Ressortarchiv: Politik

Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Berlin - Die Grünen fordern die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare. Die Lebenspartnerschaft sei nicht genug. Wie die Partei das begründet:
Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen
So läuft der Prozess gegen Mubarak

So läuft der Prozess gegen Mubarak

Kairo - Ab dem 3. August muss sich der ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak vor Gericht verantworten. Jetzt wurden Details bekannt, wie der Prozess ablaufen wird.
So läuft der Prozess gegen Mubarak
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Berlin - Nach Einschätzung von Sigmar Gabriel hat eine fremdenfeindliche und nationale Stimmung in Europa die Attentate von Norwegen begünstigt. Ausdrücklich nennt der SPD-Chef den Namen Thilo Sarrazin.
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Dresden - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat eine Senkung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Kosten müssten unbedingt vermieden werden.
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Hamburg - EU-Kommissar Günther Oettinger will Fachkräfte aus Deutschland und anderen EU-Staaten für Aufbauarbeiten nach Griechenland entsenden. Die Kosten dafür sollen geteilt werden.
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen
Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten

Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten

Jarinje/Kosovo - Rund 200 aufgebrachte Serben haben im Kosovo einen umkämpften Grenzposten in Brand gesetzt. NATO-Friedenstruppen setzten Tränengas gegen die Menge ein.
Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten
Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand

Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand

Bangkok - Nach dem Streit um die Boeing des thailändischen Kronprinzen macht der Staat der deutschen Regierung nun schwere Vorwürfe. Eine Stellungnahme der deutschen Botschaft erhitzte nun erneut die Gemüter.
Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand
Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein

Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein

Jarinje/Kosovo - Rund 200 aufgebrachte Serben haben im Kosovo einen umkämpften Grenzposten in Brand gesetzt. NATO-Friedenstruppen setzten Tränengas gegen die Menge ein.
Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein
Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt

Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt

Halle - Nach Plagiatsvorwürfen fordert die eigene Partei Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) zum Rücktritt auf. Die Bundes-CDU rechnet bereits seit längerem mit diesem Schritt.
Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt
Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"

Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"

Passau - Nach dem Absturz der FDP auf drei Prozent in den jüngsten Umfragen spricht Meinungsforscher Manfred Güllner von einem "historisch einmaligen" Ereignis. Worin er den Kardinalfehler der Partei sieht:
Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"
CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein

CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein

Ulm - Norbert Barthle (CDU) setzt sich für eine Steuererhöhungen für Gutverdienende zur Finanzierung einer größeren Steuerreform ein. Welche Lösung ihm vorschwebt:
CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein
Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?

Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?

Washington - Von Bewegung im US-Schuldenstreit gibt es nach wie vor keine Spur, die Stimmung an den Märkten ist deutlich gedrückt. Jetzt soll es doch neue Hoffnung auf einen Kompromiss geben.
Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?
Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant

Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant

Berlin - Das aus den Reihen der SPD erneut geforderte Verbot der rechtsextremen NPD nach den Anschlägen von Norwegen ist in der Bundesregierung auf Ablehnung gestoßen. Die Risiken seien zu groß.
Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant
Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut

Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut

Berlin/Stuttgart - Der Attentäter von Oslo hat seine Waffen legal erworben. In Deutschland werden deshalb Forderungen nach Verschärfung des Waffenrechts laut.
Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut
Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle

Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird sich am Donnerstag mit den Zwischenfällen an einigen Grenzübergängen zwischen Serbien und Kosovo befassen.
Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle
"C wie Zukunft": Spott prallt an CDU ab

"C wie Zukunft": Spott prallt an CDU ab

Schwerin - Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hält trotz beißenden Spotts an ihrem Slogan "C wie Zukunft" für die Landtagswahl im September fest.
"C wie Zukunft": Spott prallt an CDU ab
Hoffnungsschimmer im US-Schuldenstreit

Hoffnungsschimmer im US-Schuldenstreit

Washington - Nur noch wenige Tage bis zum “Tag X“ - und die Kontrahenten im Schuldenstreit stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer.
Hoffnungsschimmer im US-Schuldenstreit
Trotz Umfrage-Tief: Rösler gegen Kurswechsel

Trotz Umfrage-Tief: Rösler gegen Kurswechsel

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler will trotz der anhaltend schlechten Umfragewerte für die Liberalen nicht von seinem Kurs abweichen. Die Partei dürfe sich nicht beirren lassen.
Trotz Umfrage-Tief: Rösler gegen Kurswechsel
EU will Kampf gegen Rauchen verschärfen

EU will Kampf gegen Rauchen verschärfen

Brüssel - Die EU will den Kampf gegen das Rauchen verschärfen - und stößt damit auf ein großes Interesse in der Gesellschaft. Womit Raucher künftig rechnen müssen:
EU will Kampf gegen Rauchen verschärfen
Oslo: Offenheit statt Gegengewalt

Oslo: Offenheit statt Gegengewalt

Oslo - Die Trauer und der Schock nach den Anschlägen lähmen Norwegen nach wie vor. Ministerpräsident Stoltenberg will aber auf die Gewalt des Attentäters mit mehr Offenheit und Demokratie reagieren.
Oslo: Offenheit statt Gegengewalt
Muslime: Massaker Folge der Islamfeindlichkeit

Muslime: Massaker Folge der Islamfeindlichkeit

Halle - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hält das Massaker in Norwegen für eine Folge der wachsenden Islamfeindlichkeit in Europa.
Muslime: Massaker Folge der Islamfeindlichkeit
Schäuble: Keine Gesundheitsprobleme mehr

Schäuble: Keine Gesundheitsprobleme mehr

Berlin - Die Gesundheitsprobleme sind ad acta gelegt, Rücktrittsgedanken hegt Wolfgang Schäuble daher auch keine mehr. Über zu wenig Adrenalin kann sich der Finanzministerer eh nicht beklagen.
Schäuble: Keine Gesundheitsprobleme mehr
London erkennt libyschen Übergangsrat an

London erkennt libyschen Übergangsrat an

London - Mit Großbritannien hat ein weiteres Land den libyschen Übergangsrat als legitime Regierung des Landes anerkannt. Der Übergangsrat sei eingeladen worden, einen eigenen Botschafter nach London zu entsenden.
London erkennt libyschen Übergangsrat an
Uni: Plagiatsverdacht gegen Kultusminister

Uni: Plagiatsverdacht gegen Kultusminister

Potsdam/Hannover - Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) muss wegen des Plagiatsverdachts bei seiner Dissertation weiter den Entzug des Doktortitels befürchten.
Uni: Plagiatsverdacht gegen Kultusminister
Wahltrend: FDP erneut im Rekordtief

Wahltrend: FDP erneut im Rekordtief

Hamburg - Die Liberalen kommen einfach auf keinen grünen Zweig. Laut einer neuen Umfrage verliert die FDP in der Wählergunst erneut, Gewinner des Wahltrends sind die Volksparteien.
Wahltrend: FDP erneut im Rekordtief
Anschlag im Libanon: Fünf verletzte UN-Soldaten

Anschlag im Libanon: Fünf verletzte UN-Soldaten

Beirut - Bei einem Bombenanschlag auf eine UN-Streife sind nahe der südlibanesischen Stadt Sidon fünf französische Blauhelm-Soldaten verletzt worden. Wie der Sprengsatz gezündet wurde:
Anschlag im Libanon: Fünf verletzte UN-Soldaten
US-Schuldenstreit: Republikaner stellen sich quer

US-Schuldenstreit: Republikaner stellen sich quer

Washington - Nach parteiinterner Kritik haben die Republikaner die für Mittwoch geplante Abstimmung über einen Gesetzentwurf zur Lösung der Haushaltskrise in den USA verschoben.
US-Schuldenstreit: Republikaner stellen sich quer
Mubarak will nichts mehr essen und trinken

Mubarak will nichts mehr essen und trinken

Kairo - Der frühere ägyptische Präsident Husni Mubarak verweigert nach Angaben seines Arztes die Nahrungsaufnahme und wird möglicherweise bald intravenös ernährt.
Mubarak will nichts mehr essen und trinken
Mehr Migranten sollen zur Polizei

Mehr Migranten sollen zur Polizei

Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Bundesländer wollen mehr Migranten und Ausländer für den Polizeidienst gewinnen.
Mehr Migranten sollen zur Polizei
Attentäter trainierte in Schützenclub

Attentäter trainierte in Schützenclub

Oslo - Tag 5 nach den Anschlägen in Norwegen: Inzwischen ist bekannt, dass der 32-Jährige für sein Attentat in einem Schützenclub trainierte. Wie er sich gegenüber den Mitgliedern verhielt:
Attentäter trainierte in Schützenclub
Haushaltsentwurf: Obama kündigt Veto an

Haushaltsentwurf: Obama kündigt Veto an

Washington - US-Präsident Barack Obama hat bereits vor der geplanten Abstimmung über einen Gesetzesentwurf der Republikaner zur Lösung der Haushaltskrise sein Veto angekündigt.
Haushaltsentwurf: Obama kündigt Veto an
Mittäter? Massenmörder stellt Forderungen

Mittäter? Massenmörder stellt Forderungen

Oslo - Der inhaftierte norwegische Attentäter Anders Behring Breivik stellt für Aussagen über angebliche Mittäter Forderungen an die Polizei.
Mittäter? Massenmörder stellt Forderungen
Britische Minister trafen sich öfter mit Murdoch

Britische Minister trafen sich öfter mit Murdoch

London  - Mitglieder der britischen Regierung haben sich öfter als bisher bekannt mit Top-Managern aus dem umstrittenen Konzern von Rupert Murdoch getroffen.
Britische Minister trafen sich öfter mit Murdoch
US-Schuldenstreit: Obama und IWF warnen

US-Schuldenstreit: Obama und IWF warnen

Washington - Im US-Schuldendrama zerstreiten sich Regierung und Opposition immer mehr - Ein Weg aus der Sackgasse ist vorerst nicht in Sicht. Der IWF drängt auf eine Lösung.
US-Schuldenstreit: Obama und IWF warnen
Norwegen: Brüderle mahnt zur Ruhe

Norwegen: Brüderle mahnt zur Ruhe

Bielefeld - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle lehnt als Reaktion auf das Massaker in Norwegen voreilige Reaktionen in Deutschland ab.
Norwegen: Brüderle mahnt zur Ruhe
Erste Opfernamen bekannt - Obama besucht Botschaft

Erste Opfernamen bekannt - Obama besucht Botschaft

Oslo/Washington - Die norwegische Polizei hat am Dienstag damit begonnen, die Namen von Opfern der Terroranschläge vom Freitag zu veröffentlichen. Außerdem befürchten die Behörden einen Selbstmord des Attentäters.
Erste Opfernamen bekannt - Obama besucht Botschaft
Kosovarischer Polizist angeschossen

Kosovarischer Polizist angeschossen

Pristina - Ein Polizist ist Behördenangaben zufolge im Norden des Kosovo nahe der Grenze zu Serbien in einen Hinterhalt geraten und schwer verletzt worden.
Kosovarischer Polizist angeschossen
Ciemlich einfältig: CDU wirbt mit "C wie Zukunft"

Ciemlich einfältig: CDU wirbt mit "C wie Zukunft"

Schwerin - Ja, ist denn schon wieder Rechtschreibreform? Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zieht mit dem Slogan "C wie Zukunft" in den Wahlkampf. Das sorgt für Kopfschütteln und Spott.
Ciemlich einfältig: CDU wirbt mit "C wie Zukunft"
BaWü: Studiengebühren werden abgeschafft

BaWü: Studiengebühren werden abgeschafft

Stuttgart - Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg hat ein Konzept für die Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2012 beschlossen.
BaWü: Studiengebühren werden abgeschafft
Verteidiger: Attentäter geisteskrank

Verteidiger: Attentäter geisteskrank

Oslo - Sein Verteidiger hält ihn für unzurechnungsfähig. Ermittler scannen seine Kontakte in rechtsextremistische Kreise. Die Justiz prüft eine Anklage wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit.
Verteidiger: Attentäter geisteskrank
Hier spricht der Vater des Massenmörders im TV

Hier spricht der Vater des Massenmörders im TV

Oslo - Der Vater des Massenmörders Anders Behring Breivik hat in einem Interview seine Fassungslosigkeit zum Ausdruck gebracht. Vom Sohn will er nichts mehr wissen: "Er hätte sich umbringen sollen, anstatt all diese Menschen zu töten."
Hier spricht der Vater des Massenmörders im TV
Nach Massenmord: Täter in vollständiger Isolation

Nach Massenmord: Täter in vollständiger Isolation

Oslo - Norwegen trägt nach den beiden Anschlägen Trauer. Hunderttausende gedachten der Opfer. Der Attentäter zeigt keine Reue. Im Gefängnis ist er in völliger Isolation. Die Polizei will die Namen der Toten publik machen.
Nach Massenmord: Täter in vollständiger Isolation
Streit um Speicherung der Vorratsdaten neu entfacht

Streit um Speicherung der Vorratsdaten neu entfacht

Berlin - Nach den Anschlägen in Norwegen schlägt die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hohe Wellen. Die EU-Kommission will eine europaweite Neuregelung, doch es gibt auch Kritik.
Streit um Speicherung der Vorratsdaten neu entfacht
Initiative für doppelte Staatsbürgerschaft

Initiative für doppelte Staatsbürgerschaft

Stuttgart - Mit einem Gesetzentwurf will Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney am Dienstag eine Bundesratsinitiative für die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland starten.
Initiative für doppelte Staatsbürgerschaft
Oettinger: Solarenergie hat keine große Zukunft

Oettinger: Solarenergie hat keine große Zukunft

Passau - EU-Industriekommissar Günther Oettinger sieht in Deutschland keine große Zukunft für die Solarenergie. Bereits jetzt stoße Photovoltaik an seine Grenzen. Was er vorschlägt:
Oettinger: Solarenergie hat keine große Zukunft
Obama: Dramatische Rede 

Obama: Dramatische Rede 

Washington - Obama holt die Öffentlichkeit zur Hilfe, warnt in einer Rede an die Nation vor den drohenden schweren Folgen des Washingtoner Schuldenkriegs. Die Zeit wird immer knapper. Oder ist es schon zu spät?
Obama: Dramatische Rede 
Bann extremistischer Internetseiten gefordert

Bann extremistischer Internetseiten gefordert

Koblenz - Als Reaktion auf das Massaker in Norwegen fordert Manfred Weber, Vizechef der Europäischen Christdemokraten im Europaparlament, einen europaweiten Bann extremistischer Internetseiten.
Bann extremistischer Internetseiten gefordert
Nach Oslo: Mehr Engagement gegen Rechts gefordert

Nach Oslo: Mehr Engagement gegen Rechts gefordert

Berlin - Nach den Anschlägen in Norwegen fordern Politiker von SPD und Grünen mehr Engagement gegen Rechtsextremismus.
Nach Oslo: Mehr Engagement gegen Rechts gefordert
Norwegen trauert um die Opfer des Attentats

Norwegen trauert um die Opfer des Attentats

Norwegen trauert um die Opfer des Attentats
Norwegen trauert um die Opfer des Attentats
Hier grinst der Massenmörder

Hier grinst der Massenmörder

Oslo - Wie die Polizei am Montagabend bekannt gab, sind bei den Anschlägen am Freitag mit 76 Opfern deutlich weniger Menschen ums Leben gekommen. Der Attentäter soll jetzt auf seine Zurechnungsfähigkeit untersucht werden.
Hier grinst der Massenmörder