Ressortarchiv: Politik

Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand

Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand

Abuja - Nach der Anschlagsserie in Nigeria hat Präsident Goodluck Jonathan am Samstag den Ausnahmezustand über Teile des Landes verhängt. Außerdem wurden die internationalen Grenzen in der Nähe der betroffenen Regionen geschlossen.
Nach Anschlägen: Nigeria verhängt Ausnahmezustand
Moskau: Festnahmen bei Demo

Moskau: Festnahmen bei Demo

Moskau - Nach Massenprotesten gegen Wahlfälschungen in Russland hat Regierungschef Wladimir Putin allen Bürgern ein frohes Neues Jahr gewünscht. Gleichzeitig wurden Regierungsgegner festgenommen.
Moskau: Festnahmen bei Demo
Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook

Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook

Kairo - Wegen einer Zeichnung des muslimischen Propheten Mohammed auf seiner Facebook-Seite ist in Ägypten ein koptischer Christ festgenommen worden.
Festnahme wegen Mohammed-Zeichnung auf Facebook
Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott

Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat sich am Samstag mit Neujahrsgrüßen an die gesamte Bevölkerung gewandt, seine Kritiker aber zugleich mit einer spöttischen Bemerkung verhöhnt.
Putin: Neujahrsgrüße mit anzüglichem Spott
Obama will wieder nach Berlin kommen

Obama will wieder nach Berlin kommen

Berlin - US-Präsident Barack Obama will nach Darstellung seines Berliner Botschafters die deutsche Hauptstadt gern wieder besuchen.
Obama will wieder nach Berlin kommen
Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung

Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung

Berlin - Die NPD klebt Wahlplakate und macht Propaganda mit Hilfe von Steuermitteln. Die gesetzliche Parteienfinanzierung macht es möglich. Beklagt wird das schon lange. Die CSU liefert jetzt einen Vorschlag, wie die Geldflüsse schnell gestoppt werden könnten.
Steuergelder für NPD - CSU will Grundgesetzänderung
Merkel: "2012 wird noch schwieriger"

Merkel: "2012 wird noch schwieriger"

Berlin - Nach dem Krisenjahr 2011 wird es nicht einfacher, lautet die Neujahrsbotschaft der Kanzlerin an die Deutschen. Neben der Euro- Rettung betont Merkel das klare Eintreten gegen rechtsextreme Gewalt.
Merkel: "2012 wird noch schwieriger"
Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt

Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt

Berlin - Die Wirtschaft hat nach einem Zeitungsbericht ihre finanzielle Unterstützung für die schwarz-gelbe Koalition im ablaufenden Jahr stark zurückgefahren.
Spenden für CDU und FDP drastisch gekürzt
Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel

Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel

Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel
Rente, Pflege, Reisen, Steuern, Strom - das ändert sich zum Jahreswechsel
Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 

Seoul/Pjöngjang - Der neue nordkoreanische Führer Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Medienberichten zum Oberkommandierenden der Streitkräfte ernannt worden.
Kim Jong Un jetzt auch Militär-Boss 
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe

Monrovia/Abuja - Bei einer Bombenexplosion nahe einer Moschee im Norden Nigerias sind am Freitag nach Polizeiangaben mindestens fünf Menschen getötet und mehrere verletzt worden.
Nigeria: Mehrere Menschen sterben bei Explosion einer Bombe
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten

Ankara - Der tödliche Luftangriff auf Zivilisten bringt Regierung und Militärführung der Türkei in Erklärungsnöte. Ministerpräsident Erdogan drückt sein Bedauern aus. Kurdenvertreter sprechen von einem Massaker.
Ankara bedauert tödlichen Luftschlag auf Zivilisten
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten

Stuttgart - Die BW-Bank bricht ihr Schweigen: Danach hat Christian Wulff erst kurz vor Weihnachten einen neuen Kreditvertrag unterzeichnet. Das klang Mitte Dezember beim Bundespräsidenten noch etwas anders.
BW-Bank: Neuer Vertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen

München - Mit dem Rücktritt des Verteidigungsministers Guttenberg im März ging dem Freistaat ein charismatischer Politiker verloren. Seehofer will ihn nun zurückholen - und hält auch ein Ministeramt für denkbar.
Jetzt doch: Seehofer will Guttenberg zurück holen
Hunderttausende protestieren gegen Assad

Hunderttausende protestieren gegen Assad

Beirut - Hunderttausende Syrer haben am Freitag gegen das Regime protestiert und den Rücktritt von Präsident Baschar Assad gefordert. Offenbar gab es dabei wieder mehrere Tote.
Hunderttausende protestieren gegen Assad
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass die Europäer 2012 die Schuldenkrise in den Griff bekommen.
Schäuble: Europäer meistern Schuldenkrise
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz

Berlin - Die SPD hat der Bundesregierung wegen der geplanten Ausweitung der Anti-Piraten-Mission auf das Festland von Somalia Täuschung des Parlaments vorgeworfen.
SPD: Regierung täuschte über Pirateneinsatz
Deutschland - das Altersheim der EU

Deutschland - das Altersheim der EU

Berlin - In der EU stehen die Deutschen oft an der Spitze - auch bei weniger erfreulicher Statistik. Sie werden immer älter, sind zu dick und bekommen zu wenig Kinder. Doch das Jahrbuch des Europäischen Statistikamtes hat auch gute Nachrichten zu bieten.
Deutschland - das Altersheim der EU
Timoschenko in Straflager verlegt

Timoschenko in Straflager verlegt

Kiew - Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist am frühen Freitagmorgen in ein Straflager ins ostukrainische Charkiw verlegt worden.
Timoschenko in Straflager verlegt
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?

Washington - Er wollte Amerika und die Welt verändern. Dann musste er die größte Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten managen - jetzt muss Barack Obama um seine Wiederwahl bangen. Zehn Monate sind es bis zum Urnengang in den USA.
US-Wahlen: Schafft es Obama doch noch?
Alles beim alten in Nordkorea

Alles beim alten in Nordkorea

Pjöngjang - Der Sohn des Diktators übernimmt nach dessen Tod das Ruder - ansonsten soll in Nordkorea alles beim Alten bleiben. Auch die Drohungen gegen Südkorea klingen nach der Ausrufung Kim Jong Uns zum neuen Führer irgendwie vertraut.
Alles beim alten in Nordkorea
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht

Kairo/Berlin/Washington - Die ägyptischen Behörden haben die Büros von 17 Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Institutionen in Kairo durchsucht. Darunter war auch das der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Adenauer-Stiftung in Kairo durchsucht
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe

Washington - Die USA und Saudi-Arabien haben einen Waffendeal in Höhe von rund 30 Milliarden Dollar (23,2 Milliarden Euro) unterzeichnet.
USA und Saudi-Arabien schließen Waffendeal in Milliardenhöhe
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission

Berlin - Die Europäische Union erwägt angesichts anhaltender Piratenüberfälle auch einen begrenzten Militäreinsatz gegen Seeräuber direkt am Küstenstreifen von Somalia. SPD und Grüne sind strikt dagegen.
EU prüft Ausweitung der Anti-Piraten-Mission
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen

Hannover - Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring muss eine Geldbuße wegen Fahrerflucht zahlen. Die Staatsanwaltschaft Hannover stellte das Verfahren gegen den Politiker ein.
Wegen Fahrerflucht: Döring muss Geldbuße zahlen
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant

Berlin - Telefonwerbung ohne Zustimmung ist eigentlich schon verboten. Doch viele Verbraucher klagen weiterhin über lästige Anrufe. Auch unseriöse Praktiken von Anwälten und Inkassofirmen stehen im Zentrum der Kritik.
Besserer Schutz gegen Telefonabzocke geplant
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen

Ankara - War es eine Verwechslung? Die türkische Luftwaffe hat mindestens 35 Menschen getötet. Das Militär spricht von kurdischen Extremisten, Dorfbewohner von Schmugglern. “Ein Massaker“, sagen Kurden.
Verwechslung oder Absicht? Türkei tötet 35 Menschen
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP

Berlin - Immer weniger und immer ältere Mitglieder - der Schrumpfungsprozess bei den Parteien ging auch 2011 weiter. Allein die Grünen legen zu, während vor allem die FDP drastisch absackt.
Zahl der Parteimitglieder schrumpft - vor allem bei der FDP
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV

Nürnberg/Berlin - Jobverlust und sofort Hartz IV - dieses Schicksal trifft immer mehr Arbeitslose. Laut Bundesagentur hat diese Entwicklung aber durchaus auch einen positiven Aspekt.
Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Stuttgart - Der umstrittene Privatkredit der BW-Bank an Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt jetzt auch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft. Es gibt eine Anzeige wegen Verdacht der Untreue.
Anzeige gegen BW-Bank wegen Wulff-Kredits
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen

Kairo/Beirut - Die arabischen Beobachter in Syrien setzen ihre Friedensmission mit dem Besuch der Protesthochburgen Hama, Daraa und Idlib fort. Die Kritik an ihrer Arbeit reißt allerdings nicht ab.
Syrien: Beobachter besuchen weitere Protesthochburgen
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt

Berlin - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sieht im Fall der rechtsterroristischen NSU weiterhin enormen Aufklärungsbedarf. Der Rechtsexperte der Linken wirft CDU und SPD fehlenden Aufklärungswillen vor.
Bosbach: Ausmaß der NSU-Taten noch nicht bekannt
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig

Karlsruhe - Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verletzt es nicht die Grundrechte, wenn rechtswidrig abgehörte Gespräche grundsätzlich in Strafprozessen verwertet werden.
Illegal abgehörte Gespräche vor Gericht zulässig
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich

Paris - Eine in Frankreich geplante “Cola-Steuer“ darf eingeführt werden. Der Verfassungsrat wies am Mittwoch eine von mehr als 60 Oppositionsabgeordneten eingereichte Beschwerde zurück.
Grünes Licht für "Cola-Steuer" in Frankreich
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"

Seoul/Pjöngjang - Nordkorea hat zum Ende der offiziellen Trauerzeit für den gestorbenen Alleinherrscher Kim Jong Il dessen Sohn und Nachfolger Kim Jong Un zum obersten Führer ausgerufen.
Der "geliebte Führer" ist tot - es lebe der "oberste Führer"
FDP ist in einer "Existenzkrise"

FDP ist in einer "Existenzkrise"

Berlin - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP rumort es bei den Liberalen. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum warf der Parteispitze vor, sie habe es nicht vermocht, die FDP aus dem Tief herauszuholen.
FDP ist in einer "Existenzkrise"
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf

Washington/Teheran - Erst droht der Iran mit einer Blockade von Öltransporten - dann rudert Teheran zurück. Doch auch aus den USA kommen unterschiedliche Signale.
Säbelrasseln um Öltransporte am Persischen Golf
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter

Berlin - Schickte der syrische Geheimdienst Schläger zu einem Regime-Kritiker in Berlin? Diese Frage stellen Grünen-Politiker nach einem Überfall auf einen Parteifreund. Das Auswärtige Amt warnt Syrien.
Auswärtiges Amt warnt syrischen Botschafter
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem

Berlin - Alkohol- und Medikamentensucht bei älteren Menschen entwickelt sich aus Sicht der Bundesregierung zu einem immer größeren Problem. Sucht im Alter zu bekämpfen soll neuer Schwerpunkt der Politik werden.
Alarm: Oma und Opa haben ein Suchtproblem
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt im Dauerkonflikt um die Vorratsdatenspeicherung auf eine Einigung zwischen den zerstrittenen Ressorts und Fraktionen. Brüssel droht bereits mit einer Klage
Vorratsdatenspeicherung: Merkel setzt auf Einigung
Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Türkei genehmigt russische Gaspipeline

Moskau - Im Pipeline-Wettrennen mit dem EU-Projekt Nabucco schafft Russland Tatsachen: Die Türkei erlaubt den Bau der Gasleitung South Stream durch ihre Hoheitsgewässer. Nun fehlt Moskau nur noch die Zustimmung der Ukraine.
Türkei genehmigt russische Gaspipeline
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin

Berlin - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Haltung des Bundesjustizministeriums und seiner Chefin Leutheusser-Schnarrenberger zur Vorratsdatenspeicherung kritisiert.
Kriminalbeamte kritisieren Justizministerin
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Prozess gegen Mubarak erneut vertagt

Kairo - Der ägyptische Expräsident Husni Mubarak kam nach dreimonatiger Prozesspause zurück in den Gerichtssaal. Doch nach nur wenigen Stunden war die Verhandlung bereits wieder beendet.
Prozess gegen Mubarak erneut vertagt
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut

Berlin - Immer mehr Arbeitnehmer gehen vorzeitig in den Ruhestand. Weil es dann Abschläge gibt, fürchten Sozialverbände mehr Altersarmut. Die Regierung hält dagegen: Das Rentensystem sei stabil.
Kritik: Durch Frührente droht Altersarmut
Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Geheimdienstaffäre in der Slowakei

Bratislava - In der Slowakei ist mutmaßliches Geheimdienstmaterial an die Öffentlichkeit gelangt, das systematische Korruption in riesigem Ausmaß belegen könnte.
Geheimdienstaffäre in der Slowakei
Merkel will kein Energieministerium

Merkel will kein Energieministerium

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein eigenständiges Energieministerium auf Bundesebene derzeit nicht für nötig. Die Zusammenarbeit anderer Ministerien sei gut.
Merkel will kein Energieministerium
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Putin schließt Gespräche mit Opposition aus

Moskau - Nach den größten Protesten in Russland seit dem Ende der Sowjetunion hat Ministerpräsident Wladimir Putin Gespräche mit der Opposition ausgeschlossen.
Putin schließt Gespräche mit Opposition aus
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter

Kairo/Beirut - Die Arabischen Beobachter in Syrien sind mit dem Auftakt ihrer Mission zufrieden. Nach Einschätzung von Menschenrechtlern werden sie aber von Assads Regime in die Irre geführt.
Menschenrechtler: Syrien täuscht Beobachter
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?

Berlin - Für den syrischstämmigen Berliner Grünen-Politiker Ferhad Ahma wird erneut der Einsatz von Personenschützern erwogen. Der Arbeitgeber des 37-Jährigen führe entsprechende Gespräche mit ihm.
Personenschutz für überfallenen Grünen-Politiker?
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich

Washington - Die USA lassen beim Dauerstreit über die chinesische Währung nicht locker. Doch der Ton ist deutlich milder als noch vor kurzem. Beide Wirtschafts-Großmächte wissen: Es geht nicht ohne den anderen.
Währungsstreit zwischen USA und China entspannt sich