Ressortarchiv: Politik

Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei

Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei

Moskau  - Das Oberste Gericht Russlands hat die Freilassung des ehemaligen Geschäftspartners von Michail Chodorkowski, Platon Lebedew, aus jahrelanger Lagerhaft angeordnet.
Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei
Kabinett: Bitte recht freundlich!

Kabinett: Bitte recht freundlich!

Meseberg  - Das Bundeskabinett  hat seine Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg fortgesetzt. Zum Auftakt gab es am Donnerstag das übliche „Familienfoto“.
Kabinett: Bitte recht freundlich!
Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz

Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz

Montreux - Heftige Wortgefechte haben den Auftakt der Syrien-Konferenz in Montreux geprägt: Syriens Außenminister warf der Opposition vor, "Agenten im Dienst von Feinden des syrischen Volks" zu sein.
Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz
Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew

Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew

Kiew - Lange Zeit galt die Ukraine als Vorbild für friedliche Machtwechsel. Die Bilder der Gewalt auf Kiews Straßen sorgen für Entsetzen. Scharfschützen sollen gezielt Demonstranten erschossen haben.
Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew
Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld

Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld

Berlin - Union und SPD geben sich gönnerhaft - die Mini-Opposition soll für ihre Arbeit im Bundestag mehr Geld bekommen. Allerdings verteilen sie damit nur Steuergeld.
Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld
Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

Meseberg  - Merkel stellt sich zum Start der Klausur in Meseberg hinter die Energie-Pläne ihres Vizes. Für Aufsehen im Schloss sorgt die CSU, die gegen Einschnitte bei der Biomasse-Förderung kämpft.
Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg
Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger

Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger

München  - Die Syrien-Krise, der Atomkonflikt mit Iran und die weltweite Debatte um die Internet-Sicherheit werden zentrale Themen auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz  in gut einer Woche sein.
Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger
NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot

NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot

München - Sie war sofort tot: Polizistin Michèle Kiesewetter soll nur wenige Sekunden nach den Schüssen der mutmaßlichen NSU-Terroristen gestorben sein. Das sagte ein Gutachter am Mittwoch im NSU-Prozess.
NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot
Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus

Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus

Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus
SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant in Deutschland eine Pkw-Maut. Die SPD will bei dem angekündigten Konzept keinen Zeitdruck machen.
SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"
Wulff-Prozess: Zeugin verrät heikle Details

Wulff-Prozess: Zeugin verrät heikle Details

Hannover  - Christian Wulffs einstiger Sprecher Olaf Glaeseker präsentiert sich im Korruptionsprozess als Zeuge mit großen Gedächtnislücken. Eine Zeugin dagegen bringt heikle Details ans Licht.
Wulff-Prozess: Zeugin verrät heikle Details
Kerry fordert Übergangsregierung ohne Assad

Kerry fordert Übergangsregierung ohne Assad

Montreux  - Zum Beginn der Syrien-Konferenz im schweizerischen Montreux hat US-Außenminister John Kerry  eine Beteiligung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an einer Übergangsregierung kategorisch ausgeschlossen.
Kerry fordert Übergangsregierung ohne Assad
Justiz bestätigt zwei Tote durch Schüsse

Justiz bestätigt zwei Tote durch Schüsse

Kiew - Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat bestätigt, dass in dem von Protesten erschütterten Kiew zwei Menschen erschossen worden sind. Der EU-Kommissionspräsident Barroso ist schockiert.
Justiz bestätigt zwei Tote durch Schüsse
Syrien-Konferenz: Letzte Chance für Frieden?

Syrien-Konferenz: Letzte Chance für Frieden?

Montreux - Eine Konferenz soll nach jahrelangem Bürgerkrieg, mehr als 130.000 Toten und Millionen Flüchtlingen Frieden nach Syrien bringen. Beobachter sehen sie als letzte Chance der Diplomatie.
Syrien-Konferenz: Letzte Chance für Frieden?
Özdemir: Entschuldigung für Schandfleck-Spruch

Özdemir: Entschuldigung für Schandfleck-Spruch

Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich bei der FDP dafür entschuldigt, dass er die Partei in einer Rede als „Schandfleck“ bezeichnet hat. Es sei ein Versehen gewesen.
Özdemir: Entschuldigung für Schandfleck-Spruch
Vorwurf: Assad-Regime foltert systematisch

Vorwurf: Assad-Regime foltert systematisch

Istanbul/London - Im Vorfeld der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz werden neue Vorwürfe gegen Damaskus laut: Menschenrechtler werfen dem Assad-Regime systematische Gräueltaten vor.
Vorwurf: Assad-Regime foltert systematisch
Sah Bahnarbeiter NSU-Täter vor Polizistenmord?

Sah Bahnarbeiter NSU-Täter vor Polizistenmord?

München  - Ein Bahnarbeiter hat möglicherweise vor dem Mordanschlag des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) auf zwei Polizisten in Heilbronn die beiden Attentäter beobachtet.
Sah Bahnarbeiter NSU-Täter vor Polizistenmord?
Ehefrau von NSU-Angeklagtem schweigt

Ehefrau von NSU-Angeklagtem schweigt

München  - Im NSU-Prozess hat die Ehefrau des Angeklagten André E. erwartungsgemäß die Aussage verweigert. Der Zeugenauftritt dauerte nur zwei Minuten.
Ehefrau von NSU-Angeklagtem schweigt
Thailand: Regierung verhängt Ausnahmezustand

Thailand: Regierung verhängt Ausnahmezustand

Bangkok - Thailands Regierung hat nach wochenlangen Straßenprotesten den Ausnahmezustand verhängt. Jetzt sind Demonstrationen mit mehr als fünf Menschen verboten.
Thailand: Regierung verhängt Ausnahmezustand
Klitschko: "Lasst euch nicht provozieren"

Klitschko: "Lasst euch nicht provozieren"

Kiew  - In Kiew sind in der Nacht zum Dienstag erneut radikale Demonstranten  gegen die Sicherheitskräfte vorgegangen. Der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko  versuchte, friedliche Demonstranten aus den Kämpfen herauszuhalten.
Klitschko: "Lasst euch nicht provozieren"
Iran von Syrien-Konferenz wieder ausgeladen

Iran von Syrien-Konferenz wieder ausgeladen

New York - Der Iran soll nun doch nicht an der anstehenden Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe seine umstrittene Einladung an das Land zurückgezogen.
Iran von Syrien-Konferenz wieder ausgeladen
SPD-Widerstand gegen Gabriels Ökostrom-Pläne

SPD-Widerstand gegen Gabriels Ökostrom-Pläne

Berlin - Die Pläne von SPD-Wirtschaftsminister Gabriel für eine Rosskur bei der Energiewende stoßen auf Widerstand - auch in der eigenen Partei.
SPD-Widerstand gegen Gabriels Ökostrom-Pläne
Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"

Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"

Frankfurt am Main - Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das deutsche Finanzsystem auf weitere Regulierungsschritte eingestimmt.
Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"
Fahimi als neue Generalsekretärin nominiert

Fahimi als neue Generalsekretärin nominiert

Berlin - Auf die neue SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kommt eine schwere Aufgabe zu. Beim ersten öffentlichen Auftritt lernt sie die Fallstricke kennen.
Fahimi als neue Generalsekretärin nominiert
EU setzt Sanktionen gegen Iran teilweise aus

EU setzt Sanktionen gegen Iran teilweise aus

Brüssel  - Die Europäische Union  hat einen Teil ihrer Sanktionen  im Atomstreit mit dem Iran ausgesetzt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag, die Sanktionen zunächst für sechs Monate zu lockern.
EU setzt Sanktionen gegen Iran teilweise aus
Seehofer: Bedenken an Nahles' Rentenplan

Seehofer: Bedenken an Nahles' Rentenplan

Berlin - Abschlagsfreie Rente ab 63? CSU-Chef Horst Seehofer hat Bedenken gegen den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angemeldet.
Seehofer: Bedenken an Nahles' Rentenplan
Maut-Plan "schadet ländlichem Raum"

Maut-Plan "schadet ländlichem Raum"

Berlin - Die schwarz-rote Koalition diskutiert wieder über das Reizthema Pkw-Maut. Bundesagrarminister Friedrich wandte sich gegen Überlegungen aus der SPD für eine streckenbezogene Maut.
Maut-Plan "schadet ländlichem Raum"
EU schickt Soldaten nach Zentralafrika

EU schickt Soldaten nach Zentralafrika

Brüssel - Die Europäische Union entsendet eine EU-Militärmission  in die in Chaos und Gewalt versinkende Zentralafrikanische Republik. Das beschlossen die EU-Außenminister am Montag.
EU schickt Soldaten nach Zentralafrika
Iran erfüllt Auflagen beim Atomprogramm

Iran erfüllt Auflagen beim Atomprogramm

Wien  - Zeigen die internationelen Sanktionen  jetzt Wirkung? Der Iran  hat erste Schritte unternommen, sein Atomprogramm  zu begrenzen.
Iran erfüllt Auflagen beim Atomprogramm
Syrien-Konferenz: Opposition droht mit Boykott

Syrien-Konferenz: Opposition droht mit Boykott

Montreux - Der Iran hat in letzter Minute doch noch eine Einladung zur Syrien-Friedenskonferenz erhalten. Nun hat die syrische Opposition mit einem Boykott gedroht.
Syrien-Konferenz: Opposition droht mit Boykott
Obama: Kiffen nicht gefährlicher als Alkohol

Obama: Kiffen nicht gefährlicher als Alkohol

Washington - US-Präsident Barack Obama hält Kiffen zwar für eine schlechte Angewohnheit, die aber seiner Meinung nach nicht gefährlicher ist, als das Trinken von Alkohol.
Obama: Kiffen nicht gefährlicher als Alkohol
Klitschko mit Feuerlöscher attackiert

Klitschko mit Feuerlöscher attackiert

Kiew - Nach neuen Massenprotesten gegen die prorussische Führung in der Ukraine ist es in Kiew zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Polizei gekommen.
Klitschko mit Feuerlöscher attackiert
Helmut Schmidt feiert Geburtstag

Helmut Schmidt feiert Geburtstag

Hamburg - Gratulationen für Helmut Schmidt: Auf einem Empfang in Hamburg haben am Sonntag prominente Weggefährten den Altkanzler zu seinem 95. Geburtstag geehrt.
Helmut Schmidt feiert Geburtstag
Justizminister: Gesetz zur Frauenquote kommt 

Justizminister: Gesetz zur Frauenquote kommt 

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will bis zum 26. März ein Gesetz zur Frauenquote vorlegen.
Justizminister: Gesetz zur Frauenquote kommt 
Schwarz-Grün: Bouffier Regierungschef in Hessen

Schwarz-Grün: Bouffier Regierungschef in Hessen

Wiesbaden - Volker Bouffier wird als CDU-Regierungschef in Hessen wiedergewählt und regiert erstmals mit den Grünen in einem Flächenland. Doch eine Wahlpanne vermiest der neuen Koalition den großen Moment.
Schwarz-Grün: Bouffier Regierungschef in Hessen
Partei-Chef Lindner: Europa braucht FDP

Partei-Chef Lindner: Europa braucht FDP

Bonn - Die FDP hat der großen Koalition vorgeworfen, Deutschlands Vorreiterrolle in Europa zu verspielen. Bei der Europawahl hofft man nun auf ein erstes Comeback.
Partei-Chef Lindner: Europa braucht FDP
Obama beschwichtigt deutsche Befürchtung

Obama beschwichtigt deutsche Befürchtung

Berlin - US-Präsident Barack Obama hat nach weltweiter Empörung über die ausufernden Geheimdienstaktivitäten der USA Verständnis für die Sorgen deutscher Bürger geäußert.
Obama beschwichtigt deutsche Befürchtung
Magdeburg protestiert gegen Nazi-Aufmarsch

Magdeburg protestiert gegen Nazi-Aufmarsch

Magedeburg - Magdeburg macht mobil gegen Neonazis. Tausende kommen zur „Meile der Demokratie“. Die Proteste gegen einen Aufmarsch der Rechten verlaufen meist friedlich. Vereinzelt fliegen Steine und Flaschen.
Magdeburg protestiert gegen Nazi-Aufmarsch
Obama verteidigt NSA

Obama verteidigt NSA

Washington - Das Weiße Haus spricht von der umfassendsten Geheimdienstreform seit Obamas Amtsantritt. Der US-Präsident verspricht eine bessere Kontrolle. Doch das Ausmaß der Spionage verringert sich kaum.
Obama verteidigt NSA
30.000 Menschen bei Demo gegen Agrarpolitik

30.000 Menschen bei Demo gegen Agrarpolitik

Berlin - Rund 30.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Massentierhaltung und gentechnisch veränderte Landwirtschaftsprodukte demonstriert.
30.000 Menschen bei Demo gegen Agrarpolitik
Ist Doktorarbeit von Scheuer ein Plagiat?

Ist Doktorarbeit von Scheuer ein Plagiat?

München - CSU-Generalsekretär Scheuer will seinen Doktortitel nicht weiter führen. Aber damit ist er nicht aus der Schusslinie. Nun wird nach Plagiatsvorwürfen der Ruf laut, seine Doktorarbeit zu überprüfen.
Ist Doktorarbeit von Scheuer ein Plagiat?
Peinliche Panne bei Bouffiers Wiederwahl

Peinliche Panne bei Bouffiers Wiederwahl

Wiesbaden - Das neue schwarz-grüne Bündnis in Hessen zeigt sich bei der Wahl des Regierungschefs Bouffier geschlossen. Trotzdem wird der Landtag mit Spott leben müssen - wegen „Max Mustermann“.
Peinliche Panne bei Bouffiers Wiederwahl
Nahles' Rentenpaket in der Kritik

Nahles' Rentenpaket in der Kritik

Berlin - An den milliardenteuren Rentenplänen der neuen Arbeitsministerin Nahles hagelt es weiter Kritik. Nach Einschätzung aus der Union muss der Bund schon früher als geplant mehr Geld zuschießen.
Nahles' Rentenpaket in der Kritik
Assange kritisiert Obama: "Jede Menge Lügen"

Assange kritisiert Obama: "Jede Menge Lügen"

London - Wikileaks-Gründer Julian Assange ist mit den Ankündigungen von US-Präsident Barack Obama zur Begrenzung der NSA-Spähaktivitäten scharf ins Gericht gegangen. Er hält sie für völlig unzureichend.
Assange kritisiert Obama: "Jede Menge Lügen"
Berlin plant Militäreinsätze in Afrika

Berlin plant Militäreinsätze in Afrika

Berlin - Auf die Bundeswehr kommen möglicherweise zusätzliche Missionen in Afrika zu. Nicht nur der EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik könnte mit deutscher Beteiligung starten.
Berlin plant Militäreinsätze in Afrika
Start für Schwarz-Grün in Hessen

Start für Schwarz-Grün in Hessen

Wiesbaden - Vier Monate nach der hessischen Landtagswahl wird am Samstag die neue schwarz-grüne Landesregierung ins Amt gewählt.
Start für Schwarz-Grün in Hessen
Gabriel skizziert Energiewende-Reform

Gabriel skizziert Energiewende-Reform

Berlin - Im Eiltempo hat Vizekanzler Gabriel Eckpunkte für eine erste Reform bei der Energiewende erarbeitet. Das „EEG 2.0“ sieht eine Abkehr von den hohen, auf 20 Jahre garantierten Vergütungen vor.
Gabriel skizziert Energiewende-Reform
Verheerender Taliban-Anschlag in Kabul

Verheerender Taliban-Anschlag in Kabul

Kabul - Bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt sind am Freitag zahlreiche Ausländer getötet worden. Unter den 21 Opfern waren auch vier zivile Mitarbeiter der UN.
Verheerender Taliban-Anschlag in Kabul
Obama schränkt NSA-Spitzelei ein

Obama schränkt NSA-Spitzelei ein

Washington  - US-Präsident Barack Obama hat eine Begrenzung der umstrittenen Spähprogramme des Geheimdienstes NSA  angeordnet. Die Spionage geht jedoch weiter.
Obama schränkt NSA-Spitzelei ein
Putin: Fragwürdige Schwulen-Aussage

Putin: Fragwürdige Schwulen-Aussage

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi nochmals zum Umgang mit homosexuellen Besuchern der Spiele geäußert.
Putin: Fragwürdige Schwulen-Aussage