Ressortarchiv: Politik

Rumänen wählen neuen Staatspräsidenten

Rumänen wählen neuen Staatspräsidenten

Bukarest - In Rumänien wandern reihenweise korrupte Amtsträger ins Gefängnis. Ob dieser von der EU gelobte Trend weitergeht, ist für viele Rumänen bei der Präsidentenwahl die entscheidende Frage.
Rumänen wählen neuen Staatspräsidenten
AfD verkauft Gold im Millionenwert

AfD verkauft Gold im Millionenwert

Berlin - Die Alternative für Deutschland (AfD) verbucht mit ihrem umstrittenen Goldhandel Erfolge: In nur elf Werktagen hat die eurokritische Partei Münzen und Goldbarren im Wert von 1,6 Millionen Euro verkauft.
AfD verkauft Gold im Millionenwert
Linke wehrt sich gegen Gauck-Kritik

Linke wehrt sich gegen Gauck-Kritik

Berlin - Linke-Chefin Katja Kipping hat die Kritik von Bundespräsident Joachim Gauck an der sich abzeichnenden rot-rot-grünen Koalition in Thüringen scharf zurückgewiesen. „
Linke wehrt sich gegen Gauck-Kritik
Präsidentenwahl in Rumänien hat begonnen

Präsidentenwahl in Rumänien hat begonnen

Bukarest (dpa) - In Rumänien hat heute die Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Rund 18 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen.
Präsidentenwahl in Rumänien hat begonnen
Steinmeier setzt Asienbesuch in Indonesien fort

Steinmeier setzt Asienbesuch in Indonesien fort

Jakarta (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier setzt seinen Asienbesuch heut in Indonesien fort. Es ist das Land mit der größten muslimischen Bevölkerung und mit 250 Millionen Einwohnern die drittgrößte Demokratie der Welt.
Steinmeier setzt Asienbesuch in Indonesien fort
Zehntausende demonstrieren Solidarität mit Kobane

Zehntausende demonstrieren Solidarität mit Kobane

Düsseldorf/Hannover (dpa) - Mehr als 25 000 Menschen haben deutschlandweit bei Kundgebungen mehr Unterstützung für die bedrohten Kurden im nordsyrischen Kobane gefordert.
Zehntausende demonstrieren Solidarität mit Kobane
Steinmeier besucht innerkoreanische Grenze

Steinmeier besucht innerkoreanische Grenze

Seoul (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat heute nach einem Abstecher an die innerkoreanische Grenze seinen Besuch in Südkorea beendet und ist nach Indonesien weitergeflogen.
Steinmeier besucht innerkoreanische Grenze
Gauck hat Bedenken bei Ministerpräsident der Linkspartei

Gauck hat Bedenken bei Ministerpräsident der Linkspartei

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat Bedenken dabei, dass es in Thüringen erstmals einen Ministerpräsidenten der Linkspartei geben könnte.
Gauck hat Bedenken bei Ministerpräsident der Linkspartei
Polizei: Keine Hooligan-Demonstration in Berlin

Polizei: Keine Hooligan-Demonstration in Berlin

Berlin (dpa) - Die für den 15. November in Berlin angemeldete Hooligan-Demonstration findet nach Angaben der Polizei nicht statt.
Polizei: Keine Hooligan-Demonstration in Berlin
Keine Hooligan-Demonstration in Berlin

Keine Hooligan-Demonstration in Berlin

Berlin - Die für den 15. November in Berlin angemeldete Hooligan-Demonstration findet nach Angaben der Polizei nicht statt.
Keine Hooligan-Demonstration in Berlin
Schwesig will Kita-Qualität bundesweit regeln

Schwesig will Kita-Qualität bundesweit regeln

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig strebt eine bundesweit einheitliche Regelung der Qualität von Kitas und Krippen an.
Schwesig will Kita-Qualität bundesweit regeln
Aufbau des Pkw-Mautsystems soll 337 Millionen Euro kosten

Aufbau des Pkw-Mautsystems soll 337 Millionen Euro kosten

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant für den Aufbau des Pkw-Mautsystems mit Kosten von 337 Millionen Euro. Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.
Aufbau des Pkw-Mautsystems soll 337 Millionen Euro kosten
Deutschlandweite Demos für Solidarität mit Kobane

Deutschlandweite Demos für Solidarität mit Kobane

Hannover - In mehreren deutschen Städten sind tausende Menschen aus Solidarität mit der umkämpften Kurdenstadt Kobane auf die Straßen gegangen.
Deutschlandweite Demos für Solidarität mit Kobane
Kohl rechnet mit Schröder-Regierung ab

Kohl rechnet mit Schröder-Regierung ab

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) macht in einem demnächst erscheinenden Buch die rot-grüne Regierung unter seinem Nachfolger Gerhard Schröder (SPD) für die Schuldenkrise in Europa verantwortlich.
Kohl rechnet mit Schröder-Regierung ab
Offensiven gegen IS im Irak

Offensiven gegen IS im Irak

Bagdad/Kobane (dpa) - Kurdische Peschmerga haben im Nordirak eine neue Offensive begonnen, um die Stadt Sindschar aus der Gewalt der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu befreien.
Offensiven gegen IS im Irak
BKA: 1000 Islamisten in Deutschland gehören Terrorszene an

BKA: 1000 Islamisten in Deutschland gehören Terrorszene an

Berlin (dpa) - Mindestens 1000 Islamisten in Deutschland gehören nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) der Terrorszene an. 230 von ihnen könnten "Straftaten von erheblichem Ausmaß begehen", warnte BKA-Präsident Jörg Ziercke in der "Welt" (Samstag).
BKA: 1000 Islamisten in Deutschland gehören Terrorszene an
Fixierung in Heimen soll reduziert werden

Fixierung in Heimen soll reduziert werden

Düsseldorf - Wo ist die Grenze zwischen Schutz und Freiheitsberaubung fixierter Heimbewohner? Oft seien Gurte und Bettgitter unnötig, meint NRW-Justizminister Kutschaty. Nötig sei Aufklärung der Richter.
Fixierung in Heimen soll reduziert werden
Boko Haram dementiert Waffenruhe mit Nigeria

Boko Haram dementiert Waffenruhe mit Nigeria

Abuja/Lagos (dpa) - Die Terrororganisation Boko Haram hat Angaben der nigerianischen Regierung über eine Waffenruhe mit den Islamisten dementiert.
Boko Haram dementiert Waffenruhe mit Nigeria
Gabriele Pauli darf Bürgermeisterin auf Sylt werden

Gabriele Pauli darf Bürgermeisterin auf Sylt werden

Westerland/Sylt - Für die Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Sylt am 14. Dezember sind die ehemalige CSU-Rebellin Gabriele Pauli und fünf weitere Kandidaten zugelassen worden.
Gabriele Pauli darf Bürgermeisterin auf Sylt werden
So viel kostet die Maut den Bund

So viel kostet die Maut den Bund

Berlin - Auf welchen Straßen soll die Pkw-Maut kontrolliert werden? Wie teuer dürfte es werden, das System in Gang zu setzen? Welche Maut-Variante wäre pro Tag die günstigste? Der Gesetzentwurf enthält Angaben dazu.
So viel kostet die Maut den Bund
SPD in Brandenburg stimmt für Koalition

SPD in Brandenburg stimmt für Koalition

Wildau - Mehr Lehrer und Erzieher: In Brandenburg stellt die neue rot-rote Landesregierung die Bildung in den Mittelpunkt. An der Seite des Wahlsiegers SPD geht die Linke leicht dezimiert in die Koalition.
SPD in Brandenburg stimmt für Koalition
BKA: Über 1000 Islamisten in Deutschland

BKA: Über 1000 Islamisten in Deutschland

Berlin - Hunderte junge Dschihadisten aus aller Welt zieht es nach Syrien und in den Irak. Doch auch in Deutschland wächst die Terrorszene rasant.
BKA: Über 1000 Islamisten in Deutschland
EU startet neue Mission zur Rettung von Bootsflüchtlingen

EU startet neue Mission zur Rettung von Bootsflüchtlingen

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union hat am Samstag eine neue Grenzschutz-Mission zur Überwachung der Küstengewässer vor Italien gestartet. Die EU-Mission namens "Triton" soll Italien unterstützen, das mit dem Strom an Bootsflüchtlingen über das Mittelmeer überfordert ist.
EU startet neue Mission zur Rettung von Bootsflüchtlingen
Neuer EU-Kommissionschef Juncker will Ärmel hochkrempeln

Neuer EU-Kommissionschef Juncker will Ärmel hochkrempeln

Brüssel (dpa) - Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (59) hat sich zu seinem Amtsantritt tatkräftig gezeigt.
Neuer EU-Kommissionschef Juncker will Ärmel hochkrempeln
Schäuble nennt Debatte um kalte Progression "absurd"

Schäuble nennt Debatte um kalte Progression "absurd"

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Debatte um Steuererleichterungen durch eine Abschaffung der sogenannten kalten Progression kritisiert.
Schäuble nennt Debatte um kalte Progression "absurd"
Schäuble kritisiert Debatte um kalte Progression

Schäuble kritisiert Debatte um kalte Progression

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Debatte um Steuererleichterungen durch eine Abschaffung der sogenannten kalten Progression kritisiert.
Schäuble kritisiert Debatte um kalte Progression
Militärs streiten um die Macht in Burkina Faso

Militärs streiten um die Macht in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) - Nach dem Rücktritt von Präsident Blaise Compaoré ist ein Machtkampf innerhalb des Militärs um die Führung Burkina Fasos entbrannt.
Militärs streiten um die Macht in Burkina Faso
Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf

Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf

Brüssel - Die neue Europäische Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker hat am Samstag offiziell ihr Amt angetreten.
Neue EU-Kommission nimmt Arbeit auf
Steinmeier: Russland soll sich zur Ukraine bekennen

Steinmeier: Russland soll sich zur Ukraine bekennen

Berlin - Vor den umstrittenen Wahlen in der Ostukraine hat Bundesaußenminister Steinmeier Russland dazu aufgerufen, sein Bekenntnis zur Einheit des Nachbarlandes durch Taten zu belegen.
Steinmeier: Russland soll sich zur Ukraine bekennen
Burkina Faso: Militärs bestimmen neuen Präsidenten

Burkina Faso: Militärs bestimmen neuen Präsidenten

Ouagadougou - In Burkina Faso hat ein bislang unbekannter Gardeoffizier die Gunst der Stunde genutzt. Nach den politischen Umwälzungen macht sich Isaac Zida selbst zum Staatsoberhaupt. Der einflussreiche Armeechef lässt den Kontrahenten notgedrungen gewähren.
Burkina Faso: Militärs bestimmen neuen Präsidenten
Kurdische Peschmerga treffen in Kobane ein

Kurdische Peschmerga treffen in Kobane ein

Kobane - Die langerwartete Verstärkung für die Verteidiger von Kobane ist endlich eingetroffen. Kurden halten Solidaritätskundgebungen für die belagerte Stadt ab.
Kurdische Peschmerga treffen in Kobane ein
Deutscher in Nigeria von Boko Haram entführt

Deutscher in Nigeria von Boko Haram entführt

Abuja - Die Islamistengruppe Boko Haram hält nach eigenen Angaben einen im Juli im Nordosten Nigerias entführten Deutschen als Geisel.
Deutscher in Nigeria von Boko Haram entführt