Ressortarchiv: Politik

Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata

Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata

Kiew - Die ukrainische Regierung hat den russischen Militärattaché in Kiew festnehmen lassen und unter dem Vorwurf  der Spionage zur persona non grata erklärt.
Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata
Ukraine plant Referendum am 25. Mai

Ukraine plant Referendum am 25. Mai

Kiew - Die ukrainische Regierung plant für den 25. Mai - am Tag der Präsidentenwahl - ein landesweites Referendum über die territoriale Integrität des krisengeschüttelten Landes.
Ukraine plant Referendum am 25. Mai
Kiew: Einigung mit Aktivisten möglich

Kiew: Einigung mit Aktivisten möglich

Kiew - Trotz der verschärften Lage im Osten der Ukraine sieht die Zentralregierung in Kiew noch Möglichkeiten einer gütlichen Einigung mit prorussischen Separatisten.
Kiew: Einigung mit Aktivisten möglich
Warum Snowden nicht nach Deutschland darf

Warum Snowden nicht nach Deutschland darf

Berlin - Die Bundesregierung will den Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden einem Bericht zufolge nicht nach Deutschland einreisen lassen, um ihn vom NSA-Untersuchungsausschuss befragen zu lassen.
Warum Snowden nicht nach Deutschland darf
Linke möchte "Tag der Arbeit" umbenennen

Linke möchte "Tag der Arbeit" umbenennen

Berlin - Die Partei "Die Linke" möchte dem "Tag der Arbeit" einen neuen Namen verpassen. Die Menschen würden sich nicht mehr über ihre Arbeit definieren - sondern über ein anderes Thema.
Linke möchte "Tag der Arbeit" umbenennen
Steuersünder: Schärfere Regeln für Selbstanzeige

Steuersünder: Schärfere Regeln für Selbstanzeige

Berlin - Reuige Steuerbetrüger kommen künftig nur mit höheren Strafzahlungen straffrei davon. Auch müssen sie sich über einen längeren Zeitraum offenbaren.
Steuersünder: Schärfere Regeln für Selbstanzeige
Ukraine: Keine schnelle Freilassung der Geiseln

Ukraine: Keine schnelle Freilassung der Geiseln

Kiew - Der Nervenkrieg um die in der Ostukraine als Geiseln gehaltenen westlichen Militärbeobachter geht weiter. Die prorussische Separatisten weiten ihren Machtbereich sogar aus. In zwei Städten besetzen sie weitere Verwaltungsgebäude.
Ukraine: Keine schnelle Freilassung der Geiseln
Kabinett beschließt höhere Rente ab 1. Juli

Kabinett beschließt höhere Rente ab 1. Juli

Berlin - Über 20,5 Millionen Rentner bekommen ab 1. Juli 2014 mehr Geld. Die Renten werden im Osten um 2,53 Prozent und im Westen um 1,67 Prozent erhöht. Das hat das Kabinett beschlossen.
Kabinett beschließt höhere Rente ab 1. Juli
Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe

Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe

Berlin - Zum Auftakt einer zehntägigen Europa-Reise ist Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen worden.
Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe
Bombenterror bei Parlamentswahl im Irak

Bombenterror bei Parlamentswahl im Irak

Bagdad - Die Sicherheitsvorkehrungen von Polizei und Armee haben im Irak die Terroristen nicht aufgehalten. Während der Parlamentswahl detonieren vor Wahllokalen mehrere Sprengsätze. Trotzdem stimmen viele Iraker ab.
Bombenterror bei Parlamentswahl im Irak
Termin für Berlusconis Sozialdienst steht fest

Termin für Berlusconis Sozialdienst steht fest

Mailand - Jetzt steht der Termin fest: Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi beginnt seinen Sozialdienst zur Ableistung seiner Haftstrafe in wenigen Tagen.
Termin für Berlusconis Sozialdienst steht fest
Schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten

Schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten

Berlin - Mehr als 20.000 Menschen aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien baten 2013 um Asyl in Deutschland. Die meisten ohne echten Grund, meint die Regierung und will den Zustrom per Gesetz eindämmen.
Schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten
Diese Gesetze ändern sich zum 1. Mai

Diese Gesetze ändern sich zum 1. Mai

Berlin - Punktesystem, Energieausweis und anonyme Geburt: Der Mai bringt einige Neuregelungen, die für viele Bundesbürger spürbare Auswirkungen haben werden.
Diese Gesetze ändern sich zum 1. Mai
Regierung will Not der Hebammen lindern

Regierung will Not der Hebammen lindern

Berlin - Wie können Hebammen unter finanziellem Druck weitermachen, obwohl ihre Haftpflichtprämien steigen? Nun will die Bundesregierung Vorschläge präsentieren. Laut einem Medienbericht sollen die Krankenkassen einspringen.
Regierung will Not der Hebammen lindern
Riexinger: "Umgang mit Schröder ist dumm"

Riexinger: "Umgang mit Schröder ist dumm"

Berlin - Darf man das? Altkanzler Schröder feiert mit Russlands Präsident Putin seinen Geburtstag nach. Mitten im Ukraine-Konflikt. Die Kritik an Schröder reißt nicht ab.
Riexinger: "Umgang mit Schröder ist dumm"
Türkische Gemeinde verteidigt Gauck

Türkische Gemeinde verteidigt Gauck

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die umstrittene Rede von Joachim Gauck verteidigt. Gauck war nach der Rede vom türkischen Regierungschef Erdogan verbal attackiert worden.
Türkische Gemeinde verteidigt Gauck
Putin hofft auf Freilassung der Militärbeobachter

Putin hofft auf Freilassung der Militärbeobachter

Kiew/Minsk - Hoffnung für die westlichen Militärbeobachter in Händen ukrainischer Separatisten: Präsident Putin stellt eine friedliche Lösung des Konflikts in Aussicht.
Putin hofft auf Freilassung der Militärbeobachter
Ost-Ukraine: Separatisten stürmen Polizeigebäude

Ost-Ukraine: Separatisten stürmen Polizeigebäude

Ost-Ukraine: Separatisten stürmen Polizeigebäude
Milizenführer: Gespräche machen Fortschritte

Milizenführer: Gespräche machen Fortschritte

Kiew  - Die Verhandlungen über die Freilassung der im ostukrainischen Slawjansk festgehaltenen OSZE-Militärbeobachter machen nach den Worten des prorussischen Milizenführers Wjatscheslaw Ponomarjow "bedeutende Fortschritte".
Milizenführer: Gespräche machen Fortschritte
Gauck: „Ich war noch zurückhaltend“

Gauck: „Ich war noch zurückhaltend“

Istanbul  - Bundespräsident Joachim Gauck hat Vorwürfe des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen seiner Kritik an demokratischen Defiziten in der Türkei zurückgewiesen.
Gauck: „Ich war noch zurückhaltend“
Zschäpes Exfreund: "Sie war keine Szenebraut"

Zschäpes Exfreund: "Sie war keine Szenebraut"

München - Im NSU-Prozess sind am Dienstag zwei Ermittler des Bundeskriminalamtes befragt worden. Sie erzählten über Beate Zschäpes Ex-Freund, einen Neonazi aus Sachsen.
Zschäpes Exfreund: "Sie war keine Szenebraut"
Kauder und Hasselfeldt kritisieren Schröder

Kauder und Hasselfeldt kritisieren Schröder

Berlin -  Es habe "keinerlei Auftrag" an Gerhard Schröder für das Treffen mit Wladimir Putin gegeben, heißt es aus Regierungskreisen. Auch von Volker Kauder und Gerda Hasselfeldt kommt Kritik.
Kauder und Hasselfeldt kritisieren Schröder
Erdogan: Gauck sieht sich "noch als Priester"

Erdogan: Gauck sieht sich "noch als Priester"

Istanbul - Eine Einmischung in innere Angelegenheiten hat der türkische Ministerpräsident Erdogan Bundespräsident Gauck vorgeworfen. Auch die Presse in der Türkei hat Gaucks Rede polarisiert.
Erdogan: Gauck sieht sich "noch als Priester"
Nato bestätigt russischen Truppenabzug nicht

Nato bestätigt russischen Truppenabzug nicht

Washington - Die Nato widerspricht Angaben des russischen Verteidigungsministers über einen Rückzug der Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. Derweil steht die neue EU-Sanktionsliste fest.
Nato bestätigt russischen Truppenabzug nicht
USA nutzen Sicherheitslücken im Netz für Spionage

USA nutzen Sicherheitslücken im Netz für Spionage

Washington - Immer wieder tauchen Schwachstellen in Computersystemen oder Internettechnologie auf. Doch was tun die USA, wenn ihre eigenen Geheimdienste eine solche Lücke entdecken?
USA nutzen Sicherheitslücken im Netz für Spionage
Umstrittener Israel-Kommentar: Kerry rudert zurück

Umstrittener Israel-Kommentar: Kerry rudert zurück

Washington - US-Außenminister John Kerry versucht seine Äußerung über Israel zu entschärfen. Israel drohe, zu einem „Apartheidstaat mit Bürgern zweiter Klasse“ zu werden, soll er gesagt haben.
Umstrittener Israel-Kommentar: Kerry rudert zurück
Internationale Kritik an Todesurteilen in Ägypten

Internationale Kritik an Todesurteilen in Ägypten

Kairo/Washington - Ein ägyptisches Gericht verurteilt Hunderte Islamisten zum Tode. Es ist das zweite Massenurteil dieser Art. International wird der Richterspruch scharf verurteilt.
Internationale Kritik an Todesurteilen in Ägypten
Nordkorea startet Militärübung

Nordkorea startet Militärübung

Seoul - Nordkoreas Militär plant am Dienstag neue Schießübungen in der Nähe der umstrittenen Seegrenze zu Südkorea im Gelben Meer. Südkoreanische Fischerboote wurden gewarnt.
Nordkorea startet Militärübung
Kalte Progression: Kritik an Gabriels Konzept

Kalte Progression: Kritik an Gabriels Konzept

Berlin - Die SPD wollte Spitzenverdiener stärker zur Kasse bitten, um mit den Einnahmen schleichende Steuererhöhungen abzubauen. Jetzt weicht Parteichef Gabriel von dem Konzept ab - und erntet Kritik.
Kalte Progression: Kritik an Gabriels Konzept
Trotz Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin

Trotz Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin

St. Petersburg  - Altkanzler Gerhard Schröder hat inmitten der Ukraine-Krise mit Kremlchef Wladimir Putin seinen 70. Geburtstag im russischen St. Petersburg nachgefeiert.
Trotz Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin
Deutscher Diplomat im Jemen verletzt

Deutscher Diplomat im Jemen verletzt

Sanaa  - Ein deutscher Diplomat im Jemen wird bei einem Entführungsversuch im Jemen verletzt. Allerdings können der Mann und ein weiterer deutscher Diplomat den Kidnappern entkommen.
Deutscher Diplomat im Jemen verletzt
Seehofer: Kein Spielraum für Steuersenkungen

Seehofer: Kein Spielraum für Steuersenkungen

München - Horst Seehofer sieht für die nächsten Jahre keinen Spielraum für Steuersenkungen. An erster Stelle stünden der schuldenfreie Bundeshaushalt und die von der schwarz-roten Koalition geplanten Zukunftsinvestitionen von 23 Milliarden Euro.
Seehofer: Kein Spielraum für Steuersenkungen
Zeuge: "Kenne Böhnhardt aus der Schulzeit"

Zeuge: "Kenne Böhnhardt aus der Schulzeit"

München - Die Vernehmung eines mutmaßlichen Waffenbeschaffers des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vor dem Oberlandesgericht München ist am Montag nur stockend vorangekommen.
Zeuge: "Kenne Böhnhardt aus der Schulzeit"
Merkel schweigt zu Berlusconis KZ-Äußerungen

Merkel schweigt zu Berlusconis KZ-Äußerungen

Brüssel/Berlin - Silvio Berlusconi weiß, wie man Schlagzeilen produziert. Im Europawahlkampf provoziert Italiens Ex-Regierungschef mit Attacken gegen Deutschland einen Eklat. Die Kollegen von der EVP sind entsetzt.
Merkel schweigt zu Berlusconis KZ-Äußerungen
Weitere Sanktionen gegen Russland

Weitere Sanktionen gegen Russland

Manila - Die Bemühungen um die Freilassung der in der Ostukraine festgesetzten OSZE-Beobachter laufen bislang ins Leere. Die USA verkünden weitere Sanktionen. Zieht die EU nach?
Weitere Sanktionen gegen Russland
Gauck übt scharfe Kritik an Führung in Ankara

Gauck übt scharfe Kritik an Führung in Ankara

Ankara - Deutlich wie kein anderer Staatsgast zuvor hat Bundespräsident Gauck Demokratiedefizite in der Türkei verurteilt. Vor Studenten in Ankara sagte er: Diese Entwicklung erschreckt mich.
Gauck übt scharfe Kritik an Führung in Ankara
Kritik an Rente mit 63: Merkel verärgert

Kritik an Rente mit 63: Merkel verärgert

Berlin - Die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Angela Merkel, ist nach dpa-Informationen verärgert über ein Papier von jüngeren Abgeordneten zu einer „Agenda 2020“ samt scharfer Kritik an der Rente ab 63.
Kritik an Rente mit 63: Merkel verärgert
Grüne: Regierung vernachlässigt Energieausweise

Grüne: Regierung vernachlässigt Energieausweise

Berlin - Die Grünen haben der Bundesregierung Desinteresse am Instrument der Energieausweise für Gebäude vorgeworfen.
Grüne: Regierung vernachlässigt Energieausweise
Hunderte Muslimbrüder zum Tode verurteilt

Hunderte Muslimbrüder zum Tode verurteilt

Minia - Im größten Massenprozess in der ägyptischen Geschichte sind am Montag 683 Islamisten zum Tode verurteilt worden. Darunter ist auch das Oberhaupt der Muslimbruderschaft.
Hunderte Muslimbrüder zum Tode verurteilt
Von der Leyen sagt Kosovo-Besuch ab

Von der Leyen sagt Kosovo-Besuch ab

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre für Montag geplante Kosovo-Reise wegen der Festsetzung mehrerer deutscher Militärbeobachter durch prorussische Separatisten in der Ostukraine abgesagt.
Von der Leyen sagt Kosovo-Besuch ab
Eklat bei Wahlen in Mazedonien

Eklat bei Wahlen in Mazedonien

Skopje - Die mazedonische Regierung gewinnt die Parlaments- und Präsidentenwahl. Doch die Opposition verweigert dem Ergebnis seine Anerkennung. Es habe zu viele Manipulationen gegeben.
Eklat bei Wahlen in Mazedonien
Kerry: Israel könnte Apartheidstaat werden

Kerry: Israel könnte Apartheidstaat werden

Jerusalem - In ungewöhnlich offener Form hat US-Außenminister Kerry Israel davor gewarnt zu einem Apartheidstaat zu werden. Er nannte eine Zwei-Staaten-Lösung die "einzig wirkliche Alternative".
Kerry: Israel könnte Apartheidstaat werden
CDU will "Kalte Progression" abbauen

CDU will "Kalte Progression" abbauen

Berlin - In Union und SPD mehren sich Stimmen für den Abbau schleichender Steuererhöhungen. Angeblich wird im CDU-Vorstand bereits ein Konzept entwickelt.
CDU will "Kalte Progression" abbauen
Nächste Sanktions-Runde direkt gegen Putin?

Nächste Sanktions-Runde direkt gegen Putin?

Brüssel/Kiew - Moskau hat bisher kaum zur Entspannung im Osten der Ukraine beigetragen. Es soll neue Sanktionen der EU und USA geben. Der Nervenkrieg um festgesetzte OSZE-Beobachter geht weiter.
Nächste Sanktions-Runde direkt gegen Putin?
Separatisten lassen ersten OSZE-Beobachter frei

Separatisten lassen ersten OSZE-Beobachter frei

Slawjansk - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben nach eigenen Angaben einen der festgesetzten OSZE-Militärbeobachter freigelassen.
Separatisten lassen ersten OSZE-Beobachter frei
Separatisten besetzen TV-Sender in Donezk

Separatisten besetzen TV-Sender in Donezk

Donezk - Prorussische Milizionäre haben am Sonntag in der ostukrainischen Stadt Donezk das Gebäude des regionalen Fernsehsenders besetzt.
Separatisten besetzen TV-Sender in Donezk
Verschärfung der Asylbedingungen ungerechtfertigt?

Verschärfung der Asylbedingungen ungerechtfertigt?

Berlin - Die Bundesregierung will die Balkanländer als sicher einstufen, damit Behörden Asylbewerber von dort schneller abweisen können. Flüchtlingsorganisationen halten das für unzulässig.
Verschärfung der Asylbedingungen ungerechtfertigt?
Holocaust-Anerkennung: Abbas überrascht Israel

Holocaust-Anerkennung: Abbas überrascht Israel

Ramallah/Jerusalem - Nach dem Zusammenbruch der Friedensgespräche mit Israel gibt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sich weiter betont versöhnlich.
Holocaust-Anerkennung: Abbas überrascht Israel
Nordkorea will USA militärisch schlagen

Nordkorea will USA militärisch schlagen

Seoul - Nordkoreas Propagandamaschinerie läuft während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in der Region auf Hochtouren und wartet mit Allmachtsfantasien und einem bizarren Bericht auf.
Nordkorea will USA militärisch schlagen
Gauck besucht syrische Flüchtlinge in der Türkei

Gauck besucht syrische Flüchtlinge in der Türkei

Kahramanmaras - Bundespräsident Joachim Gauck hat die enormen Anstrengungen der Türkei bei der Hilfe für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge gelobt.
Gauck besucht syrische Flüchtlinge in der Türkei