Ressortarchiv: Politik

Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?

Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?

Berlin - Die Öffnung von Feldpostbriefen aus Bundeswehrlagern in Afghanistan wird voraussichtlich zum Fall für die Justiz. Es könnte Verstöße gegen das Postgeheimnis gegeben haben.
Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?
Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln

Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln

Berlin - Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat sich für die Einsetzung einer Gleichstellungsbeauftragten auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“ ausgesprochen.
Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln
Libanon: Mikati neuer Regierungschef

Libanon: Mikati neuer Regierungschef

Beirut - Der libanesische Präsident Michel Suleiman hat am Dienstag den früheren Ministerpräsidenten Nadschib Mikati zum neuen Regierungschef ernannt.
Libanon: Mikati neuer Regierungschef
FDP: Koalition einig bei A400M

FDP: Koalition einig bei A400M

Berlin - Lange wurde um die Finanzierung des Militär-“Supervogels“ A400M, des größten europäischen Rüstungsprojekts, gefeilscht. Jetzt hat sich die Koalition geeinigt: Die Bundeswehr erhält noch weniger Maschinen vom Typ A400M.
FDP: Koalition einig bei A400M
Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden

Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden

Berlin - Wie gut sind Pflegeheime? Auskunft bietet seit mehr als einem Jahr der umstrittene Pflege-TÜV. Nach langem Hin und Her soll das System nun verbessert werden.
Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden
Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr

Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr

Berlin - Mitten in der “Gorch Fock“-Affäre legt der Wehrbeauftragte Königshaus seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht vor. Der FDP-Politiker prangert erhebliche Mängel beim Führungsverhalten an.
Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr
Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg

Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekommt bei der Finanzierung seiner Bundeswehrreform Gegenwind aus der Unionsfraktion.
Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg
Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen

Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen

Berlin - Nach einem Spitzentreffen zur Hartz-IV-Reform schließt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen Mindestlohn bei Leih- und Zeitarbeit nicht aus.
Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen
Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"

Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"

Berlin - Der vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus in Auftrag gegebene Bericht über die Zustände auf dem Marine-Schulschiff “Gorch Fock“ enthält nach Medienberichten Hinweise auf massiven Alkoholmissbrauch an Bord.
Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"
Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung

Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung

Berlin - Im Ringen um die Hartz-IV-Neuregelung gibt es einen Durchbruch bei den geplanten Bildungshilfen für die über 2,1 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen.
Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung
Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken

Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken

Berlin - Rückendeckung aus seiner Partei tut dem in die Kritik geratenen Verteidigungsminister zu Guttenberg gut. Er verheimliche nichts, so die Einschätzung.
Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken

Obama: Anschlag in Moskau "abscheulicher Terrorakt"

Moskau - Mit Bestürzung und Abscheu haben Politiker auf den Anschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo mit zahlreichen Todesopfern und Verletzten reagiert. US-Präsident Obama spricht von einem "abscheulichen Terrorakt".
Obama: Anschlag in Moskau "abscheulicher Terrorakt"
Blutbad schürt Angst vor kaukasischem Terror

Blutbad schürt Angst vor kaukasischem Terror

Moskau - Die Blutspur des Terrorakts auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo führt wohl in den Nordkaukasus. Wenn sich die Vermutungen bestätigen, hätten die Terroristen mit ihrem Anschlag Kremlchef Medwedew einen schweren politischen Schlag versetzt.
Blutbad schürt Angst vor kaukasischem Terror
Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer

Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer

Berlin - In der Bundeswehr-Affäre um geöffnete Feldpost aus Afghanistan gibt es erste Erkenntnisse. Verteidigungsminister Guttenberg bezieht unterdessen Stellung zur Suspendierung des Kommandanten der “Gorch Fock“.
Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer
Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"

Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Verfassungsklage der schwarz-gelben Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich eine “überflüssige Wahlkampfaktion“.
Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"
Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum

Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum

Stuttgart - Die Geberländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben den Nehmern im Länderfinanzausgleich ein Ultimatum für neue Verhandlungen gesetzt.
Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum
Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Berlin - Das Bundesverteidigungsministerium hat bestätigt, dass aus den geöffneten Feldpostbriefen aus Afghanistan USB-Sticks und Speicherkarten entnommen wurden.
Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schließt nicht aus, dass “Gorch Fock“-Kapitän Norbert Schatz seine Karriere nach Aufklärung der jüngsten Vorgänge wie geplant fortsetzen kann.
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Berlin - Das Bundessozialministerium hat bestritten, dass die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung des Hartz-Regelsatzes um bis zu 17 Euro angeboten habe. Dies als Verhandlungsangebot der Regierung zu bezeichnen, sei absurd.
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der “Gorch Fock“-Affäre Rückendeckung gegeben. Auch die CSU steht hinter dem Verteidigungsminister.
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Berlin - Die Grünen haben eine Bundestagsdebatte über die “Falsch- und Nichtunterrichtung“ des Parlaments durch den Verteidigungsminister über die aktuellen Bundeswehraffären beantragt. Die Partei erhebt schwere Vorwürfe.
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Berlin - Die Grünen verlangen vor der entscheidenden Verhandlungsrunde über die Hartz-Reform Zugeständnisse der Regierung auch beim Regelsatz.
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"
Sachsen will Finanzausgleich bis 2019

Sachsen will Finanzausgleich bis 2019

Berlin - Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich im Streit um den Länderfinanzausgleich dafür ausgesprochen, die bis 2019 geltende Vereinbarung einzuhalten. Seine Argumente.
Sachsen will Finanzausgleich bis 2019
Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz

Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz

Doha - Der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira hat im Stil der Enthüllungsplattform Wikileaks eine Sammlung von Geheimdokumenten zu den Nahost-Friedensverhandlungen veröffentlicht.
Geheimdokumente zu Nahost-Verhandlungen im Netz
Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg

Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg

Köln - Das Vorgehen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Aufklärung der Bundeswehr-Affären stößt bei der Opposition auf herbe Kritik.
Bundeswehr-Affäre: Scharfe Kritik an Guttenberg
Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt

Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt

Lissabon - In Portugal ist der konservative Präsident Aníbal Cavaco Silva mit absoluter Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.
Portugiesischer Präsident Cavaco Silva wiedergewählt
Irlands Regierung zerbricht

Irlands Regierung zerbricht

London/Dublin - Irlands Grüne haben der Regierung von Premierminister Brian Cowen am Sonntag die Zusammenarbeit aufgekündigt.
Irlands Regierung zerbricht
CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"

CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"

Berlin - CDU-Vize Norbert Röttgen warnt seine Partei davor, die Option auf Bündnisse mit den Grünen abzuschreiben. Der Umgang zwischen beiden Parteien habe sich stark verbessert.
CDU-Vize: "Schwarz-Grün ist nicht tot"
Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen

Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nach den Vorfällen auf der "Gorch Fock" und dem rätselhaften Tod eines Soldaten in Afghanistan eine Untersuchung über Regelverstöße in der Bundeswehr in Auftrag gegeben.
Guttenberg lässt Regelverstöße  untersuchen
Umfrage: Nur SPD kann zulegen

Umfrage: Nur SPD kann zulegen

Berlin - Als einzige Partei kann die SPD in der Wählergunst zulegen. Nach einer neuen Umfrage erreichen die Sozialdemokraten jetzt 27 Prozent. Die FDP dümpelt weiter an der Fünf-Prozent-Marke.
Umfrage: Nur SPD kann zulegen
Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen

Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen

Washington - Gesundheitsminister Philipp Rösler hat deutsche Firmen nachdrücklich dazu aufgerufen, kein Natrium-Thiopental in die USA zu liefern, nachdem das Exekutionsgift dort knapp geworden ist.
Rösler: Kein deutsches Gift für US-Hinrichtungen
Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest

Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest

Bonn - Die Deutsche Bischofskonferenz hat beim Thema Abschied vom Zölibat zu Geduld gemahnt.
Bischofskonferenz hält vorerst an Zölibat fest
Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro

Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro

Berlin - Die zu Weihnachten aufgezeichnete Kerner-Talkshow im nordafghanischen Masar-i-Scharif kostete die Bundeswehr rund 17.000 Euro.
Kerner-Show kostete den Steuerzahler 17.000 Euro
Atomgespräche mit dem Iran gescheitert

Atomgespräche mit dem Iran gescheitert

Istanbul - Die zweitägigen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm in Istanbul sind am Samstag ohne Ergebnis zu Ende gegangen.
Atomgespräche mit dem Iran gescheitert
Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück

Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück

London/Dublin - Irlands Premierminister Brian Cowen hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Regierungspartei Fianna Fail erklärt.
Irlands Premier tritt vom Parteivorsitz zurück
Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an

Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an

Eppelborn - Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sowohl des Amt des CDU-Landesvorsitzenden als auch das des Regierungschefs vorzeitig niederlegen.
Ministerpräsident Müller kündigt Rücktritt an
Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen

Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen

Berlin - Die Grünen haben mit einem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen gedroht, falls Union und FDP in den nächsten Tagen kein deutliches Entgegenkommen zeigen.
Hartz IV: Grüne drohen mit Scheitern der Verhandlungen
Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen

Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen

Passau - Nach dem Dioxin-Skandal will Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die Behörden verpflichten, bei Futtermittelpanscherei die Namen der Verantwortlichen zu veröffentlichen.
Aigner: Namen von Panschern veröffentlichen
Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert

Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert

Passau - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier fordern, dass Guttenberg die Konsequenzen für die Bundeswehr-Affären persönlich trägt. Ihre Vorwürfe sind massiv.
Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert
Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten

Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten

Hamburg - Nach den Kommunismus-Äußerungen von Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Mitgliedern der Linkspartei den Wechsel in die SPD angeboten. Schließlich gebe es dort viele vernünftige Leute.
Linke-Mitglieder sollen in SPD eintreten
Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen

Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen

Houston - Die bei einem Attentat vor zwei Wochen schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords ist am Freitag in ein Reha-Zentrum in Houston verlegt worden. Die Anteilnahme der Bürger war enorm.
Giffords in Reha-Klinik in Houston eingetroffen
Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen

Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen

Port-au-Prince - Wenige Tage nach seiner Rückkehr nach Haiti hat sich Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier - genannt “Baby Doc“ - den Opfern seines Regimes eine erste Erklärung für sein Auftauchen gegeben.
Haiti: "Baby Doc" Duvalier gibt sich betroffen
Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab

Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab

Berlin - Als Konsequenz aus den Vorfällen an Bord der “Gorch Fock“ hat Verteidigungsminister Guttenberg Kapitän Schatz des Kommandos enthoben. Die Zukunft des Schulschiffs ist fraglich.
Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandeur ab
Kuba stoppt Postlieferungen in die USA

Kuba stoppt Postlieferungen in die USA

Havanna - Kuba hat Postlieferungen mit Zieladresse USA bis auf weiteres ausgesetzt. Eine entsprechende Mitteilung gab das staatliche Postunternehmen “Correos de Cuba“ heraus.
Kuba stoppt Postlieferungen in die USA
Blair entschuldigt sich für Tote im Irak

Blair entschuldigt sich für Tote im Irak

London - Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat erneut vor dem Untersuchungsausschuss zum Irakkrieg ausgesagt. Er entschuldigte sich für die getöteten Soldaten und Zivilisten im Irak.
Blair entschuldigt sich für Tote im Irak
Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken

Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken

Essen - Namhafte katholische Unionspolitiker haben sich gegenüber den deutschen Bischöfen für die Weihe verheirateter Männer zu Priestern ausgesprochen.
Unionspolitiker: Kirche soll Zölibat überdenken
Politische Krise in Albanien eskaliert

Politische Krise in Albanien eskaliert

Tirana - Bei gewaltsamen Protesten gegen die Regierung sind drei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Ministerpräsident Berisha sieht den Versuch eines Umsturzes nach tunesischem Vorbild.
Politische Krise in Albanien eskaliert
Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen

Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen

Berlin - Das Bahnchaos war schlimmer als öffentlich von Minister Ramsauer verkündet. Er verließ sich auf Angaben der Bahn. Die muss aufpassen, dass Ramsauer nicht die Geduld verliert.
Bahn lässt Ramsauer im Regen stehen
Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan

Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan

Juba - Im Südsudan zeichnet sich nach der Auszählung von 3,2 Millionen Stimmen ein überwältigendes Votum für einen unabhängigen Staat aus.
Überwältigende Mehrheit für unabhängigen Südsudan
NRW: Dioxin-Herkunft geklärt

NRW: Dioxin-Herkunft geklärt

Berlin - Die Quelle für das Dioxin im Tierfutter scheint drei Wochen nach dem Bekanntwerden des Skandals gefunden. Chemiker in NRW sind der Herkunft wohl auf die Spur gekommen.
NRW: Dioxin-Herkunft geklärt