Ressortarchiv: Politik

Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Fukushima will keine Atomreaktoren mehr

Tokio - Die japanische Unglücksprovinz Fukushima will nach dem schweren Nuklearunfall eine Zukunft ohne Atomreaktoren. Es wird allerdings 40 Jahre dauern, bis die Unglücksreaktoren abgerissen sind.
Fukushima will keine Atomreaktoren mehr
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?

Washington - Ein angeblicher Skandal erschüttert die Vereinigten Staaten von Amerika. Nach Watergate wird dem Ex-Präsidenten Richard Nixon nun auch "Watergay" zur Last gelegt. Ein Dementi wird es kaum geben.
"Watergay": War US-Präsident Nixon schwul?
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il

Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Trauerfeier für den "geliebten Führer" - Nordkorea verabschiedet sich von Kim Jong Il
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst

Köln - Der Bundesfreiwilligendienst wird überraschend gut angenommen und gilt ein halbes Jahr nach seiner Einführung bereits als Erfolg.
Reges Interesse am Bundesfreiwilligendienst
Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs

Buenos Aires - Bei der argentinischen Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner ist ein Schilddrüsenkrebs diagnostiziert worden.
Argentiniens Präsidentin hat Schilddrüsenkrebs
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils

Pjöngjang - Nordkorea hat für seinen verstorbenen Staatschef Kim Jong Il am Mittwoch eine sorgfältig choreografierte Trauerzeremonie abgehalten. Kim Jong Un führt den Trauerzug für seinen Vater durch Pjöngjang an.
Nordkorea zelebriert Beisetzung Kim Jong Ils
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend

Berlin - Was den Umgang mit der Euro-Krise angeht, sind die Deutschen unzufrieden mit ihrer Kanzlerin: Laut einer Umfrage wünscht sich die Mehrheit der Bürger ein besseres Krisenmanagement von Angela Merkel.
Umfrage: Merkels Krisenmanagement ungenügend
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt

Athen - Die von der Euro-Schuldenkrise schwer getroffenen Griechen sollen Ende April in vorgezogenen Wahlen über ein neues Parlament entscheiden.
Griechenland: Neuwahlen für Ende April angesetzt
Weniger Geld für die UN

Weniger Geld für die UN

New York - Die UN-Vollversammlung hat einen gekürzten Etat verabschiedet. Der Haushalt für den regulären Betrieb der Vereinten Nationen im Zeitraum 2012 bis 2013 wurde um fünf Prozent gekürzt.
Weniger Geld für die UN
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren

Düsseldorf - Gut ein Jahr nach Einführung neuer Transparenzpflichten bei Banken lobt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) den neu entstandenen Wettbewerb - etwa bei den Gebühren an Geldautomaten.
Aigner zufrieden mit gesunkenen Bank-Gebühren
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.

Köln/Karlsruhe - Der Kölner Anwalt Wolfgang Heer hat Beschwerde gegen die Untersuchungshaft seiner Mandantin Beate Z. eingelegt. Er kann keinen dringenden Tatverdacht erkennen und bemängelt die Haftbedingungen.
Anwalt fordert Freiheit für Beate Z.
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Weißes Haus will Schuldengrenze anheben

Washington - Die Regierung von US-Präsident Barack Obama will den Kongress in dieser Woche bitten, die Schuldenobergrenze der USA um weitere 1,2 Billionen Dollar (918 Milliarden Euro) anzuheben.
Weißes Haus will Schuldengrenze anheben
Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote

Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote

Berlin - Frauenministerin Kristina Schröder hat derzeit nicht viele Frauen auf ihrer Seite. Jetzt fordert auch CDU-Politikerin Rita Süssmuth die junge Ministerin dazu auf, sich für eine gesetzliche Frauenquote einzusetzen.
Süssmuth droht mit Gesetzesinitiative für feste Frauenquote
Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor

Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor

Hamburg - Die CSU will die Kompetenzen für Energiepolitik in einem neuen, eigenständigen Ministerium bündeln. Das hat die Landesgruppenchefin Gerda Hassfeldt in einem Zeitungsinterview vorgeschlagen.
Hasselfeldt schlägt neues Energieministerium vor
FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union

FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union

Berlin - Das Jahr 2011 endet für die schwarz-gelbe Koalition mit Misstönen. Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring warf der Union am Dienstag vor, sich aus der politischen Mitte zu verabschieden.
FDP-Generalsekretär Döring provoziert die Union
Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen

Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen

Kairo - Friedensmission in Syrien: Arabische Beobachter sind in der Protesthochburg Homs von einer wütenden Bevölkerung empfangen worden. Noch wenige Stunden zuvor hatte es dort heftige Gefechte gegeben.
Beobachter der Arabischen Liga in Homs eingetroffen
Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt

Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt

Berlin - Nichts bewegt sich im koalitionsinternen Streit um die Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung. Jetzt läuft eine EU-Frist aus - Deutschland droht eine Klage.
Vorratsdaten: EU-Frist läuft aus - Konflikt bleibt
Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit

Berlin - Für Bundespräsident Christian Wulff ist die Affäre um den Kredit für sein Privathaus noch nicht ausgestanden. Der Aufsichtsrat der BW-Bank verlangt Infos über die günstigen Bedingungen des Immobiliendarlehens an das Staatsoberhaupt.
Aufsichtsrat der BW-Bank fordert Klarheit über Wulff-Kredit
Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen

Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen

Moskau - Der Blogger und Regierungskritiker Alexej Nawalny will für mehr Demokratie in Russland sorgen: Er kündigte jetzt die Gründung einer eigenen Partei an. Für die Zukunft sieht sich der 35-Jährige auch an der Regierungsspitze.
Russischer Blogger Nawalny will eigene Partei gründen
Wulff soll sich selbst anzeigen

Wulff soll sich selbst anzeigen

Hannover - Für den Bundespräsidenten könnte es eine Art Selbstreinigungsverfahren sein: Ein Verfassungsjurist hat Christian Wulff zur Selbstanzeige beim Staatsgerichtshof in Niedersachsen geraten.
Wulff soll sich selbst anzeigen
Japan lockert Waffenexportverbot

Japan lockert Waffenexportverbot

Tokio - Ungeachtet seiner pazifistischen Verfassung lockert Japan sein Waffenexportverbot. Künftig kann die asiatische Wirtschaftsmacht gemeinsam mit befreundeten Staaten Waffen entwickeln und produzieren. Ein weiteres Signal an schwierige Nachbarn wie China oder Nordkorea.
Japan lockert Waffenexportverbot
CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf

CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf

Ahrensburg - Jost de Jager, CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fürchtet, dass Bundespräsident Wulff im Wahlkampf zur Belastung werden könnte.
CDU-Spitzenkandidat: Wulff ist Belastung für Wahlkampf
"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion

"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion

Kairo - Die in Ägypten als “Nackt-Bloggerin“ bekannt gewordene Alia al-Mahdi sorgt mit einer neuen Aktion gegen Kopftücher für Aufsehen. Die reaktionen sind nicht immer positiv.
"Nackt-Bloggerin" startet Anti-Kopftuch-Aktion
Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe

Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe

Tokio - Neun Monate nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat ein Zwischenbericht schwere Vorwürfe gegen den Atomanlagenbetreiber Tepco und die japanische Regierung erhoben.
Fukushima: Bericht erhebt schwere Vorwürfe
Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam

Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam

Saarlouis - Es ist die Politiker-Liebesgeschichte des Jahres. Linken-Idol Oskar Lafontaine und Kommunistin Sahra Wagenknecht haben nun auch das schönste Fest im Jahr miteinander verbracht.
Lafontaine und Wagenknecht feierten gemeinsam
Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub

Honolulu - Endlich kann Barack Obama seinen Weihnachtsurlaub auf Hawaii antreten. Seine Frau Michelle und die beiden Töchter waren bereits vorausgeflogen. Die schönsten Bilder von den Feiertagen.
Barack Obama: So macht der mächtigste Mann der Welt Urlaub
Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung

Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung

München/Kulmbach - Die Personalie Guttenberg sorgt in Deutschland weiterhin für Gesprächsstoff. Jetzt fordert die oberfränkische CSU eine Entscheidung vom Ex-Minister.
Oberfrankens CSU will Guttenberg-Entscheidung
Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien

Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien

Beirut - Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien soll das Blutvergießen eigentlich beenden. Doch die Gewalt eskaliert. In der Protesthochburg Homs kommt es zu tödlichen Zusammenstößen.
Arabische Liga beginnt Beobachtermission in Syrien
Lederer fordert Lafontaine-Comeback

Lederer fordert Lafontaine-Comeback

Berlin - So ganz konnten sich die Linken nie von ihrem geistigen Oberhaupt, Oskar Lafontaine, lösen. Der Landesvorsitzende der Berliner Linken, Klaus Lederer verlangt nun die Rückkehr des Ex-Sozis an die Parteispitze.
Lederer fordert Lafontaine-Comeback
Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren

Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren

Berlin - Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, warnt vor “heiligem Furor“ bei einem neuen NPD-Verbotsverfahren.
Beck: Besonnenheit beim NPD-Verbotsverfahren
Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria

Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria

Rom - Papst Benedikt XVI. hat den Anschlag auf eine katholische Kirche in Nigeria verurteilt. Nur Respekt und Versöhnung könnten Frieden schaffen, nicht Gewalt.
Papst verurteilt Anschlag auf Kirche in Nigeria
Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen

Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen

Kiew - Die Verurteilung der oppositionellen Julia Timoschenko hat zu großer Kritik an der ukrainischen Regierung geführt. Jetzt kehrt der Anwalt der Inhaftierten der Justiz des Landes den Rücken zu.
Timoschenkos Anwalt will Gerichte im Ausland anrufen
Nordkorea: Machthaber festigt Position

Nordkorea: Machthaber festigt Position

Seoul/Pjöngjang - Die Machtfrage in Nordkorea scheint sich langsam zu klären. Kim Jong Un, der Sohn des verstorbenen Diktators konnte angeblich seine Position festigen.
Nordkorea: Machthaber festigt Position
Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten

Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten

Berlin - Ausgerechnet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, den wegen eines umstrittenen Privatkredits in der Kritik stehenden Bundespräsidenten Christian Wulff im Amt zu halten.
Sigmar Gabriel will Präsident Wulff halten
Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP

Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP

Berlin - Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung sorgt weiter für Streit zwischen CSU und FDP. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte jetzt von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ein rasches Einlenken.
Vorratsdatenspeicherung spaltet CSU und FDP
Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel

Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel

München - Verbraucher müssen sich im neuen Jahr auf einige Veränderungen einstellen. Hier gibt's den Überblick, was ab 2012 in Sachen Rente, Strom, Versicherungen und Abgaben anders läuft.
Strom, Steuern, Rente, Job - das ändert sich zum Jahreswechsel
Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen

Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen

Kairo - Nach fast zwei Monaten Haft ist ein prominenter ägyptischer Blogger am Sonntag in Kairo wieder freigelassen worden. Doch Alaa Abdel-Fattah kann sich immer noch nicht frei bewegen.
Ägyptischer Blogger aus Haft entlassen
Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan

Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan

Berlin - Mit deutlichen Worten hat Außenminister Guido Westerwelle Stellung bezogen zu den Anschlägen an Weihnachten in Nigeria und Afghanistan.
Westerwelle verurteilt Anschläge in Nigeria und Afghanistan
Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren

Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren

Peking - Tokio und Peking haben sich bei einem Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda in China am Sonntag auf eine engere Zusammenarbeit im Umgang mit Nordkorea geeinigt.
Japan und China wollen Nordkorea stabilisieren
Iranerin soll nun doch hingerichtet werden

Iranerin soll nun doch hingerichtet werden

Teheran - Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani soll trotz internationaler Proteste offenbar doch hingerichtet werden. Nur die Art der Hinrichtung scheint noch offen.
Iranerin soll nun doch hingerichtet werden
Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag

Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag

Kabul - Im Anschluss an eine Trauerfeier hat sich im Norden Afghanistans ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und dabei nach Angaben des Innenministeriums 19 Menschen getötet und 40 weitere verletzt.
Afghanistan: 19 Tote bei Selbstmordanschlag
Gabriel lästert über Merkel und die FDP

Gabriel lästert über Merkel und die FDP

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat über die Regierung gelästert: Die Kanzlerin habe keinen Koalitionspartner mehr, sondern eine Partei in Geiselhaft. Eines musste er ihr aber dennoch zugestehen.
Gabriel lästert über Merkel und die FDP
Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren

Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren

Moskau - Am 20. Jahrestag des Untergangs der Sowjetunion haben viele Menschen in Russland und den anderen früheren 14 Teilrepubliken des Endes des kommunistischen Imperiums gedacht. Viele Russen bedauern die Auflösung.
Erinnerung an das Ende der Sowjetunion vor 20 Jahren
Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder

Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder

Wiesbaden - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier will eine Steuerreform auf Kosten der Länder nicht mittragen. Außerdem fordert er - ebenso wie die CSU-Landesgruppe im Bundestag - die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Bouffier: Keine Steuererleichterungen auf Kosten der Länder
Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair

Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair

Berlin - Ab Januar müssen deutsche Arbeitnehmer einen Monat länger arbeiten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt, warum die Rente mit 67 nicht nur notwendig, sondern auch fair ist.
Von der Leyen: Darum ist die Rente mit 67 fair
Gorbatschow fordert Putins Rücktritt

Gorbatschow fordert Putins Rücktritt

Moskau - Der Friedensnobelpreisträger und frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow (80) hat den russischen Regierungschef Wladimir Putin zum Rücktritt aufgefordert. Damit beging er einen Tabubruch.
Gorbatschow fordert Putins Rücktritt
DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!

DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!

Berlin - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, will die Praxisgebühr abschaffen. Laut ihm gibt es auch andere Wege, die Krankenkassen zu entlasten.
DGB-Chef Sommer: Praxisgebühr? Es geht auch anders!
Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen

Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen

Halle - Der ehemalige Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, fordert von der Bundesregierung einen deutlicheren Sparkurs. Gleichzeitig hält er Verschuldung für den "einzig sauberen Weg".
Ex-IWH-Präsident: Regierung muss mehr sparen
Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General

Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General

Pjöngjang - Der designierte neue nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat seinen Onkel offenbar zum General der Streitkräfte gemacht. Es deutet sich an, dass er bei der Machtübernahme eine entscheidende Rolle spielen wird.
Kim Jong Un macht Onkel offenbar zum General
US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry

US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry

Washington - Zwei führende Republikaner sind bei ihrem Kampf um die US-Präsidentschaftskandidatur ins Stolpern geraten. Anderen aussichtslosen Bewerbern ist es ebenso ergangen.
US-Wahlkampf: Rückschlag für Gingrich und Perry