Ressortarchiv: Politik

Bayern will mehr Asylbewerber abschieben

Bayern will mehr Asylbewerber abschieben

München - Bayern will seinen Kurs in der Asylpolitik verschärfen. Das Ziel des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) ist es, "die Rückführung deutlich zu verstärken".
Bayern will mehr Asylbewerber abschieben
Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert

Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert

Ramallah/New York- Die Palästinenser mussten im UN-Sicherheitsrat eine herbe Niederlage einstecken. Jetzt schlägt Abbas heftig zurück.
Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert
Nawalny legt Einspruch gegen Urteil ein

Nawalny legt Einspruch gegen Urteil ein

Moskau - Die Verteidigung des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat Beschwerde gegen dessen Hausarrest eingelegt.
Nawalny legt Einspruch gegen Urteil ein
AfD verteidigt Pegida gegen Merkel-Kritik

AfD verteidigt Pegida gegen Merkel-Kritik

Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die Anti-Islam-Bewegung „Pegida“ gegen Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Schutz genommen.
AfD verteidigt Pegida gegen Merkel-Kritik
Chinas Zughersteller: Mega-Fusion

Chinas Zughersteller: Mega-Fusion

Peking - Bisher waren sie erbitterte Konkurrenten. Jetzt wollen die beiden größten chinesischen Zugbauer gemeinsam die Weltmärkte aufrollen. Wird der neue Bahnriese eine ernste Gefahr für Siemens und Co?
Chinas Zughersteller: Mega-Fusion
EU und USA kritisieren Nawalny-Urteil

EU und USA kritisieren Nawalny-Urteil

Moskau - Das Urteil gegen den populären Putin-Gegner Nawalny stößt international auf Kritik. Bei Protesten gegen den Richterspruch werden in Moskau Hunderte Menschen festgenommen - darunter Nawalny selbst.
EU und USA kritisieren Nawalny-Urteil
Merkel warnt vor Anti-Islam-Demos

Merkel warnt vor Anti-Islam-Demos

Berlin - Zum neuen Jahr findet die Kanzlerin deutliche Worte. Hinter Protesten gegen angebliche Überfremdung stehe oft Kälte und Hass. Merkel ruft die Deutschen auf: „Folgen Sie denen nicht!“
Merkel warnt vor Anti-Islam-Demos
Kassen wollen Ärzte-Zulassungen befristen

Kassen wollen Ärzte-Zulassungen befristen

Berlin - Angesichts des Ärztemangels in vielen ländlichen Regionen fordern die gesetzlichen Krankenkassen, die Kassenzulassung für Ärzte nur noch befristet zu vergeben.
Kassen wollen Ärzte-Zulassungen befristen
Politiker für EU-Flüchtlingszentren in Nordafrika

Politiker für EU-Flüchtlingszentren in Nordafrika

Nürnberg - Etwa 3500 Flüchtlinge ertranken 2014 in der Hoffnung auf ein besseres Leben im Mittelmeer - für den Chef des Bundesamtes für Flüchtlinge höchste Zeit, über neue Lösungen und Modelle nachzudenken.
Politiker für EU-Flüchtlingszentren in Nordafrika
Deutschland lieferte Daten für Taliban-Todesliste

Deutschland lieferte Daten für Taliban-Todesliste

Berlin - Die Angriffe von US-Drohnen auf Terroristen und feindliche Kämpfer sind umstritten. In Afghanistan lieferte die Bundeswehr dafür Daten. Die Opposition reagiert empört.
Deutschland lieferte Daten für Taliban-Todesliste
Putin-Gegner Nawalny: Dreieinhalb Jahre Bewährung 

Putin-Gegner Nawalny: Dreieinhalb Jahre Bewährung 

Moskau - Die russische Justiz verurteilt den populären Putin-Gegner Nawalny zu einer weiteren Bewährungsstrafe. Sein ebenfalls angeklagter Bruder muss indes ins Gefängnis. Das Urteil löst Proteste aus.
Putin-Gegner Nawalny: Dreieinhalb Jahre Bewährung 
Hartz IV: Gewerkschaften fordern Neustart

Hartz IV: Gewerkschaften fordern Neustart

Berlin - Zum zehnten Jubiläum von Hartz IV lassen die Gewerkschaften kein gutes Haar an der sozialpolitischen Großreform.
Hartz IV: Gewerkschaften fordern Neustart
Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt?

Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt?

Berlin - Die Bundeswehr hat laut einem Pressebericht eine weitaus größere Rolle bei gezielten Tötungen in Afghanistan gespielt als bislang bekannt.
Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt?
SPD-Linke fordert EuGH-Urteil zu TTiP und Ceta

SPD-Linke fordert EuGH-Urteil zu TTiP und Ceta

Berlin - An den geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada scheiden sich die Geister. Auch in der SPD ist das ein heißes Eisen. Mehr Klarheit soll 2015 ein Gutachten bringen.
SPD-Linke fordert EuGH-Urteil zu TTiP und Ceta
CSU-Minister: Friedrichs Merkel-Kritik "nicht nachvollziehbar"

CSU-Minister: Friedrichs Merkel-Kritik "nicht nachvollziehbar"

Berlin - Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich stößt mit seiner scharfen Kritik am Mitte-Kurs der CDU von Kanzlerin Angela Merkel auf Widerstand in der eigenen Partei.
CSU-Minister: Friedrichs Merkel-Kritik "nicht nachvollziehbar"
Präsidentenwahl in Athen gescheitert

Präsidentenwahl in Athen gescheitert

Athen - Die Griechen müssen nach einer gescheiterten Präsidentenwahl entscheiden, wie es in ihrem Land weitergehen soll. Viel Zeit hat das klamme Euroland aber nicht. Die Kassen werden Anfang März leer sein.
Präsidentenwahl in Athen gescheitert
Cyberattacke auf Europaexpertin im Kanzleramt

Cyberattacke auf Europaexpertin im Kanzleramt

Berlin - Waren es die Amerikaner? Das Computervirus, mit dem eine Mitarbeiterin der Kanzlerin ausspioniert werden sollte, ist nicht genau nachzuverfolgen. Die Attacke dürfte eine andere Dimension als der Lauschangriff auf Merkels Handy haben.
Cyberattacke auf Europaexpertin im Kanzleramt
Poroschenko will Gipfeltreffen zur Ukrainekrise

Poroschenko will Gipfeltreffen zur Ukrainekrise

Kiew - Ein neuer diplomatischer Vorstoß des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko soll eine Lösung des Konflikts vorantreiben. Im Januar will er sich mit den Spitzen Deutschlands, Russlands und Frankreichs treffen.
Poroschenko will Gipfeltreffen zur Ukrainekrise
Feuer in Libyens größtem Öllager: Tanks in Flammen

Feuer in Libyens größtem Öllager: Tanks in Flammen

Tripolis - Dem größten Öllager Libyens droht der Kollaps. Nach einem Granateneinschlag Ende vergangener Woche sind nun mehrere Öltanks eingestürzt.
Feuer in Libyens größtem Öllager: Tanks in Flammen
Linke will Ausgleich für Feiertage am Wochenende

Linke will Ausgleich für Feiertage am Wochenende

Berlin - Fällt ein Feiertag auf ein Wochenende, nutzt das vielen Arbeitnehmern nicht wirklich. Findet auch die Linke und bringt eine Ausgleichsregelung ins Spiel.
Linke will Ausgleich für Feiertage am Wochenende
Ifo-Präsident: Zuwanderung als Verlustgeschäft

Ifo-Präsident: Zuwanderung als Verlustgeschäft

Berlin - Der bekannte Ökonom Hans-Werner Sinn heizt die Debatte um Kosten und Nutzen von Zuwanderung an. Er sagt: Wir ziehen die falschen Migranten an. Bei der AfD hat Sinn viele Fans.
Ifo-Präsident: Zuwanderung als Verlustgeschäft
Pro & contra: Friedrich löst Debatte in der Union aus

Pro & contra: Friedrich löst Debatte in der Union aus

Berlin - Mit seiner Schelte am Kurs der Merkel-CDU findet Ex-Minister Friedrich in der Union durchaus Rückhalt. Auch andere Politiker von CDU und CSU sehen Redebedarf - die Kanzlerin schweigt.
Pro & contra: Friedrich löst Debatte in der Union aus
Wieder Zweikampf um Präsidentenamt in Kroatien

Wieder Zweikampf um Präsidentenamt in Kroatien

Zagreb - Kroatiens Präsident schwächelt bei seiner geplanten Wiederwahl. Er muss in die Stichwahl. Die ist völlig offen. Es kommt erneut zum Schlagabtausch des linken und rechten politischen Großlagers.
Wieder Zweikampf um Präsidentenamt in Kroatien
Begehrte Bananenschale: Bio-Tonnenpflicht ab 2015

Begehrte Bananenschale: Bio-Tonnenpflicht ab 2015

Berlin - Die Bürger sollen Obst- und Gemüsereste nicht mehr im Hausmüll entsorgen, denn Biomüll kann gut für Biogasanlagen und als Dünger verwendet werden. Ab Januar gilt eine bundesweite Sammelpflicht.
Begehrte Bananenschale: Bio-Tonnenpflicht ab 2015
Spionagesoftware auf Rechner im Kanzleramt

Spionagesoftware auf Rechner im Kanzleramt

Berlin - Die Spionage-Software „Regin“ ist einem Medienbericht zufolge auf einem Computer im Bundeskanzleramt entdeckt worden.
Spionagesoftware auf Rechner im Kanzleramt
Kroatien: Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl

Kroatien: Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl

Zagreb - Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat bei der Präsidentenwahl überraschend entschieden: Statt eines vorhergesagten klaren Sieges muss das amtierende Staatsoberhaupt um den ersten Platz bangen.
Kroatien: Kopf-an-Kopf-Rennen bei Präsidentenwahl
Mitgliederschwund bei CDU, CSU und SPD

Mitgliederschwund bei CDU, CSU und SPD

Berlin - Laut einer Umfrage des Nachrichtenmagazins "Spiegel" haben die drei Parteien der großen Koalition in diesem Jahr zusammen über 20.000 Mitglieder verloren. Welche der größte Verlierer ist.
Mitgliederschwund bei CDU, CSU und SPD
Fast 200.000 Unterstützer: Petition gegen Pegida

Fast 200.000 Unterstützer: Petition gegen Pegida

Hannover/Dresden - Mehr als 170.000 Menschen haben sich bis zum Sonntagnachmittag an einer Internet-Unterschriftenaktion gegen das islamfeindliche Pegida-Bündnis beteiligt.
Fast 200.000 Unterstützer: Petition gegen Pegida
Rückschläge für IS-Extremisten in Syrien

Rückschläge für IS-Extremisten in Syrien

Erbil/Kobane - Der Siegeszug der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak scheint vorerst gestoppt.
Rückschläge für IS-Extremisten in Syrien
Fall Edathy: Scharfer Angriff vom Parteikollegen

Fall Edathy: Scharfer Angriff vom Parteikollegen

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) übt scharfe Kritik an seinem Parteikollegen Sebastian Edathy.
Fall Edathy: Scharfer Angriff vom Parteikollegen
Oppermann will bundesweite Volksentscheide

Oppermann will bundesweite Volksentscheide

Berlin - Angesichts der Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit in Deutschland fordert die SPD mehr Bürgerbeteiligung etwa durch Volksentscheide auf Bundesebene.
Oppermann will bundesweite Volksentscheide
Hacker fälschen von der Leyens Fingerabdruck

Hacker fälschen von der Leyens Fingerabdruck

Hamburg - Fingerabdrücke und Bilder der Augen werden immer häufiger als Sicherheitsmerkmale eingesetzt. Doch die Technik lässt sich leicht überlisten, wie IT-Experten jetzt eindrucksvoll bewiesen.
Hacker fälschen von der Leyens Fingerabdruck
Nato beendet Afghanistan-Einsatz

Nato beendet Afghanistan-Einsatz

Kabul - 13 Jahre lang dauert der Einsatz der Nato in Afghanistan. Zum neuen Jahr endet der Einsatz. Über den Erfolg sind die Meinungen gespalten.
Nato beendet Afghanistan-Einsatz
Friedrich: Merkels Kurs bestärkt AfD und Pegida

Friedrich: Merkels Kurs bestärkt AfD und Pegida

Berlin - Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Erstarken der Anti-Islam-Bewegung Pegida und der rechtskonservativen Partei AfD mitverantwortlich gemacht.
Friedrich: Merkels Kurs bestärkt AfD und Pegida
Ex-Weltfußballer gewinnt Wahlen in Afrika

Ex-Weltfußballer gewinnt Wahlen in Afrika

Monrovia - Bei den Senatswahlen in Liberia hat sich ein früherer Fußballprofi überraschend klar gegen den Sohn der Präsidentin des westafrikanischen Landes durchgesetzt.
Ex-Weltfußballer gewinnt Wahlen in Afrika
Wegen "Pegida": Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen

Wegen "Pegida": Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen

Dresden - Die Sachsen-CDU will als Reaktion auf die umstrittenen Dresdner „Pegida“-Demonstrationen die Zuwanderungs- und Asylpolitik überprüfen.
Wegen "Pegida": Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen
Poroschenko empfängt freigelassene Soldaten

Poroschenko empfängt freigelassene Soldaten

Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat auf einem Militärflugplatz die von prorussischen Separatisten freigelassenen Soldaten begrüßt.
Poroschenko empfängt freigelassene Soldaten
Nordkorea beleidigt Obama als Affen

Nordkorea beleidigt Obama als Affen

Washington - Im Streit mit den USA über die Nordkorea-Satire "The Interview" hat Pjöngjang am Samstag Präsident Barack Obama rassistisch beleidigt und dem Land mit "tödlichen Schlägen" gedroht.
Nordkorea beleidigt Obama als Affen
Fahimi fordert Wahlkabinen in Supermärkten

Fahimi fordert Wahlkabinen in Supermärkten

Berlin - Wahlwochen statt Wahltage, Wahlkabinen in Postämtern - die SPD will mit den anderen Parteien Wege zur Erhöhung der Wahlbeteiligung erörtern. Die CSU hält das für blanken Unsinn.
Fahimi fordert Wahlkabinen in Supermärkten
Schäuble: Politik muss Zuwanderung besser erklären

Schäuble: Politik muss Zuwanderung besser erklären

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat unter dem Eindruck der islamfeindlichen „Pegida“-Demonstrationen die Politik aufgefordert, Sinn und Nutzen von Zuwanderung besser zu erklären.
Schäuble: Politik muss Zuwanderung besser erklären
Nato sieht sich nicht als Gefahr für Russland

Nato sieht sich nicht als Gefahr für Russland

Moskau - Das Muskelspiel zwischen Russland und dem Westen geht weiter. Moskau stuft den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für seine eigene Sicherheit ein. Die Nato wiederum sieht Russland als Bedrohung für die Sicherheit Europas.
Nato sieht sich nicht als Gefahr für Russland
Moskaus Militärdoktrin: Ukraine und Nato „Bedrohung“

Moskaus Militärdoktrin: Ukraine und Nato „Bedrohung“

Moskau - Russland hat angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin neu gefasst. Damit stuft Russland jetzt den Konflikt in der Ukraine und die Nato-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit ein.
Moskaus Militärdoktrin: Ukraine und Nato „Bedrohung“
"Times" kürt Merkel zur "Person des Jahres 2014"

"Times" kürt Merkel zur "Person des Jahres 2014"

London - Die britische Tageszeitung "The Times" hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Vermittlerrolle zwischen Ost und West zur "Person des Jahres 2014" gekürt.
"Times" kürt Merkel zur "Person des Jahres 2014"
USA: Datenaustausch mit Seoul und Tokio über Nordkorea

USA: Datenaustausch mit Seoul und Tokio über Nordkorea

Seoul - Die USA wollen mit Südkorea und Japan den Austausch von Geheimdienstinformationen über das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm verbessern.
USA: Datenaustausch mit Seoul und Tokio über Nordkorea
Ukraine: Vollständiger Gefangenenaustausch vereinbart

Ukraine: Vollständiger Gefangenenaustausch vereinbart

Minsk - Die Ukraine-Kontaktgruppe hat sich nach Darstellung der prorussischen Separatisten bei ihrem Treffen in Minsk auf einen Austausch aller Gefangenen geeinigt.
Ukraine: Vollständiger Gefangenenaustausch vereinbart
Schon 15 Millionen Menschen bekamen Hartz IV

Schon 15 Millionen Menschen bekamen Hartz IV

Berlin - Rund 15 Millionen Menschen in Deutschland haben nach Berechnungen des DGB in den vergangenen zehn Jahren zumindest zeitweilig Hartz IV bezogen.
Schon 15 Millionen Menschen bekamen Hartz IV
Gauck ruft zu offener Gesellschaft auf

Gauck ruft zu offener Gesellschaft auf

Berlin - Zu Weihnachten appelliert der Präsident an die Mitmenschlichkeit der Bürger: Deutschland solle Verfolgten Schutz bieten. Das Wort "Pegida" kommt ihm dabei aber nicht über die Lippen.
Gauck ruft zu offener Gesellschaft auf
Parteien verlieren Mitglieder - außer der AfD

Parteien verlieren Mitglieder - außer der AfD

Berlin - Union wie SPD leiden unter ihrer überalterten Mitgliederschaft, die Linke ebenso. Lediglich die rechtskonservative AfD als Newcomer-Partei verzeichnet 2014 einen Mitgliederzuwachs.
Parteien verlieren Mitglieder - außer der AfD
IS schießt erstmals Kampfjet der Koalition ab

IS schießt erstmals Kampfjet der Koalition ab

Al-Rakka - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat  im Norden Syriens ein Kampfflugzeug der internationalen Anti-IS-Koalition abgeschossen. Der Pilot wurde gefangengenommen.
IS schießt erstmals Kampfjet der Koalition ab
Soli: Schäuble beharrt auf Einbau in Einkommensteuer

Soli: Schäuble beharrt auf Einbau in Einkommensteuer

Düsseldorf - Trotz der Ablehnung von Kanzlerin Angela Merkel beharrt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) darauf, den Solidaritätszuschlag in die Einkommensteuer zu integrieren.
Soli: Schäuble beharrt auf Einbau in Einkommensteuer