Ressortarchiv: Politik

Cameron drohte bei Gipfel mit EU-Austritt

Cameron drohte bei Gipfel mit EU-Austritt

Berlin - Großbritanniens Premierminister David Cameron soll nach Medienberichten mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben, falls Jean-Claude Juncker Chef der EU-Kommission werden sollte.
Cameron drohte bei Gipfel mit EU-Austritt
Von Taliban entführter US-Soldat frei

Von Taliban entführter US-Soldat frei

Washington - Im Juni 2009 wurde der junge Amerikaner Bergdahl in Afghanistan entführt. Jetzt ist er im Austausch gegen fünf Guantánamo-Häftlinge frei.
Von Taliban entführter US-Soldat frei
3000 Flüchtlinge vor Italien aufgegriffen

3000 Flüchtlinge vor Italien aufgegriffen

Rom - Die italienische Küstenwache hat an diesem Wochenende rund 3000 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Sie kamen vor allem aus Syrien und Ägypten.
3000 Flüchtlinge vor Italien aufgegriffen
Streit über Extremisten in der NRW-CDU

Streit über Extremisten in der NRW-CDU

Essen - In der NRW-CDU regt sich Widerstand gegen mehrere Mitglieder mit Migrationshintergrund. Sie sollen mit Vereinigungen sympathisieren, die der Verfassungsschutz beobachtet.
Streit über Extremisten in der NRW-CDU
Ex-FDP-Chef Westerwelle ist wieder da

Ex-FDP-Chef Westerwelle ist wieder da

Berlin - Mehr als ein halbes Jahr nach seinem Abgang als Bundesaußenminister will Guido Westerwelle (FDP) über seine seine Berliner Stiftung politisch wieder stärker mitmischen.
Ex-FDP-Chef Westerwelle ist wieder da
Territorial-Zoff: Harsche US-Kritik an China

Territorial-Zoff: Harsche US-Kritik an China

Singapur - Die USA haben China wegen seiner Territorialstreitigkeiten mit diversen Nachbarländern ungewöhnlich scharf kritisiert. Peking reagierte verärgert.
Territorial-Zoff: Harsche US-Kritik an China
Diskussion über Managergehälter und Mindestlohn

Diskussion über Managergehälter und Mindestlohn

Regensburg - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Kardinal Reinhard Marx haben auf dem Katholikentag in Regensburg über Managergehälter und den Mindestlohn diskutiert.
Diskussion über Managergehälter und Mindestlohn
Attraktivere Bundeswehr dank Flatscreens?

Attraktivere Bundeswehr dank Flatscreens?

Berlin - Die Initiative von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine attraktivere Bundeswehr klingen gut - doch Kritiker sehen die Prioritäten falsch gesetzt.
Attraktivere Bundeswehr dank Flatscreens?
Schäuble strikt gegen Annäherung an AfD

Schäuble strikt gegen Annäherung an AfD

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Ablehnung der CDU-Spitze einer Annäherung an die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt.
Schäuble strikt gegen Annäherung an AfD
Russen reduzieren Truppen an Ukraine-Grenze

Russen reduzieren Truppen an Ukraine-Grenze

Washington/Kiew - Russland hat nach Erkenntnissen der US-Regierung etwa zwei Drittel seiner Soldaten von der ukrainischen Grenze abgezogen.
Russen reduzieren Truppen an Ukraine-Grenze
Portugal: Gericht kippt erneut Sparbeschlüsse

Portugal: Gericht kippt erneut Sparbeschlüsse

Lissabon - Den EU-Rettungsschirm hat das Krisenland Portugal verlassen. Der Regierung bläst der Wind jedoch weiter ins Gesicht. So kippte das Verfassungsgericht mehrere Sparbeschlüsse.
Portugal: Gericht kippt erneut Sparbeschlüsse
Obama: Clinton wäre eine effektive Präsidentin

Obama: Clinton wäre eine effektive Präsidentin

Washington - Ex-Außenministerin Hillary Clinton, die über eine Präsidentschaftskandidatur 2016 nachdenkt, hat einen äußerst prominenten Unterstützer.
Obama: Clinton wäre eine effektive Präsidentin
Merkel legt sich auf Juncker fest

Merkel legt sich auf Juncker fest

Regensburg - Nach scharfer Kritik: Angela Merkel hat sich für den Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker ausgesprochen. Er soll ihrer Meinung nach neuer EU-Kommissionspräsident werden.
Merkel legt sich auf Juncker fest
Thailand: Wahlen in frühestens 14 Monaten

Thailand: Wahlen in frühestens 14 Monaten

Bangkok - Thailands Militärjunta hat nicht die Absicht, schnell zur Demokratie zurückzukehren. Wahlen gibt es frühestens im Spätsommer nächsten Jahres.
Thailand: Wahlen in frühestens 14 Monaten
Erdogan attackiert Özdemir: Botschafter geladen

Erdogan attackiert Özdemir: Botschafter geladen

Berlin - Die jüngste Attacke des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan hat Grünen Parteichef Cem Özdemir getroffen. Die Bundesregierung hat den verbalen Angriff nun deutlich gerügt.
Erdogan attackiert Özdemir: Botschafter geladen
Katholikentag: Merkel lobt soziale Arbeit der Kirche

Katholikentag: Merkel lobt soziale Arbeit der Kirche

Regensburg - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem Katholikentag in Regensburg das soziale Engagement der katholischen Kirche gewürdigt.
Katholikentag: Merkel lobt soziale Arbeit der Kirche
Deutschland will mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen

Deutschland will mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen

Berlin - Das Elend der syrischen Flüchtlinge ist groß. Mehrere Zehntausend von ihnen sind schon nach Deutschland gekommen. Und einige Tausend zusätzlich sollen die Möglichkeit dazu bekommen.
Deutschland will mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen
Rentenpaket wird voraussichtlich teurer

Rentenpaket wird voraussichtlich teurer

Berlin - Experten halten das Rentenpaket der Koalition für verantwortungslos gegenüber der jungen Generation. Nun wird es womöglich noch teurer als veranschlagt.
Rentenpaket wird voraussichtlich teurer
Kiew: „Anti-Terror-Einsatz“ bis zum Ende

Kiew: „Anti-Terror-Einsatz“ bis zum Ende

Kiew - Die ukrainische Führung will ihren  „Anti-Terror-Einsatz“ gegen Separatisten erst nach einer Stabilisierung der Lage beenden. Derweil wurde bekannt, dass die Ukraine einen Teil ihrer Gasschulden beglichen hat.
Kiew: „Anti-Terror-Einsatz“ bis zum Ende
100 Millionen Euro für attraktivere Bundeswehr

100 Millionen Euro für attraktivere Bundeswehr

Berlin  - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro investieren, um die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen.
100 Millionen Euro für attraktivere Bundeswehr
OSZE begrüßt Urteil zur YouTube-Freigabe

OSZE begrüßt Urteil zur YouTube-Freigabe

Ankara- Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat das Urteil zur Freigabe von YouTube in der Türkei begrüßt.
OSZE begrüßt Urteil zur YouTube-Freigabe
OSZE: Beobachter werden weiterhin vermisst

OSZE: Beobachter werden weiterhin vermisst

Lugansk  - Separatisten in der Ostukraine haben nach eigener Darstellung am Freitag vier verschleppte OSZE-Beobachter wieder auf freien Fuß gesetzt. Die OSZE kann dies bislang nicht bestätigen.
OSZE: Beobachter werden weiterhin vermisst
Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf

Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf

Beirut - Im Libanon weiß jeder um das Elend der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge. Außenminister Steinmeier macht sich hier dafür stark, dass auch Deutschland noch mehr Syrer aufnimmt. Eine Zahl nennt er allerdings nicht mehr.
Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf
Steinmeier: EU-weite Sperrklausel bei Europawahl

Steinmeier: EU-weite Sperrklausel bei Europawahl

Berlin - Außenminister Steinmeier schlägt als Konsequenz aus dem Einzug diverser Splitterparteien ins Europaparlament die Einführung einer europäischen Sperrklausel vor.
Steinmeier: EU-weite Sperrklausel bei Europawahl
Türkei: Verfassungsgericht hebt YouTube-Sperre auf

Türkei: Verfassungsgericht hebt YouTube-Sperre auf

Istanbul - Das türkische Verfassungsgericht hat die YouTube-Sperre aufgehoben. Nach dem Ende der Twitter-Blockade ist das bereits die zweite juristische Schlappe für die Regierung Erdogan.
Türkei: Verfassungsgericht hebt YouTube-Sperre auf
Proteste gegen Flüchtlingsheime nehmen zu

Proteste gegen Flüchtlingsheime nehmen zu

Berlin - Provokationen und Angriffe von Rechtsextremen auf Flüchtlingsunterkünfte haben in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Schon im ersten Quartal gab es mehr solche Kundgebungen als 2013.
Proteste gegen Flüchtlingsheime nehmen zu
EU verlängert Sanktionen gegen Syrien

EU verlängert Sanktionen gegen Syrien

Brüssel - Vor der umstrittenen Präsidentenwahl in Syrien verlängert die EU ihre Sanktionen. Russland verspricht hingegen Finanzhilfen. Im Ausland stimmten zahlreiche Anhänger von Präsident Assad bereits ab.
EU verlängert Sanktionen gegen Syrien
Front National wütet gegen Finanzminister Schäuble

Front National wütet gegen Finanzminister Schäuble

Paris/Berlin - Die Front National schockt mit üblen Andeutungen über die Vergangenheit von Wolfgang Schäuble. Der Finanzminister hatte die Rechtspopulisten zuvor als "faschistisch" bezeichnet.
Front National wütet gegen Finanzminister Schäuble
Ex-Militärchef al-Sisi gewinnt Wahl in Ägypten

Ex-Militärchef al-Sisi gewinnt Wahl in Ägypten

Kairo - Über 90 Prozent Ja-Stimmen für Ex-Militärchef Abdel Fattah al-Sisi. Solche Ergebnisse gibt es normalerweise nur in gut geölten Diktaturen. Die Wahl in Ägypten war zwar frei, aber nicht unbedingt fair.
Ex-Militärchef al-Sisi gewinnt Wahl in Ägypten
Ukraine: Rebellen schießen Hubschrauber ab

Ukraine: Rebellen schießen Hubschrauber ab

Kiew - Nahe der Separatisten-Hochburg Slawjansk ist ein ukrainischer Hubschrauber abgeschossen worden. Dabei kamen mindestens zwölf Soldaten ums Leben. Sie sollten andere Kräfte in dem Kampfgebiet ersetzen.
Ukraine: Rebellen schießen Hubschrauber ab
Snowden wünscht sich Rückkehr in die USA

Snowden wünscht sich Rückkehr in die USA

Washington  - Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat in seinem ersten Interview im US-Fernsehen den Wunsch nach einer Rückkehr in seine Heimat geäußert.
Snowden wünscht sich Rückkehr in die USA
OSZE-Beobachter in der Hand von Separatisten

OSZE-Beobachter in der Hand von Separatisten

Slawjansk  - Die vier in der Ostukraine verschleppten OSZE-Beobachter werden nach Angaben prorussischer Aufständischer im Raum der Stadt Slawjansk festgehalten. Am Montag hatte die OSZE den Kontakt zur Gruppe verloren.
OSZE-Beobachter in der Hand von Separatisten
Treffen Poroschenko und Putin bald aufeinander?

Treffen Poroschenko und Putin bald aufeinander?

Paris - Frankreichs Präsident Hollande hat den neuen ukrainischen Präsidenten Poroschenko zu den D-Day Feierlichkeiten eingeladen. Trifft er dort auf Russlands Präsident Putin?
Treffen Poroschenko und Putin bald aufeinander?
Karlsruhe soll prüfen: Was liest der BND mit?

Karlsruhe soll prüfen: Was liest der BND mit?

Leipzig - Nicht nur die Amerikaner lesen heimlich mit. Demnächst muss sich das Bundesverfassungsgericht mit dem „Datenstaubsager“ des BND befassen.
Karlsruhe soll prüfen: Was liest der BND mit?
Zweites OSZE-Team vermisst

Zweites OSZE-Team vermisst

Donezk  - Die prorussischen Kräfte in Donezk haben nach eigener Darstellung keinen Kontakt zu den verschwundenen OSZE-Beobachtern. Nun gilt ein zweites Team als verschollen.
Zweites OSZE-Team vermisst
Merkel erneut mächtigste Frau der Welt

Merkel erneut mächtigste Frau der Welt

New York - Das US-Magazin "Forbes" hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum vierten Mal in Folge zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Auf Platz zwei landete die US-Notenbank-Chefin Janet Yellen.
Merkel erneut mächtigste Frau der Welt
Rechtsextreme planen Fraktion im EU-Parlament

Rechtsextreme planen Fraktion im EU-Parlament

Brüssel - Rechtsextreme Abgeordnete wollen im EU-Parlament um die französische Front National (FN) herum eine eigene Fraktion bilden. Das kündigte am Mittwoch FN-Chefin Marine Le Pen in Brüssel an.
Rechtsextreme planen Fraktion im EU-Parlament
Obama: USA keine Weltpolizei mehr

Obama: USA keine Weltpolizei mehr

West Point - Obama wendet sich gegen seine Kritiker: Die USA seien weltweit so stark wie schon lange nicht mehr - die einzig wahre Supermacht. Doch die Weltpolizei will er nicht mehr sein.
Obama: USA keine Weltpolizei mehr
NSU-Prozess: Freilassung Wohllebens beantragt

NSU-Prozess: Freilassung Wohllebens beantragt

München - Der NSU-Angeklagte Ralf Wohlleben soll aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Das haben zumindest seine Verteidiger gefordert.  
NSU-Prozess: Freilassung Wohllebens beantragt
Zeitung: Russland zahlt Millionen an Assad

Zeitung: Russland zahlt Millionen an Assad

Moskau - Mit 240 Millionen Dollar soll Russland einem Zeitungsbericht zufolge dem umstrittenen syrischen Regierungschef Baschar al-Assad helfen. Grund sei die schwere humanitäre Lage in dem Land.
Zeitung: Russland zahlt Millionen an Assad
Gigaliner-Erprobung ist zulässig

Gigaliner-Erprobung ist zulässig

Karlsruhe - Die Bundesregierung durfte den umstrittenen Test von Riesenlastwagen auf deutschen Straßen ohne Zustimmung des Bundesrats und Anhörung des Parlaments erlauben.
Gigaliner-Erprobung ist zulässig
Umsturzversuch in Abchasien abgewendet

Umsturzversuch in Abchasien abgewendet

Suchumi - In der von Georgien abtrünnigen Schwarzmeerregion Abchasien  haben Sicherheitskräfte den Sturz von Präsident Alexander Ankwab abgewendet. Wütende Bürger hatten versucht, den Präsidentensitz zu stürmen.
Umsturzversuch in Abchasien abgewendet
Ex-Präsident Wulff rechnet mit Medien ab

Ex-Präsident Wulff rechnet mit Medien ab

Hannover  - Er war Bundespräsident, wurde durch einen Korruptionsvorwurf aus dem Amt getrieben und zwei Jahre später vom Gericht freigesprochen: Nun hat Christian Wulff ein Buch über diese Zeit geschrieben.
Ex-Präsident Wulff rechnet mit Medien ab
Kabinett beschließt Entwurf für Pflegereform

Kabinett beschließt Entwurf für Pflegereform

Berlin  - Das Bundeskabinett  hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf für umfassende Veränderungen in der Altenpflege beschlossen. Geplant sind zwei Reformstufen.
Kabinett beschließt Entwurf für Pflegereform
Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen

Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem EU-Gipfel in Brüssel an die Androhung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland erinnert.
Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen
Poroschenko nimmt kein Blatt vor den Mund

Poroschenko nimmt kein Blatt vor den Mund

Berlin/Kiew - Der neue ukrainische Präsident nimmt kein Blatt vor den Mund. Für ihn herrscht im Osten „Kriegszustand“. Dort gehen die schweren Kämpfe weiter. Erneut ist eine Gruppe von OSZE-Beobachtern in der Gewalt von Separatisten.
Poroschenko nimmt kein Blatt vor den Mund
Snowden: "Ich war High-Tech-Spion"

Snowden: "Ich war High-Tech-Spion"

Washington - Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden hat sich in einem Interview als „High-Tech-Spion“ der US-Geheimdienste bezeichnet.
Snowden: "Ich war High-Tech-Spion"
Die EU steht vor einem Umbruch

Die EU steht vor einem Umbruch

Brüssel - Nach der Europawahl steht die EU vor einem Umbruch. Spitzenämter müssen neu besetzt werden. Beschlüsse wird es erst im Sommer geben. Angesichts von Rechtspopulisten fordern Paris und London ein ganz neues Europa.
Die EU steht vor einem Umbruch
EU-Gipfel: Juncker bekommt Rückendeckung

EU-Gipfel: Juncker bekommt Rückendeckung

Brüssel - Eine Personaldebatte der besonderen Art beherrscht den Dinner-Gipfel der EU-Staatenlenker. Denn bei der Kür des künftigen Kommissionspräsidenten redet das Europaparlament mit.
EU-Gipfel: Juncker bekommt Rückendeckung
USA wollen 9.800 Soldaten in Afghanistan lassen

USA wollen 9.800 Soldaten in Afghanistan lassen

Washington - Obama wird bei seinen Plänen für das Kriegsende in Afghanistan konkret. Vorübergehend sollen noch 9800 US-Soldaten am Hindukusch bleiben - 2016 will er das Kapitel abschließen.
USA wollen 9.800 Soldaten in Afghanistan lassen