Ressortarchiv: Politik

Britische Jets starten in Richtung Irak

Britische Jets starten in Richtung Irak

New York - Die Briten steigen in den Kampf gegen die IS-Terrormiliz ein. Aber in der syrischen Kurdenstadt Ain al-Arab bleibt die Lage dramatisch. Peschmerga-Kämpfer trainieren in Bayern für den Kampf gegen den IS.
Britische Jets starten in Richtung Irak
Müller: Asylbewerber-Aufnahmegesetz überprüfen

Müller: Asylbewerber-Aufnahmegesetz überprüfen

München - Täglich kommen allein in München mehr als 400 neue Flüchtlinge an. Die Unterkünfte sind überfüllt, überall fehlt es an Platz. Es wächst der Druck auf die Politik, nach neuen Wegen zu suchen - und Ballast abzuwerfen.
Müller: Asylbewerber-Aufnahmegesetz überprüfen
Trauer in Frankreich um ermordete Geisel

Trauer in Frankreich um ermordete Geisel

Nizza - In der Heimatstadt des von IS-Terroristen in Algerien ermordeten französischen Bergführers Hervé Gourdel haben am Samstag die Menschen bei einem Schweigemarsch gemeinsam getrauert.
Trauer in Frankreich um ermordete Geisel
Separatisten bereiten Wahl in Ostukraine vor

Separatisten bereiten Wahl in Ostukraine vor

Lugansk - In der krisengeschüttelten Ostukraine nutzen die prorussischen Separatisten die brüchige Waffenruhe, um ihre Abspaltung von Kiew voranzutreiben. Gefährdet das die Friedensbemühungen?
Separatisten bereiten Wahl in Ostukraine vor
SPD-Chefin: 95 Prozent für Hannelore Kraft

SPD-Chefin: 95 Prozent für Hannelore Kraft

Köln - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist fast einstimmig als Vorsitzende ihrer Partei wiedergewählt worden. Auf einem SPD-Landesparteitag erhielt Kraft 95,18 Prozent der Stimmen, wie ein Parteisprecher mitteilte.
SPD-Chefin: 95 Prozent für Hannelore Kraft
Festnahmen bei Demo für Demokratie in Hongkong

Festnahmen bei Demo für Demokratie in Hongkong

Hongkong - Demonstranten fordern mehr Demokratie in Chinas autonom regierter Sonderverwaltungsregion. Nach einem Studentenstreik kommt es zu Zwischenfällen.
Festnahmen bei Demo für Demokratie in Hongkong
Lieberman kritisiert Abbas' Rede

Lieberman kritisiert Abbas' Rede

New York - Palästinenserpräsident Abbas gibt Friedensverhandlungen der alten Art mit Israel vorerst keine Chance - und setzt auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Israels Regierung reagiert empört.
Lieberman kritisiert Abbas' Rede
Merkel: In Schulen mehr über Computerwelt sprechen

Merkel: In Schulen mehr über Computerwelt sprechen

Berlin - In deutschen Schulen sollte aus Sicht der Bundeskanzlerin mehr über die Herausforderungen des Computerzeitalters gesprochen werden.
Merkel: In Schulen mehr über Computerwelt sprechen
Urteil gegen Ex-Präsident Mubarak verschoben

Urteil gegen Ex-Präsident Mubarak verschoben

Kairo - Das Urteil im Prozess gegen Ägyptens früheren Langzeitherrscher Husni Mubarak ist am Samstag von einem Kairoer Strafgericht verschoben worden.
Urteil gegen Ex-Präsident Mubarak verschoben
Zschäpe: Mama und Oma besuchen sie im Gefängnis

Zschäpe: Mama und Oma besuchen sie im Gefängnis

München - Die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe hatte in der Untersuchungshaft vor kurzem Besuch von ihrer Mutter und ihrer betagten Großmutter.
Zschäpe: Mama und Oma besuchen sie im Gefängnis
Anklage fordert lebenslange Haft für Karadzic

Anklage fordert lebenslange Haft für Karadzic

Den Haag - Gegen den früheren bosnischen Serbenführer Radovan Karadzik wurde eine lebenslange Haft gefordert. Laut Kriegsverbrechertribunal sei es "das einzig angemessene Strafmaß".
Anklage fordert lebenslange Haft für Karadzic
Commonwealth nimmt Fidschi wieder auf

Commonwealth nimmt Fidschi wieder auf

London - Acht Jahre nach dem Militärputsch in Fidschi wurde der pazifische Inselstaat wieder ins Commonwealth aufgenommen - als Zeichen der Anerkennung für die jüngste Parlamentswahl.
Commonwealth nimmt Fidschi wieder auf
Großbritannien stimmt Luftangriffen auf IS zu

Großbritannien stimmt Luftangriffen auf IS zu

London - Großbritannien schließt sich dem internationalen Militärbündnis gegen die Terrormiliz IS an. Derweil wird in 30 Ländern vor IS-Anschlägen gewarnt.
Großbritannien stimmt Luftangriffen auf IS zu
Vermerk im Ausweis soll Terrorverdächtige stoppen

Vermerk im Ausweis soll Terrorverdächtige stoppen

Damaskus/Berlin - Das Bündnis gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhöht den Druck. Weitere Länder machen sich für Luftangriffe bereit. Deutschland will verhindern, dass Extremisten ausreisen.
Vermerk im Ausweis soll Terrorverdächtige stoppen
Russland und Ukraine: Lösung im Gasstreit?

Russland und Ukraine: Lösung im Gasstreit?

Berlin - Im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine sind nach Angaben der EU-Kommission die Chancen auf eine Lösung erheblich gestiegen.
Russland und Ukraine: Lösung im Gasstreit?
Dramatische Schicksale an Grenze zu Syrien

Dramatische Schicksale an Grenze zu Syrien

Istanbul - Aus Angst vor der Terrormiliz IS: Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei steigt weiter an.
Dramatische Schicksale an Grenze zu Syrien
Regierungsbefragung ohne die Regierung

Regierungsbefragung ohne die Regierung

Berlin - Die Regierung muss Bundestagsabgeordneten Fragen beantworten. Großes Interesse zeigt sie nicht daran. Zum Ärger von Norbert Lammert. Der Parlamentspräsident lässt sich das nicht mehr bieten.
Regierungsbefragung ohne die Regierung
Team beobachtet Waffenruhe in Ostukraine

Team beobachtet Waffenruhe in Ostukraine

Kiew/Donezk - Zur Kontrolle der brüchigen Waffenruhe in der Ostukraine hat nach Angaben aus Kiew eine Gruppe internationaler Beobachter ihre Arbeit aufgenommen.
Team beobachtet Waffenruhe in Ostukraine
Polizei zwingt syrische Bootsflüchtlinge an Land

Polizei zwingt syrische Bootsflüchtlinge an Land

Nikosia - Ende einer verzweifelten Flucht: Hunderte aus stürmischer See gerettete syrische Bootsflüchtlinge sind von der zyprischen Polizei an Land gezwungen worden. Eigentlich wollten sie Italien erreichen.
Polizei zwingt syrische Bootsflüchtlinge an Land
Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei steigt

Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei steigt

Istanbul - Aus Angst vor der IS-Terrormiliz verlassen sie ihre Heimat: Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei steigt weiter an.
Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei steigt
Steinmeier drängt auf Lösung im Atomstreit mit Iran

Steinmeier drängt auf Lösung im Atomstreit mit Iran

New York - Im Atomstreit mit dem Iran lässt eine Einigung auf sich warten. Außenminister Steinmeier sieht Grund zur Hoffnung - aber auch weitere Hürden. Viel Zeit bleibt nicht für eine Lösung.
Steinmeier drängt auf Lösung im Atomstreit mit Iran
Das Kosovo gerät auf gefährliche Abwege

Das Kosovo gerät auf gefährliche Abwege

Pristina - Alle Augen sind auf die Konflikte in der Ukraine, im Irak und in Syrien gerichtet. Abseits dieser Großkrisen gerät das Kosovo auf gefährliche Abwege.
Das Kosovo gerät auf gefährliche Abwege
IS erschießt bekannte irakische Menschenrechtlerin

IS erschießt bekannte irakische Menschenrechtlerin

Ankara - Die von den USA angeführte internationale Koalition hat in Syrien den zweiten Tage infolge Ölanlagen bombardiert, die von der Terrormiliz IS kontrolliert werden. Die Meldungen des Tages zum Thema IS.
IS erschießt bekannte irakische Menschenrechtlerin
Mit „Elterngeld Plus“ zu moderner Familienpolitik

Mit „Elterngeld Plus“ zu moderner Familienpolitik

Berlin - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht in dem angestrebten „Elterngeld Plus“ einen weiteren Schritt zu einer modernen Familienpolitik.
Mit „Elterngeld Plus“ zu moderner Familienpolitik
Von der Leyen: Stippvisite im Nordirak

Von der Leyen: Stippvisite im Nordirak

Erbil - Wenige Stunden vor der Landung von Waffen und Ausbildern hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Erbil wieder verlassen.
Von der Leyen: Stippvisite im Nordirak
Irak: Deutsche Ausbilder und Waffen eingetroffen

Irak: Deutsche Ausbilder und Waffen eingetroffen

Erbil - Als die Maschinen im Nordirak landeten, war Ursula von der Leyen schon wieder weg. Mit der Ankunft der ersten Waffen läuft die deutsche Hilfe für die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz IS an.
Irak: Deutsche Ausbilder und Waffen eingetroffen
Steinmeier warnt Iran vor Spiel auf Zeit

Steinmeier warnt Iran vor Spiel auf Zeit

New York - Am Rande der UN-Vollversammlung trifft Außenminister Steinmeier den iranischen Präsidenten. Wichtigstes Thema: der Streit um Teherans Atomprogramm. Viel Zeit bleibt nicht mehr für eine Lösung.
Steinmeier warnt Iran vor Spiel auf Zeit
MH17: Verantwortliche müssen bestraft werden

MH17: Verantwortliche müssen bestraft werden

New York - Die Niederlande haben eine lückenlose Aufklärung des Abschusses des zivilen Fluges MH17 und die Bestrafung der Schuldigen gefordert.
MH17: Verantwortliche müssen bestraft werden
Medien: US-Justizminister Holder tritt zurück

Medien: US-Justizminister Holder tritt zurück

Washington - Justizminister Holder ist nach Obama der ranghöchste schwarze Politiker der USA. Und er gilt als treuer Weggefährte des US-Präsidenten. Warum gibt der 63-Jährige auf?
Medien: US-Justizminister Holder tritt zurück
Kein Gas für Ukraine-Unterstützer

Kein Gas für Ukraine-Unterstützer

Moskau - Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland hat sich erneut verschärft. Der russische Energieminister Alexander Nowak drohte jetzt den Ländern der EU, die die Ukraine mit Gaslieferungen unterstützen.
Kein Gas für Ukraine-Unterstützer
Hamas und Fatah wollen Einheitsregierung bilden

Hamas und Fatah wollen Einheitsregierung bilden

Kairo - Nach zweitägigen Verhandlungen haben sich die Palästinensergruppen Fatah und Hamas auf eine Einheitsregierung im Gazastreifen verständigen können.
Hamas und Fatah wollen Einheitsregierung bilden
Deutschland will Sitz im Sicherheitsrat

Deutschland will Sitz im Sicherheitsrat

Deutschland will international mehr Verantwortung übernehmen. Ist das die richtige Zeit für neue Bemühungen um einen Ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat?
Deutschland will Sitz im Sicherheitsrat
Dobrindt will Gigaliner nun dauerhaft erlauben

Dobrindt will Gigaliner nun dauerhaft erlauben

Hannover -Verkehrsminister Dobrindt will die Lang-Lkw nach einem Feldversuch für den Regelbetrieb zulassen. Gegner fürchten mehr Verkehr auf den Straßen und Gefahren für Fußgänger.
Dobrindt will Gigaliner nun dauerhaft erlauben
Wenig Zustimmung für Kinderpornografie-Gesetz

Wenig Zustimmung für Kinderpornografie-Gesetz

Berlin - Die Opposition im Bundestag hat sich am Donnerstag kritisch über den neuen Gesetzesentwurf zur Bestrafung von Kinderpornografie und Cybermobbing geäußert.
Wenig Zustimmung für Kinderpornografie-Gesetz
Von der Leyen: Solidarität im Kampf gegen IS

Von der Leyen: Solidarität im Kampf gegen IS

Erbil - Verteidigungsministerin von der Leyen besucht die Kurden im Irak. Sie werden die IS-Terrormiliz künftig mit deutschen Waffen bekämpfen.
Von der Leyen: Solidarität im Kampf gegen IS
Seehofer fordert Steuersenkungen bis 2017

Seehofer fordert Steuersenkungen bis 2017

Bad Staffelstein - Nun fordert Horst Seehofer doch Steuersenkungen. Noch vor der Sommerpause war er gegen die Festlegung auf ein Datum für schnelle Steuersenkungen, nun ist er dafür.
Seehofer fordert Steuersenkungen bis 2017
SPD gegen Steuerautonomie der Länder

SPD gegen Steuerautonomie der Länder

Berlin - In den Bund-Länder-Verhandlungen über das künftige Finanzgeflecht geht es auch um eigene Zu- und Abschläge von Ländern und Kommunen bei Steuern.
SPD gegen Steuerautonomie der Länder
Wegen Ceta: Deutschland legt sich mit Brüssel an

Wegen Ceta: Deutschland legt sich mit Brüssel an

Berlin - In aller letzter Minute stellt sich Deutschland doch noch quer und pocht in Brüssel auf Änderungen beim Kanada-Abkommen. Konkret geht es um den umstrittenen Investitionsschutz.
Wegen Ceta: Deutschland legt sich mit Brüssel an
Poroschenko hält Ukraine-Konflikt für überstanden

Poroschenko hält Ukraine-Konflikt für überstanden

Kiew - Der "gefährlichste" Teil sei wohl überstanden - so optimistisch äußerte sich der ukrainische Präsident Poroschenko am Donnerstag zum blutigen Konflikt.
Poroschenko hält Ukraine-Konflikt für überstanden
300 Flüchtlinge vor Zypern in Seenot

300 Flüchtlinge vor Zypern in Seenot

Nikosia - Ein Flüchtlingsboot hat am Donnerstag Morgen Notsignale gesendet. Umliegende Schiffe nahmen die Menschen auf, die anscheinend hauptsächlich aus Syrien stammen.
300 Flüchtlinge vor Zypern in Seenot
Abhöraktionen: NSA-Ausschuss stößt an seine Grenzen

Abhöraktionen: NSA-Ausschuss stößt an seine Grenzen

Berlin - Der BND richtet seine Ohren vom bayerischen Bad Aibling aus in alle Welt. Alles rechtens? Der Leiter übt sich in Vorwärtsverteidigung - und löst im NSA-Untersuchungsausschuss kontroverse Reaktionen aus.
Abhöraktionen: NSA-Ausschuss stößt an seine Grenzen
Entführte deutsche Geiseln: Keine Verhandlungen

Entführte deutsche Geiseln: Keine Verhandlungen

Manila - Die Sorge um die von Extremisten auf den Philippinen entführten deutschen Segler wächst. Die Regierung in Manila verweigert sich Verhandlungen.
Entführte deutsche Geiseln: Keine Verhandlungen
Hilfsgüter-Lieferungen in Ebola Regionen gestartet

Hilfsgüter-Lieferungen in Ebola Regionen gestartet

Köln - Knapp fünf Tonnen Hilfsgüter befinden sich seit Donnerstag Morgen auf dem Weg in die von Ebola betroffenen Regionen Westafrikas. Vor allem medizinisches Equipment wird dringend benötigt.
Hilfsgüter-Lieferungen in Ebola Regionen gestartet
Brunsbüttel: Mehr rostige Atommüllfässer entdeckt

Brunsbüttel: Mehr rostige Atommüllfässer entdeckt

Brunsbüttel - Bei Untersuchungen stießen Experten nun sogar auf einen deformierten Behälter. Energieminister Habeck fordert ein besseres Bergungskonzept.
Brunsbüttel: Mehr rostige Atommüllfässer entdeckt
London: Neun Terrorverdächtige festgenommen

London: Neun Terrorverdächtige festgenommen

London - Wegen dringendem Verdacht sind am Donnerstagmorgen neun Männer in London festgenommen worden. Sie sollen einer verbotenen Organisation angehören und zu Terrorakten angestiftet haben.
London: Neun Terrorverdächtige festgenommen
Ukraine will Grenze zu Russland schließen

Ukraine will Grenze zu Russland schließen

Kiew - Weil sich Russland "fortdauernd" in innere Angelegenheiten einmische, prüft der ukrainische Präsident nun die Möglichkeit der Grenzschließung.
Ukraine will Grenze zu Russland schließen
Kroatische Serben erbitten Schutz durch EU

Kroatische Serben erbitten Schutz durch EU

Belgrad - Die in Kroatien lebende serbische Minderheit fühlt sich nach einigen feindlichen Vorkommnissen im Land bedroht und bittet die EU um Hilfe.
Kroatische Serben erbitten Schutz durch EU
Pflegeheim-Chef zieht vor Verfassungsgericht

Pflegeheim-Chef zieht vor Verfassungsgericht

Augsburg - Der Augsburger Heimbetreiber Armin Rieger hat wegen der seiner Meinung nach schlechten Bedingungen in der Pflege Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Pflegeheim-Chef zieht vor Verfassungsgericht
Deutsche Waffen für den Irak sind unterwegs

Deutsche Waffen für den Irak sind unterwegs

Leipzig - Die deutschen Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak haben begonnen.
Deutsche Waffen für den Irak sind unterwegs
UN verpflichtet Mitglieder zum Kampf gegen IS

UN verpflichtet Mitglieder zum Kampf gegen IS

New York - Viele der Terroristen in Syrien und dem Irak sind Amerikaner, Franzosen oder auch Deutsche. Islamisten aus der westlichen Welt eilen in den Nahen Osten, und die UN wollen das verhindern - was bei geltenden Gesetzen zu Konflikten führen kann.
UN verpflichtet Mitglieder zum Kampf gegen IS