Ressortarchiv: Politik

Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare

Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare

Karlsruhe - Mehr Rechte für homosexuelle Paare in Deutschland und Europa: Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) haben am Dienstag in unterschiedlichen Fällen Einschränkungen bei Adoptionen für rechtswidrig erklärt.
Adoption: Mehr Rechte für homosexuelle Paare
Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück

Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück

Tunis - Der tunesische Ministerpräsident Hamadi Jebali hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt.
Tunesien: Ministerpräsident Jebali tritt zurück
Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen

Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die frühere Außenministerin Zipi Livni beauftragt, Friedensgespräche mit den Palästinensern zu führen.
Livni soll für Israel mit Palästinensern sprechen
Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland

Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland

Berlin - Der neue US-Außenminister John Kerry wird auf seiner ersten Auslandsreise Anfang nächster Woche auch Deutschland besuchen.
Neuer US-Außenminister Kerry besucht Deutschland
Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren

Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren

Tel Aviv - Israel und Deutschland haben einen Zeitungsbericht über eine angebliche Verbindung zwischen Renten für Überlebende des Holocausts und einen israelischen Siedlungsstopp zurückgewiesen.
Ghetto-Renten: Deutschland und Israel dementieren
EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien

EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien

Brüssel - Serbien ist EU-Anwärter, doch Beitrittsverhandlungen gab es bisher keine. Die EU macht die Verhandlungen davon abhängig, dass Serbien sein Verhältnis zum Kosovo verbessert.
EU will Entspannung zwischen Kosovo und Serbien
Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck

Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck

Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck
Porzellan-Löwe als Geschenk: Seehofer empfängt Gauck
Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück

Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück

Berlin - Gregor Gysi soll über sein Verhältnis zur Stasi gelogen haben - deswegen ermittelt der Staatsanwalt gegen den führenden Kopf der Linken. Doch Gysi gibt sich entspannt - die Vorwürfe nennt er Unsinn.
Gysi weist Stasi-Vorwürfe zurück
Weil neuer Ministerpräsident in Niedersachsen

Weil neuer Ministerpräsident in Niedersachsen

Hannover - Der SPD-Politiker Stephan Weil ist neuer niedersächsischer Ministerpräsident. Der Landtag in Hannover wählte den 54-Jährigen am Dienstag zum Nachfolger von David McAllister (CDU).
Weil neuer Ministerpräsident in Niedersachsen
"Staatsbürgerschaft ist kein Ramschartikel"

"Staatsbürgerschaft ist kein Ramschartikel"

München - Die CSU hat Überlegungen für eine Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft eine Absage erteilt. Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt greift zu klaren Worten.
"Staatsbürgerschaft ist kein Ramschartikel"
Kabinett beschließt Mali-Einsatz

Kabinett beschließt Mali-Einsatz

Berlin - Bisher sind in Mali nur deutsche Transportflugzeuge im Einsatz. Jetzt muss die Bundeswehr mit mehr Soldaten ran. Wie lange sie bleiben, weiß niemand. Der Verteidigungsminister warnt, es könne gefährlich werden.
Kabinett beschließt Mali-Einsatz
Doppelte Staatsbürgerschaft soll erleichtert werden

Doppelte Staatsbürgerschaft soll erleichtert werden

Hamburg - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will mehr doppelte Staatsbürgerschaften für Ausländer in Deutschland ermöglichen.
Doppelte Staatsbürgerschaft soll erleichtert werden
Aigner: „Detektivarbeit“ für Aufklärung nötig

Aigner: „Detektivarbeit“ für Aufklärung nötig

Berlin - Zur Aufklärung des europäischen Pferdefleisch-Skandals sind nach Einschätzung von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner grenzüberschreitende Ermittlungen nötig. Von der Opposition kommt Kritik. 
Aigner: „Detektivarbeit“ für Aufklärung nötig
Pferdefleisch-Skandal: Härtere Strafen geplant

Pferdefleisch-Skandal: Härtere Strafen geplant

Berlin - Der Pferdefleisch-Skandal wird immer undurchsichtiger. Die Lieferketten sind oft nur schwer nachzuvollziehen. Supermärkte nehmen weitere Fertiggerichte aus den Regalen. Jetzt reagiert die Politik.
Pferdefleisch-Skandal: Härtere Strafen geplant
Weiter keine Lösung für Stuttgart-21-Mehrkosten

Weiter keine Lösung für Stuttgart-21-Mehrkosten

Stuttgart - Im Ringen um die Finanzierung der Mehrkosten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 deutet sich auch in ersten offiziellen Verhandlungen keine Annäherung zwischen der Bahn und dem Land Baden-Württemberg Land an.
Weiter keine Lösung für Stuttgart-21-Mehrkosten
Zu Guttenberg hört bei Kinderschutzverein auf

Zu Guttenberg hört bei Kinderschutzverein auf

Heidelberg - Stephanie zu Guttenberg (36), Ehefrau von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hat ihr Amt als Präsidentin des Vereins „Innocence In Danger“ aufgegeben.
Zu Guttenberg hört bei Kinderschutzverein auf
NSU-Morde: Gauck verspricht Aufklärung

NSU-Morde: Gauck verspricht Aufklärung

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat den Angehörigen der Neonazi-Mordopfer umfassende Aufklärung der Verbrechen zugesichert.
NSU-Morde: Gauck verspricht Aufklärung
Aigner warnt Fleisch-Industrie

Aigner warnt Fleisch-Industrie

Berlin - Die Verbraucherminister wollen schnell Konsequenzen aus dem Pferdefleisch-Skandal ziehen. Verbraucherministerin Ilse Aigner drückt auf das Tempo. Ein Allheilmittel gibt es aber nicht.
Aigner warnt Fleisch-Industrie
Venezuelas Präsident Chávez zurück in Caracas

Venezuelas Präsident Chávez zurück in Caracas

Caracas - Rund zwei Monate nach seiner jüngsten Krebsoperation auf Kuba ist Venezuelas Präsident Hugo Chávez in seine Heimat zurückgekehrt.
Venezuelas Präsident Chávez zurück in Caracas
Geißler: Stuttgart 21 muss gebaut werden

Geißler: Stuttgart 21 muss gebaut werden

Stuttgart/Berlin - Der frühere Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler sieht trotz der Kostenexplosion keine Alternative zu einem neuen Bahnhof in Stuttgart.
Geißler: Stuttgart 21 muss gebaut werden
Altmaier: "Ich will die Strompreisbremse jetzt"

Altmaier: "Ich will die Strompreisbremse jetzt"

Berlin - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will bei den Verhandlungen über eine Begrenzung der Strompreise die Opposition in die Pflicht nehmen.
Altmaier: "Ich will die Strompreisbremse jetzt"
Stichwahl entscheidet über neuen Präsidenten

Stichwahl entscheidet über neuen Präsidenten

Nikosia - Der neue zyprische Staatspräsident wird in einer Stichwahl am kommenden Sonntag ermittelt. Die nötige absolute Mehrheit wurde von Nikos Anastasiades verpasst.
Stichwahl entscheidet über neuen Präsidenten
Lieberknecht: Bald mehr Geld für den Osten

Lieberknecht: Bald mehr Geld für den Osten

München - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht rechnet mittelfristig mit deutlich mehr Geld für Ostdeutschland. Die Westländer müssten zur Kenntnis nehmen, dass auch der Osten seinen Teil vom Kuchen beanspruche.
Lieberknecht: Bald mehr Geld für den Osten
Röslers Krönung - Niebels Demütigung?

Röslers Krönung - Niebels Demütigung?

Berlin - In der FDP werden vor dem Parteitag Allianzen für die Spitzenjobs geschmiedet. „Königsmörder“ Niebel droht die Abstrafung. Bei Mindestlohn und Börsensteuer flammen Konflikte mit der Union auf.
Röslers Krönung - Niebels Demütigung?
"Wulff mitten in einem Trümmerfeld"

"Wulff mitten in einem Trümmerfeld"

Berlin - Vor einem Jahr musste Christian Wulff als Bundespräsident zurücktreten. So tief wie er ist noch kein deutscher Politiker gefallen. Warum eigentlich?
"Wulff mitten in einem Trümmerfeld"
Nordkorea feiert toten Machthaber

Nordkorea feiert toten Machthaber

Seoul - Der Personenkult in Nordkorea um die Herrscherfamilie setzt sich auch unter dem jungen Machthaber Kim Jong Un fort. Der 71. Geburtstag seines verstorbenen Vaters Kim Jong Il wird pompös begangen.
Nordkorea feiert toten Machthaber
Generelles Aus fürs Sitzenbleiben? 

Generelles Aus fürs Sitzenbleiben? 

Berlin - In Hamburg ist Sitzenbleiben schon abgeschafft, in Rheinland-Pfalz steht ein Modellversuch bevor, und nun peilt auch Niedersachsen neue Lösungen an. Der Lehrerverband warnt vor einem „Vollkasko-Abitur“.
Generelles Aus fürs Sitzenbleiben? 
SPD und Grüne billigen Koalitionsvertrag

SPD und Grüne billigen Koalitionsvertrag

Hannover - Rot-Grün in Niedersachsen biegt auf die Zielgerade ein. Die SPD stimmt in weniger als zwei Stunden ohne Gegenstimme für den Koalitionsvertrag, die Grünen brauchen etwas länger - Einstimmigkeit aber auch hier.
SPD und Grüne billigen Koalitionsvertrag
Amazon: Von der Leyen fordert Aufklärung

Amazon: Von der Leyen fordert Aufklärung

Berlin - Amazon beherrscht auch in Deutschland den Versandhandel. Zuletzt geriet der Versandriese wegen des Umgangs mit Leiharbeitern massiv in die Kritik. Auch aus der Politik werden nun Rufe nach Aufklärung laut.
Amazon: Von der Leyen fordert Aufklärung
Schwester von NSU-Opfer lehnt Gauck-Einladung ab

Schwester von NSU-Opfer lehnt Gauck-Einladung ab

Berlin - Bundespräsident Gauck empfängt Anfang der Woche die Familien der NSU-Opfer in Schloss Bellevue. Doch die Schwester eines Ermordeten will nicht kommen. Sie fordert Aufklärung statt Betroffenheit.
Schwester von NSU-Opfer lehnt Gauck-Einladung ab
Merkel für zügige Einführung der Finanzsteuer

Merkel für zügige Einführung der Finanzsteuer

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen raschen Start der Finanztransaktionssteuer ausgesprochen. Damit möchte sie die Verursacher der Wirtschaftskrise in die Verantwortung nehmen.
Merkel für zügige Einführung der Finanzsteuer
DGB-Chef schimpft über schwarz-gelbe Regierung

DGB-Chef schimpft über schwarz-gelbe Regierung

Passau - DGB-Chef Michael Sommer hat auch ohne eindeutige Wahlempfehlung von gewerkschaftlicher Seite eine klare Präferenz für die SPD. Über die aktuelle Koaltion aus CDU/SCu und FDP kann er nur schimpfen.
DGB-Chef schimpft über schwarz-gelbe Regierung
Freie Bahn für Kanzler-Duell mit Raab

Freie Bahn für Kanzler-Duell mit Raab

Berlin - Freie Bahn für Stefan Raab: Sowohl die Kanzlerin als auch ihr Herausforderer von der SPD, Peer Steinbrück, wollen den Entertainer als Fragesteller beim TV-Duell vor der Wahl akzeptieren.
Freie Bahn für Kanzler-Duell mit Raab
Stasi-Vorwürfe: Krenz nimmt Gysi in Schutz

Stasi-Vorwürfe: Krenz nimmt Gysi in Schutz

Berlin - Der letzte Staatschef der DDR, Egon Krenz, hat den Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi, gegen die neuerlichen Stasi-Vorwürfe in Schutz genommen.
Stasi-Vorwürfe: Krenz nimmt Gysi in Schutz
Steinbrück: Energie-Politik ist ein "Chaos"

Steinbrück: Energie-Politik ist ein "Chaos"

Stuttgart - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung scharf kritisiert. Im Falle eines Machtwechsels sollen die Zuständigkeiten gebündelt werden. 
Steinbrück: Energie-Politik ist ein "Chaos"
Gauck unterschreibt Gesetz zum Betreuungsgeld

Gauck unterschreibt Gesetz zum Betreuungsgeld

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat das umstrittene Betreuungsgeldgesetz unterschrieben. Damit kann es wie geplant zum 1. August in Kraft treten.
Gauck unterschreibt Gesetz zum Betreuungsgeld
Türkische Artillerie feuert nach Syrien

Türkische Artillerie feuert nach Syrien

Istanbul - Als Reaktion auf einen weiteren Mörserangriff hat die Türkei erneut Ziele in Syrien mit Artillerie beschossen. Über Schäden infolge der Kampfhandlungen ist bislang nichts bekannt.
Türkische Artillerie feuert nach Syrien
Kennedys vor Weißem Haus verhaftet

Kennedys vor Weißem Haus verhaftet

Washinghton - 50 Jahre nachdem der damalige US-Präsident John F. Kennedy erschossen wurde, rückt der Kennedy-Clan in Washington wieder in den Blickpunkt - mit zwei Verhaftungen.
Kennedys vor Weißem Haus verhaftet
SPD verliert - Grüne, Union und Linke legen zu

SPD verliert - Grüne, Union und Linke legen zu

Berlin - Leiden die Soziademokraten weiter unter der negativen Resonanz für ihren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück? Die SPD hat in einer neuen Umfrage erneut an Zustimmung verloren.
SPD verliert - Grüne, Union und Linke legen zu
Eklat bei Vorbereitungen für 9/11-Prozess

Eklat bei Vorbereitungen für 9/11-Prozess

Guantanamo Bay - Bei den Vorbereitungen für den Prozess wegen der Anschläge vom 11. September hat es am Donnerstag im US-Lager Guantanamo einen Eklat gegeben.
Eklat bei Vorbereitungen für 9/11-Prozess
Hagels Wahl zum US-Verteidigungsminister zunächst geplatzt

Hagels Wahl zum US-Verteidigungsminister zunächst geplatzt

Wasahington - Der Machtpoker zwischen Obama und der Opposition findet kein Ende. Diesmal blockieren die Konservativen die Ernennung Chuck Hagels zum Pentagonchef - dabei ist er ebenfalls Republikaner.
Hagels Wahl zum US-Verteidigungsminister zunächst geplatzt
Steinbrück doch offen für TV-Duell mit Moderator Raab

Steinbrück doch offen für TV-Duell mit Moderator Raab

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück lehnt den Entertainer Stefan Raab als Moderator für ein TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr grundsätzlich ab.
Steinbrück doch offen für TV-Duell mit Moderator Raab
Schwarz-Gelb plant Bundestags-Sondersitzung

Schwarz-Gelb plant Bundestags-Sondersitzung

Berlin - Die Bundestagsabgeordneten sollen nach Informationen der „Bild“-Zeitung nach der Sommerpause noch einmal zu einer Plenarsitzung zusammenkommen.
Schwarz-Gelb plant Bundestags-Sondersitzung
Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Berlin - Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister
Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister
Blockade: Klitschko übernachtet im Parlament

Blockade: Klitschko übernachtet im Parlament

Kiew - Der ukrainische Oppositionspolitiker und Boxer Vitali Klitschko blockiert mit seiner Partei Udar (Schlag) weiter das Parlament in Kiew, um eine Anwesenheitspflicht von Abgeordneten durchzusetzen.
Blockade: Klitschko übernachtet im Parlament
Demonstration von Neonazis verhindert

Demonstration von Neonazis verhindert

Dresden - Tausende Menschen haben in Dresden der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gedacht und einen Neonazi-Aufmarsch verhindert.
Demonstration von Neonazis verhindert
Wanka ist die neue Bildungsministerin

Wanka ist die neue Bildungsministerin

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat der neuen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) die Ernennungsurkunde überreicht. Zugleich verabschiedete Gauck Wankas Amtsvorgängerin Annette Schavan.
Wanka ist die neue Bildungsministerin
Schröders Familienpflegezeit ist ein Flop

Schröders Familienpflegezeit ist ein Flop

Berlin - Das Gesetz von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für die Familienpflegezeit bleibt laut einem Medien-Bericht weitgehend wirkungslos. Die Zahl der Anträge ist angeblich minimal.
Schröders Familienpflegezeit ist ein Flop
Rösler will nach Wahl Wirtschaftsminister bleiben

Rösler will nach Wahl Wirtschaftsminister bleiben

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler will nach der Bundestagswahl Wirtschaftsminister bleiben. Er zeigt sich zuversichtlich, dass die schwarz-gelbe Koalition in Berlin an der Regierung bleibt.
Rösler will nach Wahl Wirtschaftsminister bleiben
Gesandter von Ahmadinedschad getötet

Gesandter von Ahmadinedschad getötet

Beirut/Istanbul - Ein Gesandter des iranischen Präsidenten 'Mahmud Ahmadinedschad im Libanon ist auf dem Weg von Damaskus nach Beirut einem Attentat zum Opfer gefallen.
Gesandter von Ahmadinedschad getötet