Ressortarchiv: Politik

"Neonazis nicht nur ostdeutsches Problem"

"Neonazis nicht nur ostdeutsches Problem"

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat seine Aussage über eine teilweise Unterwanderung Ostdeutschland durch Neonazis präzisiert.
"Neonazis nicht nur ostdeutsches Problem"
Muslime begrüßen Gesetzentwurf zur Beschneidung

Muslime begrüßen Gesetzentwurf zur Beschneidung

Osnabrück/Berlin - Der Kompromiss kommt gut an: Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung begrüßt.
Muslime begrüßen Gesetzentwurf zur Beschneidung
Romney vs. Obama: Das TV-Duell in Bildern

Romney vs. Obama: Das TV-Duell in Bildern

Romney vs. Obama: Das TV-Duell in Bildern
Gesetzentwurf zur Beschneidung liegt vor

Gesetzentwurf zur Beschneidung liegt vor

Berlin - Anfang Mai bewerteten Kölner Richter die Beschneidung eines Jungen als Körperverletzung. Heiße Debatten folgten. Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, der den Eingriff straffrei stellt - unter Bedingungen.
Gesetzentwurf zur Beschneidung liegt vor
Einwanderungspolitik: Romneys Rückzieher

Einwanderungspolitik: Romneys Rückzieher

Washington - Kurz vor dem ersten TV-Duell zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten weicht Herausforderer Mitt Romney seine harte Linie in der Einwanderungspolitik auf.
Einwanderungspolitik: Romneys Rückzieher
Spitzenpolitiker beschwören Zusammenhalt Europas

Spitzenpolitiker beschwören Zusammenhalt Europas

München - Angesichts der Schuldenkrise haben Spitzenpolitiker am Tag der Deutschen Einheit ein noch engeres Zusammenwachsen der Staaten Europas angemahnt.
Spitzenpolitiker beschwören Zusammenhalt Europas
Rechtsextremer Reserve-Offizier in Afghanistan

Rechtsextremer Reserve-Offizier in Afghanistan

Hamburg - Die Bundeswehr hat nach Medien-Informationen einen Reserve-Offizier nach Afghanistan geschickt, der von Sicherheitsbehörden als rechtsextrem eingestuft wird.
Rechtsextremer Reserve-Offizier in Afghanistan
FDP-Chef Rösler sieht Ampel skeptisch

FDP-Chef Rösler sieht Ampel skeptisch

Berlin - Nach der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück erhitzt eine mögliche Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP die Gemüter.
FDP-Chef Rösler sieht Ampel skeptisch
Protest: Mann übernachtet auf Petersdom-Kuppel

Protest: Mann übernachtet auf Petersdom-Kuppel

Rom - Aus Protest gegen die Regierung und die EU hat ein Gastwirt aus Triest auf der Kuppel des Petersdoms in Rom übernachtet. Der Mann hat Erfahrung mit Aufsehen erregenden Aktionen dieser Art.
Protest: Mann übernachtet auf Petersdom-Kuppel
Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit

Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit

Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit
Selbstmordanschläge in Aleppo: Viele Tote

Selbstmordanschläge in Aleppo: Viele Tote

Damaskus - Bei Selbstmordanschlägen in der syrischen Stadt Aleppo sind am Mittwoch mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen.
Selbstmordanschläge in Aleppo: Viele Tote
Steinbrück hat "rote Linie überschritten"

Steinbrück hat "rote Linie überschritten"

Berlin - Immer neue Details zu seinen Nebeneinkünften bringen SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück in die Bredouille. Mit einem bestimmten Vortrag hat er nach Ansicht der Linken eine "rote Linie überschritten".
Steinbrück hat "rote Linie überschritten"
TV-Duell: Obama vs. Romney

TV-Duell: Obama vs. Romney

Denver - 90 Minuten, ein Moderator und jeweils zwei Minuten Zeit für die Kandidaten, mit ihren Statements zu überzeugen. US-Präsident Obama und sein Herausforderer Romney steigen in den Ring zum ersten TV-Duell.
TV-Duell: Obama vs. Romney
Seehofer ruft Deutsche zu Stolz auf

Seehofer ruft Deutsche zu Stolz auf

München - Mit einem Aufruf an die Deutschen zu Stolz und Zuversicht hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München eingeleitet.
Seehofer ruft Deutsche zu Stolz auf
Saakaschwili räumt Niederlage ein

Saakaschwili räumt Niederlage ein

Tiflis - Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. Seine Partei Vereinte Nationale Bewegung (ENM) gehe in die Opposition, sagte Saakaschwili am Dienstag in Tiflis.
Saakaschwili räumt Niederlage ein
Wirbel um Steinbrücks Nebeneinkünfte

Wirbel um Steinbrücks Nebeneinkünfte

Leipzig - Wegen der Vortragstätigkeit von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bei Banken und Versicherungen in den letzten drei Jahren strebt die Linksfraktion eine „Lex Steinbrück“ an.
Wirbel um Steinbrücks Nebeneinkünfte
Seehofer: Gabriel wäre unangenehmer gewesen

Seehofer: Gabriel wäre unangenehmer gewesen

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat mit Blick auf SPD-Kandidat Peer Steinbrück Gelassenheit empfohlen. „Auch wenn es viele nicht glauben wollen: Sigmar Gabriel wäre für die Kanzlerin und die Union der wesentlich unangenehmere Gegner gewesen.“
Seehofer: Gabriel wäre unangenehmer gewesen
Gegenkonzept zur Zuschussrente

Gegenkonzept zur Zuschussrente

Berlin - Eine Gruppe junger Koalitionsabgeordneter hat im Streit über die Zuschussrente von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein eigenes Konzept vorgelegt.
Gegenkonzept zur Zuschussrente
Georgien: Vieles spricht für einen Machtwechsel

Georgien: Vieles spricht für einen Machtwechsel

Tiflis - Bei der Parlamentswahl in Georgien liegt die Opposition um den Milliardär Bidsina Iwanischwili nach Auszählung der ersten Wahlzettel klar in Führung mit 54 Prozent der Stimmen.
Georgien: Vieles spricht für einen Machtwechsel
"Feindselige Politik": Nordkorea greift USA an

"Feindselige Politik": Nordkorea greift USA an

New York - In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hat der nordkoreanische Vizeaußenminister Pak Kil Yon die USA am Montag heftig angegriffen.
"Feindselige Politik": Nordkorea greift USA an
Ahmadinedschad-Begleiter setzt sich ab

Ahmadinedschad-Begleiter setzt sich ab

New York - Ein Kameramann, der die Delegation des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad mit zu den Vereinten Nationen begleitet hat, hat sich in New York abgesetzt.
Ahmadinedschad-Begleiter setzt sich ab
Lafontaine wettert gegen Steinbrück

Lafontaine wettert gegen Steinbrück

Saarbrücken - Der Linksfraktionschef im Saarland, Oskar Lafontaine, hat die Nominierung von Peer Steinbrück zum SPD-Kanzlerkandidaten bedauert.
Lafontaine wettert gegen Steinbrück
Anti-Islam-Video: Wieder Kopfgeld ausgesetzt

Anti-Islam-Video: Wieder Kopfgeld ausgesetzt

Peshawar - Erneut hat ein pakistanischer Politiker ein Kopfgeld auf den Regisseur des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesetzt.
Anti-Islam-Video: Wieder Kopfgeld ausgesetzt
Wulff-Ermittlungen: Ergebnisse im Oktober

Wulff-Ermittlungen: Ergebnisse im Oktober

Hannover - Noch im Oktober will die Staatsanwaltschaft Hannover erste Zwischenergebnisse zu den zwei Korruptionsverfahren gegen Christian Wulff sowie seinen ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker vorlegen.
Wulff-Ermittlungen: Ergebnisse im Oktober
SPD: Kein Bündnis mit Linken und Piraten

SPD: Kein Bündnis mit Linken und Piraten

Berlin - Die SPD hat ein Bündnis mit Linkspartei oder Piraten nach der Bundestagswahl 2013 eindeutig ausgeschlossen. Die Gründe:
SPD: Kein Bündnis mit Linken und Piraten
Täuschung? Gabriel weist Vorwurf zurück

Täuschung? Gabriel weist Vorwurf zurück

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Vorwurf zurückgewiesen, in der Kandidatenfrage die Unwahrheit gesagt zu haben.
Täuschung? Gabriel weist Vorwurf zurück
Nach Nominierung: Steinbrück greift an

Nach Nominierung: Steinbrück greift an

Berlin - Die SPD-Führung hat sich geschlossen hinter die Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück gestellt. Und der frühere Bundesfinanzminister geht direkt aufs Ganze.
Nach Nominierung: Steinbrück greift an
AKWs: Ministerium äußert sich zu Stresstest

AKWs: Ministerium äußert sich zu Stresstest

Berlin - Aufregung um deutsche Atomkraftwerke: Ein EU-weiter Stresstest hat Sicherheitslücken aufgedeckt, etwa bei der Warnung vor Erdbeben.
AKWs: Ministerium äußert sich zu Stresstest
Nachtflugverbot: Volksbegehren gescheitert

Nachtflugverbot: Volksbegehren gescheitert

Berlin - In Berlin ist ein Volksbegehren zu einem Nachtflugverbot am künftigen Hauptstadtflughafen nach Angaben von Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach gescheitert.
Nachtflugverbot: Volksbegehren gescheitert
Sicherheitsmängel bei fast allen Atommeilern

Sicherheitsmängel bei fast allen Atommeilern

Brüssel - Fast alle europäischen Atommeiler weisen Sicherheitsmängel auf und müssen nachgerüstet werden. Das ist das beunruhigende Ergebnis von Stresstests in den 145 Kraftwerken in der EU.
Sicherheitsmängel bei fast allen Atommeilern
Özdemir warnt Grüne vor falscher Weichenstellung

Özdemir warnt Grüne vor falscher Weichenstellung

Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat seine Partei vor falschen Weichenstellungen bei der Bestimmung der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewarnt.
Özdemir warnt Grüne vor falscher Weichenstellung
Peer Steinbrück: Klare Kante und loses Mundwerk

Peer Steinbrück: Klare Kante und loses Mundwerk

Peer Steinbrück: Klare Kante und loses Mundwerk
Neue Spitze sieht Linke auf Erfolgskurs

Neue Spitze sieht Linke auf Erfolgskurs

Berlin - Seit dem turbulenten Parteitag in Göttingen Anfang Juni geht es mit der Linken nach Ansicht ihrer neuen Führungsspitze aufwärts.
Neue Spitze sieht Linke auf Erfolgskurs
FDP lehnt Koalition mit Steinbrück-SPD ab

FDP lehnt Koalition mit Steinbrück-SPD ab

Berlin - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat Spekulationen über ein Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2013 eine Absage erteilt.
FDP lehnt Koalition mit Steinbrück-SPD ab
SPD-Linke sichert Steinbrück Unterstützung zu

SPD-Linke sichert Steinbrück Unterstützung zu

Berlin - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kann im Wahlkampf auf die Unterstützung des linken Parteiflügels bauen.
SPD-Linke sichert Steinbrück Unterstützung zu