Ressortarchiv: Politik

"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"

Berlin - Eine Woche ist die CDU-Pleite bei der Niedersachsen-Wahl jetzt alt. Die Partei quälen derzeit vor allem Zweifel am Koalitionspartner FDP. Heiner Geißler hat die Debatte um Schwarz-Gelb nun angefeuert.
"Schwarz-Gelb ist ein totgerittenes Pferd"
"Brüderle hat Problem im Umgang mit Frauen"

"Brüderle hat Problem im Umgang mit Frauen"

Berlin - Kein Ende in der Sexismus-Debatte: „Stern“-Chefredakteur Thomas Osterkorn hat Rainer Brüderle bei "Günther Jauch" erneut angegriffen. Die anderen Talk-Gäste stimmten ihm jedoch nur bedingt zu.
"Brüderle hat Problem im Umgang mit Frauen"
Mursi verhängt Ausnahmezustand

Mursi verhängt Ausnahmezustand

Kairo - Nach blutigen Krawallen in Ägypten hat Präsident Mursi in drei Städten den Ausnahmezustand ausgerufen. Bei Protesten waren zuvor Dutzende Menschen ums Leben gekommen.
Mursi verhängt Ausnahmezustand
EU: 50 Millionen Euro für Timbuktu-Einsatz

EU: 50 Millionen Euro für Timbuktu-Einsatz

Bamako - Der Vormarsch der französischen und malischen Truppen geht schnell voran. Inzwischen haben sie auch Timbuktu unter ihre Kontrolle gebracht. Die EU will sie mit 50 Millionen Euro unterstützen.
EU: 50 Millionen Euro für Timbuktu-Einsatz
Noch kein Sieger bei Leipziger OB-Wahl

Noch kein Sieger bei Leipziger OB-Wahl

Leipzig - Die Leipziger Oberbürgermeisterwahl wird erst im zweiten Wahlgang entschieden. Keiner der sechs Kandidaten erreichte am Sonntag im ersten Anlauf mehr als die Hälfte der Stimmen.
Noch kein Sieger bei Leipziger OB-Wahl
Eurokrise prägt Gipfel in Chile

Eurokrise prägt Gipfel in Chile

Santiago de Chile - Auch Lateinamerika lässt die Euro-Rettung nicht kalt. Die Länder werden langsam wohlhabender und wollen nicht in die Krise hineingezogen werden. Merkel mahnt einen neuen Kraftakt an.
Eurokrise prägt Gipfel in Chile
Ägypten: Weitere Tote bei Trauerfeier

Ägypten: Weitere Tote bei Trauerfeier

Port Said - Ägypten kommt nicht zur Ruhe: Während der Trauerprozession für die Opfer der Gewalt vom Vortag sind am Sonntag erneut drei Menschen in der Hafenstadt Port Said ums Leben gekommen.
Ägypten: Weitere Tote bei Trauerfeier
Berlusconi verteidigt Faschist Mussolini

Berlusconi verteidigt Faschist Mussolini

Rom - Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi findet an Faschistenführer Benito Mussolini nicht alles schlecht.
Berlusconi verteidigt Faschist Mussolini
Gedenken an Nazi-Opfer in Auschwitz

Gedenken an Nazi-Opfer in Auschwitz

Auschwitz - Kränze und Gebete für die Toten von Auschwitz: Auf dem Gelände des früheren deutschen Vernichtungslagers wurde am Sonntag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
Gedenken an Nazi-Opfer in Auschwitz
SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck

SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck

Berlin - Mit der künftig rot-rot-grünen Bundesratsmehrheit im Rücken will die SPD der schwarz-gelben Regierungskoalition bei Reizthemen auf den Zahn fühlen. Zum Beispiel beim Mindestlohn.
SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck
Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen

Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen

Düsseldorf - Um Worte ist Brüderle normalerweise nicht verlegen - in eigener Sache aber offenbar schon. Sexismus-Vorwürfe? Da geht der Pfälzer auf Tauchstation. Parteichef Westerwelle fordert Solidarität.
Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen
Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus

Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus

Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus
Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus
Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben

Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben

Berlin - Wegen der heftigen Debatten um die Stationierung von US-Atomraketen in der Bundesrepublik fürchtete Helmut Schmidt (SPD) gegen Ende seiner Kanzlerschaft 1982 um sein Leben.
Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben
Malisch-französische Truppen feiern Erfolge

Malisch-französische Truppen feiern Erfolge

Bamako - Die Islamisten sind auf dem Rückzug vor der malisch-französischen Offensive. Am Samstag erobern französische und malische Soldaten die strategisch wichtige Stadt Gao am Niger zurück. Die Regierungsarmee soll jetzt unterstützt werden.
Malisch-französische Truppen feiern Erfolge
Seehofer nimmt Schavan in Schutz

Seehofer nimmt Schavan in Schutz

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat das Verfahren der Universität Düsseldorf gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zur Aberkennung ihres Doktortitels scharf verurteilt.
Seehofer nimmt Schavan in Schutz
Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans

Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans

Kairo - Nach schweren Krawallen in Ägypten ist die Armee mit Panzern ausgerückt, um mit ihrer Präsenz an den Brennpunkten für Ruhe zu sorgen. Über 30 Menschen waren bei den Ausschreitungen in Port Said ums Leben gekommen.
Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans
Hacker-Rache an US-Regierung?

Hacker-Rache an US-Regierung?

Washington - Aus Rache drohen mutmaßliche Hacker der Gruppe Anonymous dem US-Justizministerium mit der Veröffentlichung vertraulicher Dokumente.
Hacker-Rache an US-Regierung?
"Wir müssen uns sputen"

"Wir müssen uns sputen"

Santiago de Chile - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik ein Verhältnis auf Augenhöhe.
"Wir müssen uns sputen"
Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD

Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betont zum 150. Gründungsjubiläum der SPD viele Gemeinsamkeiten. Schielt sie etwa auf eine große Koalition nach der Bundestagswahl?
Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD
Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär

Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär

Kabul - Ein Selbstmordattentäter hat in der nordafghanischen Stadt Kundus mindestens zehn Polizisten mit in den Tod gerissen. Unter den Opfern ist ein Anti-Terror-Funktionär.
Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär
Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile

Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile

Istanbul/Kairo - Harte Strafen ein Jahr nach den schlimmsten Fußballkrawallen aller Zeiten in Ägypten: 21 Fans des Vereins Al-Masri werden zum Tode verurteilt. In Port Said bricht Gewalt aus - die Zahl der Toten steigt rasant.
Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile
Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden

Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden

Berlin - An der FDP-Spitze zeichnet sich ein Stühlerücken um Parteichef Philipp Rösler herum ab. Einem Bericht zufolge soll der FDP-Landeschef von Nordrhein-Westfalen , Christian Lindner, beim Parteitag im März Vize werden.
Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden
Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien

Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien

Prag - Mit Milos Zeman zieht ein Provokateur und Volkstribun in den Palast auf dem Prager Hradschin. Seinem Herausforderer, dem Fürsten Karel Schwarzenberg, wurde in der Stichwahl ums Präsidentenamt die Zeit im Wiener Exil zum Verhängnis.
Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien
Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe

Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe

Berlin - Während Rainer Brüderle weiter zu den Sexismus-Vorwürfen gegen ihn schweigt, will Parteikollege Kubicki den Kontakt zu Journalistinnen einschränken. Die Debatte zieht immer weitere Kreise.
Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe
Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder

Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder

München - CSU-Chef Horst Seehofer übernimmt auf der Suche nach dem Wähler offensichtlich Strategien von US-Präsident Barack Obama: Wie Obama hat nun auch Seehofer eine Liste seiner Lieblingslieder auf Facebook veröffentlicht.
Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder
Neuer Brief an Wulff aufgetaucht

Neuer Brief an Wulff aufgetaucht

Hannover/München - Im Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist nach einem Bericht des Magazins „Focus“ ein Brief des Unternehmers David Groenewold aufgetaucht.
Neuer Brief an Wulff aufgetaucht
FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"

FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"

Fürth - Bayerns FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat mit Sticheleien gegen den Koalitionspartner CSU den Wahlkampf ihrer Partei offiziell eröffnet.
FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"
Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin

Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin

Straubing - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verteidigt sein Vorgehen in der Debatte über den Termin für die Landtagswahl im Freistaat.
Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin
Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans

Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans

München - 62 Prozent der Bundesbürger sprechen sich für einen Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) bei einer Aberkennung ihres Doktortitels aus.
Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans
Lindner soll FDP-Vize werden

Lindner soll FDP-Vize werden

Berlin - Die FDP wird nach Medieninformationen auf ihrem vorgezogenen Parteitag im März einen Teil ihrer Posten im Präsidium neu besetzen. Dabei soll Christian Linder zum Partei-Vize gewählt werden.
Lindner soll FDP-Vize werden
Streit um bewaffnete Kampfdrohnen

Streit um bewaffnete Kampfdrohnen

Berlin - Sie können aufklären, ausspähen und gezielt töten, ohne dass ein Soldat auch nur in der Nähe sein muss. Unbemannte Kampfdrohnen sind Hightech-Waffen - und sollen nach dem Willen der Regierung auch bald zum Arsenal der Bundeswehr gehören.
Streit um bewaffnete Kampfdrohnen
Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten

Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten

Kairo - Vor zwei Jahren gingen die Proteste gegen den damaligen ägyptischen Langzeitherrscher Husni Mubarak los. Heute demonstrieren Tausende gegen seinen Nachfolger im Präsidentenamt. Und wieder gibt es Gewalt und Tote.
Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten
Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt

Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt

Ulm - Die wegen einer Plagiatsaffäre in die Kritik geratene Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist erneut zur Bundestagskandidatin gewählt worden.
Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt
Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?

Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?

Rom - Hatte Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen Schwächeanfall? Auf einer Wahlveranstaltug musste sich der Cavaliere hinsetzten, nachdem er kurz zuvor n0och mit Sex-Scherzen für Lacher sorgte.
Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?
Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor

Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat das Magazin „Stern“ wegen der Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle scharf angegriffen.
Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor
Deutsche Soldaten schlafen zu wenig

Deutsche Soldaten schlafen zu wenig

Berlin - Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat mehr Schlaf für Bundeswehrsoldaten gefordert.
Deutsche Soldaten schlafen zu wenig
Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle

Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle

Berlin - Rainer Brüderle schweigt auch am Freitag weiter - aber in der Medien- und Onlinewelt ist längst die Debatte über den Artikel zu mutmaßlichen Annäherungsversuchen des FDP-Spitzenpolitikers entfacht.
Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle
Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen

Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen

Berlin - Bei den geplanten Milliarden-Kürzungen für den Haushalt 2014 sollen Verteidigungs- und Verkehrsministerium angeblich die größten Posten schultern. Das Finanzministerium dementiert.
Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen
FDP verharrt im Umfragetief

FDP verharrt im Umfragetief

Mainz - Die FDP kann in den Umfragen nicht von ihrem Erfolg bei der Niedersachsenwahl profitieren: Im aktuellen Politbarometer des ZDF verharrt die Partei mit vier Prozent weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde.
FDP verharrt im Umfragetief
Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten

Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten

Berlin - Wegen Mitgliedschaft im Terrornetzwerk Al-Kaida sind zwei Islamisten in Berlin zu langer Haft verurteilt worden.
Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten
Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch

Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch

Wiesbaden - Der neue Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder, Erziehungshilfen und der Schutz für Kinder in Gefahr - noch nie hat der Staat so viel Geld für den Nachwuchs ausgegeben.
Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch
NSU hatte mehr als drei Mitglieder

NSU hatte mehr als drei Mitglieder

Berlin - Bestand die Terrorgruppe NSU wirklich nur aus Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos? Der Politikwissenschaftler Hajo Funke bezweifelt das. Es gebe klare Hinweise auf eine größere Gruppierung.
NSU hatte mehr als drei Mitglieder
Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer

Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer

Berlin - Die Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen haben die von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform der Flensburger Verkehrssünderkartei kritisiert.
Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer
Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung

Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung

Seoul - Nordkorea stößt neue Drohungen aus - diesmal gegen Südkorea. Die Umsetzung von UN-Sanktionen wegen seines Raketenstarts würde Nordkorea als Kriegserklärung auffassen, warnt das Land.
Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung
Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt

Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt

Washington - Wenige Wochen nach dem grausamen Amoklauf an einer Grundschule in Newtown: In den USA haben demokratische Kongressabgeordnete einen Entwurf zum Verbot von Sturmgewehren vorgestellt.
Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt
Regierung denkt über Kampfdrohnen nach

Regierung denkt über Kampfdrohnen nach

Berlin - Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht für Auslandseinsätze der Bundeswehr rasch bewaffnete Kampfdrohnen anschaffen. Das solle viele Vorteile mit sich bringen.
Regierung denkt über Kampfdrohnen nach
US-Minister will Frauen an die Front schicken

US-Minister will Frauen an die Front schicken

Washington - Frauen an die Front: Das US-Militär will Soldatinnen künftig direkt in den Kampf ziehen lassen. Erste Reaktionen werten den Vorstoß als wichtigen Schritt zur Gleichberechtigung.
US-Minister will Frauen an die Front schicken
Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung

Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung

Berlin - Die Grünen verlangen vom Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, eine Erklärung zu den gegen ihn im Magazin „Stern“ erhobenen Sexismus-Vorwürfen.
Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung
FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich

FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich

Berlin - In der FDP gibt es Kritik an einem Bericht des „Stern“ über angebliche anzügliche Äußerungen von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle gegenüber einer Mitarbeiterin des Magazins.
FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich
Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser

Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser

Brüssel - Wasser ist lebenswichtig und damit keine Ware wie jede andere. Aber sollen Privatversorger deshalb keinen Raum bekommen? Nein, meint der Binnenmarktausschuss im Europaparlament.
Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser