Ressortarchiv: Politik

Länder: Bahngewinne in laufenden Betrieb stecken

Länder: Bahngewinne in laufenden Betrieb stecken

Berlin - Millionen ärgerten sich im Dezember über die vielen Ausfälle bei der Bahn. Vorstandschef Grube gelobt Besserung, ohne Garantien zu geben. Im Streit um die Dividende des Staatskonzerns bleibt der Bund hart.
Länder: Bahngewinne in laufenden Betrieb stecken
Grüne: Roth will "auf Sieg spielen"

Grüne: Roth will "auf Sieg spielen"

Berlin - Die Grünen sehen 2011 als "Jahr der Chancen" für sich. "2011 kann das erfolgreichste Jahr in der grünen Geschichte werden", sagte Parteichefin Claudia Roth am Montag.
Grüne: Roth will "auf Sieg spielen"
Arizona: Eldorado für Waffennarren

Arizona: Eldorado für Waffennarren

Tucson - Der Todesschütze von Arizona konnte die Tatwaffe für das Blutbad ganz legal kaufen - und versteckt am Körper tragen. Ausgerechnet sein Opfer Gabrielle Giffords unterstützt das Recht auf privaten Waffenbesitz.
Arizona: Eldorado für Waffennarren
Gysi: Solidarität mit Lötzsch

Gysi: Solidarität mit Lötzsch

Berlin - In der Kommunismus-Debatte hat Linke-Fraktionschef Gregor Gysi der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch Rückendeckung gegeben. Die derzeitige Kampagne erfordere die ganze Solidarität mit Lötzsch.
Gysi: Solidarität mit Lötzsch
Seehofer: Bayern steuert auf Vollbeschäftigung zu

Seehofer: Bayern steuert auf Vollbeschäftigung zu

München - Bayern steuert nach Angaben von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) auf Vollbeschäftigung zu. Einen Schwachpunkt gebe es aber doch: die Situation älterer Arbeitsloser.
Seehofer: Bayern steuert auf Vollbeschäftigung zu
Umfrage: Wowereit klar vor Künast

Umfrage: Wowereit klar vor Künast

Berlin - Bleibt Wowereit Regierender Bürgermeister von Berlin? Die Aussichten für Herausforderin Künast sind derzeit schlecht. Die Berliner SPD liegt in den Umfragen wieder klar vor den Grünen.
Umfrage: Wowereit klar vor Künast
ETA erklärt "dauerhafte Waffenruhe"

ETA erklärt "dauerhafte Waffenruhe"

Bilbao - Die baskische Terror-Organisation ETA hat eine “dauerhafte Waffenruhe“ erklärt. Dies geht aus einem Kommuniqué hervor, das die ETA der baskischen Zeitung “Gara“ übermittelte.
ETA erklärt "dauerhafte Waffenruhe"
SPD: Neuaufstellung mit "Fortschrittsprogramm"

SPD: Neuaufstellung mit "Fortschrittsprogramm"

Potsdam - Mit einer programmatischen Neuaufstellung will die SPD wieder in die Offensive kommen. Der SPD-Vorstand berät seit Montag über den Vorschlag der Parteiführung für ein “Fortschrittsprogramm“. So soll es aussehen.
SPD: Neuaufstellung mit "Fortschrittsprogramm"
Winterschäden: 2,2 Milliarden für Fernstraßen

Winterschäden: 2,2 Milliarden für Fernstraßen

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat die Länder aufgefordert, die Winterschäden auf den Bundesfernstraßen “schnellstmöglich und vorrangig“ zu beseitigen.
Winterschäden: 2,2 Milliarden für Fernstraßen
Westerwelle: Blitzbesuch bei der Bundeswehr in Kundus

Westerwelle: Blitzbesuch bei der Bundeswehr in Kundus

Außenminister Guido Westerwelle ist am Montag zu einem Blitzbesuch bei der Bundeswehr im nordafghanischen Feldlager Kundus eingetroffen. Die Reisepläne waren aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft geheim gehalten worden.
Westerwelle: Blitzbesuch bei der Bundeswehr in Kundus
Kommunismus-Debatte: Linke spielt Vorwürfe herunter

Kommunismus-Debatte: Linke spielt Vorwürfe herunter

Berlin - Die Linkspartei hat die Kritik von SPD und Grünen nach den Kommunismus-Äußerungen von Gesine Lötzsch heruntergespielt. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir würden “bald wieder abrüsten“, hieß es.
Kommunismus-Debatte: Linke spielt Vorwürfe herunter
Westerwelle bei der Bundeswehr in Kundus

Westerwelle bei der Bundeswehr in Kundus

Kundus - Außenminister Guido Westerwelle ist am Montag zu einem Blitzbesuch bei der Bundeswehr im nordafghanischen Feldlager Kundus eingetroffen. Die Reisepläne waren aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft geheim gehalten worden.
Westerwelle bei der Bundeswehr in Kundus
Aufständische in Kundus getötet

Aufständische in Kundus getötet

Kundus - Bei Gefechten im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr sind nach Militärangaben “mehr als zehn“ Aufständische getötet worden.
Aufständische in Kundus getötet
Ariel Scharon wieder in der Klinik

Ariel Scharon wieder in der Klinik

Jerusalem - Der in einem Koma liegende israelische Ex-Ministerpräsident Ariel Scharon ist wieder in ein Krankenhaus eingewiesen worden.
Ariel Scharon wieder in der Klinik
Arizona: Todesschütze handelte wohl alleine

Arizona: Todesschütze handelte wohl alleine

Washington - Einen Tag nach dem Anschlag auf die Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords und einem Blutbad mit sechs Toten ist der Schütze von Arizona angeklagt worden.
Arizona: Todesschütze handelte wohl alleine
Noch Sonntag Anklage gegen Schützen von Arizona

Noch Sonntag Anklage gegen Schützen von Arizona

Washington - Der Schütze von Arizona, der am Samstag eine US-Kongressabgeordnete schwer verletzt und sechs Menschen getötet hatte, soll noch an diesem Sonntag in ersten Punkten angeklagt werden.
Noch Sonntag Anklage gegen Schützen von Arizona
Ärzte: Giffords ansprechbar, Zustand kritisch

Ärzte: Giffords ansprechbar, Zustand kritisch

Tucson - Einen Tag nach dem Mordanschlag auf die US- Politikerin Gabrielle Giffords haben sich die behandelnden Ärzte “vorsichtig optimistisch“ über ihren Gesundheitszustand geäußert.
Ärzte: Giffords ansprechbar, Zustand kritisch
Arizona-Attentäter "psychisch instabil"

Arizona-Attentäter "psychisch instabil"

Tucson - Über den Mann, der am Samstag im US-Bundesstaat Arizona eine US-Kongressabgeordnete schwer verletzt und sechs Menschen getötet hat, wurden weitere Einzelheiten bekannt.
Arizona-Attentäter "psychisch instabil"
Merkel besucht erstmals Malta und Zypern

Merkel besucht erstmals Malta und Zypern

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht in den nächsten zwei Tagen erstmals Malta und Zypern. Damit will sie ein Signal gegenüber kleineren EU-Staaten setzen.
Merkel besucht erstmals Malta und Zypern
Westerwelle zu Besuch in Afghanistan

Westerwelle zu Besuch in Afghanistan

Kabul - Außenminister Guido Westerwelle ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Unter anderem steht ein Treffen mit Präsident Hamid Karsai auf dem Programm.
Westerwelle zu Besuch in Afghanistan
Israel treibt Bauprojekt in Ost-Jerusalem voran

Israel treibt Bauprojekt in Ost-Jerusalem voran

Jerusalem - Ungeachtet internationaler Proteste treibt Israel ein umstrittenes Bauprojekt im arabischen Ostteil Jerusalems weiter voran.
Israel treibt Bauprojekt in Ost-Jerusalem voran
Macht sich der Südsudan vom Norden unabhängig?

Macht sich der Südsudan vom Norden unabhängig?

Juba - Im Südsudan hat am Sonntag das Referendum über die Unabhängigkeit des Gebiets vom Rest des Sudans begonnen.
Macht sich der Südsudan vom Norden unabhängig?
Aigner für hartes Durchgreifen im Dioxin-Skandal

Aigner für hartes Durchgreifen im Dioxin-Skandal

Berlin - Angesichts des aktuellen Dioxin-Skandals fordert Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) harte Maßnahmen gegen die Machenschaften der Futtermittelhersteller.
Aigner für hartes Durchgreifen im Dioxin-Skandal
Umfrage: Union legt bei den Wählern wieder zu

Umfrage: Union legt bei den Wählern wieder zu

Berlin - Für die Union beginnt das neue Jahr mit einem Zuwachs bei den Umfragewerten. Die Grünen ziehen mit, während die FDP unverändert bei 5 Prozent verharrt.
Umfrage: Union legt bei den Wählern wieder zu
Arizona-Schütze hatte vermutlich Komplizen

Arizona-Schütze hatte vermutlich Komplizen

Washington - Der Mann, der am Samstag einen Mordanschlag auf die Kongressabgeordnete Giffords verübte, handelte vermutlich nicht allein. Die Polizei sucht nach Komplizen.
Arizona-Schütze hatte vermutlich Komplizen
Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Arizona

Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Arizona

Bei einem Anschlag auf eine Parteiveranstaltung in Arizona sind laut US-Präsident Barack Obama mindestens fünf Menschen getötet worden.
Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Arizona
Obama: Mindestens sechs Tote bei Anschlag

Obama: Mindestens sechs Tote bei Anschlag

Washington - Seit Monaten wird das politische Klima in den USA immer rauer, jetzt erschüttert ein Anschlag auf eine Abgeordnete das Land. Die Demokratin Giffords überlebte. Sechs Menschen starben. Barack Obama sprach von einer “unsagbaren Tragödie“.
Obama: Mindestens sechs Tote bei Anschlag
Linke-Chefin wehrt sich - Gabriel schließt Rot-Rot aus

Linke-Chefin wehrt sich - Gabriel schließt Rot-Rot aus

Berlin - Die “Wege zum Kommunismus“ von Linke-Chefin Lötzsch sorgen weiter für Wirbel. Etliche in der Partei wollen da nicht mitgehen - und die SPD schon gar nicht. Lötzsch selbst setzt sich zur Wehr.
Linke-Chefin wehrt sich - Gabriel schließt Rot-Rot aus
US-Politikerin in Arizona bei Anschlag schwer verletzt

US-Politikerin in Arizona bei Anschlag schwer verletzt

Washington - Seit Monaten wird das politische Klima in den USA immer rauer, jetzt erschüttert ein Anschlag auf eine Abgeordnete das Land. Die Demokratin Giffords hat überlebt. Barack Obama spricht von einer “unsagbaren Tragödie“.
US-Politikerin in Arizona bei Anschlag schwer verletzt
Ex-Außenminister Dienstbier gestorben

Ex-Außenminister Dienstbier gestorben

Prag - Der frühere tschechische Dissident und Außenpolitiker Jiri Dienstbier ist gestorben. Er demontierte gemeinsam mit Hans-Dietrich Genscher 1989 einen Grenzzaun.
Ex-Außenminister Dienstbier gestorben
Lafontaine: Die Linke ist keine kommunistische Partei

Lafontaine: Die Linke ist keine kommunistische Partei

Berlin - Der frühere Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, verwehrt sich gegen den Vorwurf, die Linke verfolge kommunistische Ziele.
Lafontaine: Die Linke ist keine kommunistische Partei
Westerwelle lobt Steuersenkungspläne der CSU

Westerwelle lobt Steuersenkungspläne der CSU

Berlin - Im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat FDP-Chef Guido Westerwelle den Vorstoß der CSU für rasche Steuerentlastungen eindeutig begrüßt.
Westerwelle lobt Steuersenkungspläne der CSU
Warnung vor Zahlungsunfähigkeit der USA

Warnung vor Zahlungsunfähigkeit der USA

Washington - US-Finanzminister Timothy Geithner hat den Kongress am Donnerstag vor einer bevorstehenden Zahlungsunfähigkeit der USA gewarnt.
Warnung vor Zahlungsunfähigkeit der USA
Dichter Nebel: Westerwelle muss auf Bus umsteigen

Dichter Nebel: Westerwelle muss auf Bus umsteigen

Lahore - Mit einer unfreiwilligen Bustour hat für Außenminister Guido Westerwelle der erste Auslandsaufenthalt des neuen Jahres begonnen.
Dichter Nebel: Westerwelle muss auf Bus umsteigen
CDU-Regierungschef für Einlenken im Hartz-IV-Streit

CDU-Regierungschef für Einlenken im Hartz-IV-Streit

Hamburg/Berlin - Im Tauziehen um die Hartz-IV-Reform hat Saar-Ministerpräsident Peter Müller (CDU) die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Einlenken in entscheidenden Streitfragen aufgefordert.
CDU-Regierungschef für Einlenken im Hartz-IV-Streit
Gabriel: Keine Koalition mit der Linken im Bund

Gabriel: Keine Koalition mit der Linken im Bund

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2013 eine klare Absage erteilt.
Gabriel: Keine Koalition mit der Linken im Bund
Westerwelle: Entscheidung über FDP-Führung im April

Westerwelle: Entscheidung über FDP-Führung im April

Berlin - Bereits kurz nach den Landtagswahlen im Frühjahr könnte sich entscheiden, ob FDP-Chef Guido Westerwelle im Amt bleibt.
Westerwelle: Entscheidung über FDP-Führung im April
Annäherungen im Tauziehen um Hartz-IV-Reform

Annäherungen im Tauziehen um Hartz-IV-Reform

Berlin - Unter dem Druck zum Zusammenraufen hat es bei den Gesprächen über die Hartz-IV-Reform überraschend erste Annäherungen gegeben. Von einem Durchbruch kann aber noch keine Rede sein.
Annäherungen im Tauziehen um Hartz-IV-Reform
Abgeordnete stellten Reiserekord auf

Abgeordnete stellten Reiserekord auf

Berlin - Trotz der Mahnungen von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) sind die Abgeordneten des Bundestags im vergangenen Jahr so oft wie nie durch die Welt gereist.
Abgeordnete stellten Reiserekord auf
Das schreibt die Presse zur Westerwelle-Rede

Das schreibt die Presse zur Westerwelle-Rede

Berlin - Das Echo auf die Stuttgarter Rede von FDP-Chef Guido Westerwelle in den deutschen Medien ist geteilt. Viele Kommentatoren werfen Westerwelle Unfähigkeit zur Selbstkritik vor.
Das schreibt die Presse zur Westerwelle-Rede
Barroso: Ungarn zu Änderung des Mediengesetzes bereit

Barroso: Ungarn zu Änderung des Mediengesetzes bereit

Budapest - Nach massiver Kritik ist der ungarische Ministerpräsident Orban zu einer Änderung des umstrittenen Mediengesetzes bereit, sollte es gegen europäisches Recht verstoßen.
Barroso: Ungarn zu Änderung des Mediengesetzes bereit
CSU will Steuerentlastung - Umsetzung offen

CSU will Steuerentlastung - Umsetzung offen

Wildbad Kreuth - Steuern runter, fordert die CSU. Bis zu sieben Milliarden Euro soll das Volumen groß sein. Doch ob das aber so kommt, steht in den Sternen. Es formiert sich schon Widerstand.
CSU will Steuerentlastung - Umsetzung offen
Lötzsch: Kommunismus ist Idee von gerechter Gesellschaft

Lötzsch: Kommunismus ist Idee von gerechter Gesellschaft

Berlin - Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat ihre heftig kritisierten Äußerungen zum Kommunismus nachdrücklich verteidigt. Der Kommunismus sei "eine uralte Idee, die die Sehnsucht nach einer gerechten Gesellschaft ausdrückt".
Lötzsch: Kommunismus ist Idee von gerechter Gesellschaft
Umfrage: FDP verliert - Union legt deutlich zu

Umfrage: FDP verliert - Union legt deutlich zu

Köln - In der Sonntagsfrage des aktuellen ARDDeutschlandTrends kommt die FDP auf den schlechtesten Wert seit Oktober 1999. Sie verliert gegenüber dem Vormonat einen Punkt und erreicht nur noch vier Prozent.
Umfrage: FDP verliert - Union legt deutlich zu
Rösler: Westerwelle als Wahlkampf-Zugpferd

Rösler: Westerwelle als Wahlkampf-Zugpferd

Düsseldorf - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) setzt bei den anstehenden Landtagswahlen auf die Wahlkampfqualitäten von FDP-Chef Guido Westerwelle.
Rösler: Westerwelle als Wahlkampf-Zugpferd
Bosbach: SPD verzögert Verfahren gegen Sarrazin

Bosbach: SPD verzögert Verfahren gegen Sarrazin

Köln - Der stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat der SPD vorgeworfen, das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus wahltaktischen Gründen zu verzögern.
Bosbach: SPD verzögert Verfahren gegen Sarrazin
Hartz IV: Schwesig wirft von der Leyen Erpressung vor

Hartz IV: Schwesig wirft von der Leyen Erpressung vor

Berlin - Vor der neuen Verhandlungsrunde zur Hartz-Reform am Freitag hat SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erneut Erpressung vorgeworfen.
Hartz IV: Schwesig wirft von der Leyen Erpressung vor
London: Botschafter bleibt in Elfenbeinküste

London: Botschafter bleibt in Elfenbeinküste

London - Die britische Regierung hat die vom abgewählten ivorischen Präsidenten Laurent Gbagbo angeordnete Ausweisung ihres Botschafters aus der Elfenbeinküste als “ungültig““ zurückgewiesen.
London: Botschafter bleibt in Elfenbeinküste
Liberale stärken Westerwelle den Rücken

Liberale stärken Westerwelle den Rücken

Berlin - Nach seiner Rede beim Stuttgarter Dreikönigstreffen der FDP sehen führende Liberale Parteichef Westerwelle gestärkt - trotz der schlechtesten Umfragewerte seit 12 Jahren.
Liberale stärken Westerwelle den Rücken
Parteivorsitz? Seehofer sagt dazu nichts mehr

Parteivorsitz? Seehofer sagt dazu nichts mehr

Wildbad Kreuth - Monatelang kein Wort mehr über die Führungsdebatte in der CSU - das hat Parteichef Seehofer angekündigt. Die CSU will sich Probleme wie bei der FDP ersparen. Bis zur Wahl der CSU-Spitze im Herbst ist es aber noch weit.
Parteivorsitz? Seehofer sagt dazu nichts mehr