Ressortarchiv: Politik

Mandela weiter auf dem Weg der Besserung

Mandela weiter auf dem Weg der Besserung

Kapstadt - Südafrikas erster schwarzer Präsident Nelson Mandela ist weiter auf dem Weg der Besserung. Präsident Jacob Zuma dankte allen Südafrikanern, die für Mandela in den Ostergottesdiensten gebetet haben.
Mandela weiter auf dem Weg der Besserung
Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen

Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen

Seoul - Nordkorea denkt nicht daran, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Der Besitz von Kernwaffen soll legalisiert werden. Eine neue Strategie soll die Atomrüstung und die Wirtschaftsentwicklung fördern.
Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen
Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?

Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?

Berlin - In der Korruptionsaffäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff lehnt Filmproduzent David Groenewold nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ einen Deal mit der Staatsanwaltschaft ab.
Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?
Initiativen gegen rechts in Not

Initiativen gegen rechts in Not

Berlin - Das Neonazi-Aussteigerprogramm Exit ist gerettet, aber den übrigen Initiativen gegen Rechtsextremismus hilft das wenig. Sie müssen sich weiter von einer Geldspritze zur nächsten hangeln.
Initiativen gegen rechts in Not
Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand

Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand

Hamburg - Ins Visier von Heckenschützen in Syrien geraten auch Reporter wie jetzt der langjährige ARD-Mann Armbruster. Ein Sympathisant des Assad-Regimes lobte ein Kopfgeld auf arabische Journalisten aus
Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand
Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess

Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess

Istanbul - Wer darf den NSU-Prozess im Gerichtssaal verfolgen? Dass kein Platz für türkische Offizielle oder Journalisten reserviert ist, sorgt für Empörung. Ankara hat klare Erwartungen.
Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess
Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich

Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich

Gaziantep - „Brise aus Syrien“ ist ein Radiosender aus dem Untergrund, der in Aleppo empfangen wird. Viele können diesen nur heimlich hören: ein Redaktionsbesuch.
Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich
Zypern stellt Wege aus der Krise vor

Zypern stellt Wege aus der Krise vor

Nikosia - Zypern fürchtet eine schwere Rezession. Präsident Anastasiades stellte jetzt Ideen für den Weg aus der Krise vor. Auch ein Kasino gehört dazu - trotz heftigen Widerstands der Kirche.
Zypern stellt Wege aus der Krise vor
Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %

Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %

Berlin - Knapp ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl pendelt sich die FDP laut einer Umfrage leicht über der Fünf-Prozent-Hürde ein. Die großen Parteien lassen etwas nach.
Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %
USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst

USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst

Washington - Die USA haben auf die jüngsten verbalen Angriffe Nordkoreas reagiert und mitgeteilt, sie nähmen die Bedrohung ernst.
USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst
Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump

Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat trotz anhaltender Konjunktursorgen in der Euro-Zone die Wachstumsaussichten für Deutschland bestätigt.
Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump
ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt

ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt

Hamburg - Der langjährige ARD-Fernsehkorrespondent für die Arabische Welt, Jörg Armbruster, ist im nordsyrischen Aleppo angeschossen worden. Das berichtete die ARD-"Tagesschau" am Samstagabend.
ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt
SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün

SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün

Berlin - Die potenziellen Koalitionspartner SPD und Grüne streiten sich wegen Spekulationen über ein schwarz-grünes Bündnis. Die Grünen erinnern SPD-Chef Garbiel an eine neue FDP.
SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün
Nordkorea erklärt "Kriegszustand"

Nordkorea erklärt "Kriegszustand"

Seoul - Nordkorea heizt die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter an: Regierung und Kommunistische Partei verkündeten in einer Erklärung, ihr Land sei in den Kriegszustand mit Südkorea eingetreten.
Nordkorea erklärt "Kriegszustand"
Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"

Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"

Berlin - Angesichts nordkoreanischer Kriegsdrohungen hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor einer Eskalation der Krise auf der koreanischen Halbinsel gewarnt.
Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"
Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler

Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler

Berlin - Der Berliner Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, einer der Nebenkläger im NSU-Prozess, hat das Oberlandesgericht München wegen seiner Akkreditierungspraxis kritisiert.
Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler
"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"

"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"

Hamburg - Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Widerstand seiner Partei gegen die Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften kritisiert.
"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"
Italien: Napolitano hat noch keine Lösung

Italien: Napolitano hat noch keine Lösung

Rom -Die politische Hängepartie in Italien dauert an. Bersani ist vorläufig mit dem Plan gescheitert, eine Regierung zu bilden. Auch unter dem Druck von Präsident Napolitano ist kein Ausweg absehbar.
Italien: Napolitano hat noch keine Lösung
Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben

Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben

Nikosia - Laut griechischer Medienberichte sollen zyprische Banken Politikern und Unternehmern des Landes Kredite genehmigt haben, die diese nicht oder nur zum Teil zurückgezahlt haben.
Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben
NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken

NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken

München - Fast eine Woche tobt die hitzige Debatte um die Presseplätze beim NSU-Verfahren. Das Gericht öffnet nun ein Hintertürchen, wie türkische Medien in den Saal können - ein Vorschlag hat Haken.
NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken
Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess

Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess

Osnabrück - Gegen das Angebot der Staatsanwaltschaft Hannover zur Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat ein Jurist Beschwerde eingelegt.
Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess
Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit

Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit

Berlin - Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat Überlegungen in seiner Partei, nach der Bundestagswahl im September notfalls eine Minderheitsregierung zu bilden, eine klare Absage erteilt.
Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit
Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag

Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag

New York - Von der Pistole bis zum Panzer wollte die Staatengemeinschaft endlich den Waffenhandel regeln. Es blockieren ausgerechnet jene Staaten, die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung ausüben.
Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag
Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden

Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat sich tief enttäuscht über die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gezeigt.
Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden
Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit

Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit

Kiew - Mit Boxweltmeister Vitali Klitschko an der Spitze haben etwa 10 000 Oppositionsanhänger in der Ukraine Freiheit für die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gefordert.
Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit
Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise

Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise

Berlin - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Kurs seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) in der Euro-Krise gelobt. Ihm gefällt vor allem die Art ihres Führungsstils.
Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise
Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Berlin - Eine Gruppe Unions-Politikerinnen versucht nach einem „Spiegel“-Bericht derzeit, eine parteiübergreifende Mehrheit für ein Frauenquoten-Gesetz zustande zu bringen.
Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz
Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise

Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise

Paris - Frankreich steckt in der Krise. Trotz schlechter Wirtschaftszahlen und Reformbedarfs versucht Präsident Hollande, Ruhe zu bewahren. Kritikern reicht das nicht. Schon jetzt ist er unbeliebt wie nie.
Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise
Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"

Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"

Berlin - FDP-Chef Philipp Röslerbezeichnete eine rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl als "Katastrophe für unser Land". Ein SPD-Politiker hält dagegen und präsentiert seine Pläne.
Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"
Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"

Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"

Pjöngjang - Nordkorea hat seine Kriegsrhetorik noch einmal gesteigert: Diktator Kim Jong Un drohte, die "offene Rechnung" mit den USA nun begleichen zu wollen und heizte sein Volk bei einer Massenkundgebung an.
Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"
Regierungsbildung in Italien gescheitert

Regierungsbildung in Italien gescheitert

Rom - Der linksgerichtete italienische Politiker Pier Luigi Bersani ist mit dem Versuch einer Regierungsbildung auf breiter Basis gescheitert.
Regierungsbildung in Italien gescheitert
Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet

Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet

Bremen - Ein pakistanischer IT-Ingenieur soll eine Forschungseinrichtung in Bremen für den Geheimdienst seines Landes ausspioniert haben.
Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet
Deutsches Finanzamt schockt Österreicher

Deutsches Finanzamt schockt Österreicher

Wien - Ein deutsches Finanzamt hat österreichischen Rentnern Bescheide geschickt. Darin werden Steuernachforderungen von bis zu mehreren Tausend Euro gestellt. Die Betroffenen sind geschockt und verärgert.
Deutsches Finanzamt schockt Österreicher
Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"

Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"

Saarbrücken - Der Rückzieher des Adenauer-Enkels Stephan Werhahn brachte das Fass für die Freien Wähler zum Überlaufen. Die Partei rebelliert und fordert den Rücktritt ihres Chefs Hubert Aiwanger.
Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"
USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea

USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea

Seoul - Um den unzähligen Drohungen aus Nordkorea etwas entgegenzusetzen, hat die US-Luftwaffe zwei atomwaffenfähige Langstreckenbomber nach Südkorea entsandt.
USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea
Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs

Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs

Düsseldorf - Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt fordert im Namen ihrer Partei, die Verdienstgrenze bei Mini-Jobs auf 100 Euro statt 450 Euro zu senken. Jeder Euro mehr müsste dann versteuert werden.
Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs
Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht

Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht

Karlsruhe - Die Aberkennung des Doktortitels von Silvana Koch-Mehrin ist rechtlich einwandfrei. Die Politikerin habe "wiederholt und planmäßig" getäuscht. Die "Bagatellschwelle" wurde damit weit überschritten.
Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht
Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland

Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland

Berlin - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat sich für die Einführung gesetzlicher islamischer Feiertage ausgesprochen. Ein SPD-Politiker hat dazu einen Kompromiss vorgeschlagen.
Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland
Nelson Mandela erneut im Krankenhaus

Nelson Mandela erneut im Krankenhaus

Pretoria - Der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela (94) wird erneut wegen einer Lungeninfektion stationär behandelt.
Nelson Mandela erneut im Krankenhaus
NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen

NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen

Belrin - Die Kritik an der Vergabe der Plätze beim NSU-Prozess reißt nicht ab. Der Grünen-Vorsitzende Özdemir wirft dem Gericht Sturheit vor. Andere raten dem Richter dringend, seine Entscheidung zu überdenken.
NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen
Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht

Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht

Mailand - Die Regierungsbildung in Italien kommt nicht voran. Dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani ist es nicht gelungen, die Unterstützung der Protestbewegung Fünf Sterne des ehemaligen Komikers Beppe Grillo zu gewinnen.
Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht
NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage

NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage

München - Im Streit um die Akkreditierungen für feste Journalistenplätze in NSU-Verfahren prüft die liberale türkische Tageszeitung „Sabah“ eine Klage.
NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage
Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels

Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels

München - Die Freien Wähler hatten Stephan Werhahn bereits als Bundestags-Spitzenkandidaten aufgestellt. Doch jetzt hat es sich der Adenauer-Enkel plötzlich anders überlegt und geht zurück zur CDU.
Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels
Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April

Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April

Berlin - Zum Monatswechsel müssen sich Millionen von Bundesbürgern wieder auf gesetzliche Änderungen einstellen: Steuerzahler auf durchaus positive, Verkehrssünder auf finanziell eher belastende.
Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April
NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?

NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?

München - Knapp drei Wochen vor dem Start des NSU-Prozesses steht das Gericht massiv unter Druck. Der Grund: Es gibt zu wenig Platz im Saal. Und Vorschläge für Alternativen wurden bislang konsequent abgelehnt.
NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?
Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben

Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben

Nikosia - Die Zyprer dürfen nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur bis auf weiteres nur 300 Euro pro Tag abheben. Schecks dürften nicht eingelöst werden, hieß es am Mittwoch.
Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben
Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch

Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch

Moskau - Russland hat eine Kontrollwelle gegen ausländische Stiftungen und NGOs gestartet. Nun geriet auch Human Rights Watch ins Visier der Ermittler. Das Moskauer Büro wurde lahmgelegt.
Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch
Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea

Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea

Seoul - Wenige Wochen nachdem Nordkorea die vom Roten Kreuz betriebene Telefonleitung gekappt hat, wurde nun auch die wichtigste militärische Telefonverbindung unterbrochen. Die Folgen:
Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea
EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik

EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik

Düsseldorf - Koalitionspolitiker haben Pläne der EU-Kommission scharf kritisiert, wonach künftig auch reiche Sparer außerhalb von Zypern an der Rettung angeschlagener Banken beteiligt werden sollen.
EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik
USA warnen Nordkorea vor Isolation

USA warnen Nordkorea vor Isolation

Washington - Die US-Regierung hat Nordkorea angesichts seiner neuen Atomkriegsdrohungen vor einer weiteren internationalen Isolierung gewarnt.
USA warnen Nordkorea vor Isolation