Ressortarchiv: Politik

Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an

Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an

Washington - US-Präsident Obama ist entschlossen zum Schlag gegen Assad - zunächst will er aber den Kongress um Zustimmung bitten. Die Schuld des Regimes an mehr als 1400 Giftgas-Toten ist nach seinen Worten sicher.
Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an
Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile

Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile

New York - Nach der Rückkehr der Chemiewaffenexperten aus Syrien hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Team zur Eile gedrängt. Die Ergebnisse sollten so rasch wie möglich vorgelegt werden.
Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile
SPD setzt große Hoffnungen auf TV-Duell

SPD setzt große Hoffnungen auf TV-Duell

Berlin - Drei Wochen vor der Bundestagswahl ist die SPD in den Umfragen weit vom erhofften Sieg entfernt. Die Wende soll jetzt das einzige TV-Duell zwischen Herausforderer und Kanzlerin bringen.
SPD setzt große Hoffnungen auf TV-Duell
Giftgas-Vorwürfe: Putin will Beweise sehen

Giftgas-Vorwürfe: Putin will Beweise sehen

Moskau - Kremlchef Wladimir Putin hat die USA aufgefordert, ihre Giftgas-Vorwürfe an das Regime in Syrien mit konkreten Beweisen zu belegen. Die Aussagen Obamas kritisierte er scharf.
Giftgas-Vorwürfe: Putin will Beweise sehen
US-Geheimdienst hackte im ganz großen Stil

US-Geheimdienst hackte im ganz großen Stil

Washington - Dass auch westliche Geheimdienste zu Hacker-Methoden greifen, war für Experten schon lange klar. Doch in welchem Ausmaß sie das tun, wird erst jetzt deutlich.
US-Geheimdienst hackte im ganz großen Stil
Bundestag: Viele verdienen viel nebenbei

Bundestag: Viele verdienen viel nebenbei

Berlin - Knapp 30 Prozent der Abgeordneten im Bundestag haben Nebeneinkünfte über der Bagatellgrenze, ergibt eine Studie. Vor allem Anwälte und „Vortragskünstler“ verdienen kräftig hinzu.
Bundestag: Viele verdienen viel nebenbei
Jetzt fordert auch Bouffier eine Pkw-Maut

Jetzt fordert auch Bouffier eine Pkw-Maut

Wiesbaden - Rund sechs Wochen nach dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer fordert nun auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer.
Jetzt fordert auch Bouffier eine Pkw-Maut
Merkel: Giftgaseinsatz kann nicht ohne Folgen bleiben

Merkel: Giftgaseinsatz kann nicht ohne Folgen bleiben

Berlin - Kanzlerin Merkel schätzt die Argumente der USA für einen Giftgaseinsatz in Syrien als "plausibel" ein - und kritisiert Russland und China. In ihren Augen darf das Verbrechen nicht ohne Folgen bleiben.
Merkel: Giftgaseinsatz kann nicht ohne Folgen bleiben
Merkel-Gegner stören Wahlkampf-Auftritt

Merkel-Gegner stören Wahlkampf-Auftritt

Frankfurt/Main - Gegen lautstarke Störer haben Kanzlerin Angela Merkel und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier am Freitagabend in Frankfurt für die Politik der CDU geworben.
Merkel-Gegner stören Wahlkampf-Auftritt
Obama erwägt "begrenzten" Einsatz

Obama erwägt "begrenzten" Einsatz

Washington - Laut US-Außenminister John Kerry gibt es "klare Beweise" für einen Giftgaseinsatz in Syrien. Präsident Obama hat allerdings noch keine endgültige Entscheidung über einen Militärschlag getroffen.
Obama erwägt "begrenzten" Einsatz
Bundespräsident Gauck trauert um Bruder

Bundespräsident Gauck trauert um Bruder

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck trauert um seinen Bruder Eckart. Dieser starb bereits Ende vergangener Woche im Alter von 68 Jahren.
Bundespräsident Gauck trauert um Bruder
Lego-TV-Duell: Erkennen Sie die Protagonisten?

Lego-TV-Duell: Erkennen Sie die Protagonisten?

Oberhausen - Kurz vor dem TV-Duell der Spitzenkandidaten der Bundestagswahl treten Angela Merkel (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) bereits als Lego-Figuren vor die Kamera. Ungewöhnlich ist ihre Beinkleidung.
Lego-TV-Duell: Erkennen Sie die Protagonisten?
TV-Duell: Die Protagonisten als Lego-Figuren

TV-Duell: Die Protagonisten als Lego-Figuren

TV-Duell: Die Protagonisten als Lego-Figuren
Nordkorea lädt US-Gesandten aus

Nordkorea lädt US-Gesandten aus

Washington - Nordkorea hat nach Angaben aus Washington den geplanten Besuch eines US-Gesandten abgesagt. Robert King sollte dort um die Begnadigung des Amerikaners Kenneth Bae bitten.
Nordkorea lädt US-Gesandten aus
UN-Inspekteure beenden Untersuchung

UN-Inspekteure beenden Untersuchung

Damaskus/Istanbul - Auf den UN-Inspekteuren in Syrien lastet ein enormer Druck. Ihre Mission ist beendet, jetzt wartet die Welt auf Ergebnisse. Und den Beginn möglicher Luftangriffe.
UN-Inspekteure beenden Untersuchung
Sie wollen Merkel aus der Reserve locken

Sie wollen Merkel aus der Reserve locken

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach dem Wunsch der vier Moderatoren des Fernsehduells an diesem Sonntag (20.15 Uhr) zu den wichtigen Fragen der Politik Farbe bekennen.
Sie wollen Merkel aus der Reserve locken
Weniger Arbeiten im Arbeitsministerium

Weniger Arbeiten im Arbeitsministerium

Berlin - Das Bundesarbeitsministerium hat sich verpflichtet, Mitarbeiter nur noch in Ausnahmefällen in ihrer Freizeit per Anruf oder E-Mail zu stören
Weniger Arbeiten im Arbeitsministerium
Bislang wenig Klagen auf Kita-Platz

Bislang wenig Klagen auf Kita-Platz

Berlin - Eine Klagewelle war befürchtet worden - doch einen Monat nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für Kleinkinder ist davon nichts zu spüren.
Bislang wenig Klagen auf Kita-Platz
Syrien-Angriff definitiv ohne Deutsche

Syrien-Angriff definitiv ohne Deutsche

Berlin - Deutschland wird sich nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle an einem internationalen Militärschlag gegen Syrien nicht beteiligen.
Syrien-Angriff definitiv ohne Deutsche
Poker um Agrarsubventionen geht weiter

Poker um Agrarsubventionen geht weiter

Würzburg - Bei der EU-Agrarreform geht es für deutsche Regionen und Landwirte um Milliarden. Eine Einigung von Bund und Ländern ist bei der Konferenz in Würzburg vorerst gescheitert.
Poker um Agrarsubventionen geht weiter
Darum wird Timoschenko nicht im Ausland behandelt

Darum wird Timoschenko nicht im Ausland behandelt

Kiew - Viktor Janukowitsch, Präsident der Ukraine, lehnt die Behandlung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko weiter ab. Er nennt Gründe dafür.
Darum wird Timoschenko nicht im Ausland behandelt
Chaos in Mainz: So werden Bahnkunden entschädigt

Chaos in Mainz: So werden Bahnkunden entschädigt

Mainz - Für Pendler, die unter dem Chaos am Mainzer Hauptbahnhof gelitten haben, gibt es nun eine spezielle Entschädigung. Damit will die Bahn „Vertrauen zurückgewinnen“.
Chaos in Mainz: So werden Bahnkunden entschädigt
Schwulen-Hass: Wowereit schreibt Moskauer OB

Schwulen-Hass: Wowereit schreibt Moskauer OB

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat in einem Brief an seinen Moskauer Amtskollegen das umstrittene Anti-Homosexuellen-Gesetz in Russland kritisiert.
Schwulen-Hass: Wowereit schreibt Moskauer OB
Wahlkampf kurios: Popo-Poster und Wulff-Wars

Wahlkampf kurios: Popo-Poster und Wulff-Wars

Berlin - Popo-Poster und Wulff-Wars: Wenn Parteien im Wahlkampf besonders originell sein wollen, wird es manchmal richtig peinlich. Gut zu sehen an einigen Plakaten aus der Vergangenheit.
Wahlkampf kurios: Popo-Poster und Wulff-Wars
Die kuriosesten Wahlplakate aller Zeiten

Die kuriosesten Wahlplakate aller Zeiten

Die kuriosesten Wahlplakate aller Zeiten
Unterhaus erteilt Cameron herbe Ohrfeige

Unterhaus erteilt Cameron herbe Ohrfeige

London/Damaskus/Berlin- Demütigung für David Cameron: Nach einer schweren Niederlage im Parlament kann sich Großbritannien nicht an einem Militärschlag in Syrien beteiligen. Wie geht's jetzt weiter?
Unterhaus erteilt Cameron herbe Ohrfeige
Merkel hofft auf Einlenken Russlands

Merkel hofft auf Einlenken Russlands

Berlin - Im Syrien-Konflikt hofft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin auf ein Einlenken Russlands, um im UN-Sicherheitsrat zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.
Merkel hofft auf Einlenken Russlands
Steinbrück: Syrien-Angriff ist falsch

Steinbrück: Syrien-Angriff ist falsch

Berlin -  SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält eine militärische Intervention in Syrien für "falsch" und hat einen Sechs-Punkte-Plan zum diplomatischen Vorgehen vorgelegt.
Steinbrück: Syrien-Angriff ist falsch
Kiffen neben Weißem Haus: USA erlauben Joints

Kiffen neben Weißem Haus: USA erlauben Joints

Washington - Präsident Obama hindert die US-Bundesstaaten nicht an der Legalisierung von Marihuana. In Colorado und Washington wird der Joint damit zum legalen Genussmittel.
Kiffen neben Weißem Haus: USA erlauben Joints
Opposition: Mehr Schutz für Whistleblower

Opposition: Mehr Schutz für Whistleblower

Berlin - Oppositionspolitiker in Deutschland fordern mehr Schutz für Whistleblower wie Edward Snowden, der heute einen Preis erhält. Sie sollen per Gesetzt abgesichert werden.
Opposition: Mehr Schutz für Whistleblower
Syrien: Hollande verstärkt Druck

Syrien: Hollande verstärkt Druck

Paris - Der französische Präsident François Hollande schließt einen Militärschlag gegen Syrien vor Mittwoch nicht aus. Damit verstärkt er den Druck.
Syrien: Hollande verstärkt Druck
Syrien: Obama ist zu Alleingang bereit

Syrien: Obama ist zu Alleingang bereit

Washington - Die USA lassen sich durch die Ablehnung möglicher militärischer Schritte im britischen Parlament nicht von ihrem Kurs gegen Syrien abbringen. US-Präsident Obama ist sogar zu einem Alleingang bereit.
Syrien: Obama ist zu Alleingang bereit
Bsirske: Merkel täuscht Wähler mit Sozialpolitik

Bsirske: Merkel täuscht Wähler mit Sozialpolitik

Berlin - Verdi-Chef Frank Bsirske wirft Kanzlerin Merkel vor, die Wähler mit ihrer Sozialpolitik zu täuschen. Bei ihr würden Reden und Handeln außerdem weit auseinander klaffen.
Bsirske: Merkel täuscht Wähler mit Sozialpolitik
Senkung des Rentenbeitrags? Nein, danke!

Senkung des Rentenbeitrags? Nein, danke!

Berlin - Geht es nach dem Willen der Deutschen, dann wird der Rentenbeitrag so schnell nicht gesenkt. Eine Mehrheit spricht sich sogar dafür aus, die Rücklagen weiter aufzustocken.
Senkung des Rentenbeitrags? Nein, danke!
Bislang bundesweit nur 50 Kita-Platz-Klagen

Bislang bundesweit nur 50 Kita-Platz-Klagen

Berlin - Die befürchtete Klagewelle nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ist nach Angaben des Städtetages bislang ausgeblieben. Bundesweit gäbe es nur rund 50 Klagen. 
Bislang bundesweit nur 50 Kita-Platz-Klagen
Snowden stellt US-Geheimdienst bloß

Snowden stellt US-Geheimdienst bloß

Washington - Edward Snowden hat mit neuen Enthüllungen nun das US-Geheimdienstimperium bloßgestellt. Die streng geheimen Dokumente bieten einen Überblick über die Prioritäten und Probleme von CIA und Co..
Snowden stellt US-Geheimdienst bloß
Sicherheitsrat-Sitzung nach 45 Minuten beendet

Sicherheitsrat-Sitzung nach 45 Minuten beendet

New York - Nach gerade einmal 45 Minuten haben die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat ihre neuerliche Krisensitzung zum Syrien-Konflikt wieder beendet.
Sicherheitsrat-Sitzung nach 45 Minuten beendet
Überlebender Polizist muss zu NSU-Morden aussagen

Überlebender Polizist muss zu NSU-Morden aussagen

Stuttgart - Der Beamte, der 2007 einen Mordanschlag auf zwei Polizisten in Heilbronn überlebt hat, muss als Zeuge im NSU-Prozess aussagen.
Überlebender Polizist muss zu NSU-Morden aussagen
Merkel: Kooperation von Bund und Ländern bei Schulen

Merkel: Kooperation von Bund und Ländern bei Schulen

Berlin - Die Kanzlerin fordert die Länder auf, in der Verfassung eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Bildung zu ermöglichen - und greift damit eine alte Forderung der Opposition auf.
Merkel: Kooperation von Bund und Ländern bei Schulen
SPD und Grüne: Ermittlungen gegen Mollath-Richter

SPD und Grüne: Ermittlungen gegen Mollath-Richter

München -  Nach der Freilassung von Gustl Mollath fordern SPD und Grüne Ermittlungen gegen den Richter, der Mollath 2006 in die Psychiatrie einweisen ließ. Die Vorwürfe wiegen schwer.
SPD und Grüne: Ermittlungen gegen Mollath-Richter
Ägyptische Polizei verhaftet führenden Muslim-Bruder

Ägyptische Polizei verhaftet führenden Muslim-Bruder

Kairo - Die ägyptische Polizei hat Mohammed al-Beltagi, ein führendes Mitglied der Muslimbruderschaft, verhaftet. Das berichtete ein Mitarbeiter des Innenministeriums am Donnerstag.
Ägyptische Polizei verhaftet führenden Muslim-Bruder
Wann kommt der Militärschlag gegen Syrien?

Wann kommt der Militärschlag gegen Syrien?

Damaskus/Moskau - Noch sucht ein UN-Team in Syrien nach Beweisen für den Giftgas- Angriff. Die Vorbereitungen für einen Militärschlag laufen. Die Führung in Moskau warnt eindringlich davor.
Wann kommt der Militärschlag gegen Syrien?
Top-Terrorist in Indien gefasst

Top-Terrorist in Indien gefasst

Neu Delhi - In Indien ist ein mutmaßlicher Top-Terrorist gefasst worden, der für mehrere Bombenanschläge mit Hunderten Toten verantwortlich sein soll.
Top-Terrorist in Indien gefasst
Britische Opposition gegen Syrien-Einsatz

Britische Opposition gegen Syrien-Einsatz

London - Die oppositionelle britische Labour-Partei will nach Angaben aus Parteikreisen gegen einen Militäreinsatz in Syrien stimmen. Sie fordert eine bessere Entscheidungsgrundlage.
Britische Opposition gegen Syrien-Einsatz
Steinbrück: "In 24 Tagen endet der Stillstand"

Steinbrück: "In 24 Tagen endet der Stillstand"

Berlin - Die Chancen für eine SPD-Kanzlerschaft sind angesichts der Umfragewerte gering. Aber Steinbrück gibt sich bei der Vorstellung seines 100-Tage-Programms unverdrossen. 
Steinbrück: "In 24 Tagen endet der Stillstand"
Ausreise der UN-Experten steht bald bevor

Ausreise der UN-Experten steht bald bevor

Damaskus - Noch sucht das UN-Team in Syrien nach Beweisen für einen Giftgas-Angriff. Aber am Samstag soll die Mission abgeschlossen sein. Die Vorbereitungen für einen Militärschlag laufen.
Ausreise der UN-Experten steht bald bevor
Schwarz-Gelb weiter mit knapper Mehrheit

Schwarz-Gelb weiter mit knapper Mehrheit

Berlin - Etwa drei Wochen vor der Bundestagswahl verfügt Schwarz-Gelb einer neuen Umfrage zufolge weiter über eine knappe Mehrheit. Das geht aus Zahlen des ZDF-Politbarometers hervor.
Schwarz-Gelb weiter mit knapper Mehrheit
Peinlich: Nahles hat CDU-Infoblatt auf Webseite

Peinlich: Nahles hat CDU-Infoblatt auf Webseite

Berlin - Eigentlich wollte Andrea Nahles um Spenden für ihren Wahlkampf werben. Doch statt von Spenden an die SPD war auf ihrer Internetseite plötzlich von der CDU zu lesen. Die Konkurrenz spottet.
Peinlich: Nahles hat CDU-Infoblatt auf Webseite
Späh-Attacke der Briten im Visier

Späh-Attacke der Briten im Visier

Berlin - Der britische Geheimdienst GCHQ soll Internetnutzer in Deutschland ausgespäht haben. Nun wird eine Sondersitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums zu dem Fall einberaumt.
Späh-Attacke der Briten im Visier
Syrien: Westen will erst Beweise sehen

Syrien: Westen will erst Beweise sehen

Damaskus/Washington - Tag drei der Giftgas-Inspektionen bei Damaskus. Steckt das Assad-Regime hinter den Angriffen? Washington, London und Paris wollen vor einer militärischen Strafaktion Beweise sehen.
Syrien: Westen will erst Beweise sehen