Ressortarchiv: Politik

Doch noch Einigung im US-Haushaltsstreit?

Doch noch Einigung im US-Haushaltsstreit?

Washington - Eine Einigung im US-Haushaltsstreit rückt anscheinend näher. Wie US-Medien berichteten, zeichnet sich ein Kompromiss ab.
Doch noch Einigung im US-Haushaltsstreit?
Mindestens 23 Tote bei Anschlagsserie im Irak

Mindestens 23 Tote bei Anschlagsserie im Irak

Bagdad - Blutiges Silvester im Irak: Bei einer Reihe von Bombenanschlägen sind am Montag mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen und zahlreiche weitere verletzt worden.
Mindestens 23 Tote bei Anschlagsserie im Irak
Gesundheitszustand von Chávez nach Krebs-OP heikel

Gesundheitszustand von Chávez nach Krebs-OP heikel

Havanna/Caracas - Venezuelas Staatschef Chávez kämpft mit Komplikationen nach seiner vierten Krebs-Operation. In Caracas wird daraufhin das Neujahrskonzert abgeblasen.
Gesundheitszustand von Chávez nach Krebs-OP heikel
Merkel: "Krise noch längst nicht überwunden"

Merkel: "Krise noch längst nicht überwunden"

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel schwört die Deutschen in ihrer Neujahrsansprache auf ein schwieriges Jahr 2013 ein. Das soll die Bürger aber nicht entmutigen, sondern anspornen.
Merkel: "Krise noch längst nicht überwunden"
Beschneidungsgedicht: Kritik an Grünen-Politiker

Beschneidungsgedicht: Kritik an Grünen-Politiker

Hannover - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen haben die Grünen Ärger mit einem ihrer Kandidaten wegen abfälliger Bemerkungen über die Beschneidungspraxis bei Juden und Muslimen.
Beschneidungsgedicht: Kritik an Grünen-Politiker
400.000 Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide

400.000 Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide

Berlin - Fast 400.000 Hartz-IV-Empfänger haben 2012 Widersprüche oder Klagen gegen ihre Bescheide eingereicht. Die Erfolgsquote lag für Antragssteller bei zum Teil weit über 50 Prozent.
400.000 Beschwerden gegen Hartz-IV-Bescheide
Merkel widerspricht: "Ich verdiene genug"

Merkel widerspricht: "Ich verdiene genug"

Berlin - Sind deutsche Regierungschefs unterbezahlt? SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück sieht das so. Auch einige Parteikollegen stimmen ihm zu. Dumm nur, dass nun die Kanzlerin selbst widersprochen hat.
Merkel widerspricht: "Ich verdiene genug"
Sorge um US-Außenministerin Clinton

Sorge um US-Außenministerin Clinton

Washington - Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit als US-Außenministerin musste Hillary Clinton wegen eines Blutgerinnsels ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dort wird sie stationär behandelt.
Sorge um US-Außenministerin Clinton
Thierse wettert gegen Schwaben in Berlin

Thierse wettert gegen Schwaben in Berlin

Berlin - Normalerweise ist Wolfgang Thierse für seine Toleranz bekannt. Doch zugezogene Schwaben in Berlin gehen dem Bundestagsvizepräsident gehörig auf die Nerven. Und daraus macht er keinen Hehl.
Thierse wettert gegen Schwaben in Berlin
CSUler droht Seehofer mit Enthüllungsbuch

CSUler droht Seehofer mit Enthüllungsbuch

München - Der bayerische Ex-Innenstaatssekretär Bernd Weiß (CSU) droht Ministerpräsident Horst Seehofer mit der Veröffentlichung eines für ihn unangenehmen Buches. Einige Titel von Kapiteln stehen jetzt schon fest.
CSUler droht Seehofer mit Enthüllungsbuch
Steinbrück wünscht sich höheres Kanzler-Gehalt

Steinbrück wünscht sich höheres Kanzler-Gehalt

Frankfurt - Peer Steinbrück beklagt, dass das Gehalt des Bundeskanzlers zu niedrig ist. Nahezu jeder Sparkassendirektor verdiene mehr, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.
Steinbrück wünscht sich höheres Kanzler-Gehalt
"Merkel ist das größte Sicherheitsrisiko"

"Merkel ist das größte Sicherheitsrisiko"

Berlin - IG-Metall-Vize Detlef Wetzel hat Kanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen. Seine Vorwürfe: Merkel sei ein Sicherheitsrisiko für die Wirtschaft und drohe in zwei wichtigen Politikfeldern zu versagen.
"Merkel ist das größte Sicherheitsrisiko"
Skandal um betenden Hitler im Warschauer Ghetto

Skandal um betenden Hitler im Warschauer Ghetto

Warschau - Im früheren Warschauer Ghetto kniet ein betender Adolf Hitler. Angeblich handelt es sich dabei um Kunst. Die Polen sehen das aber anders und sprechen von einem Skandal.
Skandal um betenden Hitler im Warschauer Ghetto
Kanzlergehalt: "Steinbrück verhöhnt Wähler" 

Kanzlergehalt: "Steinbrück verhöhnt Wähler" 

Berlin - Sind 16.085,91 Euro im Monat zu wenig? Die Linke attackiert Peer Steinbrück, weil dieser das Gehalt des Bundeskanzlers zu niedrig findet. Auch Altkanzler Schröder widerspricht dem SPD-Kanzlerkandidaten.
Kanzlergehalt: "Steinbrück verhöhnt Wähler" 
Rösler: "Ich gebe nicht auf"

Rösler: "Ich gebe nicht auf"

Berlin - Der innerparteilich angeschlagene FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will um sein politisches Überleben kämpfen. „Ich gebe nicht auf, im Gegenteil: Ich kämpfe für den Erfolg der FDP.“
Rösler: "Ich gebe nicht auf"
Steinbrück: Merkel profitiert von Frauenbonus

Steinbrück: Merkel profitiert von Frauenbonus

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück führt die Popularität von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf zurück, dass sie eine durchsetzungsstarke Frau ist und bescheiden wirkt.
Steinbrück: Merkel profitiert von Frauenbonus
Kraft beliebter als Steinbrück

Kraft beliebter als Steinbrück

Hamburg - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist bei den Wahlbürgern beliebter als SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.
Kraft beliebter als Steinbrück
Berlusconi kritisiert Montis Kandidatur scharf

Berlusconi kritisiert Montis Kandidatur scharf

Rom - Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Kandidatur des zurückgetretenen Regierungschefs Mario Monti bei der Wahl im kommenden Februar scharf kritisiert.
Berlusconi kritisiert Montis Kandidatur scharf
Mursi ruft zur Ruhe auf

Mursi ruft zur Ruhe auf

Kairo - In seiner ersten Rede vor dem neuen Oberhaus hat der ägyptische Präsident Mohammed Mursi vor weiteren Unruhen gewarnt.
Mursi ruft zur Ruhe auf
Illegale Arzneimitteltests an DDR-Patienen?

Illegale Arzneimitteltests an DDR-Patienen?

Berlin - Westdeutsche Pharmaunternehmen sollen in den 80er Jahren Medikamente an ahnungslosen DDR-Patienten getestet haben. Falls das stimmt, müssen die Verantwortlichen auch heute noch mit Strafen rechnen.
Illegale Arzneimitteltests an DDR-Patienen?
Hier ziehen Prostituierte ihre Tickets

Hier ziehen Prostituierte ihre Tickets

Berlin - Wer ein Bierchen trinkt, muss darauf Biersteuer zahlen. Mitunter treibt das deutsche Steuersystem derart bunte Blüten, dass der Fiskus sogar Ticketautomaten für Prostituierte aufstellt.
Hier ziehen Prostituierte ihre Tickets
139.000 Euro für Pflegezeit-Gesetz bezahlt

139.000 Euro für Pflegezeit-Gesetz bezahlt

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder hat sich das Pflegezeit-Gesetz 139.000 Euro kosten lassen. Das Geld gab ihr Ministerium für eine Machbarkeitsstudie und zwei Umfragen aus.
139.000 Euro für Pflegezeit-Gesetz bezahlt
Zahlungen von Ministerium - Wagenknecht droht

Zahlungen von Ministerium - Wagenknecht droht

Dortmund - Linksparteivize Sahra Wagenknecht droht wegen der Beratertätigkeit der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer für das Bundesfinanzministerium mit einem Untersuchungsausschuss.
Zahlungen von Ministerium - Wagenknecht droht
Steinbrück: "Es driftet etwas auseinander"

Steinbrück: "Es driftet etwas auseinander"

Frankfurt - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Wahlkampf für eine klare Unterscheidung zwischen seiner Partei und der Union sorgen. Darum solle die Gesellschaftspolitik ins Zentrum rücken.
Steinbrück: "Es driftet etwas auseinander"
US-Haushaltsstreit: Kein Durchbruch

US-Haushaltsstreit: Kein Durchbruch

Washington - Ein Krisengespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und Spitzenvertretern des US-Kongresses über den Haushaltsstreit ist am Freitag ohne Durchbruch zu Ende gegangen.
US-Haushaltsstreit: Kein Durchbruch
Monti mit neuer Koalition in den Wahlkampf

Monti mit neuer Koalition in den Wahlkampf

Rom - Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Mario Monti wird in die bevorstehende Parlamentswahl eine „Gruppierung“ gleich gesinnter Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft anführen.
Monti mit neuer Koalition in den Wahlkampf
Alter Annan-Plan soll Syrien Frieden bringen

Alter Annan-Plan soll Syrien Frieden bringen

Moskau - Die Vereinten Nationen und Russland wollen den Plan des früheren Sondergesandten Kofi Annan wiederbeleben und damit den Konflikt in Syrien beilegen.
Alter Annan-Plan soll Syrien Frieden bringen
Zehn Jahre Dosenpfand - positive Bilanz

Zehn Jahre Dosenpfand - positive Bilanz

Berlin - Zehn Jahre nach Einführung des Dosenpfands hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine überwiegend positive Bilanz gezogen.
Zehn Jahre Dosenpfand - positive Bilanz
Ministerium hält Honorar-Zahlung für gerechtfertigt

Ministerium hält Honorar-Zahlung für gerechtfertigt

Berlin - Das Bundesfinanzministerium hält die Höhe des Honorars an die Wirtschaftskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer für eine Beratungsleistung im Rahmen der Bankenrettung offenbar für gerechtfertigt.
Ministerium hält Honorar-Zahlung für gerechtfertigt
Grünen-Chef Özdemir: Stuttgart 21 stoppen

Grünen-Chef Özdemir: Stuttgart 21 stoppen

Stuttgart - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat sich für einen Stopp des umstrittenen Bahnprojektes Stuttgart 21 ausgesprochen. „Es macht keinen Sinn für Bahn und Bund, nach dem Vogel-Strauß-Prinzip einfach weiterzuwurschteln.“
Grünen-Chef Özdemir: Stuttgart 21 stoppen
Finanzministerium zahlte 1,8 Millionen an Kanzlei

Finanzministerium zahlte 1,8 Millionen an Kanzlei

Berlin - Das Finanzministerium hat in der Amtszeit des damaligen Ministers und heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück rund 1,8 Millionen Euro Berater-Honorar an die Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer gezahlt.
Finanzministerium zahlte 1,8 Millionen an Kanzlei
Linke: Rot-Rot-Grün als Alternative zu Merkel

Linke: Rot-Rot-Grün als Alternative zu Merkel

Dresden - Linkspartei-Chefin Katja Kipping hält eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl weiter für denkbar. „Wenn es eine Alternative zum Kurs von Merkel geben soll, dann muss man über Rot-Rot-Grün nachdenken.“
Linke: Rot-Rot-Grün als Alternative zu Merkel
Pflegezeit für Familien: Weniger als 200 Anträge

Pflegezeit für Familien: Weniger als 200 Anträge

Berlin - Die Anfang 2012 eingeführte Pflegezeit für Familien wird bislang kaum genutzt. Arbeitnehmer und Arbeitgeber hätten das Gesetz in den ersten zwölf Monaten in nicht mehr als 200 Einzelfällen in Anspruch genommen.
Pflegezeit für Familien: Weniger als 200 Anträge
"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten 

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten 

„Wo wir sind, ist oben“ - Politik 2012 in Zitaten
"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten 
US-General Norman Schwarzkopf gestorben

US-General Norman Schwarzkopf gestorben

Washington - Er war einer der größten und berühmtesten US-Generale seiner Generation. 1991 führte er die „Operation Wüstensturm“ gegen den Irak an. Jetzt starb Norman Schwarzkopf.
US-General Norman Schwarzkopf gestorben
SPD für Videoüberwachung

SPD für Videoüberwachung

Osnabrück - Nach dem Bonner Bombenfund plädiert die SPD an besonders gefährdeten Orten in Deutschland für eine Videoüberwachung mit Speichertechnik.
SPD für Videoüberwachung
Mehr rechte Vorfälle bei der Bundeswehr

Mehr rechte Vorfälle bei der Bundeswehr

Berlin - Hakenkreuz-Schmierereien, „Sieg Heil“-Rufe, der Hitlergruß: Rechtsextremistische Auswüchse gibt es auch bei der Bundeswehr. Nach Auffassung des Wehrbeauftragten werden sie aber angemessen geahndet.
Mehr rechte Vorfälle bei der Bundeswehr
US-Etatstreit: Obama unternimmt letzten Versuch

US-Etatstreit: Obama unternimmt letzten Versuch

Washington - Es ist fünf vor zwölf im Ringen um den US-Haushalt. Obama will nochmals mit den Republikanern reden. Viel Hoffnung gibt es aber nicht.
US-Etatstreit: Obama unternimmt letzten Versuch
Japan: Doch kein Atomausstieg?

Japan: Doch kein Atomausstieg?

Tokio - Eindreiviertel Jahre nach der Katastrophe von Fukushima rückt die neue japanische Regierung vom geplanten Atomausstieg ab. Die heruntergefahrenen Atommeiler sollen wieder ans Netz gehen.
Japan: Doch kein Atomausstieg?
Ärzte verzichten für Pfleger nicht auf Gehalt

Ärzte verzichten für Pfleger nicht auf Gehalt

Berlin - Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat am Donnerstag den Vorschlag der Unionsfraktion zur Bekämpfung des Pflegenotstands abgelehnt, zugunsten von Pflegern auf ihr Gehalt zu verzichten.
Ärzte verzichten für Pfleger nicht auf Gehalt
SPD will 30-Stunden-Woche für junge Eltern

SPD will 30-Stunden-Woche für junge Eltern

Berlin - Die SPD will mit einer staatlich bezuschussten 30-Stunden-Woche für junge Väter und Mütter die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärken.
SPD will 30-Stunden-Woche für junge Eltern
ADAC-Chef: Politiker können nicht bauen

ADAC-Chef: Politiker können nicht bauen

Berlin - Der ADAC-Vorsitzende Peter Meyer traut dem Staat eine erfolgreiche Verwirklichung großer Bauprojekte nicht zu. Er reiht viele Projekte auf, wo besser Experten angepackt hätten.
ADAC-Chef: Politiker können nicht bauen
Brahimi für Übergangsregierung in Syrien

Brahimi für Übergangsregierung in Syrien

Istanbul/Beirut - Der Syrien-Vermittler von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, hat sich für die Einsetzung einer Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland ausgesprochen.
Brahimi für Übergangsregierung in Syrien
CSU fordert: Auch die EU soll sparen

CSU fordert: Auch die EU soll sparen

München - Die Europäische Union soll nach dem Willen der CSU-Landesgruppe im Bundestag kräftig sparen und bürgernäher werden. Wenn die Mitgliedsstaaten kürzer treten müssen, soll auch in Brüssel und Straßburg der Rotstift regieren.
CSU fordert: Auch die EU soll sparen
Ilse Aigner ist „Dinosaurier des Jahres“

Ilse Aigner ist „Dinosaurier des Jahres“

Berlin - Der Naturschutzverband Deutschland (NABU) hat Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) den „Dinosaurier des Jahres“ 2012 verliehen.
Ilse Aigner ist „Dinosaurier des Jahres“
Stones sollen auf Ex-Stasi-Zentrale abrocken

Stones sollen auf Ex-Stasi-Zentrale abrocken

Berlin - Die Rolling Stones sollen nach dem Willen des Bundesbeauftragten für die für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, ein Konzert auf dem Dach der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin geben.
Stones sollen auf Ex-Stasi-Zentrale abrocken
Göring-Eckardt: Für Schwarz-Grün reicht es nicht

Göring-Eckardt: Für Schwarz-Grün reicht es nicht

Berlin - Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt dringt auf einen Politikwechsel nach der Bundestagswahl 2013. Sie sieht bei der Mehrheit den Wunsch nach einer anderen Politik.
Göring-Eckardt: Für Schwarz-Grün reicht es nicht
Schmidt: Tandem Berlin-Paris soll führen

Schmidt: Tandem Berlin-Paris soll führen

Hamburg - Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) sieht Deutschland und Frankreich gemeinsam in der Pflicht, Europa durch die Krise zu führen.
Schmidt: Tandem Berlin-Paris soll führen
Mandela wieder aus Krankenhaus entlassen

Mandela wieder aus Krankenhaus entlassen

Johannesburg - Nach Behandlungen wegen einer Lungeninfektion und Gallensteinen hat der frühere südafrikanische Präsident Nelson Mandela am Mittwoch wieder das Krankenhaus verlassen.
Mandela wieder aus Krankenhaus entlassen
Ex-US-Präsident Bush auf Intensivstation

Ex-US-Präsident Bush auf Intensivstation

Washington - Der Gesundheitszustand des ehemaligen US-Präsidenten George Bush sr. (1989-1993) hat sich verschlechtert. Mittlerweile liegt der Ex-Präsident auf der Intensivstation.
Ex-US-Präsident Bush auf Intensivstation