Ressortarchiv: Politik

NSA-Mitarbeiter spionierten ihre Geliebten aus

NSA-Mitarbeiter spionierten ihre Geliebten aus

Washington - Eifersüchtige Mitarbeiter des US-Geheimdiensts NSA haben wiederholt ihre Möglichkeiten genutzt, um die Telefon- und Internetkommunikation ihrer Geliebten auszuspionieren.
NSA-Mitarbeiter spionierten ihre Geliebten aus
Grüne beschleunigen Neuaufstellung

Grüne beschleunigen Neuaufstellung

Berlin - Die Grünen lecken die Wunden und blicken nach vorn. Im Fall von Koalitionsgesprächen mit der Union sollen neue Köpfe mitverhandeln. Erstmal gibt es vor allem bei den Realos aber Personal-Hickhack.
Grüne beschleunigen Neuaufstellung
Pussy-Riot-Mitglied auf Krankenstation verlegt

Pussy-Riot-Mitglied auf Krankenstation verlegt

Moskau - Fünf Tage nach Beginn ihres Hungerstreiks ist die inhaftierte russische Pussy-Riot-Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa auf die Krankenstation ihres Gefängnisses gebracht worden.
Pussy-Riot-Mitglied auf Krankenstation verlegt
Kiels OB droht Verfahren wegen Steuerdeal

Kiels OB droht Verfahren wegen Steuerdeal

Kiel - Kiels OB Gaschke droht ein Disziplinarverfahren wegen eines Steuerdeals mit einem Augenarzt. Ihre Eilentscheidung war rechtswidrig. Sie wirft Ministerpräsident Albig Einflussnahme vor. Der wehrt sich vehement
Kiels OB droht Verfahren wegen Steuerdeal
SPD-Führung empfiehlt Gespräche mit Union

SPD-Führung empfiehlt Gespräche mit Union

Berlin - Die SPD-Spitze will mit der Union über eine große Koalition reden. Vorher soll es im Fall der Fälle zu einem Novum kommen: Die Mitglieder der Partei sollen am Ende über einen Koalitionsvertrag abstimmen.
SPD-Führung empfiehlt Gespräche mit Union
Panne: Wahlkreis wird neu ausgezählt

Panne: Wahlkreis wird neu ausgezählt

Essen - Ausgerechnet im Wahlkreis mit dem bundesweit knappsten Ergebnis sind Fehler aufgetaucht. Jetzt wird dort komplett neu gezählt. Es ist nicht die einzige Panne bei der Bundestagswahl.
Panne: Wahlkreis wird neu ausgezählt
Schwarz-Grün: Özdemir nennt Bedingungen

Schwarz-Grün: Özdemir nennt Bedingungen

Berlin - Mit der Formulierung erster Bedingungen richten sich die Grünen auf Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung ein. Zudem kündigten sie an, im Fall von Koalitionsverhandlungen neue Köpfe in die Delegation aufzunehmen.
Schwarz-Grün: Özdemir nennt Bedingungen
So viel Geld kassieren Parteien pro Stimme

So viel Geld kassieren Parteien pro Stimme

Berlin - Zahlt sich ein erfolgreicher Wahlkampf eigentlich auch finanziell aus? Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld Parteien pro erhaltener Stimme kassieren - und woher die Mittel stammen.
So viel Geld kassieren Parteien pro Stimme
So viel kassieren Parteien pro Stimme

So viel kassieren Parteien pro Stimme

Berlin - Zahlt sich ein erfolgreicher Wahlkampf eigentlich auch finanziell aus? Wir zeigen Ihnen, wie viel Geld Parteien pro erhaltener Stimme kassieren - und woher die Mittel stammen.
So viel kassieren Parteien pro Stimme
SPD-Basis soll über große Koalition entscheiden

SPD-Basis soll über große Koalition entscheiden

Berlin - Das gab es noch nie bei der SPD: Die rund 470.000 Mitglieder könnten im Fall der Fälle über eine große Koalition entscheiden. Das will SPD-Chef Gabriel beim Parteikonvent vorschlagen.
SPD-Basis soll über große Koalition entscheiden
Umfrage: Mehrheit für große Koalition

Umfrage: Mehrheit für große Koalition

Berlin - Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD. 58 Prozent befürworteten in einer am Freitag veröffentlichten Umfrage für das ZDF-„Politbarometer“ eine schwarz-rote Regierung.
Umfrage: Mehrheit für große Koalition
UN-Sicherheitsrat gelingt Syrien-Einigung

UN-Sicherheitsrat gelingt Syrien-Einigung

New York - Zweieinhalb Jahre Bürgerkrieg in Syrien, mehr als 100 000 Tote, Hunderttausende auf der Flucht. Endlich einigen sich die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat jetzt auf eine Resolution. Und jetzt?
UN-Sicherheitsrat gelingt Syrien-Einigung
Siegfried Kauder tritt aus CDU aus

Siegfried Kauder tritt aus CDU aus

Villingen-Schwenningen - Der Partei-Rebell und langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder ist aus der Partei ausgetreten und damit einem Ausschluss zuvorgekommen.
Siegfried Kauder tritt aus CDU aus
Atomstreit mit Iran: Weitere Gespräche in Genf

Atomstreit mit Iran: Weitere Gespräche in Genf

New York - Im Atomstreit mit dem Iran sollen nach einem ersten Treffen auf Ministerebene jetzt schnell praktische Fortschritte gemacht werden.
Atomstreit mit Iran: Weitere Gespräche in Genf
Geißler rät Union zu "Schwarz-Grün"

Geißler rät Union zu "Schwarz-Grün"

Berlin - Die Union sollte nach Ansicht des früheren CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler ein Bündnis mit den Grünen ins Auge fassen.
Geißler rät Union zu "Schwarz-Grün"
Verhandlungen über Syrien-Resolution kommen voran

Verhandlungen über Syrien-Resolution kommen voran

New York - Am Rande der UN-Vollversammlung laufen die zähen Verhandlungen der fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat über eine neue Syrien-Resolution weiter. Die westlichen Vertreter geben sich optimistisch.
Verhandlungen über Syrien-Resolution kommen voran
Abbas beteuert Willen zum Frieden

Abbas beteuert Willen zum Frieden

New York - Erstmals tritt Palästinenserpräsident Abbas als Staatschef vor die UN-Vollversammlung. Israel kritisiert er deutlich milder als in den vergangenen Jahren.
Abbas beteuert Willen zum Frieden
Obama verteidigt Gesundheitsreform

Obama verteidigt Gesundheitsreform

Washington - US-Präsident Obama wirbt derzeit wieder leidenschaftlich für seine Gesundheitsreform. Kommende Woche tritt ein entschiedener Teil in Kraft. Doch die Republikaner setzen ihren Feldzug gegen das Gesetz fort.
Obama verteidigt Gesundheitsreform
Wahlkreis in Essen soll neu ausgezählt werden

Wahlkreis in Essen soll neu ausgezählt werden

Essen - Im Bundestagswahlkreis mit dem knappsten Ergebnis - dem Essener Wahlkreis 120 - sollen die Stimmen neu ausgezählt werden. Das Direktmandat hatte die CDU mit nur drei Stimmen Vorsprung vor der SPD gewonnen.
Wahlkreis in Essen soll neu ausgezählt werden
Höhere Steuern? Politiker-Zitate VOR und NACH der Wahl

Höhere Steuern? Politiker-Zitate VOR und NACH der Wahl

Berlin - Das Für und Wider von Steuererhöhungen war ein heißes Wahlkampfthema: CDU/CSU und FDP waren strikt dagegen; SPD, Grüne und Linke dafür - zumindest wenn es um eine Abgabe Besserverdienender geht. Auch bei Koalitionsverhandlungen dürfte das Thema ein zentraler Streitpunkt sein. Zitate aus der Zeit vor der Wahl - und kurz danach:
Höhere Steuern? Politiker-Zitate VOR und NACH der Wahl
Linke schlägt Rot-Grün Mitgliederentscheid vor

Linke schlägt Rot-Grün Mitgliederentscheid vor

Berlin - Die Linke wird nicht müde, für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit zu werben. Genauso hartnäckig aber blocken SPD und Grüne die Annäherungsversuche ab. Deswegen stellt sich die Linke auf eine große Koalition ein.
Linke schlägt Rot-Grün Mitgliederentscheid vor
Simone Peter will Grünen-Chefin werden

Simone Peter will Grünen-Chefin werden

Berlin - Die Neuaufstellung bei den Grünen geht nach dem Rückzug der Gründergeneration weiter. Bislang unbekannte Köpfe drängen in die erste Reihe.
Simone Peter will Grünen-Chefin werden
Steuererhöhungen? CDU-Spitze dementiert

Steuererhöhungen? CDU-Spitze dementiert

Berlin - Bricht die Union ihr Wahlversprechen und erhöht Steuern? Schon vor Beginn von Koalitionsverhandlungen bewegen sich CDU-Politiker. Doch die Parteispitze beteuert: Steuererhöhungen lehnen wir ab.
Steuererhöhungen? CDU-Spitze dementiert
Umfrage: Mehrheit für Pkw-Maut

Umfrage: Mehrheit für Pkw-Maut

Berlin - Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Einführung einer Pkw-Maut - allerdings nur für Ausländer. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor.
Umfrage: Mehrheit für Pkw-Maut
Kampfkandidatur um Grünen-Fraktionsspitze

Kampfkandidatur um Grünen-Fraktionsspitze

Berlin - Die Grünen-Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae hat ihre Bewerbung um den Fraktionsvorsitz der Grünen angekündigt. Das teilte die Bundestagsabgeordnete am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter sowie über Facebook mit.
Kampfkandidatur um Grünen-Fraktionsspitze
50 Jahre Gefängnis für Ex-Diktator Taylor

50 Jahre Gefängnis für Ex-Diktator Taylor

Leidschendam - Das Sondertribunal für Sierra Leone hat die 50-jährige Haftstrafe für den früheren liberianischen Staatschef Charles Taylor wegen Kriegsverbrechen bestätigt.
50 Jahre Gefängnis für Ex-Diktator Taylor
Alternativer Nobelpreis vergeben

Alternativer Nobelpreis vergeben

Stockholm - Selbst ein Mordversuch hat den Arzt Denis Mukwege nicht abgeschreckt. Er behandelt weiter vergewaltigte Frauen im Kongo und macht auf ihr Schicksal aufmerksam. Er und drei weitere Kandidaten erhalten den Alternativen Nobelpreis.
Alternativer Nobelpreis vergeben
Erwägt die CDU Steuererhöhungen?

Erwägt die CDU Steuererhöhungen?

Berlin - Die Union braucht einen Partner - und könnte SPD oder Grünen den Weg in eine Koalition mit dem Zugeständnis von Steuererhöhungen leichter machen. Kritiker erinnern aber an Wahlkampfversprechen und warnen vor einem Wortbruch.
Erwägt die CDU Steuererhöhungen?
Koalitionspoker: SPD nennt erste Bedingungen

Koalitionspoker: SPD nennt erste Bedingungen

Berlin - Der Gedanke an eine große Koalition bereitet vielen in der SPD Bauchschmerzen. Doch was wäre die Alternative? Wenn es schon sein muss, wollen sich die Sozialdemokraten zumindest den Schneid nicht abkaufen lassen.
Koalitionspoker: SPD nennt erste Bedingungen
Lindner will wieder mehr Achtung für die FDP

Lindner will wieder mehr Achtung für die FDP

Berlin - Der voraussichtliche FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht die Chance eines Neuanfangs für seine Partei. Ziel bleibe es aber, die gesellschaftliche Mitte zu erreichen.
Lindner will wieder mehr Achtung für die FDP
Iran will Atomgespräche auf höchster Ebene

Iran will Atomgespräche auf höchster Ebene

New York - Der Iran ist nach den Worten von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu Atomgesprächen auf höchster Ebene bereit.
Iran will Atomgespräche auf höchster Ebene
Lucke: "Wir werden definitiv keine FDP 2.0"

Lucke: "Wir werden definitiv keine FDP 2.0"

Berlin - Nach dem Absturz der FDP bei der Bundestagswahl setzt die Alternative für Deutschland (AfD) auf Zulauf von enttäuschten Liberalen.
Lucke: "Wir werden definitiv keine FDP 2.0"
Saakaschwili: "Putin ein diktatorischer Regent"

Saakaschwili: "Putin ein diktatorischer Regent"

New York - Georgiens scheidender Präsident Saakaschwili kritisiert fünf Jahre nach dem Südkaukasus-Krieg Kremlchef Putin scharf. Russland weist die Anschuldigungen zurück.
Saakaschwili: "Putin ein diktatorischer Regent"
Syrien-Resolution zum Greifen nahe

Syrien-Resolution zum Greifen nahe

New York - Nach monatelangem Ringen scheint eine Syrien-Resolution zum Greifen nah. Das lassen westliche Diplomaten aus dem Weltsicherheitsrat verlauten. Die Veto-Macht Russland zeigt sich von diesen Aussagen überrascht.
Syrien-Resolution zum Greifen nahe
Schäuble: Warum die Steuern erhöht werden

Schäuble: Warum die Steuern erhöht werden

Berlin - Die Union wird bei einer Koalition mit SPD oder Grünen Kompromisse eingehen müssen. Steuererhöhungen dürften dazu gehören. Schäuble schließt das jedenfalls nicht mehr kategorisch aus - zur Empörung der CSU.
Schäuble: Warum die Steuern erhöht werden
NSU-Anschlag in Kassel - Mord mit vielen Zeugen

NSU-Anschlag in Kassel - Mord mit vielen Zeugen

München - Ein immer höheres Risiko gingen die Terroristen des NSU bei ihren Morden ein: Halit Yozgat erschossen sie in seinem Internetcafé in Kassel- obwohl Besucher in dem Lokal waren. Einer von ihnen gibt besonderen Anlass zu Spekulationen.
NSU-Anschlag in Kassel - Mord mit vielen Zeugen
"Horstopoly" - Seehofer brütet über CSU-Personal

"Horstopoly" - Seehofer brütet über CSU-Personal

München - Horst Seehofer ist bei der Kabinettssuche in einer vermeintlich komfortablen Lage: Wird Ilse Aigner nun doch nicht Fraktionschefin, sondern Superministerin? Seehofer sagt: Nichts ist entschieden.
"Horstopoly" - Seehofer brütet über CSU-Personal
Putin: Versöhnliche Töne gegenüber Greenpeace

Putin: Versöhnliche Töne gegenüber Greenpeace

Moskau - Auf einer Arktis-Konferenz gibt sich Präsident Putin als Umweltfreund. Dem Protest von Greenpeace gegen Ölbohrungen in der ökologisch empfindsamen Region kann er aber so gar nichts abgewinnen.
Putin: Versöhnliche Töne gegenüber Greenpeace
Seehofer: CSU bevorzugt große Koalition

Seehofer: CSU bevorzugt große Koalition

München - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Präferenz seiner Partei für ein Bündnis mit der SPD noch einmal bekräftigt - auch angesichts der fast völligen Neuordnung der Grünen-Spitze.
Seehofer: CSU bevorzugt große Koalition
EU-Agrarreform hilft jungen Landwirten

EU-Agrarreform hilft jungen Landwirten

Brüssel - Nach monatelangen zähen Verhandlungen haben sich die EU-Institutionen auf eine Reform der milliardenschweren gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt.
EU-Agrarreform hilft jungen Landwirten
Die Linke lockt mit Mindestlohn

Die Linke lockt mit Mindestlohn

Berlin - Die Linkspartei will im neuen Bundestag noch vor der Regierungsbildung einen flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen.
Die Linke lockt mit Mindestlohn
SPD und Grüne: Die Angst vor der Koalition

SPD und Grüne: Die Angst vor der Koalition

Berlin - SPD und Grüne sind in Sorge: Eine Koalition mit der Union könnte die eigenen Wähler vergraulen, fürchten viele. Jetzt schieben sich Vertreter beider Parteien gegenseitig den Schwarzen Peter zu.
SPD und Grüne: Die Angst vor der Koalition
Netanjahu: Ruhanis Äußerungen "zynisch"

Netanjahu: Ruhanis Äußerungen "zynisch"

New York - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Rede des iranischen Staatschefs Hassan Ruhani vor der UN-Vollversammlung als "zynisch und voller Heuchelei" bezeichnet.
Netanjahu: Ruhanis Äußerungen "zynisch"
Kipping: "319:311 für den Mindestlohn"

Kipping: "319:311 für den Mindestlohn"

Halle - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat SPD und Grüne aufgefordert, die gemeinsame Mehrheit im Bundestag vor der Regierungsbildung zu nutzen und einen Mindestlohn durchzusetzen.
Kipping: "319:311 für den Mindestlohn"
Gysi wirbt für rot-rot-grünes Bündnis

Gysi wirbt für rot-rot-grünes Bündnis

Berlin - Linksfraktionschef Gregor Gysi wirbt für eine rot-rot-grüne Koalition. Er sieht es als "Riesenfehler der SPD", ein Bündnis mit seiner Partei auszuschließen.
Gysi wirbt für rot-rot-grünes Bündnis
Iranischer Präsident Ruhani auf Schmusekurs

Iranischer Präsident Ruhani auf Schmusekurs

New York - Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hat in seiner ersten Rede vor der UNO den versöhnlichen Kurs gegenüber dem Westen fortgesetzt. In der Atom-Diskussion sicherte er volle Transparenz zu.
Iranischer Präsident Ruhani auf Schmusekurs
JPMorgan: Milliarden für Ende von Ermittlungen

JPMorgan: Milliarden für Ende von Ermittlungen

New York - Die US-Großbank JPMorgen Chase hat einem Bericht zufolge angeboten, rund drei Milliarden Dollar (2,2 Milliarden Euro) für die Einstellung mehrerer Verfahren gegen sie in den USA zu bezahlen.
JPMorgan: Milliarden für Ende von Ermittlungen
Freundin (28) will Berlusconi (76) heiraten

Freundin (28) will Berlusconi (76) heiraten

Rom - Trotz des Altersunterschieds von 48 Jahren will die Freundin von Silvio Berlusconi den früheren italienischen Regierungschef heiraten.
Freundin (28) will Berlusconi (76) heiraten
Seehofer will eine Große Koalition

Seehofer will eine Große Koalition

Berlin - In der Debatte um die Optionen nach der Bundestagswahl hat CSU-Chef Horst Seehofer seine Sympathie für ein Bündnis mit der SPD deutlich gemacht.
Seehofer will eine Große Koalition
Lied auf CDU-Party: Jetzt spotten die Toten Hosen

Lied auf CDU-Party: Jetzt spotten die Toten Hosen

Düsseldorf - Ganz Deutschland hörte die CDU singen und sah sie tanzen nach ihrem Sieg am Sonntag. Die Musik lieferten unfreiwillig die Toten Hosen. Erst schwiegen sie - jetzt spotten sie umso bissiger.
Lied auf CDU-Party: Jetzt spotten die Toten Hosen