Ressortarchiv: Politik

Poker um US-Schuldendeal hält an

Poker um US-Schuldendeal hält an

Washington - Den Demokraten und Republikanern läuft im Gezerre um ein höheres Limit der US-Schulden langsam aber sicher die Zeit davon. Die Unsicherheit treibt den Goldpreis in die Höhe.
Poker um US-Schuldendeal hält an
Grüne klagen wegen mangelnder Information über Euro-Rettung

Grüne klagen wegen mangelnder Information über Euro-Rettung

Karlsruhe - Die Grünen sehen den Bundestag schlecht durch die Regierung über den permanenten EU-Rettungsschirm informiert und haben daher Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Grüne klagen wegen mangelnder Information über Euro-Rettung
Keine Spur des Oslo-Attentäters nach Deutschland

Keine Spur des Oslo-Attentäters nach Deutschland

Berlin - Die Anschläge von Oslo haben eine Debatte über Terror-Bekämpfung im Internet ausgelöst. Über die Sicherheitsgesetze will die Regierung jetzt aber nicht diskutieren.
Keine Spur des Oslo-Attentäters nach Deutschland
Syrien erlässt neues Parteiengesetz

Syrien erlässt neues Parteiengesetz

Damaskus/Kairo - Unter dem Druck der Massenproteste gegen Präsident Baschar al-Assad hat die syrische Regierung ein neues Parteiengesetz erlassen.
Syrien erlässt neues Parteiengesetz
Bundesjustizministerin: Union polemisiert

Bundesjustizministerin: Union polemisiert

Berlin - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wirft den Unions-Innenministerin vor, beim Thema Sicherungsverwahrung nur Schlagzeilen produzieren zu wollen. Sie fürchtet negative Folgen.
Bundesjustizministerin: Union polemisiert
Den Haag: Hadzic erscheint erstmals

Den Haag: Hadzic erscheint erstmals

Den Haag - Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Goran Hadzic ist heute erstmals vor dem Jugoslawien-Tribunal in Den Haag erschienen. Zu den Vorwürfen gegen seine Person hielt er sich noch sehr bedeckt.
Den Haag: Hadzic erscheint erstmals
Hungersnot in Ostafrika: UN dringt auf "schnelles" Handeln

Hungersnot in Ostafrika: UN dringt auf "schnelles" Handeln

Rom - Nach der schwersten Dürre seit 60 Jahren wütet eine furchtbare Hungersnot am Horn von Afrika. Zehntausende starben bereits, über eine halbe Million Kinder ist vom Hungertod bedroht. Eine UN-Konferenz beriet Auswege.
Hungersnot in Ostafrika: UN dringt auf "schnelles" Handeln
Kritik an CSU-Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung

Kritik an CSU-Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung

Berlin - Nach den Attentaten in Norwegen kommt von Seiten der CSU erneut die Forderung nach einer Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Der Vorschlag trifft auf harsche Kritik.
Kritik an CSU-Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung
Norwegen steht still: Schweigeminute für Attentatsopfer

Norwegen steht still: Schweigeminute für Attentatsopfer

Oslo - Ein ganzes Land hält inne. Und trauert. Aber auch die Ermittlungen gegen den Attentäter von Norwegen gehen weiter. Der 32-Jährige tritt das erste Mal vor einen Richter - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Norwegen steht still: Schweigeminute für Attentatsopfer
Breivik soll Verbindung zu Ultra-Rechten in Großbritannien haben

Breivik soll Verbindung zu Ultra-Rechten in Großbritannien haben

London - Laut Medienberichten soll der Attentäter von Oslo mit einer ultra-rechten Gruppierung in Großbritannien kooperiert haben.
Breivik soll Verbindung zu Ultra-Rechten in Großbritannien haben
UN-Treffen zur Hungerkrise in Rom gestartet

UN-Treffen zur Hungerkrise in Rom gestartet

Rom - Experten und Politiker haben am Montag in Rom unter Führung der Vereinten Nationen begonnen, über Auswege aus der Hungerkatastrophe in Ostafrika zu beraten.
UN-Treffen zur Hungerkrise in Rom gestartet
Polizei durchsucht Haus von Breiviks Vater

Polizei durchsucht Haus von Breiviks Vater

Cournanel/Frankreich - Jetzt ist auch die französische Polizei in die Ermittlungen zum Attentat in Norwegen involviert. Am Montagmorgen durchsuchten Ermittler das Haus des Vaters von Anders Behring Breivik in Südfrankreich.
Polizei durchsucht Haus von Breiviks Vater
Zu spätes Eingreifen - Polizei weist Kritik zurück

Zu spätes Eingreifen - Polizei weist Kritik zurück

Oslo - Norwegens Polizei verteidigt sich gegen den Vorwurf eines zu späten Eingreifens bei dem Massaker auf der Insel Utøya. Dass es bis zum Eintreffen so lange dauerte, hatte auch mit unglücklichen Umständen zu tun.
Zu spätes Eingreifen - Polizei weist Kritik zurück
Politiker: Attentat auch in Deutschland möglich

Politiker: Attentat auch in Deutschland möglich

Halle - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hält Attentate wie in Norwegen auch in Deutschland für möglich. Ein Terrorexperte spricht sogar von einer ersten Warnung für Deutschland.
Politiker: Attentat auch in Deutschland möglich
Flugticketsteuer auf dem Prüfstand

Flugticketsteuer auf dem Prüfstand

Berlin - Kurz nach der Einführung der Luftverkehrssteuer kommt diese in der Koalition auch schon wieder auf den Prüfstand. Eine Abschaffung wird nicht ausgeschlossen. Der Grund dafür:
Flugticketsteuer auf dem Prüfstand
Stiefbruder von Mette-Marit unter Mordopfern

Stiefbruder von Mette-Marit unter Mordopfern

Oslo - Zu den Opfern des Massakers auf der Insel Utøya gehört auch ein Stiefbruder der norwegischen Prinzessin Mette-Marit. Der 51-Jährige, ein Polizist, wurde als einer der ersten erschossen.
Stiefbruder von Mette-Marit unter Mordopfern
Nach Massaker: Ruf nach Vorratsdatenspeicherung

Nach Massaker: Ruf nach Vorratsdatenspeicherung

Berlin - Die Attentate in Norwegen mit mehr als 90 Toten beleben in Deutschland die Debatte um die innere Sicherheit. Der Ruf nach Vorratsdatenspeicherung wird wieder laut. Doch es gibt noch andere Vorschläge.
Nach Massaker: Ruf nach Vorratsdatenspeicherung
Stresstest: S21-Gegner nehmen doch Präsentation teil

Stresstest: S21-Gegner nehmen doch Präsentation teil

Stuttgart - Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 nimmt nun doch an der Präsentation des Stresstests für den umstrittenen Tiefbahnhof teil. Aber nur, weil eine Bedingung der Gegener erfüllt wurde.
Stresstest: S21-Gegner nehmen doch Präsentation teil
Das unfassbare Geständnis des Attentäters

Das unfassbare Geständnis des Attentäters

Oslo - Der Attentäter von Norwegen hat gegenüber der Polizei ein grausames und kaltblütiges Geständnis abgelegt. Am Montag soll er dem Haftrichter vorgeführt werden. Diesen Auftritt will er öffentlich inszenieren.
Das unfassbare Geständnis des Attentäters
Keine Fortschritte im US-Haushaltsstreit

Keine Fortschritte im US-Haushaltsstreit

Washington - Der Nervenkrieg um die US-Schuldengrenze geht weiter, und die Zeit wird immer knapper. Nur noch eine gute Woche bleibt Demokraten und Republikanern für eine Einigung. Die Märkte zeigen sich beunruhigt.
Keine Fortschritte im US-Haushaltsstreit
Seehofer pocht auf Pkw-Maut

Seehofer pocht auf Pkw-Maut

München - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer pocht trotz der Vorbehalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Einführung einer Pkw-Maut.
Seehofer pocht auf Pkw-Maut
Nach wie vor: CSU steht zu Guttenberg

Nach wie vor: CSU steht zu Guttenberg

München - Plagiatsaffäre hin oder her: CSU-Chef Horst Seehofer ist weiter von einer Rückkehr des einstigen Hoffnungsträgers Karl-Theodor zu Guttenberg in die Politik überzeugt.
Nach wie vor: CSU steht zu Guttenberg
Merkel offenbar im Visier des Norwegen-Killers

Merkel offenbar im Visier des Norwegen-Killers

Hamburg - Der norwegische Attentäter Anders B., der am Freitag über 90 Menschen in den Tod gerissen hat, soll auch Bundeskanzlerin Angela Merkel als mögliches Ziel gesehen haben.
Merkel offenbar im Visier des Norwegen-Killers
Deutschland: 100 Millionen Euro für Libyen

Deutschland: 100 Millionen Euro für Libyen

Berlin - Die Bundesregierung stellt dem libyschen Nationalen Übergangsrat bis zu 100 Millionen Euro als Darlehen für zivile und humanitäre Zwecke zur Verfügung.
Deutschland: 100 Millionen Euro für Libyen
Horror-Blutbad: Trauer kennt keine Grenzen

Horror-Blutbad: Trauer kennt keine Grenzen

Oslo - "Grausam, aber notwendig": So bezeichnet der norwegische Amokläufer Anders B. sein Attentat. In Oslo begingen die Menschen unterdessen einen bewegenden Trauergottesdienst. Die neuesten Entwicklungen im Live-Ticker:
Horror-Blutbad: Trauer kennt keine Grenzen
Trotz aller Querelen: Rösler lobt Koalition

Trotz aller Querelen: Rösler lobt Koalition

Berlin - Trotz zahlreicher Querelen in den vergangenen Monaten stellt FDP-Chef Philipp Rösler der schwarz-gelben Koalition ein gutes Zeugnis aus.
Trotz aller Querelen: Rösler lobt Koalition
"Gesinnungstest" vor dem Aus

"Gesinnungstest" vor dem Aus

Stuttgart - Es gab einen Aufschrei der Empörung: Ein Leitfaden gegen Muslime sei das, wetterten Kritiker gegen Schwarz-Gelb. Trotz Nachbesserungen will Grün-Rot in Baden-Württemberg den Test jetzt ad acta legen.
"Gesinnungstest" vor dem Aus
Visitenkarte eines Massenmörders

Visitenkarte eines Massenmörders

Oslo - Neun Jahre lang plante Anders B. Breivik einen Massenmord. Er schrieb darüber ein wirres, ideologisches Manifest - er habe Europa retten wollen. Im Internet hinterlässt er eine inszenierte Visitenkarte.
Visitenkarte eines Massenmörders
Renate Künast hat "Ja" gesagt

Renate Künast hat "Ja" gesagt

Berlin - Die Grünen-Fraktionvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, hat ihren Lebensgefährten, den Berliner Strafverteidiger Rüdiger Portius, geheiratet.
Renate Künast hat "Ja" gesagt
CSU-Streit: Stoiber kontra Dobrindt

CSU-Streit: Stoiber kontra Dobrindt

München - Der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber ist im CSU-internen Streit um die künftige Macht der EU auf Distanz zu CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegangen.
CSU-Streit: Stoiber kontra Dobrindt
Gabriel: Angst darf nicht den Alltag bestimmen

Gabriel: Angst darf nicht den Alltag bestimmen

Berlin - Nach den Attentaten in Norwegen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, die Angst nicht überhandnehmen zu lassen.
Gabriel: Angst darf nicht den Alltag bestimmen
Unruhe in Linkspartei

Unruhe in Linkspartei

Berlin - In der Linkspartei sorgen schrumpfende Mitgliederzahlen und wachsende Finanzprobleme für Unruhe. Das geht aus internen Daten über die aktuelle Mitgliederstruktur sowie aus dem Protokoll eines Funktionärstreffens hervor.
Unruhe in Linkspartei
Geißler appelliert an Bahnhofs-Gegner

Geißler appelliert an Bahnhofs-Gegner

Stuttgart - Schlichter Heiner Geißler hat die Stuttgart-21-Gegner aufgerufen, am Dienstag an der Präsentation des Stresstests teilzunehmen.
Geißler appelliert an Bahnhofs-Gegner
Obama bricht Krisengespräche ab

Obama bricht Krisengespräche ab

Washington - US-Präsident Barack Obama hat bei einem Krisentreffen mit den Spitzen des Kongresses am Samstag erneut versucht, eine Lösung der Schuldenkrise zu finden.
Obama bricht Krisengespräche ab
Norwegen rätselt über Hintergründe

Norwegen rätselt über Hintergründe

Oslo - Norwegen rätselt über die Hintergründe der Terror-Anschläge mit mehr als 90 Toten. Der mutmaßliche Täter hatte möglicherweise einen Helfer. Augenzeugen berichten, wie der kaltblütig der 32-Jährige vorging.
Norwegen rätselt über Hintergründe
Wanderschuhe und Handy: So macht Merkel Urlaub

Wanderschuhe und Handy: So macht Merkel Urlaub

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel ist auch im Urlaub aktiv. “Die Wanderschuhe dürfen nicht fehlen, die sind immer mit dabei.“
Wanderschuhe und Handy: So macht Merkel Urlaub
So stellte sich der Attentäter im Netz dar

So stellte sich der Attentäter im Netz dar

Oslo - Die Polizei schweigt sich über den mutmaßlichen Attentäter aus Norwegen weitgehend aus. Mehr Aufschluss geben Spuren im Internet. Dort findet sich unter anderem ein Twitter-Profil.
So stellte sich der Attentäter im Netz dar
Schockierende Bilder: Blutbad in Norwegen

Schockierende Bilder: Blutbad in Norwegen

Oslo - Bombenanschlag! Tote und Verletzte bei Explosion in Oslo
Schockierende Bilder: Blutbad in Norwegen
Sabotage: Zug mit 500 Passagieren entgleist

Sabotage: Zug mit 500 Passagieren entgleist

Damaskus/Kairo - Ein Reisezug mit fast 500 Menschen an Bord ist in der Nähe der syrischen Stadt Homs infolge eines Sabotageaktes entgleist.
Sabotage: Zug mit 500 Passagieren entgleist
Strobl neuer CDU-Chef in Baden-Württemberg

Strobl neuer CDU-Chef in Baden-Württemberg

Ludwigsburg - Der langjährige CDU-Generalsekretär in Baden-Württemberg, Thomas Strobl, ist neuer Landesvorsitzender seiner Partei.
Strobl neuer CDU-Chef in Baden-Württemberg
Pakistan: 19 Tote bei Unruhen

Pakistan: 19 Tote bei Unruhen

Islamabad - Zwei Wochen nach den schweren Unruhen mit fast 100 Toten ist die Hafenmetropole Karachi im Süden Pakistans erneut von Straßenkämpfen erschüttert worden.
Pakistan: 19 Tote bei Unruhen
US-Finanzdrama: Republikaner lassen Gespräche platzen

US-Finanzdrama: Republikaner lassen Gespräche platzen

Washington - Im Nervenkrieg um die US-Schuldengrenze steht alles wieder auf Anfang. Die Republikaner werfen die Brocken hin, und Präsident Barack Obama ist stinksauer.
US-Finanzdrama: Republikaner lassen Gespräche platzen
Ilse Aigner neue CSU-Chefin in Oberbayern

Ilse Aigner neue CSU-Chefin in Oberbayern

Traunreut - Bundesagrarministerin Ilse Aigner ist neue Chefin der CSU Oberbayern. Beim Bezirksparteitag in Traunreut (Lkr. Traunstein) erhielt die 46-Jährige am Samstag ein Traumergebnis.
Ilse Aigner neue CSU-Chefin in Oberbayern
CSU bleibt bei Plan zur Pkw-Maut

CSU bleibt bei Plan zur Pkw-Maut

München - Trotz der klaren Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an die Einführung einer Pkw-Maut bleibt die CSU bei ihrem Plan.
CSU bleibt bei Plan zur Pkw-Maut
Schwulenbann beim US-Militär endgültig beendet

Schwulenbann beim US-Militär endgültig beendet

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Freitag nun auch formell ein Gesetz aufgehoben, nach dem offen homosexuelle Soldaten nicht bei den Streitkräften dienen dürfen.
Schwulenbann beim US-Militär endgültig beendet
Bomben-Terror in Oslo - Schüsse in Jugendlager

Bomben-Terror in Oslo - Schüsse in Jugendlager

Oslo - Terrorattacken erschüttern Norwegen: Nach einem Bomben-Anschlag in der Hauptstadt Oslo gibt es Tote und Verletzte. In einem Jugendlager hat ein Mann mehrere Menschen erschossen.
Bomben-Terror in Oslo - Schüsse in Jugendlager
Video: Schwerer Bombenanschlag in Oslo

Video: Schwerer Bombenanschlag in Oslo

Oslo - Das Regierungsviertel in Norwegens Hauptstadt ist am Freitag Ziel eines Bombenanschlags geworden, bei dem auch Menschen ums Leben gekommen sind. Sehen Sie das Video:
Video: Schwerer Bombenanschlag in Oslo
Spanien verlangt von Rumänen Arbeitserlaubnis

Spanien verlangt von Rumänen Arbeitserlaubnis

Madrid - Spanien hat am Freitag die freie Zuwanderung von rumänischen Arbeitern vorübergehend eingeschränkt. Nach einem Regierungsbeschluss brauchen Rumänen, die in Spanien arbeiten wollen, ab sofort eine Arbeitserlaubnis.
Spanien verlangt von Rumänen Arbeitserlaubnis
Verdächtiges Paket im Büro von norwegischem Fernsehsender

Verdächtiges Paket im Büro von norwegischem Fernsehsender

Oslo - Wegen eines verdächtigen Pakets ist die Redaktion des norwegischen Fernsehsenders TV2 abgeriegelt worden, wie die Polizei in Oslo mitteilte.
Verdächtiges Paket im Büro von norwegischem Fernsehsender
Oslo: Menschen nach Bombenexplosion eingeschlossen

Oslo: Menschen nach Bombenexplosion eingeschlossen

Oslo - Nach der Bombenexplosion in Oslo sind mehrere Menschen in den von der Detonation getroffenen Gebäuden eingeschlossen.
Oslo: Menschen nach Bombenexplosion eingeschlossen