Ressortarchiv: Politik

Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter

Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter

Berlin - Der Bundeswehr machen schon wieder technische Mängel zu schaffen: Diesmal geht es um Pannen beim "Eurofighter".
Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter
Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak

Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak

Bagdad - Kampfjets der britischen Luftwaffe haben erstmals Ziele der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) im Irak bombardiert.
Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak
Türkei: Bundeswehr an Grenze der Belastbarkeit

Türkei: Bundeswehr an Grenze der Belastbarkeit

Berlin - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.
Türkei: Bundeswehr an Grenze der Belastbarkeit
Privatberichte: Ex-Minister scheitert gegen "Bild"

Privatberichte: Ex-Minister scheitert gegen "Bild"

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Berichterstattung über das Privatleben eines Ex-Ministers erlaubt und damit die Pressefreiheit gestärkt.
Privatberichte: Ex-Minister scheitert gegen "Bild"
Verfassungsschutz soll NSU-Festnahme verhindert haben

Verfassungsschutz soll NSU-Festnahme verhindert haben

München - Hat der Thüringer Verfassungsschutz die Festnahme des NSU-Trios unterbunden? Das behauptet ein Vertreter der Nebenklage im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe.
Verfassungsschutz soll NSU-Festnahme verhindert haben
Merkel: 'Sind bei Ebola nicht schlagkräftig genug'

Merkel: 'Sind bei Ebola nicht schlagkräftig genug'

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das schleppende Anlaufen europäischer Hilfsaktionen für die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten kritisiert.
Merkel: 'Sind bei Ebola nicht schlagkräftig genug'
Demonstranten kündigen Großkundgebung an

Demonstranten kündigen Großkundgebung an

Hongkong - Die Demokratiebewegung in Hongkong will den Druck auf die pekingtreue Regierung durch eine Massenkundgebung am Mittwoch erhöhen.
Demonstranten kündigen Großkundgebung an
Proteste gegen Staatsmacht legen Hongkong lahm

Proteste gegen Staatsmacht legen Hongkong lahm

Die Demokratiebewegung in Hongkong will den Druck auf die pekingtreue Regierung durch eine Massenkundgebung am Mittwoch erhöhen. China nannte die Proteste "illegal" und stellte sich hinter den Chef der Sonderverwaltungszone, Leung Chun Ying, der deren "sofortiges Ende" verlangte.
Proteste gegen Staatsmacht legen Hongkong lahm
Kurdenkämpfer starten Offensive gegen IS

Kurdenkämpfer starten Offensive gegen IS

Bagdad - Kurdische Truppen haben am Dienstag nach eigenen Angaben eine Offensive gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak gestartet.
Kurdenkämpfer starten Offensive gegen IS
Übergriffe auf Flüchtlinge: Minister entschuldigt sich

Übergriffe auf Flüchtlinge: Minister entschuldigt sich

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat sich bei den Asylbewerbern entschuldigt, die Opfer der Übergriffe von Sicherheitsleuten wurden.
Übergriffe auf Flüchtlinge: Minister entschuldigt sich
So denkt Cameron über EU-Austritt der Briten

So denkt Cameron über EU-Austritt der Briten

London - Großbritanniens Premierminister David Cameron würde nach eigenen Angaben im Falle eines Austritts Großbritanniens aus der EU „nicht das Herz brechen.“
So denkt Cameron über EU-Austritt der Briten
Genscher würdigt DDR-Botschaftsflüchtlinge

Genscher würdigt DDR-Botschaftsflüchtlinge

Prag - Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat die DDR-Flüchtlinge gewürdigt, die im Frühherbst 1989 ihre Ausreise in die Bundesrepublik erzwungen hatten.
Genscher würdigt DDR-Botschaftsflüchtlinge
Kabul macht Weg für Militäreinsatz frei

Kabul macht Weg für Militäreinsatz frei

Kabul - Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über den Jahreswechsel hinaus freigemacht.
Kabul macht Weg für Militäreinsatz frei
De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“

De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“

München - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Misshandlung von Flüchtlingen durch private Wachleute in Nordrhein- Westfalen als bestürzend bezeichnet, sich aber mit politischen Schuldzuweisungen zurückgehalten.
De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“
Oettinger muss sich unangenehmen Fragen stellen 

Oettinger muss sich unangenehmen Fragen stellen 

Büssel - Die Anhörung der designierten EU-Kommissare sind keine angenehme Veranstaltung: Günther Oettinger als künftiger Digital-Kommissar musste sich am Dienstag den Fragen stellen und beißende Ironie einstecken.
Oettinger muss sich unangenehmen Fragen stellen 
Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

Berlin - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. "Wir sind uns einig, diese Bezeichnung nicht zu verwenden", sagte Gysi der Zeitschrift "Superillu" in einem Interview.
Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat
Internationale Koalition greift IS-Stellungen an

Internationale Koalition greift IS-Stellungen an

Kobane - Die USA und ihre arabischen Verbündeten haben erneut Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Nordsyrien bombardiert.
Internationale Koalition greift IS-Stellungen an
Wie sicher ist Obama noch im Weißen Haus?

Wie sicher ist Obama noch im Weißen Haus?

Washington - Wie steht es wirklich um die Sicherheit im Weißen Haus? Vor ein paar Tagen schaffte es ein Mann ins Innerste. Bekannt wurde jetzt, dass der Mann im Zentrum der Macht ziemlich weit vorgedrungen war.
Wie sicher ist Obama noch im Weißen Haus?
Oettinger lästert über Promi-Nacktfotos

Oettinger lästert über Promi-Nacktfotos

Brüssel - Als neuer EU-Internetkommissar beantwortete Günter Oettinger am Montagabend stundenlang Fragen von Europaabgeordneten. Und hielt dabei auch mit seiner Meinung zu Promi-Nacktfotos nicht hinterm Berg.
Oettinger lästert über Promi-Nacktfotos
Höhere Maut für alte Brummis gefordert

Höhere Maut für alte Brummis gefordert

Hannover - Besitzer älterer Lastwagen ohne intelligente Fahrassistenzsysteme sollen nach Ansicht des niedersächsischen Verkehrsministers Olaf Lies bei der Lkw-Maut stärker zur Kasse gebeten werden.
Höhere Maut für alte Brummis gefordert
Grüne fordern "nationalen Flüchtlingsgipfel"

Grüne fordern "nationalen Flüchtlingsgipfel"

Berlin - Schockierende Bilder aus nordrhein-westfälischen Flüchtlingsheimen haben die Landes- und Bundespolitik alarmiert. Die Grüne fordern einen „nationalen Flüchtlingsgipfel“.
Grüne fordern "nationalen Flüchtlingsgipfel"
Merkel stellt sich hinter von der Leyen

Merkel stellt sich hinter von der Leyen

Berlin - Wer ist für die Bundeswehr-Pannen verantwortlich? Die SPD schiebt der Verteidigungsministerin die Schuld in die Schuhe. Die Kanzlerin meint: Von der Leyen macht alles richtig.
Merkel stellt sich hinter von der Leyen
Verfassungsgericht stoppt Katalonien-Referendum

Verfassungsgericht stoppt Katalonien-Referendum

Madrid - Das spanische Verfassungsgericht hat die Pläne für ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens am Montag vorerst gestoppt.
Verfassungsgericht stoppt Katalonien-Referendum
Kreml: Strafverfahren wegen Völkermord in Ukraine

Kreml: Strafverfahren wegen Völkermord in Ukraine

Moskau - Russland ein Strafverfahren wegen Völkermordes an den russischsprachigen Bewohnern im Bürgerkriegsgebiet Ostukraine eingeleitet.
Kreml: Strafverfahren wegen Völkermord in Ukraine
Netanjahu verteidigt Israels Vorgehen in Gaza

Netanjahu verteidigt Israels Vorgehen in Gaza

New York - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen verteidigt.
Netanjahu verteidigt Israels Vorgehen in Gaza
Obama: Haben IS-Miliz unterschätzt

Obama: Haben IS-Miliz unterschätzt

Damaskus - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) steht vor der kurdischen Stadt Kobane. US-Präsident Obama räumt ein, dass die USA die Dschihadisten unterschätzt habe.
Obama: Haben IS-Miliz unterschätzt
Terror-Kampf: Syrien wirft USA "Doppelmoral" vor

Terror-Kampf: Syrien wirft USA "Doppelmoral" vor

New York - Bomben gegen IS und Geld für Assad-Gegner: Syrien hat den USA „Doppelmoral“ im Kampf mit Terroristen vorgeworfen.
Terror-Kampf: Syrien wirft USA "Doppelmoral" vor
Ex-FDP-Minister Bahr wird Allianz-Vorstand

Ex-FDP-Minister Bahr wird Allianz-Vorstand

München - Der ehemalige Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat einen neuen Job: Ab November wird er als Manager für die Allianz Private Krankenversicherung (APKV) tätig sein.
Ex-FDP-Minister Bahr wird Allianz-Vorstand
Ostukraine: Blutige Kämpfe - Ende der Waffenruhe

Ostukraine: Blutige Kämpfe - Ende der Waffenruhe

Donezk - Schwere Gefechte erschüttern die seit mehr als drei Wochen geltende Feuerpause in der Ostukraine. Viele Menschen sterben. Scheitern die Friedensbemühungen?
Ostukraine: Blutige Kämpfe - Ende der Waffenruhe
Hongkong: Immer mehr gehen auf die Straße

Hongkong: Immer mehr gehen auf die Straße

Hongkong  - Nie zuvor haben prodemokratische Kräfte in Hongkong die Führung in Peking derart herausgefordert. Peking verurteilt „illegale“ Aktionen. Die Zahl der Demonstranten wächst.
Hongkong: Immer mehr gehen auf die Straße
Ghani ruft Taliban zu Friedensgesprächen auf

Ghani ruft Taliban zu Friedensgesprächen auf

Kabul - Monatelang lähmte das Wahlchaos Afghanistan. Der neue Präsident Ghani will jetzt schon einen Tag nach seinem Amtsantritt lang erwartete Abkommen unterzeichnen lassen.
Ghani ruft Taliban zu Friedensgesprächen auf
Gewalt gegen Flüchtlinge: Skandal weitet sich aus

Gewalt gegen Flüchtlinge: Skandal weitet sich aus

Düsseldorf - Der Skandal um Übergriffe privater Sicherheitskräfte auf Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen weitet sich aus. In mindestens drei Unterkünften soll es zu Misshandlungen gekommen sein.
Gewalt gegen Flüchtlinge: Skandal weitet sich aus
Bundeswehr-Transall auf Gran Canaria gestrandet

Bundeswehr-Transall auf Gran Canaria gestrandet

Berlin - Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Eine Transall-Transportmaschine ist bereits am Freitag auf dem Weg zum Ebola-Hilfseinsatz im Senegal defekt auf Gran Canaria liegengeblieben.
Bundeswehr-Transall auf Gran Canaria gestrandet
Madrid klagt gegen Katalonien-Referendum

Madrid klagt gegen Katalonien-Referendum

Madrid - Die spanische Zentralregierung hat am Montag beim Verfassungsgericht Einspruch gegen das geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens eingelegt.
Madrid klagt gegen Katalonien-Referendum
Ukraine: Demonstranten holen Lenin vom Sockel

Ukraine: Demonstranten holen Lenin vom Sockel

Aktivisten haben in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt.
Ukraine: Demonstranten holen Lenin vom Sockel
Aktivisten stürzen größtes Lenin-Denkmal

Aktivisten stürzen größtes Lenin-Denkmal

Charkow - Unter dem Jubel Tausender Menschen haben Aktivisten in der ostukrainischen Stadt Charkow die größte Lenin-Statue der Ex-Sowjetrepublik gestürzt.
Aktivisten stürzen größtes Lenin-Denkmal
Obama: Wir haben IS unterschätzt

Obama: Wir haben IS unterschätzt

Washington/Bagdad - Trotz Luftangriffen ist die IS-Terrormiliz noch lange nicht besiegt. Nun hat Präsident Barack Obama zugegeben, dass die USA die Lage falsch eingeschätzt haben.
Obama: Wir haben IS unterschätzt
Bundeswehr-Misere: Druck auf von der Leyen wächst

Bundeswehr-Misere: Druck auf von der Leyen wächst

Berlin - Die Bundeswehr hat ein ernsthaftes Materialproblem, das räumt nun auch die Verteidigungsministerin ein. Sie fordert mehr Geld. Der Koalitionspartner SPD findet dagegen: Mit Managementqualitäten muss es auch so gehen.
Bundeswehr-Misere: Druck auf von der Leyen wächst
Bundeswehr kann Zusagen an Nato nicht erfüllen

Bundeswehr kann Zusagen an Nato nicht erfüllen

Berlin - Die Materialprobleme der Truppe sind gravierend. Welche Konsequenzen sie haben, wird erst allmählich klar. Die Verteidigungsministerin bestätigt den Ernst der Lage - und fordert mehr Geld.
Bundeswehr kann Zusagen an Nato nicht erfüllen
Rechtsextreme erstmals in französischem Senat

Rechtsextreme erstmals in französischem Senat

Paris - Die rechtsextreme Front National (FN) zieht erstmals in den französischen Senat ein. Nach ersten Ergebnissen der Teilwahl zur zweiten Kammer des Parlaments am Sonntag sitzen künftig zwei FN-Senatoren aus Südfrankreich im Oberhaus.
Rechtsextreme erstmals in französischem Senat
IS-Extremisten beschießen Kurdenenklave

IS-Extremisten beschießen Kurdenenklave

Berlin/Bagdad - Der Kampf um Ain al-Arab spitzt sich zu: 1800 Peschmerga gehen gegen die IS-Extremisten in Stellung. Die haben am Sonntagabend die Kurdenstadt unter schweren Beschuss genommen.
IS-Extremisten beschießen Kurdenenklave
Sicherheitsleute misshandeln Flüchtlinge

Sicherheitsleute misshandeln Flüchtlinge

Düsseldorf - Schrecklicher Vorfall in einem Asylbewerberheim: Sicherheitsleute sollen dort Flüchtlinge misshandelt haben. Ein Handyfoto zeigt ein Opfer gefesselt am Boden, den Fuß eines Wachmanns im Nacken.
Sicherheitsleute misshandeln Flüchtlinge
Neue Liberale gegründet

Neue Liberale gegründet

Hamburg - Mit den Neuen Liberalen gründet sich eine neue Partei links von der FDP. Auf ihrem ersten Bundesparteitag in Hamburg heben die Mitglieder die früheren Hamburger FDP-Frontleute an die Parteispitze.
Neue Liberale gegründet
Steinmeier warnt vor neuem Ost-West-Konflikt

Steinmeier warnt vor neuem Ost-West-Konflikt

New York - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine wollen Anfang November wählen lassen. Dagegen stemmt sich Kiew. Auch in der UN prallen die unterschiedlichen Standpunkte im Ukraine-Konflikt aufeinander.
Steinmeier warnt vor neuem Ost-West-Konflikt
Schweiz: Keine Abschaffung privater Krankenkassen

Schweiz: Keine Abschaffung privater Krankenkassen

Bern - Die Schweizer haben sich in einem Referendum gegen die Einführung einer öffentlich-rechtlichen Krankenkasse ausgesprochen.
Schweiz: Keine Abschaffung privater Krankenkassen
Madrid will Katalonien-Referendum unterbinden

Madrid will Katalonien-Referendum unterbinden

Barcelona - Die Katalanen sollen am 9. November über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass die Abstimmung stattfinden wird. Madrid will sie verbieten lassen.
Madrid will Katalonien-Referendum unterbinden
Proteste in Hongkong eskalieren

Proteste in Hongkong eskalieren

Hongkong - Die Hongkonger wollen freie Wahlen. Doch die kommunistische Führung in Peking will nur begrenzte Demokratie zulassen. Ein Welle von Protesten rollt über die Finanzmetropole. Die Polizei greift ein.
Proteste in Hongkong eskalieren
Schäuble: AfD ist hetzerisch

Schäuble: AfD ist hetzerisch

Berlin - Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist besorgt über die jüngsten antisemitischen Vorfälle bei der Alternative für Deutschland.
Schäuble: AfD ist hetzerisch
Somalia setzt Kopfgeld auf Islamistenführer aus

Somalia setzt Kopfgeld auf Islamistenführer aus

Mogadischu - Die Regierung in Somalia hat ein Kopfgeld von zwei Millionen Dollar (1,57 Millionen Euro) auf den neuen Anführer der radikal-islamischen Terrormiliz Al-Shabaab ausgesetzt.
Somalia setzt Kopfgeld auf Islamistenführer aus
Schäuble fordert härtere Gangart gegenüber AfD

Schäuble fordert härtere Gangart gegenüber AfD

Berlin - Bundesfinanzminister Schäuble fordert eine härtere Auseinandersetzung seiner Partei mit der AfD. Diese vergleicht er mit den Republikanern. AfD-Chef Lucke nennt Schäuble seinerseits "Volksverführer".
Schäuble fordert härtere Gangart gegenüber AfD