt
Rodman singt "Happy Birthday" für Kim Jong Un

Rodman singt "Happy Birthday" für Kim Jong Un

Pjöngjang/Berlin - Basketball-Exzentriker Dennis Rodman  hat sein Geburtstagsspiel für Nordkoreas Diktator Kim Jong Un als „große Idee für die Welt“ verteidigt. Die Aktion des Sport-Stars stößt auf heftige Kritik.
Rodman singt "Happy Birthday" für Kim Jong Un
„Patriot“-Staffeln weiter in Alarmbereitschaft

„Patriot“-Staffeln weiter in Alarmbereitschaft

Berlin - Der Bürgerkrieg in Syrien tobt weiterhin. Deshalb entschied das Bundeskabinett jetzt, dass zwei deutsche Raketenabwehrstaffeln in der Türkei verbleiben.
„Patriot“-Staffeln weiter in Alarmbereitschaft
Wulff-Prozess: Das plant der  Staatsaanwalt

Wulff-Prozess: Das plant der  Staatsaanwalt

Hannover  - Das Korruptionsverfahren  gegen Ex-Bundespräsident Wulff könnte bald vorbei sein. Doch noch ist alles offen: Die Staatsanwaltschaft will neue Beweisanträge einbringen.
Wulff-Prozess: Das plant der  Staatsaanwalt
Kauder: Schlechter Start für die GroKo

Kauder: Schlechter Start für die GroKo

Berlin - Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder  hat über den Start der großen Koalition Unmut geäußert. Ein SPD-Minister ist dem führenden CDU-Politiker dabei besonders unangenehm aufgefallen.
Kauder: Schlechter Start für die GroKo
Gates übt scharfe Kritik an Obama

Gates übt scharfe Kritik an Obama

Washington  - Ex-Verteidigungsminister Robert Gates übt scharfe Kritik an der Afghanistan-Politik von Präsident Barack Obama. Obama  habe gezweifelt statt an seine eigene Strategie zu glauben.
Gates übt scharfe Kritik an Obama
Österreich über Maut-Pläne: "Nicht fair"

Österreich über Maut-Pläne: "Nicht fair"

Wien - Die deutschen Maut-Pläne stoßen in der EU auf viel Kritik. Nun mischt sich auch Österreich ein: Die Verkehrsministerin spricht von einem Trick und sagt Deutschland den Kampf an.
Österreich über Maut-Pläne: "Nicht fair"
Immer mehr fordern höheren Mindestlohn

Immer mehr fordern höheren Mindestlohn

Berlin - Nach Verdi-Chef Frank Bsirske fordert nun eine zweite Gewerkschaft einen höheren Mindestlohn als die angestrebten 8,50 Euro. Denn von diesem Betrag könne man kaum leben.
Immer mehr fordern höheren Mindestlohn
Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an

Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an

Pjöngjang - Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Dadurch soll wohl seine Stellung als Machthaber weiter gestärkt werden.
Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an
Deutsche forschen für Militär aus dem Ausland

Deutsche forschen für Militär aus dem Ausland

Berlin - Ausländische Verteidigungsministerien zahlen deutschen Instituten mehr Geld als bislang bekannt, um für deren Militär zu forschen. Neben den USA kommen Aufträge auch aus England oder der Schweiz.
Deutsche forschen für Militär aus dem Ausland
Sie soll Gabriels Generalsekretärin werden

Sie soll Gabriels Generalsekretärin werden

Berlin - Die Suche nach der Nachfolgerin von Andrea Nahles hat offenbar ein Ende: Die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi soll neue SPD-Generalsekretärin werden.
Sie soll Gabriels Generalsekretärin werden
Pofalla: Bahn entscheidet im März über seinen Job

Pofalla: Bahn entscheidet im März über seinen Job

Berlin - Bahnchef Grube hat im Fall Pofalla lange geschwiegen. Jetzt meldet er sich zu Wort: Über den Posten des Cheflobbyisten soll erst im März entschieden werden. Die Aufregung ist nach wie vor groß - auch an der CDU-Basis.
Pofalla: Bahn entscheidet im März über seinen Job
Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert

Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert

Den Haag - Es ist eine der riskantesten UN-Operationen: Ein gewaltiges Arsenal an Chemiewaffen muss aus Syrien transportiert und vernichtet werden. Überschattet vom blutigen Konflikt verlässt der erste Transport das Land.
Erste Chemiewaffen aus Syrien abtransportiert
Zoff mit Seehofer: Aigner macht Rückzieher

Zoff mit Seehofer: Aigner macht Rückzieher

Kreuth - Die Finanzierung der Energiewende hat in der CSU für Streit gesorgt. Nachdem Aigner sich der Kritik Seehofers an ihren Plänen entgegengestellt hatte, rudert die Wirtschaftsministerin nun zurück.
Zoff mit Seehofer: Aigner macht Rückzieher
CSU benennt Abgeordnete für Führungsposten

CSU benennt Abgeordnete für Führungsposten

Kreuth - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat ihre Abgeordneten für Führungsposten in der gemeinsamen Fraktion mit der CDU nominiert.
CSU benennt Abgeordnete für Führungsposten
Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Hannover - Heruntergekommene Finca statt Luxus-Herberge: Im Glaeseker-Prozess schildert ein Zeuge, wo der frühere Sprecher von Ex-Bundespräsident Wulff die Gratis-Kurzurlaube verbracht hat.
Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub
Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen

Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner ist zwar ein Befürworter der Willkommenskultur, nicht integrierbare Zuwanderer könnten aber zurückgeschickt werden. Von diesem Recht will er Gebrauch machen.
Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen
Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat sich am Dienstag trotz angebrochenem Beckenring auf Krücken ins Kanzleramt geschleppt, um dort Sternsinger aus ganz Deutschland zu treffen.
Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt
Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel ist nach ihrem Skiunfall für die Sternsinger auf Krücken ins Kanzleramt gehumpelt. Unterdessen wurden neue Details zu ihrem Sturz bekannt.
Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall
Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben

Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben

Kreuth - Zwischen Horst Seehofer und Ilse Aigner gibt es offenen Krach um die Finanzierung der Energiewende. Eine geplante Rede des Ministerpräsidenten in Wildbad Kreuth wird deshalb verschoben.
Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben
Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten

Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten

Ankara - Die türkische Regierung hat über Nacht 350 Polizisten entlassen. 80 der betroffenen Beamten hatten Führungspositionen inne. Hintergrund ist der riesige Korruptionsskandal in der Türkei.
Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten
Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"

Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"

Berlin - Die Empörung über die mögliche berufliche Veränderung von Pofalla schlägt immer höhere Wellen. Der aktuelle Vorwurf: Bei dem Bahn-Deal handele es sich um eine Form bezahlter Korruption.
Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"
Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht

Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht

Berlin - So wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Pkw-Maut in Deutschland plant, kann sie nicht funktionieren. Das sagt EU-Kommissar Siim Kallas - und erklärt, woran die Pläne scheitern.
Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht
Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot

Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot

Seoul - Nach der Hinrichtung des in Ungnade gefallenen Onkels des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un gibt es nach Medienberichten Hinweise, dass auch seine Tante tot ist.
Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot
De Maizière wünscht sich "Live is Life"

De Maizière wünscht sich "Live is Life"

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt sich beim Großen Zapfenstreich am Mittwoch unter anderem mit „Live is Life“ der österreichischen Popgruppe Opus verabschieden.
De Maizière wünscht sich "Live is Life"
Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"

Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"

Pjöngjang/Peking - Der frühere Basketball-Profi Dennis Rodman ist zu einem Freundschaftsspiel zu Ehren von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang eingetroffen.
Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"
Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen

Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen

Stuttgart - FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen seiner Partei die Bundesregierung wegen ihres Umgangs mit den Problemen der Zuwanderung aus anderen EU-Staaten kritisiert.
Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen
Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen

Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen

In diesen Ländern können Sie mit dem Euro bezahlen
Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen
Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus

Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus

Berlin - Unglücklicher Start ins neue Jahr für die Kanzlerin: Beim Langlauf stürzt Angela Merkel und muss nun drei Wochen lang viel liegen. Sie will vorerst nur wenige Termine wahrnehmen und von zu Hause arbeiten.
Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus
CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm

CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm

München - Alljährlich pilgern CSU-Politiker nach Wildbad Kreuth. Das bewährte Prinzip: Ruhe nach dem Sturm. Davor wird Wirbel verursacht, die Tagung selbst ist meist weniger spannend. Der Streit über „Armutszuwanderung“ ist ein Musterbeispiel.
CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm
Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an

Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an

Berlin - Die vergangene Regierung hat es nicht geschafft. Jetzt will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Sterbehilfe in Deutschland gesetzlich neu regeln.
Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an
Innenministerium macht Druck auf Maas

Innenministerium macht Druck auf Maas

Berlin - Im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung macht das CDU-geführte Innenministerium Druck auf Justizminister Heiko Maas (SPD).
Innenministerium macht Druck auf Maas
Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln

Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln

Berlin - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat strengere Vorschriften für den Wechsel ranghoher Politiker zu Unternehmen gefordert.
Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln
Chodorkowski jetzt in der Schweiz

Chodorkowski jetzt in der Schweiz

Bern - Die Schweiz ist das Land, in dem seine Frau lebt und wo sein Vermögen sicher ist. Auch von dort aus wolle er für politische Gefangene in Russland kämpfen, sagt der einstige Oligarch Chodorkowski.
Chodorkowski jetzt in der Schweiz
Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen

Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen

Bochum - Gegen Überwachung, für mehr Mitbestimmung: Die Piratenpartei will bei der Europawahl mit ihren Kernthemen punkten. Eine junge Piratin und ein Politikwissenschaftler sollen die Partei ins EU-Parlament führen.
Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen
Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"

Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"

Berlin - Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat noch nicht über eine mögliche Berufung des früheren Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand des Unternehmens beraten.
Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"
Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein

Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein

Hamburg - Mit der Einrichtung eines "Gefahrengebiets" reagiert Hamburgs Polizei auf Gewalt gegen ihre Beamten in der konfliktbeladenen Elbmetropole.
Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein
Wulff-Prozess verzögert sich wohl

Wulff-Prozess verzögert sich wohl

Hannover - Das Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff könnte sich noch einmal verzögern. Schuld daran hat die Staatsanwaltschaft Hannover.
Wulff-Prozess verzögert sich wohl
Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt

Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt

Berlin - Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart will der neue Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vorerst nicht einführen.
Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt
Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?

Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?

Berlin - Kanzleramtschef Ronald Pofalla will sein Bundestagsmandat aufgeben, sollte der Aufsichtsrat der Bahn ihn in den Vorstand berufen. Unterdessen gibt es neue Kritik an dem CDU-Mann.
Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?
Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln

Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für die Pkw-Maut auch Vignetten einführen, die nicht für ein ganzes Jahr sondern nur für einen kurzen Zeitraum gelten.
Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln
Gröhe will bessere ärztliche Versorgung

Gröhe will bessere ärztliche Versorgung

Berlin - Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die ärztliche Versorgung in Deutschland spürbar verbessern. Das betrifft auch die Wartezeiten in den Praxen.
Gröhe will bessere ärztliche Versorgung
Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl

Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl

Dhaka - Die Wahl in Bangladesch wird von brutaler Gewalt überschattet. Aktivisten schmeißen Brandsätze, die Polizei feuert zurück. Mindestens sechs Tote sind zu beklagen.
Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl
Explosion erschüttert Zentrum von Kabul

Explosion erschüttert Zentrum von Kabul

Kabul/Brüssel - Unweit eines US-Stützpunktes und der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist es am Samstag zu einer schweren Explosion gekommen.
Explosion erschüttert Zentrum von Kabul
Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU

Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU

Berlin - Dass Ex-Minister Pofalla als Bahn-Vorstand gehandelt wird, sorgt weiter für Diskussionen. Abgeordneter sollte er nicht bleiben, heißt es. Laut "Spiegel" gibt es auch bei der Bahn Widerstand.
Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU