Ressortarchiv: Politik

Ägypten: Kampf gegen islamische Republik

Ägypten: Kampf gegen islamische Republik

Kairo - Ägyptens Muslimbruderschaft bereitet den Weg für eine islamische Republik am Nil. Die Gegner wehren sich: Zehntausende machen ihrer Wut auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos Luft.
Ägypten: Kampf gegen islamische Republik
Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests

Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests

Magdeburg - Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt plant erzwungene HIV- und Hepatitis-Tests etwa bei Straftätern.
Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests
Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?

Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?

Berlin -  Asylbewerber in Deutschland müssen mehr Geld bekommen. Doch bislang hat die Bundesregierung nichts geändert. Nun werden erste Vorschläge bekannt - und prompt zerpflückt.
Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?
Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit

Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit

Berlin - Erstmals wird der Bundesetat direkt belastet. Der Finanzminister legt sich energisch für die Ausweitung des Griechenland-Rettungspakets ins Zeug. Doch es reicht wieder nicht für die Kanzlermehrheit.
Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit
Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher

Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher

Berlin - NPD-Verbot oder nicht? Wenige Tage vor der Entscheidung sind die meisten Länder für einen neuen Antrag. Rechte Gewalt dürfte es aber nach einem erfolgreichen Verbotsverfahren weiter geben.
Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher
Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben

Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben

Berlin - Berlin trauert um Klaus Schütz. Der frühere Regierende Bürgermeister starb am Donnerstag im Alter von 86 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit im Kreis seiner Familie,
Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben
Keine Mehrheit für Wunschbündnisse

Keine Mehrheit für Wunschbündnisse

Berlin/Mainz - Für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün gäbe es nach einer neuen Umfrage bei einer Bundestagswahl momentan weiter keine Mehrheit. Für SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück sieht es nicht positiv aus.
Keine Mehrheit für Wunschbündnisse
Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet

Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet

Berlin - Um den Neustart für eine Atommüllendlager-Suche noch zu schaffen, ordnet Bundesumweltminister Altmaier einen Erkundungsstopp in Gorleben an. Doch vom Tisch ist ein Endlager dort damit nicht.
Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet
Westerwelle wettert gegen Wowereit

Westerwelle wettert gegen Wowereit

Berlin - Nach dem Übergriff auf die iranische Botschaft in Berlin wirft Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dem Land vor, zu wenig für die Sicherheit ausländischer Vertretungen in der Hauptstadt zu tun.
Westerwelle wettert gegen Wowereit
Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe

Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht in Griechenland deutliche Reformfortschritte, mahnt aber weiter Geduld mit dem Euro-Krisenland an. SPD-Mann Steinmeier wirft der Regierung Täuschung vor.
Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe
Finanzvermögen des Bundes geschrumpft

Finanzvermögen des Bundes geschrumpft

Wiesbaden - Obwohl die Sozialversicherung sowie Länder und Gemeinden steigende Guthaben verbuchen, schrumpft das Finanzvermögen der Öffentlichen Hand. Der Bund ist für die Entwicklung verantwortlich.
Finanzvermögen des Bundes geschrumpft
Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen

Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen

Berlin - An Bahnstrecken soll es künftig den gleichen Lärmschutz wie an Straßen geben. Bislang durften Züge lauter sein als Autos.
Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen
Gabriel kritisiert Merkel

Gabriel kritisiert Merkel

Berlin - Kurz vor der Abstimmung des Bundestags über das neue Hilfspaket für Griechenland hat SPD-Chef Sigmar Gabriel scharfe Kritik am Eurorettungskurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geäußert.
Gabriel kritisiert Merkel
Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik

Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik

Washington - Der frühere US-Präsident George Bush ist wegen eines hartnäckigen Hustens am Donnerstag in ein Krankenhaus in Houston eingeliefert worden.
Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik
Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat

Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat

New York - Palästina gilt künftig bei den Vereinten Nationen als Staat. Die Vollversammlung der Weltorganisation beschloss, die Palästinenser von „Beobachtern“ zum „Beobachterstaat“ aufzuwerten.
Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat
Islamisten peitschen neue Verfassung durch

Islamisten peitschen neue Verfassung durch

Kairo - Fassungslos sehen die Oppositionellen in Ägypten zu, wie die Islamisten ihre Verfassung durchpeitschen - ohne sich um die Einwände anderer Interessengruppen zu scheren. Das kann nicht gut gehen.
Islamisten peitschen neue Verfassung durch
Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 

Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 

Kairo - Der ägyptische Nobelpreisträger Mohammed al-Baradei hat Präsident Mohammed Mursi vorgeworfen, Ägypten in eine Sackgasse geführt zu haben.
Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 
Patienten bekommen mehr Rechte

Patienten bekommen mehr Rechte

Berlin - Patienten erhalten mehr Rechte. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Patientenrechtegesetz.
Patienten bekommen mehr Rechte
"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"

"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"

Hamburg - Ist China - trotz Tibet - das friedlichste große Land aller Zeiten? Das meint Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Er sieht keine kriegerischen Ambitionen hinter der massiven Aufrüstung Chinas.
"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"
Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit

Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition dürfte bei der Abstimmung über die neuen Griechenland-Hilfen an diesem Freitag die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit verfehlen.
Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit
Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung

Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung

Kairo - Fassungslos sehen die Oppositionellen in Ägypten zu, wie die Islamisten ihre Verfassung durchpeitschen - ohne sich um die Einwände anderer Interessengruppen zu scheren. Das kann nicht gut gehen.
Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung
Regierung blockt Reform der Asylregeln ab

Regierung blockt Reform der Asylregeln ab

Berlin - Karlsruhe hält die Unterstützung von Asylbewerbern für unzureichend. Aber die Regierung hat das Urteil noch nicht umgesetzt. Eine Abschaffung oder Reform des Gesetzes wird es nicht geben.
Regierung blockt Reform der Asylregeln ab
Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter

Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter

Karlsruhe - Eine Geldentschädigung für Gewalt- und Sexualverbrecher, die zu lange in Sicherungsverwahrung saßen? Im Streit darüber stützt sich das Karlsruher Oberlandesgericht auf die Menschenrechte.
Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter
Linke-Politiker verlieren Immunität

Linke-Politiker verlieren Immunität

Berlin - Gegen Parlamentarier der Linkspartei soll wegen Aufrufs zu einer Straftat bei einem Castor-Transport ermittelt werden. Die Initiatoren sehen „Schottern“ als legitimen Akt des Widerstandes.
Linke-Politiker verlieren Immunität
Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen

Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen

Berlin - Die Grünen wettern im Bundestag gegen einen „planlosen Ausbau“ der Windparks in Nord- und Ostsee. Leitungen fehlen, das wird teuer. Union und FDP haben beschlossen: Die Bürger sollen das mitzahlen.
Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen
Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker

Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als „herausragenden“ Politiker gewürdigt.
Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker
Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen

Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen

Berlin - Immer mehr der fast 21 Millionen Rentner in Deutschland haben einen Nebenjob. Für sie gibt es gute Nachrichten: Frührentner dürfen ab kommendem Jahr mehr dazuverdienen
Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen
Breite Unterstützung für Athen-Hilfe

Breite Unterstützung für Athen-Hilfe

Berlin - SPD und Grüne wollen dem neuen Griechenland-Paket an diesem Freitag im Bundestag zustimmen.
Breite Unterstützung für Athen-Hilfe
Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden

Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden

Moskau - Das Video vom sogenannten Punk-Gebet der Kreml-kritischen russischen Band Pussy Riot muss auf Anordnung der russischen Justiz aus dem Internet verschwinden.
Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden
Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich

Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich

Kopenhagen/Ottawa - Kanada und Dänemark haben sich auf eine 3000 Kilometer lange Grenzlinie vor der Polarinsel Grönland geeinigt.
Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich
Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage

Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage

Berlin - Deutschland ist zwar für einen eigenen Palästinenserstaat - aber bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung wird sich Berlin enthalten. Wie Außenminister Westerwelle das begründet:
Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage
Schavan will wieder Ministerin werden

Schavan will wieder Ministerin werden

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan will nach der Bundestagswahl in der Regierungsmannschaft bleiben und erteilt gleichzeitig einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene eine Absage.
Schavan will wieder Ministerin werden
UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab

UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab

Madrid/Berlin - Die UN-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über eine diplomatische Aufwertung der Palästinenser ab. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärt, warum die USA gegen den Antrag sind.
UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab
Attacke auf iranische Botschaft in Berlin

Attacke auf iranische Botschaft in Berlin

Berlin/Teheran - Nach einer Attacke auf die iranische Botschaft in Berlin erwartet die Regierung in Teheran eine seriöse Untersuchung des Vorfalls sowie juristische Schritte gegen die Verantwortlichen.
Attacke auf iranische Botschaft in Berlin
Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix

Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix

Berlin - Für die nächste Bundestagswahl zeichnet sich der Termin ab. Die Opposition frohlockt: Die Regierung Merkel sei keine 300 Tage mehr im Amt. Für die SPD ist es der Wunschtermin.
Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix
Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht

Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht

Berlin - Hat die Bundesregierung ein geschöntes Bild gezeichnet? Für Kritiker steht fest: Der Entwurf zum neuen Armuts- und Reichtumsbericht sei noch weicher gespült als sonst üblich. Die Regierung dementiert.
Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht
Europa streitet über Palästina-Status

Europa streitet über Palästina-Status

Madrid/Berlin - Das Thema Anerkennung des Palästinenserstaats spaltet die Europäische Union. Die Staaten werden bei der UN-Vollversammlung wohl unterschiedlich abstimmen.
Europa streitet über Palästina-Status
44 Tote nach Bombenserie in Damaskus

44 Tote nach Bombenserie in Damaskus

Damaskus - Erneut ist der Damaszener Stadtteil Schauplatz von Bombenanschlägen. Die syrischen Rebellen rüsten weiter auf. Immer häufiger greifen sie Flugzeuge der Luftwaffe an.
44 Tote nach Bombenserie in Damaskus
Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"

Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"

Hamburg - Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine grundlegende Aufgabe des Staates.
Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"
Hackerangriff auf Atomenergiebehörde

Hackerangriff auf Atomenergiebehörde

Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist Opfer eines Hackerangriffs geworden. Die Datentrickser äußerten Kritik am israelischen „Nukleararsenal“.
Hackerangriff auf Atomenergiebehörde
Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt

Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt

Brüssel - Zwei Monate nach dem unrühmlichen Ausscheiden des Maltesers John Dalli hat Brüssel einen neuen EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz.
Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt
Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!

Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!

Peking - Peinlich, peinlich: Chinesische Staatsmedien haben am Mittwoch eine Hymne auf die sexuelle Anziehungskraft des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un von ihrer Webseite verschwinden lassen.
Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!
Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat

Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat

Tel Aviv/Ramallah/Gaza - Nach dem blutigen Gaza-Konflikt will Palästinenserpräsident Abbas die staatliche Anerkennung Palästinas durch die UN. Ein Erfolg in New York gilt als sicher. Vor Ort aber hängt alles von Israel ab.
Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat
Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag

Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag

Berlin - Die neuen Griechenland-Hilfen sind gerade etwas älter als ein Tag und sehr komplex. Der Bundestag will die Beschlüsse der Euro-Gruppe nicht nur „abnicken“ und sich Zeit lassen für die Beratungen.
Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Hamburg - Die Union hat in einer aktuellen Umfrage zwar zugelegt, für eine Mehrheit mit dem derzeitigen Koalitionspartner FDP reicht es derzeit aber nicht.
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb
Neues Afghanistan-Mandat beschlossen

Neues Afghanistan-Mandat beschlossen

Berlin - Das deutsche Afghanistan-Kontingent soll kleiner werden: Anfang 2014 noch 3300 Soldaten, Ende 2014 dann gar keine Kampftruppen mehr. Trotzdem werden deutsche Soldaten am Hindukusch bleiben.
Neues Afghanistan-Mandat beschlossen
Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi

Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi

Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi
Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi
Koalition streitet über Sterbehilfe

Koalition streitet über Sterbehilfe

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit über das geplante Sterbehilfegesetz. Die FDP lehnt schärferes Verbot ab.
Koalition streitet über Sterbehilfe
Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi

Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi

Kairo - Die Bilder erinnern an den Sturz Mubaraks: Zigtausend ägyptischer Demonstranten drängen sich auf dem Tahrir-Platz in Kairo und fordern den Rücktritt des ägyptischen Präsidenten.
Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi
Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden

Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden

Prag - Im Januar wählen die Tschechen einen neuen Präsidenten. Vladimir Franz zieht als Außenseiter in den Wahlkampf. Aufsehen erregt der Künstler vor allem wegen seiner spektakulären Ganzkörper-Tätowierung.
Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden