Ressortarchiv: Politik

Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach

Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach

Berlin - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) legt im Koalitionsstreit um die Sicherheitsgesetze nach: Sie strebt die Einsetzung einer unabhängigen Sachverständigenkommission an, die sämtliche Regelwerke überprüft.
Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach
Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder

Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder

Hamburg - Obwohl es in den Wahltrends für die SPD nicht mehr so schlecht aussieht, hat die Partei Nachwuchsprobleme: Die Sozialdemokraten haben so wenig Mitglieder wie seit 100 Jahre nicht mehr.
Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder
Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen

Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen

Wernigerode - Sieben ältere Atomkraftwerke in Deutschland sollen nach dem Willen der Umweltminister von Bund und Ländern nicht wieder ans Netz. Nicht einigen konnten sich die Minister auf ein konkretes Datum für den endgültigen Atomausstieg.
Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen
Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter

Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter

Berlin - Sollen die Anti-Terror-Gesetze verlängert werden? Darüber haben die Innenminister beraten. Bundesinnenminister Friedrich machte deutlich: In Deutschland besteht weiterhin die Gefahr eines Terroranschlags.
Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter
G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

Deauville - Die G8-Staaten wollen die Demokratie-Bewegung im Nahen Osten unterstützen und versrpechen dafür Milliarden-Hilfe. Als erste Länder könnten Tunesien und Ägypten die Unterstützung bekommen.
G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Mit der Jasminrevolution in Tunesien hat alles begonnen - danach zog sich der „arabische Frühling“ 2011 durch viele Länder im Nahen Osten und Nordafrikas. Wo die Menschen überall auf die Straßen gegangen sind:
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Essen - Die Konzernbetriebsräte der Kernkraftbetreiber haben sich mit einem Brief bei der Kanzlerin gemeldet: Sie fordern Angela Merkel auf, nicht Hals über Kopf aus der Kernengergie auszusteigen.
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Belgrad - Ratko Mladic ist bei seiner Festnahme von den Einsatzkräften offenbar im Schlaf überrascht worden. Jetzt wird der "Schlächters vom Balkan" nach Den Haag ausgeliefert.
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

Mainz - Nach ihrem Wahlsieg in Bremen legt die SPD auch bundesweit in der Wählergunst zu. Im neuen ZDF-Politbarometer verbesserten sich die Sozialdemokraten um zwei Prozentpunkte auf 28 Prozent. Ganz im Gegensatz zur CDU und den Grünen.
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

Deauville - Die G-8-Staaten wollen den Demokratie-Aufbruch in Nordafrika mit rund 20 Milliarden Dollar stützen. Das verlautete am zweiten Gipfeltag im nordfranzösischen Deauville aus europäischen Diplomatenkreisen.
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Bundestag um eine breite Zustimmung zur geplanten Reform der Bundeswehr geworben.
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform
Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg

Berlin - Die Grünen bestehen nach den Worten ihres Vorsitzenden Cem Özdemir auf einen “echten“ Atomausstieg. "Unser grünes Siegel, das kriegt diese Regierung nur dann, wenn es ein glaubwürdiger Abschied von der Atomenergie ist."
Özdemir: Zustimmung nur bei "echtem" Atomausstieg
Obama und Sarkozy wollen Gaddafi-Rückzug

Obama und Sarkozy wollen Gaddafi-Rückzug

Deauville - Beim G8-Gipfel im französischen Deauville verschärft sich der Ton. Barack Obama und Nicolas Sarkozy beharren auf einen Rückzug von Lybiens Diktator Muammar al-Gaddafi. Unterstützung erhalten die beiden aus Moskau.
Obama und Sarkozy wollen Gaddafi-Rückzug
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat der SPD vorgeworfen, ihre sozialdemokratischen Grundsätze verraten zu haben. "Die SPD hat mit dafür gesorgt, dass Arbeit in diesem Land so billig geworden ist wie Dreck."
Linke-Chef: Lockruf der SPD vergiftetes Angebot
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht

Osnabrück/Berlin - Im Streit um die Anti-Terror-Gesetze stellen sich die Landesinnenminister von Union und SPD geschlossen hinter Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
Streit um Anti-Terror-Gesetze: Lösung in Sicht
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?

Belgrad - Ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher Mladic ein kranker Mann, der zu schwach für eine Vernehmung ist? Am Freitag will der Untersuchungsrichter in Belgrad seine Befragung fortsetzen, die am Donnerstag abgebrochen wurde.
Ist Mladic wirklich zu schwach fürs Gericht?
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen

Deauville - Neben den EU-Mitliedern werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die acht größten Industriestaaten sämtliche Atomkraftwerke Stresstests unterziehen.
G8-Staaten wollen ihre Atomkraftwerke überprüfen
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab

Berlin - Verteidigungsminister de Maizière möchte die Bundeswehrreform mit Zustimmung der Opposition durchbringen. Die SPD ist allerdings mit vielen Punkten nicht einverstanden.
SPD lehnt Sparvorgaben für die Bundeswehr ab
Gaddafi will offenbar Waffenstillstand

Gaddafi will offenbar Waffenstillstand

Bengasi - Der lybische Machthaber Muammar al Gaddafi beugt sich offenbar dem Druck der Vereinten Nationen. Er soll der spanischen Regierung Waffenstillstandangebot geschickt sein.
Gaddafi will offenbar Waffenstillstand
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik

Deauville - Die hoch verschuldeten USA sichern ihren G8-Partnern eine neue Sparpolitik zu. Diplomaten bezeichnen das als ungewöhnliches Zugeständnis.
G8-Gipfel: USA versprechen neue Sparpolitik
Das Bäuchlein von Deauville

Das Bäuchlein von Deauville

Deauville - Seit Monaten überschlagen sich die Gerüchte, ob Präsidentengattin Carla Bruni schwanger ist - eine offizielle Bestätigigung gab es bislang nicht. Beim G8-Gipfel jedoch zeigte die First Lady freudestrahlend ein sanft gewölbtes Bäuchlein.
Das Bäuchlein von Deauville
Nach Gaddafi: Übergangszeit 2 Jahre

Nach Gaddafi: Übergangszeit 2 Jahre

Bengasi - Sollte der lybische Machthaber Muammar al Gaddafi gestürzt werden, rechnen die Rebellen mit einer Übergangszeit von bis zu zwei Jahren, ehe Wahlen organisiert und eine neue Verfassung ausgearbeitet ist.
Nach Gaddafi: Übergangszeit 2 Jahre
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht

Rom - Für ein Massaker im August 1944 wurden jetzt drei ehemalige Wehrmachtssoldaten in Rom zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verurteilten hatten sich stets für unschuldig erklärt.
Lebenslange Haft für Soldaten der Wehrmacht
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen

Belgrad - Ratko Mladic war mehr als 15 Jahre auf der Flucht. Jetzt ist der “Schlächter von Srebrenica“ gefasst und man kann ihm den Prozess machen. Die erste Vernehmung wurde jedoch abgebrochen: Mladic war zu schwach.
Mladic: Erste Vernehmung abgebrochen
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten

Schwerin - Nach Aufnahmen für einen Fairhandel-Katalog und werbewirksamen Fotos auf einer Pflegemesse geht Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) in der Ostsee baden. Jetzt hagelt es Kritik.
Jetzt geht Schwesig baden: Kritik an PR-Auftritten
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet

Deauville - Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten der Erde sind zu ihrem Gipfeltreffen in Frankreich eingetroffen. In Paris hat die Polizei unterdessen rund 50 G-8-Demonstranten verhaftet.
G-8: Schon 50 Demonstranten verhaftet
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"

Belgrad - Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Ratko Mladic: Das ist der "Schlächter von Srebrenica"
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung

Tel Aviv/Gaza - Nach vier Jahren Blockade soll sich für die Palästinenser im Gazastreifen erstmals wieder ein Tor zur Welt öffnen: Ägypten will den Übergang Rafah von Samstag an wieder voll in Betrieb nehmen.
Israel besorgt wegen Gaza-Grenzöffnung
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt

Berlin - Die SPD hat der schwarz-gelben Bundesregierung vorgeworfen, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands in kurzer Zeit fahrlässig verspielt zu haben.
Steinmeier: Regierung hat deutschen Einfluss verspielt
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat den arabischen Reformländern konkrete Unterstützung zugesagt. Diese Staaten brauchten Hilfe von außen, sagte sie in einer Regierungserklärung zum G8-Gipfel im französischen Deauville.
Merkel sagt arabischen Reformstaaten Hilfe zu
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte

Tiflis - Bei blutigen Auseinandersetzungen von Opposition und Sicherheitskräften sind in der Südkaukasusrepublik Georgien nach offiziellen Angaben zwei Polizisten getötet worden.
Blutige Proteste in Georgien: Tote und Verletzte
Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Hält Röttgen Atomstudie zurück?

Berlin - Das Bundesumweltministerium hält nach einem Medienbericht eine Untersuchung des Umweltbundesamtes zurück, nach der der vollständige Atomausstieg bis 2017 fast ohne Probleme möglich ist.
Hält Röttgen Atomstudie zurück?
Neue Angriffe auf Tripolis

Neue Angriffe auf Tripolis

Tripolis/Washington - In der libyschen Hauptstadt Tripolis hat es in der Nacht zum Donnerstag nach Regierungsangaben erneut mehrere Explosionen gegeben, berichtete der US-Nachrichtensender CNN.
Neue Angriffe auf Tripolis
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot

Berlin - Bundestagsabgeordnete aus allen Parteien wollen eine neue Gesetzesinitiative für bundesweit einheitliche Rauchverbote starten. Die Möglichkeiten zur Regelung des Nichtraucherschutzes seien bei weitem nicht ausgeschöpft.
Neuer Anlauf für einheitliches Rauchverbot
Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Flugverbote: Kritik an Ramsauer

Berlin - Das Flugverbot am Mittwoch für Teile Norddeutschlands war nach einem Pressebericht womöglich unnötig. Kritik an Verkehrsminister Peter Ramsauer wird laut.
Flugverbote: Kritik an Ramsauer
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen

Osnabrück - Die EU wird wegen der EHEC-Epidemie in Deutschland bald europaweit die Alarmstufe 1 ausrufen. Es sei nur eine Frage der Zeit, biss die Erreger auch in anderen Ländern auftauchten.
EHEC-Epidemie: EU will Alarmstufe 1 ausrufen
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich

Bremen - Drei Tage hatte es gedauert, die Stimmen der Wähler in Bremen auszuzählen - jetzt ist das Ergebnis amtlich: SPD und Grüne können ihre Koalition mit einer Zweidrittelmehrheit fortsetzen.
Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen jetzt amtlich
Atomsteuer vor dem Aus

Atomsteuer vor dem Aus

Berlin - Gibt es beim Atomausstieg einen „Deal“ mit den Konzernen? Die Regierung prüft die Abschaffung der Atomsteuer. RWE-Boss Großmann sieht Deutschland an der Schwelle zur „Ökodiktatur“.
Atomsteuer vor dem Aus
Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Stresstests für Europas Atomkraftwerke

Brüssel - Bei der Atomsicherheit gehen die Europäer international in Führung: Erstmals überprüft die EU kollektiv alle Atomkraftwerke auf deren Sicherheit bei Erdbeben und Flugzeugabstürzen.
Stresstests für Europas Atomkraftwerke
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen

London - Bei ihrem Treffen in London sind sich US-Präsident Obama und der britische Premier Cameron einig: Die Militäroperation in Libyen soll so lange fortgesetzt werden, bis Gaddafi die Bevölkerung nicht mehr angreift.
Obama und Cameron wollen Gaddafi weiter unter Druck setzen
Durchbruch bei Ärztegesetz

Durchbruch bei Ärztegesetz

Berlin - Nach monatelangen Verhandlungen von Bund und Ländern steht dem geplanten Gesetz für bessere medizinische Versorgung nichts mehr im Weg.
Durchbruch bei Ärztegesetz
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"

Berlin - Die Gefahr ist den Netzbetreibern zufolge wegen der AKW-Abschaltungen gar nicht so abstrakt. Im Bundestag diskutieren Politiker und Experten für Bevölkerungsschutz über die Folgen eines massiven Blackouts. Fazit: Es droht eine Katastrophe.
Bei Strom-Blackout droht "nationale Katastrophe"
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler

München - Der Schauspieler Sky du Mont (64) ist wieder ein überzeugter FDP-Mann. Der neue Parteivorsitzende Philipp Rösler habe ihn “mit seiner brillanten Rede wieder eingefangen“.
Sky du Mont ist Fan von FDP-Chef Rösler
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand

Brüssel - In der Europäischen Union werden erstmals alle Kernkraftwerke einheitlich auf ihre Sicherheit getestet. Die sogenannten Stresstests starten bereits in der kommenden Woche, am 1. Juni.
EU: Kernkraftwerke auf Prüfstand
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu

Berlin - Der schwarz-gelbe Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze verschärft sich. Die FDP-Seite legte eine Reihe von Bedingungen für die Verlängerung der Gesetze auf den Tisch. Die Unionsseite reagierte verärgert.
Streit um Anti-Terror-Gesetze spitzt sich zu
Die Obamas im Buckingham Palast

Die Obamas im Buckingham Palast

London - US-Präsident Barack Obama ist von Queen Elizabeth II. empfangen worden. Zuvor war er bereits hinter verschlossenen Türen mit dem Enkel der Queen, Prinz William und seiner frisch angetrauten Gattin Kate zusammengetroffen.
Die Obamas im Buckingham Palast
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"

Stuttgart - Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will mit seiner grün-roten Koalition eine neue “Gründerzeit“ einläuten.
Kretschmann: Grün-Rot steht für neue "Gründerzeit"
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren

Berlin - Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Außerdem wurde eine Reihe weiterer Beschlüsse gefasst.
Bundeskabinett streicht Kinderporno-Sperren
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt um Mitglieder der Linkspartei. Eine frühere SED-Mitgliedschaft soll offenbar kein Hindernis mehr sein. Doch bislang erntet Gabriel nur Absagen.
SPD-Chef will Politiker der Linken abwerben
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer

Berlin - Im Zuge des nun angestrebten schnelleren Atomausstiegs erwägt die Regierung offenbar die Streichung der gerade erst eingeführten Brennelementesteuer.
Regierung erwägt Abschaffung der Atomsteuer