Ressortarchiv: Politik

NSU-Prozess: Bilder vom sechsten Verhandlungstag

NSU-Prozess: Bilder vom sechsten Verhandlungstag

NSU-Prozess: Bilder vom sechsten Verhandlungstag
Vertrauen in de Maizière stark gesunken

Vertrauen in de Maizière stark gesunken

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem „Euro Hawk“-Drohnendesaster in der Bevölkerung stark an Vertrauen verloren.
Vertrauen in de Maizière stark gesunken
Wagenknecht: Bin mehr als "die schöne Linke"

Wagenknecht: Bin mehr als "die schöne Linke"

Merzig - Sahra Wagenknecht will nicht nur auf ihr Aussehen reduziert werden. Deshalb hat die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei nun ihren Doktortitel gemacht - mit "magna cum laude".
Wagenknecht: Bin mehr als "die schöne Linke"
Türkei: Festnahmen wegen Twitter-Nachrichten

Türkei: Festnahmen wegen Twitter-Nachrichten

Istanbul - Bei den Protesten gegen den türkischen Ministerpräsident Erdogan werden immer mehr Menschen verletzt. Erstmals nimmt die Polizei auch Twitter-Nutzer fest. Ein Oppositionspolitiker will mehr wissen.
Türkei: Festnahmen wegen Twitter-Nachrichten
Syrien: Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen

Syrien: Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen

Paris - Paris und London sind sich sicher: Syriens Machthaber Assad hat mehrfach Chemiewaffen eingesetzt. Sarin sei mehrfach nachgewiesen worden. Auch ein neuer UN-Bericht unterstützt den Verdacht.
Syrien: Einsatz von Chemiewaffen nachgewiesen
Umfrage: SPD und Grüne gewinnen Wähler

Umfrage: SPD und Grüne gewinnen Wähler

Berlin - Während die FDP einer aktuellen Wahlumfrage zufolge schon wieder an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würde, haben SPD und Grüne gut Lachen. Beide Parteien konnten bei den Wählern Boden gutmachen.
Umfrage: SPD und Grüne gewinnen Wähler
Ex-Hacker sagt im Wikileaks-Verfahren aus

Ex-Hacker sagt im Wikileaks-Verfahren aus

Fort Meade - Am zweiten Tag im Wikileaks-Prozess gegen den US-Soldaten Manning präsentiert die Anklage einen bedeutenden Zeugen: Dem früheren Hacker Lamo soll der Angeklagte in einem Chat von seinem Tun erzählt haben.
Ex-Hacker sagt im Wikileaks-Verfahren aus
NSU-Prozess: Carsten S. gibt Waffenkauf zu

NSU-Prozess: Carsten S. gibt Waffenkauf zu

München - Heute wurde der NSU-Prozess fortgesetzt. Neonazi-Aussteiger Carsten S. hat ausgesagt. Er soll die mutmaßlichen Rechts-Terroristen Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe mit der Mordwaffe versorgt haben.
NSU-Prozess: Carsten S. gibt Waffenkauf zu
Koalition geht gegen Zwangsprostitution vor

Koalition geht gegen Zwangsprostitution vor

Berlin - Die Koalition will über eine Verschärfung des Gewerberechts Zwangsprostitution in Deutschland eindämmen. Die Fraktionen von Union und FDP beschlossen am Dienstag in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf.
Koalition geht gegen Zwangsprostitution vor
Fracking-Entwurf der Regierung gescheitert

Fracking-Entwurf der Regierung gescheitert

Berlin - Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Regierung zur Neuregelung der Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten, dem sogenannten Fracking, ist gescheitert.
Fracking-Entwurf der Regierung gescheitert
Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Haft

Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Haft

Kairo - Die Urteile sind selbst für Ägypten-Kenner überraschend hart. Repräsentanten der Adenauer-Stiftung und anderer Organisationen sollen ins Gefängnis. Die Justiz zeigt klare Kante gegen ausländische Einflüsse.
Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Haft
Neuer EU-Verbraucherkommissar stellt sich vor

Neuer EU-Verbraucherkommissar stellt sich vor

Brüssel - Die EU-Kommission sollte eigentlich mal aus Kostengründen verkleinert werden. Doch daraus wurde nichts. Im Gegenteil: Auch das Neumitglied Kroatien bekommt seinen eigenen Kommissar.
Neuer EU-Verbraucherkommissar stellt sich vor
Steinbrück: Deutschland braucht keine Drohnen

Steinbrück: Deutschland braucht keine Drohnen

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück setzt auf stärkere Rüstungskontrolle. Drohnen-Einsätze lehnt er in einer Grundsatzrede zur Außen- und Sicherheitspolitik kategorisch ab.
Steinbrück: Deutschland braucht keine Drohnen
Bund und Länder gehen gegen Steuertrickser vor

Bund und Länder gehen gegen Steuertrickser vor

Berlin - Unternehmen und Top-Verdiener können künftig weniger Steuerschlupflöcher nutzen. Bund und Länder wollen den Tricksern einen Riegel vorschieben.
Bund und Länder gehen gegen Steuertrickser vor
„Euro Hawk“: Rechnungshof rügt Versäumnisse

„Euro Hawk“: Rechnungshof rügt Versäumnisse

Berlin - Für den Verteidigungsminister geht es um seine politische Zukunft. De Maizière legt seinen Bericht zum „Euro Hawk“-Debakel vor. Kurz davor listet der Rechnungshof Versäumnisse des Ministeriums auf.
„Euro Hawk“: Rechnungshof rügt Versäumnisse
Europas Regierung: Das sind die EU-Kommissare

Europas Regierung: Das sind die EU-Kommissare

Europas Regierung: Das sind die EU-Kommissare
NSU-Prozess: Bilder vom fünften Verhandlungstag

NSU-Prozess: Bilder vom fünften Verhandlungstag

NSU-Prozess: Bilder vom fünften Verhandlungstag
Nato bereitet Ausbildung libyscher Militärs vor

Nato bereitet Ausbildung libyscher Militärs vor

Brüssel - Die Nato bereitet die Beratung und Ausbildung libyscher Militärs vor. Libyen habe in der vergangenen Woche um "Beratung im Sicherheitsbereich" gebeten.
Nato bereitet Ausbildung libyscher Militärs vor
Verfassungsschutz warnt vor Cyber-Angriffen

Verfassungsschutz warnt vor Cyber-Angriffen

Berlin - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat eine bessere Zusammenarbeit der Behörden bei der Abwehr von elektronischen Angriffen aus dem Internet gefordert.
Verfassungsschutz warnt vor Cyber-Angriffen
Zweites Todesopfer bei Protesten in der Türkei

Zweites Todesopfer bei Protesten in der Türkei

Istanbul - Der türkische Staatspräsident Gül will die Gewalt bei den Protesten beenden. Inzwischen gibt es zwei Tote. Ein Gewerkschaftsverband hat den öffentlichen Dienst zum Streik aufgerufen.
Zweites Todesopfer bei Protesten in der Türkei
So will die Linke an De Maizières Stuhl sägen

So will die Linke an De Maizières Stuhl sägen

Berlin - Die Kritik an De Maizière reißt nicht ab. Nun will sich die Linke mit anderen Parteien verbünden, um heftig am Stuhl des Verteidigungsministers zu sägen. Dafür ist (fast) jedes Mittel recht.
So will die Linke an De Maizières Stuhl sägen
Giftbriefe-Schreiber: Das war sein Motiv

Giftbriefe-Schreiber: Das war sein Motiv

Washington - Ein 41-Jähriger, der Briefe mit dem hochgiftigen Eiweißstoff Ricin unter anderem an US-Präsident Barack Obama geschickt hat, wurde nun angeklagt. Sein Motiv ist auch bekannt.
Giftbriefe-Schreiber: Das war sein Motiv
Wikileaks-Informant Manning vor Gericht

Wikileaks-Informant Manning vor Gericht

Fort Meade - Die Verteidigung bezeichnet den US-Soldaten Manning als jung und naiv, die Anklage als Landesverräter, der dem Feind wissentlich in die Hände spielte. Drei Jahre nach seiner Festnahme hat der Prozess gegen den Wikileaks-Informanten begonnen.
Wikileaks-Informant Manning vor Gericht
Türkei: Tränengas gegen Demonstranten

Türkei: Tränengas gegen Demonstranten

Istanbul - Die Polizei in Istanbul ist auch am vierten Tag der Protestwelle gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wieder gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen.
Türkei: Tränengas gegen Demonstranten
Deutschland unterzeichnet Waffenhandelsvertrag

Deutschland unterzeichnet Waffenhandelsvertrag

New York - Als einer der ersten Staaten hat Deutschland bei den Vereinten Nationen den neuen internationalen Vertrag zur Regulierung des Waffenhandels unterzeichnet.
Deutschland unterzeichnet Waffenhandelsvertrag
Toter bei Protesten in der Türkei

Toter bei Protesten in der Türkei

Ankara - Die Türkei erlebt bei den Protesten gegen Ministerpräsident Erdogan weiter schwere Gewalt. Inzwischen gibt es mindestens einen Toten. Die größte Oppositionspartei ruft nach Staatspräsident Gül.
Toter bei Protesten in der Türkei
Erdogan droht: Geheimdienst wird "abrechnen"

Erdogan droht: Geheimdienst wird "abrechnen"

Ankara - Der türkische Ministerpräsident Erdogan droht den Drahtziehern hinter den Massenprotesten in seinem Land mit dem Geheimdienst. Dieser werde mit den Verantwortlichen "abrechnen".
Erdogan droht: Geheimdienst wird "abrechnen"
Hielt Berlusconi "Ruby" für Verwandte Mubaraks?

Hielt Berlusconi "Ruby" für Verwandte Mubaraks?

Mailand - Silvio Berlusconi hat angeblich gedacht, dass "Ruby" eine Verwandte des früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak sei. Das behauptet sein Anwalt und plädiert auf "nicht schuldig".
Hielt Berlusconi "Ruby" für Verwandte Mubaraks?
Strobl: Merkels Versprechen sind realistisch

Strobl: Merkels Versprechen sind realistisch

Berlin - Kanzlerin Merkel hat Wählern Steuerentlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe versprochen. Trotz Kritik hält der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl die Pläne für realistisch - unter einer Bedingung.
Strobl: Merkels Versprechen sind realistisch
"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

Berlin - Zwölf Jahre wurde die Drohne „Euro Hawk“ geplant, gebaut und getestet. Erst als das Projekt schon mehr als eine halbe Milliarde Euro verschlungen hatte, wurde es gestoppt. Einige Stationen vom Start bis zur Bruchlandung des Projekts:
"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns
CSU-Politiker: Prämie für ausländische Fachkräfte

CSU-Politiker: Prämie für ausländische Fachkräfte

Berlin - Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer will den Fachkräftemangel mit einer erfolgsabhängigen Einwanderer-Prämie für Migranten lindern. Sie soll jedoch an Bedingungen geknüpft sein.
CSU-Politiker: Prämie für ausländische Fachkräfte
Mietpreisbremse: FDP widerspricht Union

Mietpreisbremse: FDP widerspricht Union

Berlin - Die Union will Mieten künftig auch bei Neuvermietungen deckeln. Doch die FDP, allen voran Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hält das für den "gänzlich falschen Weg".
Mietpreisbremse: FDP widerspricht Union
Selbstanzeige: Söders Vier-Punkte-Plan

Selbstanzeige: Söders Vier-Punkte-Plan

München - Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat sich für die Finanzministerkonferenz von Bund und Ländern einen Vier-Punkte-Plan zur Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige überlegt.
Selbstanzeige: Söders Vier-Punkte-Plan
Drohnenaffäre: SPD will De Maizières Rücktritt

Drohnenaffäre: SPD will De Maizières Rücktritt

Berlin - Für Thomas de Maizière geht es ums Ganze, wenn er am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages seinen Bericht zum "Euro-Hawk"-Desaster vorlegt. Die Opposition schärft schon die Klingen.
Drohnenaffäre: SPD will De Maizières Rücktritt
Hamdallah neuer palästinensischer Regierungschef

Hamdallah neuer palästinensischer Regierungschef

Ramallah - Sein Vorgänger galt als Liebling des Westens. Dagegen ist der neue Regierungschef der Palästinenser international kaum bekannt. Rami Hamdallah wird jedoch auch als gemäßigt eingeschätzt.
Hamdallah neuer palästinensischer Regierungschef
Türkei: Massive Gewalt gegen Demonstranten

Türkei: Massive Gewalt gegen Demonstranten

Istanbul - Die Proteste gegen in der Türkei weiten sich aus. Die Polizei wehrt sich mit Tränengas und Wasserwerfern. International regt sich Kritik an dem "unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt"
Türkei: Massive Gewalt gegen Demonstranten
Pädophilen-Nähe: Grüne entschuldigen sich 

Pädophilen-Nähe: Grüne entschuldigen sich 

Berlin - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat eine Entschuldigung für die politische Nähe ihrer Partei in den 80er Jahren zu pädophilen Gruppierungen angekündigt.
Pädophilen-Nähe: Grüne entschuldigen sich 
"Euro Hawk": Bundeswehr bestreitet Vertuschung

"Euro Hawk": Bundeswehr bestreitet Vertuschung

Berlin - Die Bundeswehr hat zugegeben, dass Daten des gestoppten Drohnenprojekts „Euro Hawk“ gelöscht wurden. Vertuschungsvorwürfe weist man aber klar zurück.
"Euro Hawk": Bundeswehr bestreitet Vertuschung
Le Pen wegen Muslimen-Äußerung unter Druck

Le Pen wegen Muslimen-Äußerung unter Druck

Brüssel - Der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen droht wegen muslimfeindlicher Äußerungen der Verlust ihrer Immunität im Europaparlament und ein Gerichtsprozess.
Le Pen wegen Muslimen-Äußerung unter Druck
Knapp 1000 Festnahmen bei Demos in der Türkei

Knapp 1000 Festnahmen bei Demos in der Türkei

Istanbul - Nach wütenden Demonstrationen hat der türkische Ministerpräsident Erdogan Fehler eingeräumt. Hunderte wurden festgenommen. Ein politischer Kurswechsel ist jedoch nicht in Sicht.
Knapp 1000 Festnahmen bei Demos in der Türkei
Milliarden-Vermögen Gaddafis entdeckt

Milliarden-Vermögen Gaddafis entdeckt

Kapstadt - Ein geheimes Vermögen der früheren libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi von mehr als einer Milliarde Dollar (770 Millionen Euro) ist einer südafrikanischen Zeitung zufolge in Südafrika entdeckt worden.
Milliarden-Vermögen Gaddafis entdeckt
„Bester Bürgermeister“ ein Gangster-Boss?

„Bester Bürgermeister“ ein Gangster-Boss?

Moskau - Auftragsmord, Drogenhandel und Geldwäsche, Kontakte zu Terroristen: Ein Politiker der russischen Regierungspartei soll ein Verbrecherkartell geführt haben.
„Bester Bürgermeister“ ein Gangster-Boss?
Schnellere Infos zu Rüstungsexporten

Schnellere Infos zu Rüstungsexporten

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals bereiterklärt, das Parlament schneller über geplante Rüstungsexporte zu informieren.
Schnellere Infos zu Rüstungsexporten
Geheimdienst beobachtet 25 Linken-Abgeordnete

Geheimdienst beobachtet 25 Linken-Abgeordnete

Berlin - Große Teile der Linksfraktion befinden sich weiterhin im Visier des Verfassungsschutzes. Sie stehen unter Verdacht, einem der „offen extremistischen Zusammenschlüsse“ der Partei anzugehören.
Geheimdienst beobachtet 25 Linken-Abgeordnete
Krisenländer protestieren gegen Sparauflagen

Krisenländer protestieren gegen Sparauflagen

Madrid/Lissabon- Tausende Menschen haben am Samstagabend in mehreren europäischen Städten gegen die strikten Sparauflagen für die Euro-Krisenstaaten demonstriert.
Krisenländer protestieren gegen Sparauflagen
London: Demonstranten stoßen zusammen

London: Demonstranten stoßen zusammen

London - Nach dem Mord an einem Soldaten ist es in London zu Zusammenstößen zwischen rechtsgerichteten Demonstranten und linken Gegendemonstranten gekommen. Mehrere wurden festgenommen.
London: Demonstranten stoßen zusammen
Gabriel: Merkel hat Wähler betrogen

Gabriel: Merkel hat Wähler betrogen

Berlin - Im Bundestagswahlkampf fliegen die ersten Giftpfeilchen zwischen der CDU und SPD. Sigmar Gabriel beschuldigt Merkel und der Schwarz-Gelben Koalition den Wähler zu betrügen.
Gabriel: Merkel hat Wähler betrogen
Istanbul: Schwere Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten

Istanbul: Schwere Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten

Istanbul - In der Türkei, vor allem aber in Istanbul, kam es am Wochenende und am Montag bei mehreren Demonstrationen zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei.
Istanbul: Schwere Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten
20 Raketen aus Syrien treffen den Libanon

20 Raketen aus Syrien treffen den Libanon

Beirut - Mindestens 20 Raketen aus Syrien sind nach Angaben der libanesischen Sicherheitsbehörden am Sonntag im Libanon eingeschlagen.
20 Raketen aus Syrien treffen den Libanon
Türkei: Schwere Zusammenstöße bei Demonstrationen

Türkei: Schwere Zusammenstöße bei Demonstrationen

Istanbul - Tausende Demonstranten haben sich am Samstag in Istanbul zu neuen Protesten gegen die Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan versammelt.
Türkei: Schwere Zusammenstöße bei Demonstrationen