Ressortarchiv: Politik

Grundsatzurteil: Öfter mal am Sonntag arbeiten?

Grundsatzurteil: Öfter mal am Sonntag arbeiten?

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht urteilt heute über die Arbeit an Sonn- und Feiertagen. Es geht um die Frage, wie weit Ausnahmen für den arbeitsfreien Sonntag reichen dürfen.
Grundsatzurteil: Öfter mal am Sonntag arbeiten?
GroKo: #Frauenquote und andere Entscheidungen 

GroKo: #Frauenquote und andere Entscheidungen 

Berlin - Die größten deutschen Unternehmen müssen sich auf eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent vom Jahr 2016 an einstellen.
GroKo: #Frauenquote und andere Entscheidungen 
Soli-Streit: SPD-Politiker wirft CDU "Volksverdummung" vor

Soli-Streit: SPD-Politiker wirft CDU "Volksverdummung" vor

Berlin - Im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walter-Borjans der Union „Volksverdummung“ vorgeworfen.
Soli-Streit: SPD-Politiker wirft CDU "Volksverdummung" vor
Papst Franziskus verurteilt "Staatsterrorismus"

Papst Franziskus verurteilt "Staatsterrorismus"

Straßburg - Papst Franziskus hat neben dem Terrorismus auch den "Staatsterrorismus" verurteilt, da dieser ebenfalls unschuldige Menschenleben kosten könne.
Papst Franziskus verurteilt "Staatsterrorismus"
Ramelow genügt im dritten Anlauf eine Stimme

Ramelow genügt im dritten Anlauf eine Stimme

Erfurt - Der Streit um den dritten Wahlgang bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ist noch nicht ausgestanden.
Ramelow genügt im dritten Anlauf eine Stimme
Syrischer Terrorhelfer angeklagt

Syrischer Terrorhelfer angeklagt

München - Am Oberlandesgericht München ist ein mutmaßlicher Terrorhelfer angeklagt. Der Münchner soll direkt am Terror in Syrien beteiligt gewesen sein. Die Vorwürfe wiegen schwer.
Syrischer Terrorhelfer angeklagt
Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen

Mainz (dpa) - Die Städte und Gemeinden sehen einen Nachholbedarf von 118 Milliarden Euro für die Sanierung von Straßen, Schulen und anderen Gebäuden.
Städte- und Gemeindebund: Milliarden-Nachholbedarf für Kommunen
Starker Widerstand gegen rot-grünes "Soli"-Modell

Starker Widerstand gegen rot-grünes "Soli"-Modell

Berlin - Die rot-grünen Länderchefs wollen den „Soli“ in der Steuer weiterführen. Dagegen sträuben sich führende Unionspolitiker. Der Bund der Steuerzahler fordert hat eine ersatzlose Streichung.
Starker Widerstand gegen rot-grünes "Soli"-Modell
Greenpeace: Alte französische AKW wegen Terrorgefahr abschalten

Greenpeace: Alte französische AKW wegen Terrorgefahr abschalten

Paris (dpa) - Die Umweltorganisation Greenpeace hat wegen Terrorgefahr eine vorübergehende Abschaltung der französischen Atomkraftwerke in Cattenom und Fessenheim gefordert. Hintergrund ist eine Serie von rund 30 ungeklärten Flügen über Nuklearanlagen.+
Greenpeace: Alte französische AKW wegen Terrorgefahr abschalten
Papst fordert Solidarität mit Flüchtlingen

Papst fordert Solidarität mit Flüchtlingen

Straßburg - Papst Franziskus hat die Europäer an ihre Grundwerte erinnert und mehr Menschlichkeit angemahnt. Der Heilige Vater spart nicht mit deutlicher Kritik an Egoismus und Konsumdenken.
Papst fordert Solidarität mit Flüchtlingen
AfD-Landesvorsitzende im Osten wollen keinen Parteichef Lucke

AfD-Landesvorsitzende im Osten wollen keinen Parteichef Lucke

Berlin/Erfurt (dpa) - Zwei Monate vor dem Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) haben führende Mitglieder gegen Parteichef Bernd Lucke aufbegehrt: "Wir müssen jetzt darangehen - das sage ich ganz deutlich - diese One-Man-Show Schritt für Schritt zurückzubauen."
AfD-Landesvorsitzende im Osten wollen keinen Parteichef Lucke
Schweizer bestreitet Beschaffung der NSU-Mordwaffe

Schweizer bestreitet Beschaffung der NSU-Mordwaffe

München - Ein Schweizer soll die Mordwaffe beschaffen haben, mit der neun Opfer der NSU umgebracht wurden. Bei der Vernehmung bestritt er das jetzt aber.
Schweizer bestreitet Beschaffung der NSU-Mordwaffe
Kim Jong Un: Amerikaner sind "Kannibalen"

Kim Jong Un: Amerikaner sind "Kannibalen"

Seoul - Nordkorea verstärkt nach dem Vorwurf gravierender Menschenrechtsverstöße seine Angriffe auf die USA.
Kim Jong Un: Amerikaner sind "Kannibalen"
Portugals Ex-Regierungschef wegen Korruption in U-Haft

Portugals Ex-Regierungschef wegen Korruption in U-Haft

Lissabon (dpa) - Portugals früherer Ministerpräsident José Sócrates ist wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Diese Maßnahme sei beschlossen worden, um eine Beeinträchtigung der Ermittlungen zu verhindern, berichteten Medien unter Berufung auf die Justizbehörden.
Portugals Ex-Regierungschef wegen Korruption in U-Haft
Gabriel: Bissiger Kommentar zu Seehofer-Bemerkung

Gabriel: Bissiger Kommentar zu Seehofer-Bemerkung

Berlin - Kurz vor dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition knirscht es zwischen SPD und CSU. Auslöser ist eine sarkastische Bemerkung Sigmar Gabriels zu einer Aussage von Horst Seehofer.
Gabriel: Bissiger Kommentar zu Seehofer-Bemerkung
Frauenquote: Kauder hält Schwesig für "weinerlich"

Frauenquote: Kauder hält Schwesig für "weinerlich"

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) aufgefordert, sich bei der gesetzlichen Frauenquote an den Koalitionsvertrag zu halten.
Frauenquote: Kauder hält Schwesig für "weinerlich"
Erdogan: Gleichberechtigung ist "unnatürlich"

Erdogan: Gleichberechtigung ist "unnatürlich"

Istanbul - Der türkische Präsident Erdogan ist nicht als Vorkämpfer für Gleichberechtigung bekannt - wie er nun ausgerechnet auf der Konferenz einer Frauenorganisation wieder deutlich machte.
Erdogan: Gleichberechtigung ist "unnatürlich"
Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft

Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft

Berlin (dpa) - Die Hälfte aller Pflegeheimbewohner hat nach einer Erhebung zwei Jahre lang keinen Zahnarzt mehr gesehen. Bei einigen Pflegebedürftigen liege der Zahnarztbesuch schon Jahrzehnte zurück.
Zahnarztversorgung in Pflegeheimen mangelhaft
Bundestag berät über Haushalt 2015

Bundestag berät über Haushalt 2015

Berlin - Der Bundestag geht am Dienstag in die abschließenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2015 sowie den Finanzplan bis 2018.
Bundestag berät über Haushalt 2015
Koalitionsrunde streitet über Flüchtlingshilfen

Koalitionsrunde streitet über Flüchtlingshilfen

Berlin - Vor dem Hintergrund schwarz-roter Sticheleien über die Russland-Politik der Regierung beraten die Koalitionsspitzen am Dienstagabend über zentrale Projekte bis zur Weihnachtspause.
Koalitionsrunde streitet über Flüchtlingshilfen
Juncker: „Hört auf mich zu beleidigen“

Juncker: „Hört auf mich zu beleidigen“

Straßburg - EU-Kommissionschef Juncker muss sich bereits nach drei Wochen im Amt einem Misstrauensvotum stellen. In der Debatte im Europaparlament zeigt er sich persönlich getroffen und fordert: „Hört auf mich zu beleidigen“.
Juncker: „Hört auf mich zu beleidigen“
Konzerne nicht begeistert von Gabriels "Kohle-Wende"

Konzerne nicht begeistert von Gabriels "Kohle-Wende"

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will gegen den Widerstand der Stromkonzerne CO2-Einsparungen bei schmutzigen Kohlekraftwerken durchsetzen.
Konzerne nicht begeistert von Gabriels "Kohle-Wende"
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt zurück

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt zurück

Washington - US-Präsident Barack Obama trennt sich überraschenderweise von seinem Verteidigungsminister. Chuck Hagel tritt zurück - "in gegenseitigem Einvernehmen", wie es heißt. 
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt zurück
Bundestag: Linke fehlen häufig bei Abstimmungen

Bundestag: Linke fehlen häufig bei Abstimmungen

Berlin - Die Linken-Abgeordneten im Bundestag fehlen bei namentlichen Abstimmungen etwa doppelt so häufig wie Parlamentarier anderer Fraktionen. Am diszipliniertesten ist die CDU/CSU-Fraktion.
Bundestag: Linke fehlen häufig bei Abstimmungen
Söder kritisiert Soli-Vorstoß von Rot-Grün

Söder kritisiert Soli-Vorstoß von Rot-Grün

München - Die Positionierung der rot-grün regierten Länder zur Zukunft des Solidaritätszuschlags hat eine kontroverse Debatte entfacht. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) lehnte deren Idee einer Integration des Soli ab.
Söder kritisiert Soli-Vorstoß von Rot-Grün
Ausweitung von Sonntagsarbeit auf dem Prüfstand

Ausweitung von Sonntagsarbeit auf dem Prüfstand

Leipzig (dpa) - Feuerwehrleute und Mediziner dürfen sonntags arbeiten. Aber wie ist das mit Callcenter-Mitarbeitern und Eisherstellern? An diesem Mittwoch soll am Bundesverwaltungsgericht ein Grundsatzurteil zum arbeitsfreien Sonntag fallen.
Ausweitung von Sonntagsarbeit auf dem Prüfstand
CDU ringt vor Parteitag um Abbau der kalten Progression

CDU ringt vor Parteitag um Abbau der kalten Progression

Berlin (dpa) - Bis zur letzten Minute ringt die CDU vor ihrem Bundesparteitag in Köln um eine einheitliche Linie beim Streitthema kalte Steuerprogression.
CDU ringt vor Parteitag um Abbau der kalten Progression
Atomverhandlungen mit Iran wohl verlängert

Atomverhandlungen mit Iran wohl verlängert

Wien - Die internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran werden voraussichtlich bis Mitte nächsten Jahres verlängert.
Atomverhandlungen mit Iran wohl verlängert
Ukraine-Sanktionen kosten Russland 40 Milliarden Dollar

Ukraine-Sanktionen kosten Russland 40 Milliarden Dollar

Moskau (dpa) - Wegen westlicher Sanktionen und eines niedrigen Ölpreises verliert Russland in diesem Jahr nach Regierungsangaben rund 140 Milliarden Dollar (knapp 113 Milliarden Euro). Allein der Schaden durch die Strafmaßnahmen infolge der Ukraine-Krise liege bei 40 Milliarden Dollar.
Ukraine-Sanktionen kosten Russland 40 Milliarden Dollar
Vogelgrippe: Einhaltung der Stallpflicht gefordert

Vogelgrippe: Einhaltung der Stallpflicht gefordert

Wolde/Berlin - Der Geflügelwirtschaftsverband Mecklenburg-Vorpommern hat im Zusammenhang mit der Vogelgrippe alle Geflügelhalter aufgefordert, die angeordnete Stallpflicht genauestens zu befolgen.
Vogelgrippe: Einhaltung der Stallpflicht gefordert
DAK-Studie: Weniger Fehltage wegen Burnout

DAK-Studie: Weniger Fehltage wegen Burnout

Hamburg - Zum ersten Mal seit zehn Jahren sind nach einer Studie der Krankenkasse DAK-Gesundheit die Fehltage wegen einer Burnout-Diagnose zurückgegangen. "2013 gab es ein Drittel weniger Fehltage als im Jahr zuvor", hieß es in Mitteilung.
DAK-Studie: Weniger Fehltage wegen Burnout
Nachhaltigkeit: Bundesregierung im Dialog mit Bürgern

Nachhaltigkeit: Bundesregierung im Dialog mit Bürgern

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will die Bürger auf ihrem Weg hin zu einer nachhaltigen, umweltfreundlichen Wirtschaft mitnehmen.
Nachhaltigkeit: Bundesregierung im Dialog mit Bürgern
Soli-Zukunft ist keine Frage nach Himmelsrichtung

Soli-Zukunft ist keine Frage nach Himmelsrichtung

Mainz - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hält auch nach dem Ende des "Soli" weitere Finanzhilfen für sinnvoll - aber nicht nach Ost oder West getrennt.
Soli-Zukunft ist keine Frage nach Himmelsrichtung
Immer mehr Kinder sind Opfer von Menschenhändlern

Immer mehr Kinder sind Opfer von Menschenhändlern

Wien - Unter den Opfern des weltweiten Menschenhandels sind immer mehr Kinder. In etwa jedem dritten aufgedeckten Fall handele es sich um Mädchen oder Jungen.
Immer mehr Kinder sind Opfer von Menschenhändlern
Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten

Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten

Nairobi - Somalische Islamisten der Al-Shabaab entführen einen Bus in Kenia und töten alle nichtmuslimischen Fahrgäste. Das kenianische Militär macht Jagd auf die Angreifer - und nimmt blutige Rache.
Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten
Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 50 gestiegen

Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 50 gestiegen

Kabul (dpa) - Nach dem verheerenden Selbstmordanschlag bei einem Volleyballturnier in Ostafghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 50 gestiegen.
Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 50 gestiegen
834 000 Menschen erhalten Eingliederungshilfe für Behinderte

834 000 Menschen erhalten Eingliederungshilfe für Behinderte

Wiesbaden (dpa) - Rund 834 000 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen haben im vergangenen Jahr eine besondere Art der Sozialhilfe erhalten.
834 000 Menschen erhalten Eingliederungshilfe für Behinderte
Vogelgrippe: Schmidt will EU-Geld für Wildvogel-Monitoring

Vogelgrippe: Schmidt will EU-Geld für Wildvogel-Monitoring

Passau (dpa) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat Geld von der Europäischen Union zur besseren Überwachung der Vogelgrippe in Deutschland gefordert.
Vogelgrippe: Schmidt will EU-Geld für Wildvogel-Monitoring
Seehofer kritisiert Bauses Treffen mit Ai Weiwei

Seehofer kritisiert Bauses Treffen mit Ai Weiwei

Peking - Zum Abschluss seiner einwöchigen Chinareise hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Grünen-Politikerin Margarete Bause für ihr Treffen mit Ai Weiwei kritisiert.
Seehofer kritisiert Bauses Treffen mit Ai Weiwei
Hillary Clinton wäre eine "großartige Präsidentin"

Hillary Clinton wäre eine "großartige Präsidentin"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat die Qualitäten von Hillary Clinton als Wahlkämpferin und Politikerin gelobt.
Hillary Clinton wäre eine "großartige Präsidentin"
Kauder: "Kein Deut mehr" bei der Frauenquote

Kauder: "Kein Deut mehr" bei der Frauenquote

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder will bei der Einführung einer Frauenquote "keinen Deut mehr" umsetzen, als im Koalitionsvertrag steht.
Kauder: "Kein Deut mehr" bei der Frauenquote
Papst Franziskus spricht vor EU-Parlament

Papst Franziskus spricht vor EU-Parlament

Straßburg - Als zweites Oberhaupt der katholischen Kirche wird Papst Franziskus am Dienstag das Europaparlament in Straßburg besuchen und das Wort ergreifen.
Papst Franziskus spricht vor EU-Parlament
Atompoker mit Iran vor der Entscheidung

Atompoker mit Iran vor der Entscheidung

Wien - Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm gehen am Montag in die möglicherweise entscheidende Runde.
Atompoker mit Iran vor der Entscheidung
Lucke erwägt Rückzug von AfD-Spitze

Lucke erwägt Rückzug von AfD-Spitze

Frankfurt/Main (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke erwägt, im nächsten Jahr nicht mehr für sein Amt zu kandidieren. "Ich habe noch nicht entschieden, ob ich noch einmal antreten werde", sagte der Chef der rechtskonservativen Partei der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Lucke erwägt Rückzug von AfD-Spitze
"Soli"-Einnahmen nach 2019 auch für Westen

"Soli"-Einnahmen nach 2019 auch für Westen

Stuttgart/Düsseldorf - Die Milliardeneinnahmen aus dem Solidaritätszuschlag sollen nach dem Willen von Rot-Grün ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen.
"Soli"-Einnahmen nach 2019 auch für Westen
Letzte Runde im Atompoker mit dem Iran

Letzte Runde im Atompoker mit dem Iran

Wien (dpa) - Kurz vor Ablauf der Verhandlungsfrist im Atomstreit mit dem Iran laufen die diplomatischen Bemühungen für eine Lösung auf Hochtouren. US-Außenminister Kerry traf sich in Wien erneut mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Chefunterhändlerin Ashton.
Letzte Runde im Atompoker mit dem Iran
DGB: Junge Arbeitnehmer oft unzufrieden

DGB: Junge Arbeitnehmer oft unzufrieden

Berlin (dpa) - Junge Arbeitnehmer leiden nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) oft unter befristeten Arbeitsverträgen und geringen Einkommen. Demnach hat rund jeder Fünfte der Unter-30-Jährigen nur eine befristete Anstellung.
DGB: Junge Arbeitnehmer oft unzufrieden
Anschlag auf Sportturnier: Viele Tote in Afghanistan

Anschlag auf Sportturnier: Viele Tote in Afghanistan

Kabul (dpa) - Beim schwersten Einzelanschlag dieses Jahres in Afghanistan sind während eines Sportturniers mindestens 45 Menschen ermordet worden. Der Attentäter habe sich bei einem Volleyballspiel zwischen den Zuschauern in die Luft gesprengt, sagte ein Sprecher der Regierung.
Anschlag auf Sportturnier: Viele Tote in Afghanistan
50 Tote bei Anschlag auf Volleyballspiel

50 Tote bei Anschlag auf Volleyballspiel

Paktika - Es war ein geplantes Massaker von Sportsfreunden. Die Bombe detonierte während eines Volleyballspiels im Osten Afghanistans. Etwa 50 Menschen starben und Dutzende wurden verletzt.
50 Tote bei Anschlag auf Volleyballspiel
Putin wirft Westen Heuchelei vor

Putin wirft Westen Heuchelei vor

Moskau (dpa) - Kremlchef Wladimir Putin hat im Ukraine-Konflikt dem Westen in scharfem Ton Heuchelei vorgeworfen. Moskau werde nur als Partner akzeptiert, falls es gehorsam sei. "Wenn sich Russland das Recht nimmt, seine Interessen zu schützen, ändert sich das Verhältnis sofort", sagte er der Agentur Tass.
Putin wirft Westen Heuchelei vor