Ressortarchiv: Politik

Papst und Patriarch: Muslime und Christen geeint für Frieden

Papst und Patriarch: Muslime und Christen geeint für Frieden

Istanbul (dpa) - Papst Franziskus und der orthodoxe Patriarch Bartholomäus wollen gemeinsam mit Vertretern des Islam gegen Kriege und Konflikte in der Welt vorgehen.
Papst und Patriarch: Muslime und Christen geeint für Frieden
Schuster neuer Präsident des Zentralrats der Juden

Schuster neuer Präsident des Zentralrats der Juden

Frankfurt/Main - Der Würzburger Arzt Josef Schuster ist neuer Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Der 60-jährige bisherige Vizepräsident wurde am Sonntag in Frankfurt am Main zum Nachfolger von Dieter Graumann gewählt.
Schuster neuer Präsident des Zentralrats der Juden
Schweizer mit großer Mehrheit gegen Drosselung der Migration

Schweizer mit großer Mehrheit gegen Drosselung der Migration

Bern (dpa) - Die Schweizer haben mit großer Mehrheit eine weit schärfere Beschränkung der Zuwanderung als bisher abgelehnt. In einer Volksabstimmung votierten 74,1 Prozent am Sonntag gegen die Initiative "Stopp der Überbevölkerung".
Schweizer mit großer Mehrheit gegen Drosselung der Migration
Kampfjet-Abbestellungen können Bundeswehr Millionen kosten

Kampfjet-Abbestellungen können Bundeswehr Millionen kosten

Berlin (dpa) - Wegen abbestellter Kampfjets vom Typ "Eurofighter" drohen der Bundeswehr hohe Ausgleichszahlungen an den Hersteller Airbus.
Kampfjet-Abbestellungen können Bundeswehr Millionen kosten
Republikanerin beleidigt Obamas Töchter

Republikanerin beleidigt Obamas Töchter

Washington - Nach abfälligen Bemerkungen über die Töchter von US-Präsident Barack Obama muss die Pressesprecherin eines republikanischen Abgeordneten um ihren Job fürchten.
Republikanerin beleidigt Obamas Töchter
Nato will Ukraine-Beitrittswunsch "respektieren"

Nato will Ukraine-Beitrittswunsch "respektieren"

Moskau/Berlin (dpa) - Die Nato will ein Referendum in der Ukraine über eine Aufgabe des blockfreien Status und einen Beitritt zum Bündnis "respektieren". Das machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg deutlich, ohne konkreter zu werden.
Nato will Ukraine-Beitrittswunsch "respektieren"
Schweizer gegen Obergrenze zu Zuwanderung

Schweizer gegen Obergrenze zu Zuwanderung

Bern - Das Schweizer Wahlvolk hat einer drastischen Begrenzung der Zuwanderung über bereits beschlossene Beschränkungen hinaus eine klare Absage erteilt.
Schweizer gegen Obergrenze zu Zuwanderung
"Freiheitskonvent" der FDP: Hoffen auf Trendwende

"Freiheitskonvent" der FDP: Hoffen auf Trendwende

Berlin (dpa) - Die FDP will als klar erkennbare Alternative zur großen Koalition das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Union und SPD - aber auch Grüne, Linke und AfD - machten mit Ängsten der Bürger Politik und brächten das Land nicht voran.
"Freiheitskonvent" der FDP: Hoffen auf Trendwende
Klitschko attackiert deutsche Wirtschaft

Klitschko attackiert deutsche Wirtschaft

Berlin - Der ukrainische Politiker und frühere Profiboxer Witali Klitschko hat Teile der deutschen Wirtschaft wegen deren Widerstandes gegen die Russlandsanktionen scharf angegriffen.
Klitschko attackiert deutsche Wirtschaft
Bund verkaufte seit Wiedervereinigung 353 000 Wohnungen

Bund verkaufte seit Wiedervereinigung 353 000 Wohnungen

Berlin (dpa) - Der Bund hat seit der Wiedervereinigung den Großteil seines Wohnungsbestands an Investoren verkauft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem "Spiegel" vorliegt.
Bund verkaufte seit Wiedervereinigung 353 000 Wohnungen
Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein

Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, plädiert für eine Kursänderung seiner Partei in der Steuerpolitik.
Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein
ifo-Chef Sinn: Gesetzliches Rentenalter abschaffen

ifo-Chef Sinn: Gesetzliches Rentenalter abschaffen

Berlin (dpa) - Der Präsident des Münchner ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat sich für die Abschaffung des gesetzlichen Renteneintrittsalters in Deutschland ausgesprochen.
ifo-Chef Sinn: Gesetzliches Rentenalter abschaffen
Polizei geht gewaltsam gegen Anti-Mubarak-Proteste vor

Polizei geht gewaltsam gegen Anti-Mubarak-Proteste vor

Kairo (dpa) - Nach der Einstellung des Prozesses gegen Ex-Präsident Husni Mubarak sind ägyptische Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Kairo mit Gewalt gegen Proteste von Gegnern des früheren Staatschefs vorgegangen.
Polizei geht gewaltsam gegen Anti-Mubarak-Proteste vor
Nach Mubarak-Freispruch: Ein Toter bei Protesten

Nach Mubarak-Freispruch: Ein Toter bei Protesten

Kairo - Die Einstellung des Prozesses gegen den Langzeitpräsidenten Mubarak empfinden die Revolutionäre von einst als Schlag ins Gesicht. Es kommt zu Protesten. Die Polizei greift hart durch.
Nach Mubarak-Freispruch: Ein Toter bei Protesten
Sechs Tote bei neuem Taliban-Angriff in Afghanistan

Sechs Tote bei neuem Taliban-Angriff in Afghanistan

Kabul (dpa) - Taliban-Kämpfer haben in der afghanischen Hauptstadt Kabul zwei ausländische und einen afghanischen Mitarbeiter einer Hilfsorganisation getötet.
Sechs Tote bei neuem Taliban-Angriff in Afghanistan
Klares Ja der Thüringer SPD zu Rot-Rot-Grün

Klares Ja der Thüringer SPD zu Rot-Rot-Grün

Sömmerda - Thüringens SPD hat sich mit großer Mehrheit für einen Wechsel zu Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Linke-Ministerpräsidenten ausgesprochen.
Klares Ja der Thüringer SPD zu Rot-Rot-Grün
Mainzer CDU-Landeschefin Klöckner mit gut 98 Prozent wiedergewählt

Mainzer CDU-Landeschefin Klöckner mit gut 98 Prozent wiedergewählt

Mainz (dpa) - Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die CDU ihre Landesvorsitzende Julia Klöckner mit einem Spitzenergebnis im Amt bestätigt.
Mainzer CDU-Landeschefin Klöckner mit gut 98 Prozent wiedergewählt
Anschlag auf Moschee in Nigeria: 100 Tote

Anschlag auf Moschee in Nigeria: 100 Tote

Abuja - Der Islamistenterror in Nigeria reißt nicht ab. Auch Muslime werden häufiger Opfer der Boko Haram. Ziel des jüngsten Blutbads war offenbar ein Emir. Er hatte die Extremisten scharf kritisiert.
Anschlag auf Moschee in Nigeria: 100 Tote
Zuwanderung, Gold und Steuerprivileg: Schweizer stimmen ab

Zuwanderung, Gold und Steuerprivileg: Schweizer stimmen ab

Bern (dpa) - Die Schweizer entscheiden bei einer Volksabstimmung an diesem Sonntag, ob die Zuwanderung in die Alpenrepublik drastisch gedrosselt werden muss.
Zuwanderung, Gold und Steuerprivileg: Schweizer stimmen ab
Gericht stellt Verfahren gegen Mubarak ein

Gericht stellt Verfahren gegen Mubarak ein

Kairo - Der arabische Aufstand beendete im Februar 2011 die Herrschaft von Ägyptens Machthaber Mubarak. Über Jahre hinweg stand der Langzeitherrscher dann vor Gericht. Ist er bald ein freier Mann?
Gericht stellt Verfahren gegen Mubarak ein
Zeitung: Ministerium versuchte, Waffenbericht zu schönen

Zeitung: Ministerium versuchte, Waffenbericht zu schönen

Berlin (dpa) - Im Verteidigungsministerium hat es offensichtlich den Versuch gegeben, Einfluss auf einen Expertenbericht zu Mängeln beim Gewehr G36 zu nehmen.
Zeitung: Ministerium versuchte, Waffenbericht zu schönen
Gabriel will SPD-Beschluss zu umstrittenen Freihandelsabkommen

Gabriel will SPD-Beschluss zu umstrittenen Freihandelsabkommen

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will seine Partei darüber entscheiden lassen, ob sie den Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA doch zustimmt.
Gabriel will SPD-Beschluss zu umstrittenen Freihandelsabkommen
"FAZ": Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus

"FAZ": Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus

Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen haben einem Zeitungsbericht zufolge in den ersten neun Monaten dieses Jahres ein Minus von 740 Millionen Euro angehäuft.
"FAZ": Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus
Nach Raketentests: Kritik an Russland

Nach Raketentests: Kritik an Russland

Moskau/Berlin - Mit einer Marine-Übung im Ärmelkanal und einem Raketentest hat Russland seine seit Wochen andauernden militärischen Muskelspiele fortgesetzt.
Nach Raketentests: Kritik an Russland
Russland setzt Raketentests und Marine-Übung fort

Russland setzt Raketentests und Marine-Übung fort

Moskau/Berlin - Mit einer Marine-Übung im Ärmelkanal und einem Raketentest hat Russland seine seit Wochen andauernden militärischen Muskelspiele fortgesetzt. Der Ankündigung des Manövers eines Schiffsverbandes folgte der Abschuss einer Interkontinentalrakete in der Barentssee.
Russland setzt Raketentests und Marine-Übung fort
Über 100 Tote nach Anschlag auf Moschee in Nigeria

Über 100 Tote nach Anschlag auf Moschee in Nigeria

Abuja (dpa) - Ein Sprengstoffanschlag auf eine Moschee in der nordnigerianischen Stadt Kano hat Augenzeugen zufolge mehr als 100 Menschen getötet. Mehrere Hundert weitere sollen verletzt worden sein, als kurz vor den Freitagsgebeten mindestens zwei Bomben explodierten.
Über 100 Tote nach Anschlag auf Moschee in Nigeria
Papst-Appell für Glaubensfreiheit nach Erdogan-Brandrede

Papst-Appell für Glaubensfreiheit nach Erdogan-Brandrede

Ankara (dpa) - Unbeeindruckt von der Brandrede des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Westen hat Papst Franziskus in Ankara zu Meinungs- und Glaubensfreiheit aufgerufen.
Papst-Appell für Glaubensfreiheit nach Erdogan-Brandrede
Cameron knüpft EU-Verbleib an strengere Migrationspolitik

Cameron knüpft EU-Verbleib an strengere Migrationspolitik

Rocester (dpa) - Großbritanniens Premierminister David Cameron hat die Frage eines britischen EU-Austritts erstmals mit konkreten Forderungen zur Migrationspolitik verknüpft. Sollten die Bedingungen nicht erfüllt werden, hält er einen Austritt Großbritanniens aus der Union für nicht mehr ausgeschlossen.
Cameron knüpft EU-Verbleib an strengere Migrationspolitik
Bombenanschlag auf Moschee in Nordnigeria

Bombenanschlag auf Moschee in Nordnigeria

Abuja - Bei einem Sprengstoffanschlag auf die zentrale Moschee in der nordnigerianischen Stadt Kano sind am Freitag vermutlich Dutzende Menschen getötet worden.
Bombenanschlag auf Moschee in Nordnigeria
Russische Kriegsschiffe im Ärmelkanal

Russische Kriegsschiffe im Ärmelkanal

Moskau/Berlin - Seit Wochen lässt Russland seine Kriegsmarine auf den Weltmeeren kreuzen. Zuletzt zeigte Putin, dass sein Arm bis Australien reicht. Zwar verstößt Russland gegen kein internationales Recht. Trotzdem regt sich der Westen auf.
Russische Kriegsschiffe im Ärmelkanal
Kosten für Flüchtlinge: Eine Milliarde vom Bund

Kosten für Flüchtlinge: Eine Milliarde vom Bund

Berlin - Es war mal wieder ein Geben und Nehmen: Die Länder bekommen vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge - dafür stimmen sie beim Asylrecht zu.
Kosten für Flüchtlinge: Eine Milliarde vom Bund
Grönland sucht Weg aus der Krise

Grönland sucht Weg aus der Krise

Nuuk - Mitten in einer schweren wirtschaftlichen Krise ist am Freitag in Grönland ein neues Parlament gewählt worden. Rund 40.000 Grönländer waren aufgerufen, über die Zukunft ihres Landes abzustimmen.
Grönland sucht Weg aus der Krise
Protest gegen Regierung in Ägypten: zwei Soldaten tot

Protest gegen Regierung in Ägypten: zwei Soldaten tot

Kairo - In Ägypten sind vor Demonstrationen gegen die Regierung zwei Soldaten erschossen worden. Die Regierung hatte zuvor landesweit scharfe Sicherheitsvorkehrungen angeordnet.
Protest gegen Regierung in Ägypten: zwei Soldaten tot
Mexiko baut Sicherheitsbehörden um

Mexiko baut Sicherheitsbehörden um

Mexiko-Stadt - Wegen seiner zögerlichen Reaktion auf den mutmaßlichen Mord an Dutzenden Studenten steht Peña Nieto seit Wochen in der Kritik. Erst jetzt greift Mexikos Staatschef durch.
Mexiko baut Sicherheitsbehörden um
Bundesanwaltschaft fordert Haftstrafe im ersten IS-Prozess

Bundesanwaltschaft fordert Haftstrafe im ersten IS-Prozess

Frankfurt/Main (dpa) - Im ersten deutschen Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat die Bundesanwaltschaft vier Jahre und drei Monate Haft gefordert.
Bundesanwaltschaft fordert Haftstrafe im ersten IS-Prozess
FW fordern vom Bund Haftpflicht für Asylbewerber

FW fordern vom Bund Haftpflicht für Asylbewerber

München - Die Freien Wähler fordern vom Bund eine Haftpflichtversicherung für Asylbewerber. Hubert Aiwanger zufolge lässt die derzeitige Rechtslage Geschädigte auf den Kosten sitzen.
FW fordern vom Bund Haftpflicht für Asylbewerber
Schäuble warnt trotz "schwarzer Null" vor Übermut

Schäuble warnt trotz "schwarzer Null" vor Übermut

Berlin (dpa) - Historischer Tag im Bundestag: Der erste Haushalt ohne neue Schulden seit 1969 ist beschlossene Sache. Um 13.04 Uhr gab die Vizepräsidentin des Parlaments, Edelgard Bulmahn (SPD), das Abstimmungsergebnis bekannt.
Schäuble warnt trotz "schwarzer Null" vor Übermut
Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten

Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten

Frankfurt - Vier Jahre arbeitete Josef Schuster mit Dieter Graumann zusammen. Am Sonntag wird er wohl zu dessen Nachfolger zum Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland gewählt.
Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten
Schwarzfahren soll 2015 teurer werden

Schwarzfahren soll 2015 teurer werden

Berlin - Schwarzfahren in Bussen und Bahnen soll wohl schon bald teurer werden. Ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“ von 60 Euro statt der bisherigen 40 Euro soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.
Schwarzfahren soll 2015 teurer werden
Umfrage: Zweifel an Erfolg der AfD wachsen

Umfrage: Zweifel an Erfolg der AfD wachsen

Berlin - Der Streit in der AfD-Führung lässt bei den Bürgern Zweifel an einem langfristigen Erfolg der Partei wachsen. Im ZDF-Politbarometer gingen 63 Prozent der Befragten davon aus, dass die Partei nicht dauerhaft erfolgreich sein wird.
Umfrage: Zweifel an Erfolg der AfD wachsen
Sarkozy vor der Rückkehr auf die große politische Bühne

Sarkozy vor der Rückkehr auf die große politische Bühne

Paris - Die von Krisen erschütterte konservative UMP Frankreichs wählt einen neuen Parteivorsitzenden. Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, dessen Name ebenfalls in mehreren Skandalen eine Rolle spielt, gilt als Favorit.
Sarkozy vor der Rückkehr auf die große politische Bühne
Frankreich diskutiert Anerkennung Palästinas

Frankreich diskutiert Anerkennung Palästinas

Paris - Frankreich soll nach dem Willen von französischen Abgeordneten einen Staat Palästina anerkennen. Das sieht ein Entschließungsantrag vor, den die französische Nationalversammlung am Freitag diskutierte.
Frankreich diskutiert Anerkennung Palästinas
Flüchtlinge: Grass für Zwangseinquartierungen

Flüchtlinge: Grass für Zwangseinquartierungen

Hamburg - Nobelpreisträger Günter Grass will Zwangseinquartierungen von Flüchtlingen bei Deutschen. Das habe man nach dem Zweiten Weltkrieg auch gemacht - und dann gab es ein Wirtschaftswunder.
Flüchtlinge: Grass für Zwangseinquartierungen
Juncker will keine Strafen für EU-Haushaltssünder

Juncker will keine Strafen für EU-Haushaltssünder

Berlin - EU-Kommissionspräsident Juncker will vorerst keine Strafen für EU-Haushaltssünder wie Frankreich und Italien verhängen.
Juncker will keine Strafen für EU-Haushaltssünder
Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten

Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten

Berlin/Frankfurt/Würzburg (dpa) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland wählt am Sonntag einen neuen Präsidenten. Einziger Kandidat für die Nachfolge von Dieter Graumann (64) ist der Würzburger Arzt Josef Schuster (60). Dem Zentralrat gehören mehr als 100 jüdische Gemeinden mit über 100 000 Mitgliedern an.
Zentralrat der Juden wählt neuen Präsidenten
Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

Hamburg - Die Bundesregierung hat Medienberichten zufolge einen Anti-Spionagevertrag mit dem IT-Unternehmen Blackberry geschlossen. Nach Medieninformationen räumt die Vereinbarung der Bundesregierung Kontrollrechte gegenüber dem Unternehmen ein.
Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry
Serbien fühlt sich durch EU-Parlament erniedrigt

Serbien fühlt sich durch EU-Parlament erniedrigt

Belgrad/Straßburg (dpa) – Die harsche Kritik des EU-Parlaments am serbischen Nationalistenführer Vojislav Seselj hat in Serbien Enttäuschung hervorgerufen.
Serbien fühlt sich durch EU-Parlament erniedrigt
Keine Einigung bei "Soli" und Länderfinanzausgleich

Keine Einigung bei "Soli" und Länderfinanzausgleich

Potsdam (dpa) - Der ungeliebte "Soli" soll den Deutschen zwar noch lange erhalten bleiben - aber wie dieses Geld vom Bürger eingefordert wird, ist unter den Ministerpräsidenten umstritten. Die CDU will die Abgabe nicht in der Einkommenssteuer verstecken.
Keine Einigung bei "Soli" und Länderfinanzausgleich
Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden

Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden

Erfurt (dpa) - Der SPD-Politiker Wolfgang Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden. "Das stimmt", hieß es aus der Thüringer SPD. Der frühere Leipziger Oberbürgermeister und Bundesverkehrsminister habe bereits zugesagt, das Amt zu übernehmen.
Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden
Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen

Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen

Leipzig (dpa) - Die Bundestagsverwaltung muss nicht offenlegen, welche Abgeordneten sich besonders teures Büromaterial auf Staatskosten bestellt haben.
Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen