Ressortarchiv: Politik

Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Kobane/New York (dpa) - Die lange erwartete Verstärkung für die Verteidiger von Kobane ist endlich eingetroffen. Doch während die Schar der Verteidiger um knapp 150 Mann wächst, kann die Terrormiliz mit Tausenden neuen Kämpfern aus aller Welt rechnen.
Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Budapest (dpa) - Das hat es in Ungarn noch nicht gegeben: Der mächtige Regierungschef knickt nach Massenprotesten ein und legt die ungeliebte Internet- Steuer auf Eis. Tausende feiern im Zentrum von Budapest den Erfolg ihrer Bewegung.
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück
Erneut russische Militärmaschinen abgefangen

Erneut russische Militärmaschinen abgefangen

Lissabon - Nato-Kampfjets haben nahe Portugal erneut russische Militärflugzeuge im internationalen Luftraum abgefangen.
Erneut russische Militärmaschinen abgefangen
Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut

Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Bei der umstrittenen Pkw-Maut soll es Autofahrern erspart bleiben, eine Vignette an die Scheibe zu kleben. Doch die Pläne des Ministers für eine einfachere Maut-Kontrolle rufen andere Befürchtungen hervor.
Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut
Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Berlin (dpa) - Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen Bericht des Senders RBB.
Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an
Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken

Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken

Berlin (dpa) - Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Doch Diabetes, Herz-Kreislauf- oder psychische Erkrankungen nehmen zu. Ein Präventionsgesetz tut not. 2016 soll es endlich soweit sein.
Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken
Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl

Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl

Brüssel/Donezk - Nach ihrer mühevollen Einigung im Gasstreit droht zwischen Moskau und Kiew nun eine Kontroverse über die Wahlen in den ostukrainischen Separatistengebieten.
Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl
UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

New York/Kobane - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz laut Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland.
UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS
Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew

Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew

Brüssel/Donezk (dpa) - Kurz vor Wintereinbruch soll wieder russisches Gas in die Ukraine fließen. Moskau und Kiew legen ihren Gasstreit bei. Aber es droht ein neuer Konflikt: Eine umstrittene Wahl im Separatistengebiet will Russland anerkennen - die Ukraine nennt die Abstimmung rechtswidrig.
Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew
Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"

Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"

Rom/Brüssel - Trotz massiver Kritik von Menschenrechtlern lässt Italien den „Mare-Nostrum“-Einsatz zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer auslaufen. Die Operation war nach der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa begonnen worden.
Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"
Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS

Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS

New York/Kobane (dpa) - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz nach Angaben der Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland.
Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS
Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut

Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut

Berlin (dpa) - Fast jeder zweite Deutsche findet das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gut. Wie aus einer Emnid-Umfrage für die Verbraucherschutz-Organisation Foodwatch hervorgeht, halten 48 Prozent den geplanten Vertrag zum Abbau von Handelsbarrieren für eine vernünftige Sache.
Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut
Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen

Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen

Wien - Österreich behält sich weiterhin rechtliche Schritte gegen die in Deutschland geplante Pkw-Maut vor. Das Konzept von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) wolle man prüfen.  
Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen
"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem

"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem

Jerusalem/Ramallah (dpa) - In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die palästinensische Fatah-Partei hatte zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen.
"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem
Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück

Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück

Ouagadougou (dpa) - Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. "Ich bin überzeugt, dass ich meine Pflichten erfüllt habe, und trete im obersten Interesse des Landes zurück", hieß es in einer Mitteilung des 63-Jährigen.
Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück
Merkel besucht Verfassungsschutz

Merkel besucht Verfassungsschutz

Köln - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag zum ersten Mal das Bundesamt für Verfassungsschutz besucht. Dort lobte sie den Beitrag des Verfassungsschutzes zur inneren Sicherheit.
Merkel besucht Verfassungsschutz
Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

Brüssel - Jean-Claude Juncker (59) ist ab Samstag offiziell einer der mächtigsten Männer Europas. Der Luxemburger leitet ab dem 1. November die EU-Kommission.
Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission
Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück

Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück

Ouagadougou - Nach Massenprotesten ist der langjährige Präsident von Burkina Faso zurückgetreten. Zuvor hatte er - ebenfalls nach Protesten - auf eine weitere Amtszeit verzichtet.  
Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück
Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

Bern - Im Nahen Osten verbreitet die Terrormiliz Islamischer Staat Angst und Schrecken. Schweizer Ermittler wollen nun einen IS-Anschlag in Europa vereitelt haben.
Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben
Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen

Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will in der kommenden Woche Pläne zur Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen vorstellen. Horst Seehofer wandte sich gegen die Pläne.
Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen
IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet

IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet

Kobane - Bei Luftangriffen der USA und ihrer Verbündeten in der nordsyrischen Stadt Kobane sollen mindestens 21 Extremisten ums Leben gekommen sein. Die Verteidiger der Stadt warten auf Verstärkung.
IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet
Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher

Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher

Berlin (dpa) - In der Union gibt es Überlegungen, die umstrittenen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. Angedacht sind Belohnungen für Arbeitslose, die sich besonders eifrig um eine Stelle bemühten.
Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher
Protestanten feiern Reformationstag

Protestanten feiern Reformationstag

Berlin (dpa) - Protestanten in ganz Deutschland feiern heute mit Gottesdiensten den Reformationstag. Er ist in den fünf neuen Ländern gesetzlicher Feiertag.
Protestanten feiern Reformationstag
NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten

NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten

Stuttgart - Die rechtsextreme Partei NPD darf am Samstag und Sonntag in der Stadthalle von Weinheim in Baden-Württemberg einen Bundesparteitag abhalten.
NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten
"Tag des Zorns": Israel rüstet sich

"Tag des Zorns": Israel rüstet sich

Jerusalem/Ramallah - Die Stimmung in Jerusalem ist explosiv: Die Fatah-Partei ruft zum Aufstand gegen Israel auf. Israels Sicherheitskräfte rüsten sich für mögliche Konfrontationen.
"Tag des Zorns": Israel rüstet sich
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

Budapest - Nach massiven Protesten von zehntausenden Internetnutzern hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen.
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück
Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren

Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren

Berlin - Eigentlich sollte es ein „Pickerl“ werden. Jetzt wird die Pkw-Maut laut Gesetzentwurf doch per Nummernschild-Erkennung an den Autobahnen kontrolliert. Datenschützer sind besorgt.
Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren
UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien

UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien

New York (dpa) - Mit regionalen Waffenstillstandszonen wollen die Vereinten Nationen den Grundstein für eine Friedenslösung im bürgerkriegsgeplagten Syrien legen.
UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien
Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab

Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab

Ouagadougou - Trotz Unruhen: Blaise Compaore, der Präsident von Burkina Faso, hat einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Er hob auch den am Donnerstag ausgerufenen Ausnahmezustand wieder auf.
Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab
Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle

Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle

Ouagadougou - Nach mehr als drei Jahrzehnten an der Staatsspitze wollte Burkina Fasos Präsident seine Amtszeit verlängern lassen. Aber die Bevölkerung protestierte. Jetzt übernimmt nach schweren Ausschreitungen zunächst das Militär die Macht.
Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle
Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November

Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November

Köln (dpa) - Im Rechtsstreit zwischen Altkanzler Helmut Kohl und seinem ehemaligen Biografen Heribert Schwan will das Landgericht Köln am 13. November eine Entscheidung verkünden.
Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November
Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso

Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) - Nach tagelangen Protesten gegen die Regierung von Burkina Faso und blutigen Unruhen hat das Militär laut Medienberichten am späten Abend die Kontrolle übernommen.
Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso
Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet

Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet

Ramallah - Nach einem Attentat auf einen jüdischen Aktivisten kam es in Jerusalem zu Ausschreitungen. Auch der Tempelberg wurde am Donnerstag erstmals seit Jahren für alle Besucher vorübergehend geschlossen.
Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet
Schweden erkennt Palästina als Staat an

Schweden erkennt Palästina als Staat an

Stockholm (dpa) - Als erstes westeuropäisches Land hat Schweden offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström sagte, mit dieser Entscheidung wolle Stockholm den Friedensprozess unterstützen.
Schweden erkennt Palästina als Staat an
Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an

Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an

Brüssel - Der Winter steht vor der Tür und die Ukraine braucht dringend russisches Gas. Doch wie soll sie die verlangte Vorauszahlung stemmen? Moskau sieht die EU am Zug und fordert von Brüssel Garantien für Kiew. Eine Lösung scheint näher zu rücken.
Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an
Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an

Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an

Jerusalem/Ramallah (dpa) - Das Attentat auf einen radikalen jüdischen Aktivisten in Jerusalem hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern weiter angeheizt.
Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an
Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"

Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"

Frankfurt/Main (dpa) - Im ersten deutschen Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz IS hat der angeklagte Syrien-Rückkehrer erstmals ausgesagt.
Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"
Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen

Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen

Kobane (dpa) - Nach langem Warten sind die ersten kurdischen Peschmerga aus dem Nordirak in der belagerten nordsyrischen Stadt Kobane eingetroffen. Die zehnköpfige Vorhut habe die Ankunft der restlichen 140 Kämpfer vorbereitet und die Stadt danach wieder verlassen, teilten Vertreter der Kurden mit.
Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen
IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak

IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak

Bagdad - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll im Westen des Iraks mehr als 200 Mitglieder eines sunnitischen Stammes umgebracht haben.
IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak
Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro

Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro

Berlin (dpa) - Die umstrittene Pkw-Maut soll für Autofahrer einfacher werden - ohne Vignette für die Windschutzscheibe. Die Gebühr wird elektronisch verbucht und über das Nummernschild kontrolliert.
Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro
Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden

Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden

Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach der Integrationskonferenz seiner Partei über feindselige Reaktionen in den sozialen Netzwerken beklagt.
Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden
Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe

Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe

Brüssel (dpa) - Angesichts des schwelenden Ukraine-Konflikts demonstriert Russland erneut militärische Stärke. Die Nato beobachtete außergewöhnlich umfangreiche Manöver der russischen Luftwaffe über den europäischen Meeren.
Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe
Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen

Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen

Berlin - Verkehrsminister Dobrindt muss viel Kritik für seine gestutzten Pläne zur PKW-Maut einstecken. Trotzdem sollen die Einnahmen fließen. Viele bezweifeln das.
Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen
Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei

Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei

Abuja/Wiesbaden (dpa) - Ein in Nigeria gekidnappter Mitarbeiter einer Wiesbadener Baufirma ist wieder frei. Ob Lösegeld gezahlt wurde, wollte eine Sprecherin des Unternehmens Julius Berger nicht sagen. Einzelheiten zu der Befreiung des Deutschen im Südwesten Nigerias wurden ebenfalls zunächst nicht bekannt.
Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei
Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger

Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger

Tunis - Das vorläufige Ergebnis der Wahlen in Tunesien bestätigt die weltliche Allianz als Wahlsieger - und verweist die Islamisten auf den zweiten Platz. Die Regierungsbildung wird jedoch nicht leicht.
Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger
Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt

Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt

Berlin - Eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg findet nicht statt. Berlins Innensenator will eine ähnliche Demonstration in der Hauptstadt verhindern.
Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt
Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer

Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat einen Syrien-Rückkehrer wegen gemeinschaftlichen Mordes und versuchter Anstiftung zum Mord angeklagt.
Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer
Parlament in Burkina Faso gestürmt

Parlament in Burkina Faso gestürmt

Ouagadougou - Aufgebrachte Demonstranten haben im westafrikanischen Burkina Faso das Parlamentsgebäude gestürmt und in Brand gesetzt. Die Aktion zeigte Wirkung.
Parlament in Burkina Faso gestürmt
Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt

Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt

Tunis (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Tunesien haben sich die weltlichen Kräfte gegen die Islamisten durchgesetzt. Die weltliche Allianz Nidaa Tounes eroberte dem vorläufigen Endergebnis zufolge 85 der 217 Parlamentssitze.
Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt
Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten

Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten

Berlin (dpa) - Nach den Hooligan-Krawallen in Köln will Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) eine ähnliche Demonstration in der Hauptstadt verhindern. "Wir werden jedenfalls alles tun, um zu einem Verbot zu kommen", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin".
Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten