Ressortarchiv: Politik

Schwarz-Gelb plant ab 2015 keine neuen Schulden mehr

Schwarz-Gelb plant ab 2015 keine neuen Schulden mehr

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat die Haushaltspläne für die Zeit nach der Bundestagswahl auf den Weg gebracht. Für das folgende Jahr will der Bund keine neuen Schulden mehr aufnehmen.
Schwarz-Gelb plant ab 2015 keine neuen Schulden mehr
"Drohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden"

"Drohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden"

Hamburg - Der Staatsekretär im Bundesministerium der Verteidigung Christian Schmidt (CSU) verteidigt in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit" den militärischen Einsatz von Drohnen.
"Drohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden"
Mehr als 100.000 Tote im Syrien-Krieg

Mehr als 100.000 Tote im Syrien-Krieg

Damaskus - Der Bürgerkrieg in Syrien hat nach Angaben syrischer Menschenrechtler schon mehr als 100 000 Menschen das Leben gekostet.
Mehr als 100.000 Tote im Syrien-Krieg
Obama will Führung beim Klimaschutz übernehmen

Obama will Führung beim Klimaschutz übernehmen

Washington - In den USA spielt Klimaschutz nur eine Nebenrolle. Obama will das endlich ändern und die Führung im Kampf gegen die globale Erwärmung übernehmen. Doch für den ganz großen Rundumschlag fehlen ihm die Mittel.
Obama will Führung beim Klimaschutz übernehmen
USA fordern sofortige Auslieferung Snowdens

USA fordern sofortige Auslieferung Snowdens

Washington - Schon die Enthüllungen des Ex-US-Geheimdienstlers Snowden sorgen für Spannungen zwischen den Großmächten USA, Russland und China. Der Aufenthalt des 30-Jährigen im Transitbereich des Moskauer Flughafens macht die Sache nicht leichter.
USA fordern sofortige Auslieferung Snowdens
USA: Wahlrecht für Schwarze relativiert

USA: Wahlrecht für Schwarze relativiert

Washington - Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Teil des historischen Wahlrechtsgesetzes gekippt. Dabei geht es um eine Passage, die den Wahlablauf in Regionen, in den Schwarze diskriminiert worden waren, sichern sollten.
USA: Wahlrecht für Schwarze relativiert
Senkung des Renten-Beitrags deutet sich an

Senkung des Renten-Beitrags deutet sich an

Berlin - Gute Nachricht für alle, die in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Dank der guten Beschäftigungslage sind die Rentenkassen ordentlich gefüllt. Daher könnte der Beitragssatz bald erneut gesenkt werden.
Senkung des Renten-Beitrags deutet sich an
Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal

Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal

Berlin - Trotz Kritik des Bundesrechnungshofs hat der Haushaltsausschuss des Bundestags einen umstrittenen Hubschrauber-Deal des Verteidigungsministeriums gebilligt.
Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal
NSU-Prozess: Experten erklären Brandstiftung

NSU-Prozess: Experten erklären Brandstiftung

München - Mehr als drei Jahre lebten die mutmaßlichen NSU-Terroristen unerkannt in einem Haus in Zwickau. Als die Gruppe aufflog, zündete Beate Zschäpe die Wohnung an. Das Gericht lässt den Brand Revue passieren.
NSU-Prozess: Experten erklären Brandstiftung
Putin: Informant Snowden ist in Moskau

Putin: Informant Snowden ist in Moskau

Moskau/Washington - Also doch: Der von den USA gesuchte Informant Snowden hält sich laut Putin in Russland auf - und bringt die Großmächte gegeneinander auf.
Putin: Informant Snowden ist in Moskau
Obama will Treibhausgase massiv verringern

Obama will Treibhausgase massiv verringern

Washington - Präsident Barack Obama will den Ausstoß von Treibhausgasen in den USA deutlich reduzieren. Der mächtigste Mann der Welt hat sich dafür eine Menge vorgenomnen.   
Obama will Treibhausgase massiv verringern
Kompromiss: Weniger Antibiotika im Stall

Kompromiss: Weniger Antibiotika im Stall

Berlin - Lange hatten sich Bund und Länder gestritten, wie der flächendeckende Einsatz von Antibiotika im Stall gesenkt werden kann. Nun ist ein Durchbruch da.
Kompromiss: Weniger Antibiotika im Stall
Merkel fordert Konsequenzen aus Flut-Katastrophe

Merkel fordert Konsequenzen aus Flut-Katastrophe

Berlin - Seltene Eintracht im Bundestag: In einer Sondersitzung loben alle Parteien die Hilfsbereitschaft in den Hochwassergebieten. Es werden aber auch Forderungen nach neuen nationalen Strategien für mehr Schutzmaßnahmen lauter.
Merkel fordert Konsequenzen aus Flut-Katastrophe
Hamburgs Ex-Bürgermeister hat Freund geheiratet

Hamburgs Ex-Bürgermeister hat Freund geheiratet

Hamburg - Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (58) hat seinen 36 Jahre jüngeren Lebensgefährten geheiratet.
Hamburgs Ex-Bürgermeister hat Freund geheiratet
EU: Neues Verhandlungskapitel mit Türkei

EU: Neues Verhandlungskapitel mit Türkei

Luxemburg - Erstmals seit drei Jahren haben die EU-Regierungen bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein neues „Verhandlungskapitel“ eröffnet.
EU: Neues Verhandlungskapitel mit Türkei
Verurteilung: Berlusconi kündigt "Widerstand" an

Verurteilung: Berlusconi kündigt "Widerstand" an

Rom - Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat empört auf das Urteil gegen ihn reagiert und „Widerstand“ angekündigt.
Verurteilung: Berlusconi kündigt "Widerstand" an
Brasiliens Präsidentin will Politikreform

Brasiliens Präsidentin will Politikreform

Brasilia - Nach den Protesten und Krawallen tritt Brasiliens Präsidentin die Flucht nach vorne an: Sie kündigte nach Gesprächen mit Vertretern der Protestbewegung Reformen an. Die Massenproteste gehen aber weiter.
Brasiliens Präsidentin will Politikreform
Snowden: Enthüllungen über Spionage geplant

Snowden: Enthüllungen über Spionage geplant

Hongkong - Seinen Enthüllungen hat Snowden von langer Hand vorbereitet: Nur um die Spähaktionen der USA im Internet aufzudecken, nahm der 30-jährige nach eigenen Angaben den Job für den US-Geheimdienst auf.
Snowden: Enthüllungen über Spionage geplant
Südkorea löst Cyber-Angriffs-Alarm aus

Südkorea löst Cyber-Angriffs-Alarm aus

Seoul - Zahlreiche Webseiten sind nach Hacker-Angriffen zusammengebrochen. Erinnerungen an einen ähnlichen Vorfall im März werden wach. Damals machte die Regierung in Seoul Nordkorea verantwortlich.
Südkorea löst Cyber-Angriffs-Alarm aus
Matthias Platzeck erlitt Schlaganfall

Matthias Platzeck erlitt Schlaganfall

Potsdam - Schock für Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck: Der 59-Jährige hat in der vergangenen Woche einen leichten Schlaganfall erlitten.
Matthias Platzeck erlitt Schlaganfall
Kabul: Taliban greifen Präsidentenpalast an

Kabul: Taliban greifen Präsidentenpalast an

Kabul - Selbstmordattentäter der islamistischen Taliban greifen den Sitz des afghanischen Präsidenten in einer schwer bewachten Gegend von Kabul an. Alle Angreifer werden getötet.
Kabul: Taliban greifen Präsidentenpalast an
Neue Regierung in Griechenland steht

Neue Regierung in Griechenland steht

Athen - Erleichterung im Athener Parlament: Die neue griechische Koalitionsregierung aus Konservativen und Sozialisten steht.
Neue Regierung in Griechenland steht
"Ruby"-Prozess: Berlusconi verurteilt

"Ruby"-Prozess: Berlusconi verurteilt

Mailand - Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist im „Ruby“-Prozess um Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch schuldig gesprochen worden.
"Ruby"-Prozess: Berlusconi verurteilt
Proteste in Brasilien: Zwei Frauen tot

Proteste in Brasilien: Zwei Frauen tot

Brasília - Bei einer Protestaktion in Brasilien sind zwei Frauen ums Leben gekommen. Sie hatten an einer Straßenblockade bei Cristalina, rund 130 Kilometer von der Hauptstadt Brasília entfernt, teilgenommen.
Proteste in Brasilien: Zwei Frauen tot
Snowden: Spur verliert sich in Moskau

Snowden: Spur verliert sich in Moskau

Moskau - Das Katz-und-Maus-Spiel um den früheren US-Geheimdienstler Snowdon wird immer abenteuerlicher. Die Spur des als Staatsfeind von den USA Gesuchten verliert sich in Moskau. Russland sieht sich als Fluchthelfer in der Kritik.
Snowden: Spur verliert sich in Moskau
Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Washington - Edward Snowden zieht es nach Ecuador: Die Quelle hinter der Enthüllung des US-Überwachungsprogramms „Prism“ hat Hongkong verlassen und nun Asyl in dem südamerikanischen Land beantragt. Im folgenden fünf wichtige Aspekte rund um den von der US-Justiz gesuchten Informanten.
Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden
Gericht zeigt Fotos von NSU-Mord

Gericht zeigt Fotos von NSU-Mord

München - Die grausame Realität der Mordanschläge hat den NSU-Prozess in München erreicht: Am Montag wurden im Gerichtssaal die Bekennervideos des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ vorgeführt.
Gericht zeigt Fotos von NSU-Mord
V-Mann kommt getarnt in NSU-Ausschuss

V-Mann kommt getarnt in NSU-Ausschuss

Berlin - Eigentlich hatte der NSU-Ausschuss die Zeugenbefragung schon beendet. Da tauchten ominöse Aussagen einer Verfassungschutz-Informantin zum Heilbronner Polizistenmord auf.
V-Mann kommt getarnt in NSU-Ausschuss
Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhungen

Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhungen

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat versprochen, dass die Union im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl im September keine Steuern erhöhen wird.
Seehofer verspricht: Keine Steuererhöhungen
Steinbrück: Union mit leeren Versprechungen

Steinbrück: Union mit leeren Versprechungen

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält das Wahlprogramm der Union für eines der unehrlichsten der letzten Jahrzehnte. „Das besteht aus vielen Plattitüden und leeren Versprechungen.“
Steinbrück: Union mit leeren Versprechungen
Kabinett beschließt Fluthilfe-Fonds

Kabinett beschließt Fluthilfe-Fonds

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hat den Fluthilfe-Fonds zur Beseitigung der Hochwasserschäden auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss auf einer Sondersitzung in Berlin den bis zu acht Milliarden Euro umfassenden Fonds.
Kabinett beschließt Fluthilfe-Fonds
Snowden: Moskau sieht keine Haftgründe

Snowden: Moskau sieht keine Haftgründe

Moskau - Nach seiner Flucht aus Hongkong wartet Edward Snowden in Moskau auf seinen Flug nach Havanna. Von Kuba aus soll der „Whistleblower“ wohl nach Ecuador weiterreisen, wo er Asyl beantragt hat.
Snowden: Moskau sieht keine Haftgründe
EU-Beitritt: Türkei hat "andere Optionen"

EU-Beitritt: Türkei hat "andere Optionen"

Berlin - Die Türkei will eine deutsche Blockade der Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union nicht einfach hinnehmen. „Wir arbeiten an einer Antwort.“
EU-Beitritt: Türkei hat "andere Optionen"
Das Wahlprogramm der Union im Überblick

Das Wahlprogramm der Union im Überblick

Berlin - Bei CDU und CSU beschließen stets die Vorstände - keine Parteitage - das Wahlprogramm. Nachfolgend die von den Spitzengremien geplanten Schwerpunkte für die Wahl im September.
Das Wahlprogramm der Union im Überblick
Mandelas Zustand wieder verschlechtert

Mandelas Zustand wieder verschlechtert

Kapstadt - Die schwere Lungenentzündung macht Nelson Mandela weiterhin zu schaffen. Sein Gesundheitszustand hat sich verschlechtert und Südafrika bangt um seinen ersten schwarzen Präsidenten.
Mandelas Zustand wieder verschlechtert
Brüderle kritisiert Unions-Wahlprogramm

Brüderle kritisiert Unions-Wahlprogramm

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat das gemeinsame Wahlprogramm von CDU und CSU kritisiert. In dem Papier seien zu viele Ausgaben enthalten, bei denen er nicht sehe, wie sie finanziert werden sollten.
Brüderle kritisiert Unions-Wahlprogramm
Israelische Luftwaffe bombardiert in Gaza

Israelische Luftwaffe bombardiert in Gaza

Tel Aviv/Gaza - Nach Raketenangriffen militanter Palästinenser aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe erneut Ziele in dem Küstenstreifen bombardiert.
Israelische Luftwaffe bombardiert in Gaza
Union zieht mit teuren Versprechen in die Wahl

Union zieht mit teuren Versprechen in die Wahl

Berlin - CDU und CSU haben als letzte der großen Parteien ihr Programm für die Bundestagswahl beschlossen. Die Kanzlerin spricht von Maß und Mitte. Die Umsetzung dürfte Milliarden kosten. Die FDP hält dagegen.
Union zieht mit teuren Versprechen in die Wahl
Wikileaks: Snowden bekommt rechtlichen Beistand

Wikileaks: Snowden bekommt rechtlichen Beistand

London - Der Enthüller der massiven US-Überwachungsprogramme „PRISM“ bekommt offenbar rechtlichen Beistand von Wikileaks.
Wikileaks: Snowden bekommt rechtlichen Beistand
Wochenende ab sofort Freitag und Samstag

Wochenende ab sofort Freitag und Samstag

Riad - König Abdullah von Saudi-Arabien hat seinen Untertanen ein neues Wochenende verordnet: Freitag und Samstag statt Donnerstag und Freitag.
Wochenende ab sofort Freitag und Samstag
Snowden flieht vor US-Justiz

Snowden flieht vor US-Justiz

Hongkong - Aus Hongkong ohne Rückflugticket: Der Geheimdienstspezialist Snowden entzieht sich den US-Behörden. Vorher legt der Informant noch schnell ein gigantisches britisches Überwachungsprogramm offen und entlarvt US-Datenspionage in China.
Snowden flieht vor US-Justiz
Kroatien versichert: EU-Beitritt kostet Deutsche nichts

Kroatien versichert: EU-Beitritt kostet Deutsche nichts

Berlin - Der kroatische Ministerpräsident Zoran Milanovic ist der Befürchtung entgegengetreten, der EU-Beitritt Kroatiens am 1. Juli werde Deutschland teuer kommen.
Kroatien versichert: EU-Beitritt kostet Deutsche nichts
Taksim-Platz mit Wasserwerfern geräumt

Taksim-Platz mit Wasserwerfern geräumt

Istanbul/Köln - Nach Tagen des stillen Protests demonstrieren auf dem Taksim-Platz wieder Zehntausende lautstark und friedlich gegen die Regierung. Aus Solidarität gehen auch in Köln mindestens 30.000 Menschen auf die Straße.
Taksim-Platz mit Wasserwerfern geräumt
Schießerei bei Wahllokal - Albaner stirbt

Schießerei bei Wahllokal - Albaner stirbt

Tirana - Im einst erzkommunistischen Albanien finden Parlamentswahlen statt, die zukunftsweisend sein könnten. Schließlich liebäugeln Politiker des armen Landes mit einem EU-Beitritt. Eine Schießerei vor einem Wahllokal überschattet jedoch den Weg hin zu mehr Demokratie.
Schießerei bei Wahllokal - Albaner stirbt
Leutheusser fordert Stopp von Ausspäh-Programm

Leutheusser fordert Stopp von Ausspäh-Programm

München - Nach den Hinweisen auf eine umfassende Telefon- und Internetkontrolle durch den britischen Geheimdienst verlangt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Aufklärung.
Leutheusser fordert Stopp von Ausspäh-Programm
Schäuble will ab 2015 Schulden abbauen

Schäuble will ab 2015 Schulden abbauen

Berlin - Geht es nach Schäuble, wird der Billionen-Schuldenberg des Bundes ab 2015 abgebaut. Möglich wird dies trotz der Fluthilfen auch durch niedrige Kreditkosten. Das „Zinswunder“ aber ist nicht von Dauer.
Schäuble will ab 2015 Schulden abbauen
Samaras: "Wir müssen lernen zu kooperieren"

Samaras: "Wir müssen lernen zu kooperieren"

Athen - In Griechenland laufen die Koalitionsgespräche zwischen Konservativen und Sozialisten auf Hochtouren. Präsident Samaras appelliert an beide Parteien.
Samaras: "Wir müssen lernen zu kooperieren"
Polizei löst Sonnwendfeier der NPD auf

Polizei löst Sonnwendfeier der NPD auf

Waiblingen - Die Polizei in Waiblingen, in Baden-Württemberg, hat eine Sonnwendfeier der rechtsextremen NPD aufgelöst. Die Feier ist vom Landesverband der Partei nicht angemeldet worden.
Polizei löst Sonnwendfeier der NPD auf
Bahr: Mehr Anerkennung für Männer in Elternzeit

Bahr: Mehr Anerkennung für Männer in Elternzeit

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat den Weg des Koalitionspartners CDU/CSU in der Familienpolitik kritisiert. Außerdem forderte er mehr Anerkennung für Männer.
Bahr: Mehr Anerkennung für Männer in Elternzeit
Erdogan vergleicht Brasilien mit Türkei

Erdogan vergleicht Brasilien mit Türkei

Ankara - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sieht Brasilien als Opfer des gleichen Komplotts wie die Türkei. Gleichzeitig scheint er sich als Sieger zu fühlen.
Erdogan vergleicht Brasilien mit Türkei