Ressortarchiv: Politik

Kundus-Affäre: Guttenberg entlastet

Kundus-Affäre: Guttenberg entlastet

München - Die desaströse Informationsarbeit des Verteidigunsministeriums in der Kundus-Affäre geht nicht auf das Konto von Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg. Das bestätigte jetzt die Koalition.
Kundus-Affäre: Guttenberg entlastet
Merkel lässt Wulff-Kritik offenbar unerwidert

Merkel lässt Wulff-Kritik offenbar unerwidert

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich anscheinend nicht zur Kritik am Politikstil von Bundespräsident Christian Wulff äußern. Innerhalb der Union stößt die Kritik auf Empörung.
Merkel lässt Wulff-Kritik offenbar unerwidert
CSU fordert weitere Überwachung der Linken

CSU fordert weitere Überwachung der Linken

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert eine weitere Überwachung der Linkspartei. Stefan Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU, moniert besonders die Einstellung der Linken.
CSU fordert weitere Überwachung der Linken
Wulff: Klare Worte zum Jahrestag

Wulff: Klare Worte zum Jahrestag

Berlin - Lange Monate war es relativ still um Christian Wulff. Viele hätten sich mehr Einmischung des Bundespräsidenten gewünscht. Jetzt meldet er sich vehement zu Wort. Das passt auch nicht jedem.
Wulff: Klare Worte zum Jahrestag
China lehnt Mehrparteiensystem ab

China lehnt Mehrparteiensystem ab

Peking/Hongkong - Der chinesische Staats- und Parteichef Hi Jintao hat ein Mehrparteiensystem in China ausgeschlossen. Währenddessen demonstrieren in Hongkong Zehntausende für mehr Demokratie
China lehnt Mehrparteiensystem ab
Künast will 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen

Künast will 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen

Berlin - Im Falle eines Wahlsieges wollen die Grünen 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Das kündigte die Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Renate Künast, an.
Künast will 100.000 neue Arbeitsplätze schaffen
Staatschef Chávez kämpft gegen Krebs

Staatschef Chávez kämpft gegen Krebs

Caracas - Venezuelas Präsident Hugo Chávez kämpft gegen eine Krebserkrankung. Das machte er, nach Spekulationen, nun im Fernsehen öffentlich und räumte dabei einige Fehler seinerseits ein.
Staatschef Chávez kämpft gegen Krebs
Wehrdienst startet mit 3.419 Freiwilligen

Wehrdienst startet mit 3.419 Freiwilligen

Berlin - Ab Montag beginnt Deutschland der freiwillige Wehrdienst. Dafür haben sich 3 419 Männer und Frauen gemeldet. Hinzu kommen weitere 3 000 Zeitsoldaten, die ihren Dienst aufnehmen.
Wehrdienst startet mit 3.419 Freiwilligen
Dänen beginnen mit neuen Grenzkontrollen

Dänen beginnen mit neuen Grenzkontrollen

Kopenhagen - Die dänische Regierung kündigt an, ab Dienstag permanente Grenzkontrollen durchführen zu wollen. Das sagte Steuerminister Peter Christensen.
Dänen beginnen mit neuen Grenzkontrollen
Verfassungschutzbericht: Friedrich warnt  

Verfassungschutzbericht: Friedrich warnt  

Berlin - Bundesinnnenminister Hans-Peter Friedrich hat in Berlin den neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Er warnte insbesondere vor Rechts- und Linksextremismus sowie vor Islamismus.
Verfassungschutzbericht: Friedrich warnt  
Roland Koch an Spitze von Bilfinger Berger

Roland Koch an Spitze von Bilfinger Berger

Mannheim - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch ist neuer Vorstandschef des Baukonzerns Bilfinger Berger. Damit trägt Koch nun die Verantwortung für mehr als 58 000 Mitarbeiter.
Roland Koch an Spitze von Bilfinger Berger
Familienministerium sieht Freiwilligendienst als Chance

Familienministerium sieht Freiwilligendienst als Chance

Berlin - Das Bundesfamilienministerium ist optimistisch, genügend Interessierte für den neuen Bundesfreiwilligendienst zu gewinnen.
Familienministerium sieht Freiwilligendienst als Chance
Deutschland führt UN-Sicherheitsrat

Deutschland führt UN-Sicherheitsrat

New York - Deutschland wollte immer in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - und jetzt übernimmt es sogar den Vorsitz. Allerdings nur für einen Monat. Doch Berlin hat für seinen turnusmäßigen Vorsitz große Pläne.
Deutschland führt UN-Sicherheitsrat
Justizministerin zu Atomausstieg: Keine rechtlichen Bedenken

Justizministerin zu Atomausstieg: Keine rechtlichen Bedenken

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht möglichen Schadensersatzforderungen der Energiekonzerne wegen des Atomausstieg gelassen entgegen.
Justizministerin zu Atomausstieg: Keine rechtlichen Bedenken
Ex-Staatsminister kritisiert Westerwelles Außenpolitik

Ex-Staatsminister kritisiert Westerwelles Außenpolitik

Düsseldorf - Der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), sieht mit großer Sorge auf die Übernahme des Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ab 1. Juli.
Ex-Staatsminister kritisiert Westerwelles Außenpolitik