Ressortarchiv: Politik

Ukraine und Russland streben Waffenstillstand an

Ukraine und Russland streben Waffenstillstand an

Berlin/Moskau - Nach monatelangem Blutvergießen in der Ostukraine soll ein Abkommen zwischen Separatisten und Militär die Wende einleiten. Das vereinbaren vier Staatenlenker bei einem Telefonat. Kann das klappen?
Ukraine und Russland streben Waffenstillstand an
Keine Diäten-Erhöhung ab 1. Juli für Abgeordnete

Keine Diäten-Erhöhung ab 1. Juli für Abgeordnete

Berlin - Die umstrittene Diätenerhöhung für die 631 Bundestagsabgeordneten kann nicht rechtzeitig zum 1. Juli in Kraft treten.
Keine Diäten-Erhöhung ab 1. Juli für Abgeordnete
Koalition will Mindestlohn ohne Ausnahmen ab 2017

Koalition will Mindestlohn ohne Ausnahmen ab 2017

Berlin - Gewerkschaften sind unzufrieden, Wirtschaftsvertreter warnen vor den Folgen - nur die Koalition ist mit dem Mindestlohngesetz auf der Zielgeraden zufrieden. Für Änderungen bleibt wenig Zeit.
Koalition will Mindestlohn ohne Ausnahmen ab 2017
Heftige Gefechte im Irak

Heftige Gefechte im Irak

Tikrit - Die Terrormiliz Isis ruft ein islamisches Reich aus, die irakische Armee antwortet mit neuen Offensiven gegen die Dschihadisten. Die Aufständischen nehmen angeblich einen Luftwaffenstützpunkt ein.
Heftige Gefechte im Irak
Gauck fordert mehr Solidarität mit Flüchtlingen

Gauck fordert mehr Solidarität mit Flüchtlingen

Berlin - Es ist eines der zentralen Themen seiner Amtszeit: Mehr Hilfe und Respekt für Flüchtlinge - aus Syrien und anderswo. Den Deutschen wirft Bundespräsident Gauck vor, ihren Beitrag zu überschätzen.
Gauck fordert mehr Solidarität mit Flüchtlingen
Debatte um Kampfdrohnen: Skepsis auch in SPD

Debatte um Kampfdrohnen: Skepsis auch in SPD

Berlin - Seit Jahren wird über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr diskutiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. Die jetzt anstehende Entscheidung könnte für Ärger in der Koalition sorgen.
Debatte um Kampfdrohnen: Skepsis auch in SPD
Opposition will Antworten im Fall Edathy

Opposition will Antworten im Fall Edathy

Berlin - Im Fall Edathy sind viele Fragen offen. Ein Untersuchungsausschuss soll die Kinderpornografie-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten aufarbeiten und startet nun auf den letzten Drücker vor der parlamentarischen Sommerpause.
Opposition will Antworten im Fall Edathy
Diese Änderungen werden zum 1. Juli wirksam

Diese Änderungen werden zum 1. Juli wirksam

Berlin - Das Rentenpaket tritt in Kraft, Handy-Nutzung im Ausland wird billiger und Warnwesten müssen jetzt in jedem Auto dabei sein - zum 1. Juli 2014 gibt es zahlreiche Änderungen.
Diese Änderungen werden zum 1. Juli wirksam
Per Telefon: Cameron gratuliert Juncker

Per Telefon: Cameron gratuliert Juncker

London - Der britische Premierminister David Cameron hat trotz seiner Vorbehalte gegen Jean-Claude Juncker dem Luxemburger zur Benennung als EU-Kommissionspräsident gratuliert.
Per Telefon: Cameron gratuliert Juncker
Überraschung im Korea-Konflikt

Überraschung im Korea-Konflikt

Pjöngjang - Einen Tag nach dem jüngsten provokativen Abschuss zweier Raketen ins Meer hat die nordkoreanische Führung Südkorea am Montag überraschend ein Ende der militärischen und verbalen Feinseligkeiten vorgeschlagen.
Überraschung im Korea-Konflikt
Feuerpause in Ostukraine endet

Feuerpause in Ostukraine endet

Moskau - Kremlchef Putin pocht auf eine Verlängerung der Waffenruhe in der Ostukraine. Tausende Ukrainer fordern hingegen einen neuen Waffengang gegen die Separatisten. Was macht Präsident Poroschenko?
Feuerpause in Ostukraine endet
Kritik an neuem Mindestlohn-Gesetz

Kritik an neuem Mindestlohn-Gesetz

Berlin - Wenige Tage vor der geplanten Verabschiedung des Mindestlohn-Gesetzes hält die rege Debatte über die Neuregelung an.
Kritik an neuem Mindestlohn-Gesetz
Isis-Extremisten rufen "Islamisches Kalifat" aus

Isis-Extremisten rufen "Islamisches Kalifat" aus

Bagdad - Sie hat bereits große Teile des Nordiraks unter ihre Kontrolle gebracht und kämpft auch in Syrien. Jetzt hat die Dschihadistengruppe Isis ein Kalifat ausgerufen.
Isis-Extremisten rufen "Islamisches Kalifat" aus
800.000 beteiligen sich an Demokratie-Referendum

800.000 beteiligen sich an Demokratie-Referendum

Hongkong - An einer informellen Volksabstimmung über mehr Demokratie in Hongkong haben sich fast 800.000 Bürger der chinesischen Sonderverwaltungszone beteiligt.
800.000 beteiligen sich an Demokratie-Referendum
Merkel führt zweistündiges Telefonat mit Putin

Merkel führt zweistündiges Telefonat mit Putin

Berlin - Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande haben am Sonntag mit den Staatschefs Russlands und der Ukraine, Putin und Poroschenko, über den Ukraine-Konflikt gesprochen.
Merkel führt zweistündiges Telefonat mit Putin
Steinmeier gedenkt der Opfer von Nazi-Massaker 

Steinmeier gedenkt der Opfer von Nazi-Massaker 

Civitella - Bei ihrem Rückzug aus Italien wütete die deutsche Wehrmacht in Hunderten Orten. Zu den schlimmsten Massakern gehörte das im toskanischen Civitella. Der Bundesaußenminister gedachte der Opfer.
Steinmeier gedenkt der Opfer von Nazi-Massaker 
Ukraine: Armee meldet Abschuss russischer Drohne

Ukraine: Armee meldet Abschuss russischer Drohne

Kiew - Die ukrainische Luftabwehr hat nach eigenen Angaben eine russische Drohne über der Ostukraine abgeschossen. Russlands Präsident Putin fordert unterdessen eine erneute Verlängerung der Waffenruhe.
Ukraine: Armee meldet Abschuss russischer Drohne
Isis tötet und kreuzigt Männer in Syrien

Isis tötet und kreuzigt Männer in Syrien

Bagdad - Die Terrorgruppe Isis setzt ihre grausamen Vergehen fort: In Syrien hat die sunnitische Miliz am ersten Tag des Ramadan acht Männer getötet und öffentlich ans Kreuz geschlagen.
Isis tötet und kreuzigt Männer in Syrien
Cameron macht sich bei Briten nicht beliebter

Cameron macht sich bei Briten nicht beliebter

London - Um sich beim Volk beliebt zu machen, hat Großbritanniens Premierminister sich in der Juncker-Frage gegen die EU gestellt. Ob die Briten es ihm danken werden, ist höchst fraglich.
Cameron macht sich bei Briten nicht beliebter
SPD-Chef gegen Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

SPD-Chef gegen Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Berlin - SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel distanziert sich von einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene: Das kürzliche Treffen mit den Linken-Chefs sei nur ein "Akt der Höflichkeit" gewesen.
SPD-Chef gegen Rot-Rot-Grün auf Bundesebene
Steinmeier schickt Vermittler nach Kabul

Steinmeier schickt Vermittler nach Kabul

Kabul - Die Bundesregierung greift in den schwelenden Konflikt um die Präsidenten-Stichwahl in Afghanistan ein: Außenminister Steinmeier entsandte jetzt einen Sonderbeauftragten zur Vermittlung.
Steinmeier schickt Vermittler nach Kabul
Aktivistin Bughaigis von Islamisten ermordet?

Aktivistin Bughaigis von Islamisten ermordet?

Bengasi - Erst wurde die Menschenrechtsaktivistin Bughaigis ermordet, dann starb der Zeuge. Ein abtrünniger libyscher General macht Islamisten dafür verantwortlich.
Aktivistin Bughaigis von Islamisten ermordet?
Nordkorea feuert Testrakete Richtung Japan

Nordkorea feuert Testrakete Richtung Japan

Pjöngjang - Unter Missachtung von UN-Auflagen testet Nordkorea offenbar erneut ballistische Raketen. Diesmal feuerte Diktator Kim Jong Un ins Meer zwischen Korea und Japan.
Nordkorea feuert Testrakete Richtung Japan
FDP debattiert über ihre Namensänderung

FDP debattiert über ihre Namensänderung

Berlin - Die krisengeschüttelte FDP diskutiert über eine Umbenennung. Eine Bankrotterklärung? Oder die einzige Chance für einen radikalen Neuanfang?
FDP debattiert über ihre Namensänderung
Ist Merkels neues Handy auch nicht abhörsicher?

Ist Merkels neues Handy auch nicht abhörsicher?

Berlin - Nach dem NSA-Abhörskandal legte sich Bundeskanzlerin Merkel ein neues Handy zu - doch auch das soll nach Medienberichten nicht vor Lauschangriffen sicher sein.
Ist Merkels neues Handy auch nicht abhörsicher?
Saudi-Arabien distanziert sich von Isis

Saudi-Arabien distanziert sich von Isis

Riad - Saudi-Arabien wird nach einer der konservativsten sunnitischen Islam-Auslegungen regiert. Doch das Vorgehen der Terrorgruppe Isis verwirft der Gottesstaat klar als "irregeleitet".
Saudi-Arabien distanziert sich von Isis
Ex-NSA-Mitarbeiter: Deutschland "Ausspähziel Nr.1"

Ex-NSA-Mitarbeiter: Deutschland "Ausspähziel Nr.1"

Berlin - Der US-Geheimdienstexperte Thomas Drake hat vor seiner Aussage im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages die besondere Rolle Deutschlands für den US-Geheimdienst betont.
Ex-NSA-Mitarbeiter: Deutschland "Ausspähziel Nr.1"
Europäische Militär-Drohne in Arbeit

Europäische Militär-Drohne in Arbeit

Deutschland, Frankreich und Italien bereiten nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die Entwicklung einer gemeinsamen Drohne für die militärische Aufklärung vor.
Europäische Militär-Drohne in Arbeit
Bsirske: Mindestlohn "brutal amputiert"

Bsirske: Mindestlohn "brutal amputiert"

Berlin - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat das nun geplante Mindestlohn-Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert.
Bsirske: Mindestlohn "brutal amputiert"
OSZE bestätigt Freilassung von Beobachtern

OSZE bestätigt Freilassung von Beobachtern

Donezk - Vor Auslaufen der mit der ukrainischen Armee vereinbarten Waffenruhe sind die von prorussischen Separatisten gefangenen OSZE-Beobachter freigelassen worden.
OSZE bestätigt Freilassung von Beobachtern
Stefan Körner wird Chef-Pirat

Stefan Körner wird Chef-Pirat

Halle - Die Piratenpartei ruft ihre Mitglieder nach Halle: Am Samstag sollen dort auf dem außerordentlichen Parteitag die Nachfolger der zurückgetretenen Parteispitze gewählt werden.
Stefan Körner wird Chef-Pirat
Mindestlohn: GroKo beschließt weitere Ausnahmen

Mindestlohn: GroKo beschließt weitere Ausnahmen

Berlin - Bundesarbeitsministerin Nahles wollte unbedingt branchenbezogene Ausnahmen beim Mindestlohn vermeiden. Nun musste sie offensichtlich dem Druck des Koalitionspartners nachgeben.
Mindestlohn: GroKo beschließt weitere Ausnahmen
Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung

Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck blockiert die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten. Die Abgeordneten müssen sich deshalb im Juli noch einmal mit 8252 statt 8667 Euro zufrieden geben.
Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung
Bekommt die Bundeswehr bald Kampfdrohnen?

Bekommt die Bundeswehr bald Kampfdrohnen?

Berlin - Die Bundeswehr soll nach Medieninformationen bald mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Das Verteidigungsministerium dementiert, dass es eine Entscheidung gebe.
Bekommt die Bundeswehr bald Kampfdrohnen?
Schuldenstreit: Argentinien spielt auf Zeit

Schuldenstreit: Argentinien spielt auf Zeit

Buenos Aires - Im Streit mit Hedgefonds setzt Argentinien auf Konfrontation. Obwohl das Land seine Schulden bei bestimmten Hedgefonds nicht beglichen hat, will es anderen Gläubigern zugesagte Zinsen zahlen. Das haben US-Richter streng verboten.
Schuldenstreit: Argentinien spielt auf Zeit
Deutsches Rotes Kreuz hilft Flüchtlingen im Irak

Deutsches Rotes Kreuz hilft Flüchtlingen im Irak

Tikrit - Deutschland schickt zivile Hilfe in den Irak: Als Reaktion auf den Vormarsch der Terrormiliz Isis wird das Deutsche Rote Kreuz Flüchtlinge mit rund zwei Millionen Euro Hilfsgeldern unterstützen.
Deutsches Rotes Kreuz hilft Flüchtlingen im Irak
CDU schließt Kooperation mit AfD erneut aus

CDU schließt Kooperation mit AfD erneut aus

Berlin - Mehrere Politiker an der Spitze der CDU haben Zusammenarbeiten mit der Alternative für Deutschland (AfD) erneut ausgeschlossen: Die Partei habe sich "bedenkliche Entgleisungen" geleistet.
CDU schließt Kooperation mit AfD erneut aus
NSA veröffentlicht eigenen "Transparenzbericht"

NSA veröffentlicht eigenen "Transparenzbericht"

Washington - Der US-Geheimdienst NSA hat 2013 insgesamt 89.000 "Ziele" aus dem Ausland per Telefon und Internet ausspioniert. Damit können Personen, Organisationen oder Gruppen gemeint sein.
NSA veröffentlicht eigenen "Transparenzbericht"
Bundespräsidialamt nimmt Scheel den Dienstwagen weg

Bundespräsidialamt nimmt Scheel den Dienstwagen weg

Berlin - Altbundespräsident Walter Scheel wird sein Dienstwagen entzogen. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Der Grund: Der VW Phaeton werde überwiegend nur noch von Scheels Ehefrau genutzt.
Bundespräsidialamt nimmt Scheel den Dienstwagen weg
Ab 2015 steht die "schwarze Null" im Etat

Ab 2015 steht die "schwarze Null" im Etat

Berlin - Der Bund will bis 2015 seinen Haushalt ins Lot bringen und erstmals seit fast 50 Jahren mit dem Geld auskommen, das er tatsächlich einnimmt. Ein Abbau der Altschulden wird aber vertagt.
Ab 2015 steht die "schwarze Null" im Etat
Trotz Waffenruhe: Russland meldet Granateneinschlag

Trotz Waffenruhe: Russland meldet Granateneinschlag

Moskau/Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Waffenruhe im Osten des Landes bis Montagabend verlängert. Dennoch berichten zahlreiche Medien am Sonntag über Gewalttaten.
Trotz Waffenruhe: Russland meldet Granateneinschlag
EU-Beitritt: Bahn frei für Litauen, Albanien wartet

EU-Beitritt: Bahn frei für Litauen, Albanien wartet

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben einem Beitritt Litauens zugestimmt. Albanien darf sich als offizieller Kandidat Hoffnungen machen.
EU-Beitritt: Bahn frei für Litauen, Albanien wartet
Justizminister Maas will Googles Macht eindämmen

Justizminister Maas will Googles Macht eindämmen

Frankfurt/Main - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat ein „Völkerrecht des Netzes“ gefordert und erwägt die „Entflechtung“ des Suchmaschinenkonzerns Google, falls dieser seine marktbeherrschende Stellung missbrauche.
Justizminister Maas will Googles Macht eindämmen
USA wollen keine Landminen mehr produzieren

USA wollen keine Landminen mehr produzieren

Washington - Die USA schwören den Landminen ab: Sie wollen die Sprengsätze, durch die häufig Zivilisten sterben, nicht mehr produzieren oder verkaufen.
USA wollen keine Landminen mehr produzieren
Obama will Millionen an syrische Rebellen stiften

Obama will Millionen an syrische Rebellen stiften

Bagdad - Die irakische Armee hat nach eigenen Angaben mit Luftangriffen auf Stellungen der Terrorgruppe Isis begonnen. Auf die USA will Maliki nicht mehr vertrauen.
Obama will Millionen an syrische Rebellen stiften
EU-Gipfel benennt Juncker als Kommissionschef

EU-Gipfel benennt Juncker als Kommissionschef

Brüssel - Der EU-Gipfel hat Jean-Claude Juncker als neuen Präsidenten der EU-Kommission designiert. Nun steht die Bestätigung durch das Europaparlament noch aus. 
EU-Gipfel benennt Juncker als Kommissionschef
Bundestag beschließt Haushalt für 2014

Bundestag beschließt Haushalt für 2014

Berlin - Der erste Haushalt der schwarz-roten Koalition ist beschlossene Sache. Der Bundestag billigte am Freitag in Berlin mit großer Mehrheit den Bundeshaushalt für 2014.
Bundestag beschließt Haushalt für 2014
Serben errichten Denkmal für Sarajevo-Attentäter

Serben errichten Denkmal für Sarajevo-Attentäter

Sarajevo  - Einen Tag vor dem 100. Jahrestag der Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand in Sarajevo haben die Serben dem Attentäter ein Denkmal errichtet.
Serben errichten Denkmal für Sarajevo-Attentäter
Grüne und Linke: Pkw-Maut-Pläne stoppen

Grüne und Linke: Pkw-Maut-Pläne stoppen

Berlin - Ein Konzept liegt immer noch nicht vor, aber Grüne und Linke warnen schon jetzt vor einem „Bürokratiemonster“ Pkw-Maut. Der Minister schweigt weiter über seine konkreten Pläne.
Grüne und Linke: Pkw-Maut-Pläne stoppen
Bundesregierung erhält für ihre Arbeit Bestwert

Bundesregierung erhält für ihre Arbeit Bestwert

Mainz  - Laut dem aktuellen ZDF-Politbarometer schneidet die Große Koalition mit ihrer Arbeit bei den Bürgern derzeit so gut ab, wie noch nie.
Bundesregierung erhält für ihre Arbeit Bestwert