Ressortarchiv: Politik

Sachsen will Tunesier schneller abschieben

Sachsen will Tunesier schneller abschieben

Dresden - Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten können schneller abgeschoben werden. Sachsen möchte nun ein weiteres Land auf der Liste sehen.
Sachsen will Tunesier schneller abschieben
Bedford-Strohm: "Pegida bedroht christliche Werte"

Bedford-Strohm: "Pegida bedroht christliche Werte"

Berlin - Für den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, ist eine pauschale Darstellung von Muslimen als Bedrohung unvereinbar mit christlichen Werten.
Bedford-Strohm: "Pegida bedroht christliche Werte"
Japans Regierungschef Abe wiedergewählt

Japans Regierungschef Abe wiedergewählt

Tokio - Nach ihrem kürzlichen haushohen Sieg bei Neuwahlen zum Unterhaus ist der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch vom Parlament wiedergewählt worden.
Japans Regierungschef Abe wiedergewählt
CDU-Generalsekretär: AfD mit Gedankengut wie NPD

CDU-Generalsekretär: AfD mit Gedankengut wie NPD

Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht wegen rechtsgerichteter Tendenzen in der Alternative für Deutschland (AfD) auch auf Dauer keine Ebene für eine Zusammenarbeit mit seiner Partei.
CDU-Generalsekretär: AfD mit Gedankengut wie NPD
Atemnot: George Bush im Krankenhaus

Atemnot: George Bush im Krankenhaus

Houston - Der frühere US-Präsident George Bush ist kurz vor Weihnachten ins Krankenhaus gebracht worden.
Atemnot: George Bush im Krankenhaus
Steinmeier begrüßt Proteste gegen "Pegida"

Steinmeier begrüßt Proteste gegen "Pegida"

Berlin - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die bundesweiten Demonstrationen gegen die islamfeindlichen „Pegida“-Kundgebungen in Dresden begrüßt.
Steinmeier begrüßt Proteste gegen "Pegida"
Muslim-Lieder in der Kirche: Jetzt wehrt sich die "Bild"

Muslim-Lieder in der Kirche: Jetzt wehrt sich die "Bild"

Ein Bericht der "Bild"-Zeitung über Muslim-Lieder im Weihnachts-Gottesdienst wurde von Grünen-Politiker Omid Nouripour massiv kritisiert. Nun wehrt sich die "Bild": Nouripours Vorschlang sei keineswegs verzerrt dargestellt worden.
Muslim-Lieder in der Kirche: Jetzt wehrt sich die "Bild"
Muslim-Lieder in der Kirche: Grüner attackiert „Bild“

Muslim-Lieder in der Kirche: Grüner attackiert „Bild“

Berlin - Die Meldung über einen Vorstoß, islamische Lieder in deutschen Kirchen zu singen, nahm am Dienstag eine neue Wendung. "Bild" hatte dem Grünen-Menschenrechtsexperten Omid Nouripour die Worte in den Mund gelegt. 
Muslim-Lieder in der Kirche: Grüner attackiert „Bild“
Internet-K.o. in Nordkorea: Stecken die USA dahinter?

Internet-K.o. in Nordkorea: Stecken die USA dahinter?

Seoul - Zwischen den USA und Nordkorea tobt ein Streit um einen Hacker-Angriff auf das Filmstudio Sony Pictures. Nun fällt in dem kommunistischen Land das Internet aus - eine weitere Cyber-Attacke?
Internet-K.o. in Nordkorea: Stecken die USA dahinter?
Gysi: "Wir sind die einzige wirkliche Opposition"

Gysi: "Wir sind die einzige wirkliche Opposition"

Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi zieht eine positive Bilanz über die bisherige Oppositionsführerschaft seiner Partei im Bundestag.
Gysi: "Wir sind die einzige wirkliche Opposition"
"Pegida"-Demo in Dresden noch größer

"Pegida"-Demo in Dresden noch größer

Dresden - Das islamkritische Bündnis „Pegida“ bringt erneut Tausende auf die Straße - aber auch die Gegendemonstrationen haben starken Zulauf. Die Forderungen nach einer angemessenen Reaktion auf die Proteste der „Pegida“-Bewegung werden lauter.
"Pegida"-Demo in Dresden noch größer
"Geistliches Alzheimer": Papst attackiert Kurie

"Geistliches Alzheimer": Papst attackiert Kurie

Rom - Konkurrenzdenken, Geschwätz, Gleichgültigkeit - Papst Franziskus hat in seiner Ansprache der römischen Kurie kurz vor dem Weihnachtsfest in einem spektakulären Rundumschlag die Leviten gelesen.
"Geistliches Alzheimer": Papst attackiert Kurie
"Pegida": Schröder fordert "Aufstand der Anständigen"

"Pegida": Schröder fordert "Aufstand der Anständigen"

Dresden/Berlin - Dialog oder Ausgrenzung? Die Politik streitet über den Umgang mit der „Pegida“-Bewegung. Und warnt davor, Konflikte auf dem Rücken von Flüchtlingen auszutragen. Deren Zahlen werden 2015 voraussichtlich noch einmal steigen.
"Pegida": Schröder fordert "Aufstand der Anständigen"
Essebsi Sieger bei Präsidentenwahl in Tunesien

Essebsi Sieger bei Präsidentenwahl in Tunesien

Tunis - Der anti-islamistische Politikveteran Béji Caïd Essebsi ist Sieger der Präsidentschaftswahl in Tunesien. Wie die Wahlleitung am Montag bekannt gab, erhielt der 88-Jährige im zweiten Wahlgang am Sonntag 55,68 Prozent der Stimmen.
Essebsi Sieger bei Präsidentenwahl in Tunesien
Welche Schuld trägt der Währungsfont an Ebola-Krise?

Welche Schuld trägt der Währungsfont an Ebola-Krise?

Washington - Britische Forscher haben dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgeworfen, mitverantwortlich für die Ausbreitung des Ebola-Virus in Westafrika zu sein.
Welche Schuld trägt der Währungsfont an Ebola-Krise?
Pakistan: Festnahmen nach Schulmassaker

Pakistan: Festnahmen nach Schulmassaker

Islamabad (dpa) - Im Zusammenhang mit dem Schulmassaker der Taliban in Peshawar hat Polizei in Pakistan mehrere Verdächtige festgenommen.
Pakistan: Festnahmen nach Schulmassaker
Bahn treibt Videokontrolle voran

Bahn treibt Videokontrolle voran

München/Berlin (dpa) - Die Deutsche Bahn will nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Montag) ihre Bahnhöfe schneller als bislang geplant mit Videokameras ausrüsten.
Bahn treibt Videokontrolle voran
China verurteilt internationale Cyberattacken nach Angriff auf Sony

China verurteilt internationale Cyberattacken nach Angriff auf Sony

Peking (dpa) - Nach dem Nordkorea zugeschriebenen Hackerangriff auf Sony Pictures hat China Cyberattacken verurteilt.
China verurteilt internationale Cyberattacken nach Angriff auf Sony
Noch immer tausende unerwünschte Werbeanrufe

Noch immer tausende unerwünschte Werbeanrufe

Berlin - Trotz der seit 2013 geltenden höheren Bußgelder werden nach einem Zeitungsbericht Bürger immer noch tausendfach durch unerwünschte Werbeanrufe belästigt.
Noch immer tausende unerwünschte Werbeanrufe
Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig

Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig

Berlin - Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Hartz-IV-Leistungen abhängig.
Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig
Bundesamt rechnet 2015 mit mehr Flüchtlingen

Bundesamt rechnet 2015 mit mehr Flüchtlingen

Nürnberg - Die Flüchtlingszahlen werden 2015 wohl noch einmal steigen. Das Bundesamt für Migration rechnet aber damit, dass die Aufnahme der Menschen künftig besser läuft. Andere haben da Zweifel.
Bundesamt rechnet 2015 mit mehr Flüchtlingen
FDP will eine neue Farbe in ihr Logo aufnehmen

FDP will eine neue Farbe in ihr Logo aufnehmen

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will das gelb-blaue Logo der Partei neu gestalten. "Nach der inhaltlichen Positionsbestimmung modernisieren wir nun auch unseren öffentlichen Auftritt", sagte Lindner.
FDP will eine neue Farbe in ihr Logo aufnehmen
Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig

Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig

Berlin - Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Hartz-IV-Leistungen abhängig. Darauf machte die Arbeitsmarkt-Expertin der Linke-Fraktion, Sabine Zimmermann, unter Bezug auf eine offizielle Statistik der Bundesagentur für Arbeit aufmerksam.
Fast jedes sechste Kind von Hartz IV abhängig
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Seoul - Wer steckt hinter dem Hacker-Angriff auf Sony Pictures? Während Nordkorea hysterische Warnungen ausstößt, suchen die USA die Hilfe eines unerwarteten Verbündeten.
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung
Präsidentenwahl in Tunesien: Essebsi-Lager verkündet Sieg

Präsidentenwahl in Tunesien: Essebsi-Lager verkündet Sieg

Tunis (dpa) - Aus der ersten freien Präsidentenwahl in Tunesien ist der Favorit Béji Caïd Essebsi nach Angaben seiner Partei als Sieger hervorgegangen. "Essesbi hat gewonnen. Der Stimmenvorsprung ist klar", sagte sein Kampagnenleiter Mohsen Marzouk unmittelbar nach Schließung der Wahllokale in Tunis.
Präsidentenwahl in Tunesien: Essebsi-Lager verkündet Sieg
Moschee-Neubau in Dormagen mit Hakenkreuzen beschmiert

Moschee-Neubau in Dormagen mit Hakenkreuzen beschmiert

Dormagen (dpa) - Mit Hakenkreuzen und fremdenfeindlichen Sprüchen haben Unbekannte einen Moschee-Neubau in Dormagen beschmiert. Die Täter brachten zwischen Samstagabend und Sonntagvormittag an dem Rohbau etwa 40 bis 50 Schmierereien an.
Moschee-Neubau in Dormagen mit Hakenkreuzen beschmiert
EU-Prüfer schmuggeln Waffen in den Frankfurter Flughafen

EU-Prüfer schmuggeln Waffen in den Frankfurter Flughafen

Frankfurt/Main (dpa) - Die EU-Kommission hat an Deutschlands größtem Flughafen in Frankfurt nach einem Medienbericht erhebliche Sicherheitsrisiken aufgedeckt. Den Prüfern sei es bei jedem zweiten Versuch gelungen, Waffen oder gefährliche Gegenstände durch die Passagierkontrolle zu schmuggeln.
EU-Prüfer schmuggeln Waffen in den Frankfurter Flughafen
Afghanistan: So viele zivile Opfer wie seit 2009 nicht

Afghanistan: So viele zivile Opfer wie seit 2009 nicht

Kabul - Vor dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan ist die Zahl der zivilen Opfer auf den höchsten jemals gemessenen Stand gestiegen.
Afghanistan: So viele zivile Opfer wie seit 2009 nicht
Guantánamo: Obama will zur Schließung „alles tun“

Guantánamo: Obama will zur Schließung „alles tun“

Washington - US-Präsident Barack Obama will in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit „alles tun“, was er kann, um das Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba dichtzumachen.
Guantánamo: Obama will zur Schließung „alles tun“
Gabriel erklärt "Kopf hoch!"-SMS an Edathy

Gabriel erklärt "Kopf hoch!"-SMS an Edathy

Berlin - Erst bot er ihm Hilfe an, dann ließ er ihn fallen: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sein Verhalten nach Bekanntwerden der Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy verteidigt.
Gabriel erklärt "Kopf hoch!"-SMS an Edathy
IS tötet Deserteure im Irak und in Syrien

IS tötet Deserteure im Irak und in Syrien

Al-Rakka/Mossul/Kobane (dpa) - In den Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bröckelt es. Die Miliz soll im nordirakischen Mossul mindestens 45 eigene Mitglieder hingerichtet haben. Die Dschihadisten seien für ihre Niederlage im Kampf um die Stadt Sindschar bestraft worden.
IS tötet Deserteure im Irak und in Syrien
Pakistan richtet nach Massaker vier weitere Terroristen hin

Pakistan richtet nach Massaker vier weitere Terroristen hin

Islamabad (dpa) - Nach dem Massaker der Taliban an einer Schule in Peshawar sind in Pakistan vier weitere Terroristen gehängt worden.
Pakistan richtet nach Massaker vier weitere Terroristen hin
Kirchen und Bürger rufen zum Protest gegen "Pegida"

Kirchen und Bürger rufen zum Protest gegen "Pegida"

Dresden/München (dpa) - Kirchen, Gewerkschaften und Bürgergruppen haben zu Kundgebungen gegen die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung aufgerufen.
Kirchen und Bürger rufen zum Protest gegen "Pegida"
Kirchen und Bürger rufen zu Protest gegen „Pegida“

Kirchen und Bürger rufen zu Protest gegen „Pegida“

Dresden/München - Vor einer Woche mobilisierte „Pegida“ in Dresden 15.000 Anhänger. Bürger in vielen Städten wollen dagegen ein Zeichen setzen.
Kirchen und Bürger rufen zu Protest gegen „Pegida“
Merkel und Poroschenko: Treffen der Kontaktgruppe wichtig

Merkel und Poroschenko: Treffen der Kontaktgruppe wichtig

Kiew/Moskau (dpa) - Krieg oder Frieden: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hoffen auf baldige Gespräche für eine Lösung des Konflikts im Donbass.
Merkel und Poroschenko: Treffen der Kontaktgruppe wichtig
Tausende gedenken getöteter Schüler in Pakistan

Tausende gedenken getöteter Schüler in Pakistan

Peshawar - Nach dem Taliban-Angriff auf eine Schule in Peshawar haben tausende Menschen der Opfer gedacht. Sie legten Blumen nieder, zündeten Kerzen an und forderten ein hartes Vorgehen der Armee gegen die radikalen Islamisten.
Tausende gedenken getöteter Schüler in Pakistan
Maut in Europa: Jeder kocht sein eigenes Süppchen

Maut in Europa: Jeder kocht sein eigenes Süppchen

Berlin - Deutschland tut sich schwer mit der Pkw-Maut. Die meisten anderen EU-Länder kassieren schon länger. Entstanden ist ein Flickenteppich aus Vignetten, Mautstationen und Tunnel-Gebühren.
Maut in Europa: Jeder kocht sein eigenes Süppchen
Kubas Staatschef Castro dankt den USA - keine Zugeständnisse

Kubas Staatschef Castro dankt den USA - keine Zugeständnisse

Havanna (dpa) - Der historische Neustart zwischen Kuba und den USA hat nach Worten von Staatschef Raúl Castro die Bevölkerung des Karibikstaats besonders gefreut.
Kubas Staatschef Castro dankt den USA - keine Zugeständnisse
Freiburger Erzbischof ruft zu Hilfe für Flüchtlinge auf

Freiburger Erzbischof ruft zu Hilfe für Flüchtlinge auf

Freiburg (dpa) - Der Freiburger Erzbischof Stephan Burger hat zu mehr Engagement für Flüchtlinge aufgerufen. Deutschland stehe als wohlhabendes Land in der Pflicht, sagte er in Freiburg der Deutschen Presse-Agentur.
Freiburger Erzbischof ruft zu Hilfe für Flüchtlinge auf
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Seoul (dpa) - Nach dem Vorwurf gravierender Menschenrechtsverstöße hat Nordkorea mit dem Bau weiterer Atomwaffen gedroht.
Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung
Präsidentenwahl in Tunesien: Hat Essebsi gewonnen? 

Präsidentenwahl in Tunesien: Hat Essebsi gewonnen? 

Tunis - Wird ein 88-Jähriger Tunesiens neuer Präsident? Die Partei von Favorit Béji Caïd Essebsi feiert bereits den Wahlsieg. Das Lager des Rivalen Marzouki spricht von einem knappen Rennen.
Präsidentenwahl in Tunesien: Hat Essebsi gewonnen? 
Limburg: Katholiken arbeiten an „Entkrampfung“

Limburg: Katholiken arbeiten an „Entkrampfung“

Limburg - Ein turbulentes Jahr geht für die Limburger Katholiken zu Ende. Der Wunsch nach Normalität ist groß. Die Ungeduld auch: Kommt 2015 der neue Bischof?
Limburg: Katholiken arbeiten an „Entkrampfung“
Weise: Nach zehn Jahren größte Hartz-IV-Schwächen überwunden

Weise: Nach zehn Jahren größte Hartz-IV-Schwächen überwunden

Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hält zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV die größten Schwächen für überwunden.
Weise: Nach zehn Jahren größte Hartz-IV-Schwächen überwunden
USA schicken vier Guantanamo-Häftlinge zurück

USA schicken vier Guantanamo-Häftlinge zurück

Washington - Die USA haben vier aus Afghanistan stammende Guantanamo-Häftlinge in ihre Heimat zurückgeschickt. Ihre Fälle seien zuvor intensiv geprüft worden.
USA schicken vier Guantanamo-Häftlinge zurück
IS soll 100 "Abtrünnige" getötet haben

IS soll 100 "Abtrünnige" getötet haben

Al-Rakka - Neuer Rückschlag für die Terrormiliz Islamischer Staat: Kurdentruppen öffnen den Weg ins Sindschar-Gebirge und rücken in die Stadt Sindschar vor. Aktivisten berichten von Strafaktionen in Reihen der IS in Syrien.
IS soll 100 "Abtrünnige" getötet haben
34 islamische Extremisten in Pakistan getötet

34 islamische Extremisten in Pakistan getötet

Islamabad - Bei einem US-Drohnenangriff und Einsätzen von Sicherheitskräften sind am Samstag in Pakistan 34 islamische Extremisten getötet worden. Nach Armeeangaben soll mindestens ein ranghoher Aufständischer unter den Toten sein.
34 islamische Extremisten in Pakistan getötet
Nordkorea will Atomprogramm ausweiten

Nordkorea will Atomprogramm ausweiten

Pjöngjang - Nordkorea will nach eigenen Angaben sein Atomprogramm massiv ausbauen.
Nordkorea will Atomprogramm ausweiten
Causa Edathy: Linke wirft SPD Parteilichkeit vor

Causa Edathy: Linke wirft SPD Parteilichkeit vor

Berlin - Die Causa Edathy macht der SPD zu schaffen - wer wusste von den Kinderporno-Vorwürfen, wer hat ihn vor den Ermittlungen gewarnt? Im Untersuchungsausschuss steht womöglich Aufklärungs- gegen Parteiinteresse.
Causa Edathy: Linke wirft SPD Parteilichkeit vor
Umfrage: Briten für Austritt aus Europäischer Union

Umfrage: Briten für Austritt aus Europäischer Union

Paris (dpa) - Die Briten würden in einem Referendum mehrheitlich für einen EU-Austritt stimmen. In anderen EU-Staaten gibt es starke Minderheiten von EU-Skeptikern. Das geht aus einer Umfrage des Instituts OpinionWay für die Pariser Zeitung "Le Figaro" hervor.
Umfrage: Briten für Austritt aus Europäischer Union
Doppelte Staatsbürgerschaft jetzt dauerhaft möglich

Doppelte Staatsbürgerschaft jetzt dauerhaft möglich

Berlin - In Deutschland geborene Zuwandererkinder dürfen seit Samstag neben der deutschen Staatsbürgerschaft auch dauerhaft die ihrer Eltern haben. Die im Sommer beschlossene Rechtsänderung ist nun in Kraft getreten. Allerdings gibt es bestimmte Auflagen.
Doppelte Staatsbürgerschaft jetzt dauerhaft möglich