Ressortarchiv: Politik

Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Berlin (dpa) - Die Kommunen sind klamm. Sie fühlen sich bei der Unterbringung der Flüchtlinge alleingelassen. Der Bund wollte dafür Geld aus dem Fluthilfefonds freischaufeln. Die Länder lehnen das ab.
Kein Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds
Absage an Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Absage an Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds

Potsdam - Die Ministerpräsidenten der Länder lehnen eine Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen aus dem Fonds für die Fluthilfe ab.
Absage an Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfefonds
BND spioniert Deutsche im Ausland aus

BND spioniert Deutsche im Ausland aus

Berlin - Für den Auslandsgeheimdienst BND sind Deutsche bei der Kommunikationsüberwachung eigentlich tabu. Aber nur eigentlich - wie sich im NSA-Ausschuss zeigt.
BND spioniert Deutsche im Ausland aus
Deutschland würde CETA-Abkommen zustimmen

Deutschland würde CETA-Abkommen zustimmen

Berlin - Wirtschaftsminister und SPD-Chef Gabriel nimmt keine Rücksicht mehr auf die eigene Parteilinke. Die „Bauchnabelschau“ bei den Handelsabkommen mit Nordamerika sei brandgefährlich.
Deutschland würde CETA-Abkommen zustimmen
Attentate geplant: 30 Palästinenser festgenommen

Attentate geplant: 30 Palästinenser festgenommen

Tel Aviv - Israelische Sicherheitskräfte haben dreißig Palästinenser festgenommen, die eine Serie von Anschlägen geplant haben sollen. Sie sollen einer Zelle der islamistischen Hamas angehören.
Attentate geplant: 30 Palästinenser festgenommen
Thailand: Militärregime verschiebt Wahlen auf 2016

Thailand: Militärregime verschiebt Wahlen auf 2016

Bangkok - Das Militär in Thailand will erst 2016 wählen lassen. Proteste dagegen verbietet das Regime, Kritiker werden ausgeblendet.
Thailand: Militärregime verschiebt Wahlen auf 2016
Schusswechsel an indisch-pakistanischer Grenze

Schusswechsel an indisch-pakistanischer Grenze

Neu Delhi - An der Grenze zu Pakistan ist es am Donnerstag zu einem Schusswechsel zwischen Extremisten und Soldaten gekommen. Dabei sind mindestens zehn Menschen getötet worden.
Schusswechsel an indisch-pakistanischer Grenze
Kiew: Neues Parlament - Alter Regierungschef

Kiew: Neues Parlament - Alter Regierungschef

Kiew - Einen Monat nach der Wahl ist am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt das neue Parlament zusammengekommen. Arseni Jazenjuk wurde erneut als Regierungschef bestätigt.
Kiew: Neues Parlament - Alter Regierungschef
Verteidigungsministerium erneuert Hubschrauberflotte

Verteidigungsministerium erneuert Hubschrauberflotte

Berlin - Nach anhaltender Kritik an der Ausstattung der Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium beschlossen nachzurüsten. Nun sollen neue Hubschrauber her.
Verteidigungsministerium erneuert Hubschrauberflotte
Mindestlohn: Gewerkschaften auf den Barrikaden

Mindestlohn: Gewerkschaften auf den Barrikaden

Berlin - In gut 30 Tagen gilt der gesetzliche Mindestlohn - doch auf der Arbeitgeberseite soll es von Tricksereien und Ausweichmanöver nur so wimmeln. Nun öffnet angeblich sogar die Regierung diesem Treiben Tür und Tor.
Mindestlohn: Gewerkschaften auf den Barrikaden
EU-Parlament beschneidet Googles Machtposition

EU-Parlament beschneidet Googles Machtposition

Straßburg - Die Übermacht Googles bei Online-Suchen ruft das Europaparlament auf den Plan.  Die Abgeordneten plädieren für eine stärkere Kontrolle der Suchmaschinen.
EU-Parlament beschneidet Googles Machtposition
Studie: Ausländer bereichern Sozialkasse

Studie: Ausländer bereichern Sozialkasse

Berlin - Vorurteile leben länger: Ausländer belasten nur die deutschen Sozialkassen - glauben zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage. Eine Studie belegt jetzt das Gegenteil.
Studie: Ausländer bereichern Sozialkasse
Sonderkonferenz: Keine Einigung beim "Soli"

Sonderkonferenz: Keine Einigung beim "Soli"

Potsdam - Der ungeliebte "Soli" wird den Deutschen wohl noch lange als zusätzliche Abgabe erhalten bleiben. Denn weder der Bund noch die Länder wollen auf die Milliarden-Einnahmen verzichten.
Sonderkonferenz: Keine Einigung beim "Soli"
Kabul: Selbstmordattentäter tötet sechs Menschen

Kabul: Selbstmordattentäter tötet sechs Menschen

Kabul - Ein Selbstmordattentäter hat bei einem Sprengstoff-Anschlag sechs Menschen in den Tod gerissen. Ziel war offensichtlich ein Wagen der britischen Botschaft.
Kabul: Selbstmordattentäter tötet sechs Menschen
Barack Obama begnadigt zwei Truthähne

Barack Obama begnadigt zwei Truthähne

Washington - Endlich mal eine angenehme Amtshandlung für Barack Obama: Am Vorabend des Thanksgiving-Fests begnadigte der US-Präsident zwei Truthähne.
Barack Obama begnadigt zwei Truthähne
Bilder: Barack Obama und der Truthahn "Cheese"

Bilder: Barack Obama und der Truthahn "Cheese"

Washington - Eine "außergewöhnliche Regierungshandlung" hat Barack Obama am Mittwoch im Weißen Haus vollzogen: Der nationale Thanksgiving-Truthahn wurde vom US-Präsidenten höchstpersönlich begnadigt.
Bilder: Barack Obama und der Truthahn "Cheese"
Fluthilfefonds für Flüchtlinge verwenden

Fluthilfefonds für Flüchtlinge verwenden

Berlin - Die Länder rufen seit langem um Hilfe. Sie fühlen sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen alleingelassen. Die Koalition hat Hilfe zugesagt.
Fluthilfefonds für Flüchtlinge verwenden
Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr vertagt

Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr vertagt

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) vertagt sein Urteil über die Affäre um illegale Parteienfinanzierung der CDU in Rheinland-Pfalz. Böhr soll Gelder aus der Parteikasse veruntreut haben.
Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr vertagt
Hongkong: Protestführer von Polizei misshandelt?

Hongkong: Protestführer von Polizei misshandelt?

Hongkong - Im Zuge der Räumung des Protestlagers waren rund 170 Menschen festgenommen worden. Darunter der 18-jährige Protestführer Joshua Wong, der nach seiner Freilassung schwere Vorwürfe erhebt.
Hongkong: Protestführer von Polizei misshandelt?
NRW-Großstädte versinken im Schuldensumpf

NRW-Großstädte versinken im Schuldensumpf

Stuttgart - Trotz zuletzt guter Konjunktur in Deutschland stecken besonders klamme Großstädte in Westdeutschland in der Schuldenfalle fest. Am schlimmsten sieht es im Ruhrgebiet aus.
NRW-Großstädte versinken im Schuldensumpf
Misstrauensantrag gegen Juncker scheitert

Misstrauensantrag gegen Juncker scheitert

Straßburg - Die Alternative für Deutschland (AfD) stimmt im Europaparlament mit Rechtspopulisten und EU-Kritikern gegen Jean-Claude Juncker. Für einen Erfolg des Misstrauensantrags reicht das nicht.
Misstrauensantrag gegen Juncker scheitert
Hinterhalt: Syrien tötet 30 Oppositionelle

Hinterhalt: Syrien tötet 30 Oppositionelle

Damaskus - Die syrische Armee hat Oppositionelle in eine Falle gelockt und dabei 30 Menschen getötet. Weitere Gegner des Regimes wurden verletzt.
Hinterhalt: Syrien tötet 30 Oppositionelle
Kim Jong Uns Schwester erhält hohen Parteiposten

Kim Jong Uns Schwester erhält hohen Parteiposten

Seoul - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seiner jüngeren Schwester einen hohen Parteiposten verschafft und damit die Stellung der Familie innerhalb des kommunistischen Regimes gestärkt.
Kim Jong Uns Schwester erhält hohen Parteiposten
Türkische Justiz: Maulkorb für die Medien

Türkische Justiz: Maulkorb für die Medien

Ankara - Unter Berufung auf die Unschuldsvermutung und die Vertraulichkeit der Ermittlungen hat die türkische Justiz eine Berichtsperre zum Korruptionsskandal verhängt.
Türkische Justiz: Maulkorb für die Medien
IS übernimmt Herrschaft in libyscher Stadt

IS übernimmt Herrschaft in libyscher Stadt

Derna - Im Osten Libyens entsteht derzeit nach Berichten der Organisation Human Rights Watch ein neuer Hort des Terrors: Die Dschihadisten übernehmen die Kontrolle.
IS übernimmt Herrschaft in libyscher Stadt
Hans-Jochen Vogel: Diagnose Parkinson

Hans-Jochen Vogel: Diagnose Parkinson

München - Seit zwei Jahren weiß Hans-Jochen Vogel, was in seinem Körper schlummert. Erstmals spricht er öffentlich über die Lähmungen, das Zittern und den Tod.
Hans-Jochen Vogel: Diagnose Parkinson
EU-Kommissar Hahn besucht Ukraine

EU-Kommissar Hahn besucht Ukraine

Kiew - EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn beginnt einen zweitägigen Besuch in der Ukraine. In der Hauptstadt Kiew will der Österreicher mit der prowestlichen Führung sprechen.
EU-Kommissar Hahn besucht Ukraine
De Maizière: Gerechtere Verteilung der Asylbewerber

De Maizière: Gerechtere Verteilung der Asylbewerber

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt darauf, dass sich die EU-Länder auf eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge verständigen.
De Maizière: Gerechtere Verteilung der Asylbewerber
344 Milliarden Volumen: "Grüne" Wirtschaft wächst

344 Milliarden Volumen: "Grüne" Wirtschaft wächst

Berlin - Windräder, Elektro-Autos, Müll-Recycling und Gebäudedämmung: Umwelt- und Effizienztechnologien haben laut dem neuen Umwelt-Atlas bereits ein Marktvolumen von 344 Milliarden Euro in Deutschland.
344 Milliarden Volumen: "Grüne" Wirtschaft wächst
OSZE-Beobachter in Ostukraine unter Beschuss

OSZE-Beobachter in Ostukraine unter Beschuss

Kiew - Sie sollen die Waffenruhe in der Ostukraine überwachen und werden nun zur Zielscheibe: OSZE-Mitarbeiter sind erneut unter Beschuss geraten.
OSZE-Beobachter in Ostukraine unter Beschuss
Brüssel rügt Deutschland wegen hoher Feinstaubbelastung

Brüssel rügt Deutschland wegen hoher Feinstaubbelastung

Brüssel (dpa) - Deutschland schützt seine Bürger nach Darstellung der EU immer noch nicht ausreichend vor gefährlichem Feinstaub, der Krankheiten wie Asthma oder Krebs auslösen kann.
Brüssel rügt Deutschland wegen hoher Feinstaubbelastung
Havariertes Schiff mit 700 Flüchtlingen gerettet

Havariertes Schiff mit 700 Flüchtlingen gerettet

Kreta - Der Frachter trieb manövrierunfähig auf dem offenen Meer. An Bord: Rund 700 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten. Nun konnte der Frachter gerettet werden.
Havariertes Schiff mit 700 Flüchtlingen gerettet
Wasserwerfer-Prozess: Proteste nach Einstellung

Wasserwerfer-Prozess: Proteste nach Einstellung

Stuttgart - Mehrere zum Teil schwer Verletzte und kein Urteil: Gut vier Jahre nach dem harten Wasserwerfereinsatz gegen Stuttgart-21-Demonstranten ist der Prozess gegen zwei Polizisten eingestellt worden.
Wasserwerfer-Prozess: Proteste nach Einstellung
Luftangriffe: Erdogan wettert gegen USA

Luftangriffe: Erdogan wettert gegen USA

Ankara - Eine "Zumutung" sei das Eingreifen der USA in den Konflikt gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak, findet der türkische Präsident Erdogan. Selbst einzugreifen lehnt er ab.
Luftangriffe: Erdogan wettert gegen USA
Google-Aufspaltung durch EU-Parlament sorgt USA

Google-Aufspaltung durch EU-Parlament sorgt USA

Washington - Die angekündigte EU-Resolution, die für erhebliche Einschränkungen für Unternehmen wie Google sorgen könnte, bereitet der US-Regierung offensichtlich Kopfschmerzen.
Google-Aufspaltung durch EU-Parlament sorgt USA
Luftangriffe auf IS-Hochburg - 95 Tote

Luftangriffe auf IS-Hochburg - 95 Tote

Al-Rakka - Bei Luftangriffen der syrischen Armee auf die inoffizielle Hauptstadt des Islamischen Staates sind mindestens 95 Menschen gestorben. Menschenrechtler sprechen von einem Massaker.
Luftangriffe auf IS-Hochburg - 95 Tote
Opposition attackiert Merkel für Ukraine-Kurs

Opposition attackiert Merkel für Ukraine-Kurs

Berlin - Grüne und Linke nutzen die Debatte über den Kanzleramtsetat für Grundsatzkritik an der Regierung Merkel - und erkennen „grauen Nebel“, „Nullkompetenz“ und das Motto „Wegducken, wegreden.“
Opposition attackiert Merkel für Ukraine-Kurs
Junges Paar nach Rückkehr aus Syrien festgenommen

Junges Paar nach Rückkehr aus Syrien festgenommen

London - Wegen des Verdachts auf terroristische Straftaten ist ein britisches Paar am Flughafen festgenommen worden. Die 19-Jährige und der 20-Jährige kamen mit der Maschine aus Syrien.
Junges Paar nach Rückkehr aus Syrien festgenommen
EU-Parlament vergibt Preis an afrikanischen Arzt

EU-Parlament vergibt Preis an afrikanischen Arzt

Straßburg - Tausende vergewaltigter Mädchen und Frauen hat der Gynäkologe Denis Mukwege im Kongo behandelt. Das EU-Parlament in Straßburg würdigt nun das Engagement des Arztes.
EU-Parlament vergibt Preis an afrikanischen Arzt
Israel weist Witwe eines Attentäters aus

Israel weist Witwe eines Attentäters aus

Jerusalem - Mit einer drastischen Maßnahme hat die israelische Regierung auf das Synagogen-Attentat von vergangener Woche reagiert. Die Witwe des Attentäters muss nun das Land verlassen.
Israel weist Witwe eines Attentäters aus
EU: Deutschland tut nicht genug gegen Feinstaub

EU: Deutschland tut nicht genug gegen Feinstaub

Brüssel - Feinstaub gilt als Ursache von fast 50 000 Todesfällen in Deutschland. Seit Jahren versucht die Regierung, das Problem in den Griff zu bekommen. Doch sie tue nicht genug, findet die EU.
EU: Deutschland tut nicht genug gegen Feinstaub
EU: Mit 315-Mrd-Paket gegen Wirtschaftskrise

EU: Mit 315-Mrd-Paket gegen Wirtschaftskrise

Straßburg - Für das EU-Investitionspaket von 315 Milliarden Euro fließt zunächst kein frisches Geld. Das könnte aber aus europäischen Hauptstädten kommen. Kritiker sprechen von einer Mogelpackung.
EU: Mit 315-Mrd-Paket gegen Wirtschaftskrise
Thüringer CDU plant Gegenkandidaten zu Ramelow

Thüringer CDU plant Gegenkandidaten zu Ramelow

Erfurt - Im Kampf um das Ministerpräsidentenamt in Thüringen könnte es doch noch zum Showdown kommen. Nach langem Zögern will die CDU dem Linke-Kandidaten Ramelow nun einen eigenen Kandidaten entgegenstellen.
Thüringer CDU plant Gegenkandidaten zu Ramelow
Opposition geht Frauenquote nicht weit genug

Opposition geht Frauenquote nicht weit genug

Berlin - Die Frauenquote für die deutsche Wirtschaft soll endgültig kommen. Dass sie aber nur in gut 100 Unternehmen gelten soll, sorgt für Spott in der Opposition. Dabei geht den Wirtschaftsverbänden schon dieser Koalitionsbeschluss zu weit.
Opposition geht Frauenquote nicht weit genug
Polizist will Demonstrant für Erdogan getötet haben

Polizist will Demonstrant für Erdogan getötet haben

Kayseri - Der Polizist, der am Tod eines regierungskritischen Demonstranten schuld sein soll, hat sich vor Gericht auf Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan berufen.
Polizist will Demonstrant für Erdogan getötet haben
Ägypten öffnet Grenze für Gaza-Rückkehrer

Ägypten öffnet Grenze für Gaza-Rückkehrer

Rafah - Für 48 Stunden soll die Grenze in Richtung Gaza ab Mittwoch Mittag offen stehen. Mit dieser Aktion will Ägypten geflohenen Palästinensern die Chance zur Rückkehr in den Gazastreifen geben.
Ägypten öffnet Grenze für Gaza-Rückkehrer
Vier Impfhelfer in Pakistan ermordet

Vier Impfhelfer in Pakistan ermordet

Islamabad - Die im Südwesten Pakistans ermordeten Impfhelfer waren Teil einer Aktion, bei der 300.000 Kinder gegen Polio geimpft werden sollen. Nicht zum ersten Mal sind Impfhelfer das Ziel von Anschlägen. 
Vier Impfhelfer in Pakistan ermordet
Hongkong: Polizei nimmt zwei Anführer fest

Hongkong: Polizei nimmt zwei Anführer fest

Hongkong - Hongkongs Polizei hat nach Angaben der Studentenvereinigung zwei Anführer der prodemokratischen Proteste in der früheren britischen Kronkolonie festgenommen.
Hongkong: Polizei nimmt zwei Anführer fest
18 Monate Ausweis-Entzug für Dschihadisten

18 Monate Ausweis-Entzug für Dschihadisten

Berlin  - Der Zustrom von Islamisten aus Deutschland in die syrischen und irakischen Kampfgebiete reißt nicht ab. Innenminister de Maizière will Ausreisen erschweren und Verdächtigen künftig den Ausweis abknöpfen.
18 Monate Ausweis-Entzug für Dschihadisten
Führungsstreit bei AfD schreckt Wähler ab

Führungsstreit bei AfD schreckt Wähler ab

Berlin - Seit Bernd Lucke (AfD) den Parteivorsitz auf einen Person beschränken möchte, wird innerhalb der Partei Alternative für Deutschland (AfD) heftig diskutiert. Damit schadet sich die Partei allerdings selbst.
Führungsstreit bei AfD schreckt Wähler ab