Ressortarchiv: Politik

Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen

Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen

Berlin - Im Streit um den Atomausstieg will die Bundesregierung den Energiekonzernen einem Medienbericht zufolge weiter entgegenkommen als bislang bekannt. Was das konkret heißt:
Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen
Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie

Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie

Damaskus - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Dienstag eine Amnestie für Oppositionelle verkündet. Wer von dieser Amnestie betroffen ist und warum sie als positives Zeichen gewertet wird:
Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie
Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert

Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert

Belgrad - Zuletzt ging es für den “Schlächter vom Balkan“ ganz schnell. Fast 16 Jahre auf der Flucht, dann im Schnellverfahren an das UN-Tribunal für Kriegsverbrecher ausgeliefert. Am Abend landete Ex-General Ratko Mladic in Rotterdam.
Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert
Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer

Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer

Köln - Die Stromkonzerne gehen auf die Barrikaden: Eon wird wegen des Festhaltens der Bundesregierung an der Brennelementesteuer Klage einreichen. Andere Konzerne bereiten ebenfalls juristische Schritte vor.
Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer
Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung

Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung

Berlin - Auf ihrem Flug nach Neu Delhi muss die Maschine der Kanzlerin zunächst umkehren. Der Iran untersagte den Überflug. Angeblicher Grund: ein “technisches Problem“. Jetzt soll der Pilot schuld gewesen sein.
Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung
Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung

Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung

München - In der bayerischen Koalition von CSU und FDP wachsen sich die Spannungen um den Atomausstieg zur ernsten Regierungskrise aus. Horst Seehofer griff den Koalitionspartner bei einer Pressekonferenz an.
Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung
Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang

Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang

Wien - Österreich führt von Samstag bis Donnerstag vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Anlass ist eine Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums in Wien.
Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang
USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären

USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären

Washington - Die USA wollen schwere Hackerangriffe aus dem Ausland künftig als Kriegshandlung einstufen können und damit militärische Gegenschläge ermöglichen.
USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären
Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp

Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp

Stuttgart - Im Streit um Stuttgart 21 Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält gegen Bahnchef Rüdiger Grube. Er dringt auf einen Baustopp.
Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp
Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft

Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft

Berlin - Ein deutscher Diplomat des Generalkonsulats in Dubai sitzt in Berlin in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: Er soll Schleuserbanden unterstützt haben.
Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft
Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt

Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt

Mailand - Nach zweimonatiger Pause ist der Prozess gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi um Sex mit einer Minderjährigen und Amtsmissbrauch in Mailand fortgesetzt worden.
Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt
Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl

Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl

Hamburg - Eine Mehrheit der Bürger begrüßt den parteiintern umstrittenen Vorschlag der SPD-Spitze, Kanzlerkandidaten künftig auch von Nichtmitgliedern wählen zu lassen.
Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl
Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze

Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze

Dschuba - Der Nord- und Südsudan haben sich auf eine entmilitarisierte Grenze geeinigt. Der Südteil des Landes will sich am 9. Juli als eigener Staat lossagen.
Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze
Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates

Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates

Neu Delhi - Im Ringen um einen ständigen Sitz Deutschlands im Weltsicherheitsrat hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die UN zu einer schnelleren Reform des Gremiums aufgefordert.
Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates
Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt

Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt

Hamburg - Eine Mehrheit von 56 Prozent der Deutschen ist dafür, die Atomkraftwerke in Deutschland sofort oder spätestens in fünf Jahren abzuschalten. Aber die Zustimmung lässt nach.
Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt
Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte

Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte

Moskau - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland im Fall Chodorkowski verurteilt. Unterdessen prüft ein Moskauer Gericht den Antrag des Ex-Ölmagnaten auf vorzeitige Haftentlassung.
Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte
Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein

Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein

Berlin - Das Auswärtige Amt hat Irans Botschafter einbestellt, nachdem das Land der Maschine der Kanzlerin den Überflug verweigert hat.
Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein
SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu

SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu

Hamburg - Nach dem Sieg von Rot-Grün in Bremen hat die SPD bundesweit im Ansehen der Wähler zugelegt. Das Bremer Ergebnis wirkte sich derweil  für andere Parteien deutlich negativ aus.
SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu
Merkel verspätet in Indien gelandet

Merkel verspätet in Indien gelandet

Neu Delhi - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Dienstag mit mehr als zwei Stunden Verspätung in der indischen Hauptstadt Neu Delhi angekommen. Schuld an der Verzögerung war ein Eklat im Luftraum ber dem Iran.
Merkel verspätet in Indien gelandet
Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug

Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug

Neu Delhi - So etwas gab's noch nie: Die Maschine von Bundeskanzlerin Angela Merkel muss stundenlang über der Türkei kreisen, weil der Iran ihr den Überflug verweigert.
Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug
De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan

De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält an dem Ziel fest, Ende des Jahres mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu beginnen. Doch nicht alle Truppenteile sind davon betroffen.
De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan
25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt

25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt

Berlin - Anonyme Hacker haben am Montag 25 Websites der rechtsextremen Partei NPD lahmgelegt. Bei ihrem Angriff gelang es ihnen außerdem, interne Informationen herunterzuladen.
25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt
Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an

Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an

Berlin - Union und FDP machen kehrt in der Atompolitik. Bis 2022 sollen alle Kraftwerke vom Netz. Die SPD deutet an, mitzumachen. Auch die Grünen könnten sich das - unter Bedingungen - vorstellen.
Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an
Berlusconi verliert Hochburg Mailand

Berlusconi verliert Hochburg Mailand

Rom - Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat bei den Kommunalwahlen seine langjährige Hochburg Mailand an die Linke verloren. Das ist allerdings nicht seine einzige Niederlage.
Berlusconi verliert Hochburg Mailand
Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache

Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache

Stuttgart - Stuttgart 21 stellt die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg auf die erste Feuerprobel: Der Ministerpräsident kümmert sich persönlich um den Baustopp. Unterdessen wirft das Verkehrsministerium der Bahn Heimlichtuerei vor.
Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache
"Terrorregime Gaddafis geht dem Ende zu"

"Terrorregime Gaddafis geht dem Ende zu"

Sofia - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht bedeutende Fortschritte beim Einsatz des Militärbündnisses in Libyen.
"Terrorregime Gaddafis geht dem Ende zu"
Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten

Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten

Berlin - Bislang war Bayern dagegen, bundesweit nach einem alternativen Endlager für Atommüll zu suchen. Doch jetzt lenkt Ministerpräsident Horst Seehofer überraschend ein.
Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten
Immer mehr Deserteure verlassen Gaddafis Truppen

Immer mehr Deserteure verlassen Gaddafis Truppen

Tripolis/Tunis - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi muss weitere Verluste in seiner Streitmacht hinnehmen: Immer mehr seiner Soldaten desertieren und setzen sich nach Tunesien ab.
Immer mehr Deserteure verlassen Gaddafis Truppen
Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"

Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth sieht nach der Einigung von Union und FDP auf einen Atomausstieg bis spätestens 2022 noch “ziemlich viele Fragen sehr, sehr offen“. Was der führenden Öko-Politikerin bei den Beschlüssen fehlt:
Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"
NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan

NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan

Kabul - Die NATO hat sich für einen Luftangriff im Südwesten Afghanistans entschuldigt, bei dem nach afghanischen Angaben 14 Frauen und Kinder getötet wurden.
NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan
Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt

Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hält an der umstrittenen Brennelementesteuer für die Atomkonzerne fest. Darauf verständigte sich der Koalitionsausschuss von Union und FDP.
Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt
Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück

Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück

Paris - Der unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehende französische Staatssekretär für den öffentlichen Dienst, Georges Tron, hat seinen Hut genommen.
Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück
Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen

Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen

Maskat - Außenminister Guido Westerwelle hat bei einem Besuch im Nachbarland Oman vor einem Bürgerkrieg im Jemen gewarnt. Im ärmsten Land der arabischen Halbinsel kommt es schon seit Monaten zu Protesten.
Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen
Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien

Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien

Berlin/Neu Delhi - Die Kanzlerin fliegt mit einer riesigen Delegation zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen. 175 Menschen aus Politik und Wirtschaft sind dabei - und die "Konrad Adenauer".
Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien
Mladic versteckte sich im Frauenkloster

Mladic versteckte sich im Frauenkloster

Belgrad - Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Ratko Mladic hat sich nach einem Zeitungsbericht nach einem Herzinfarkt in einem Frauenkloster versteckt.
Mladic versteckte sich im Frauenkloster
Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent

Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent

Berlin - Nach ihrem Führungswechsel erreicht die FDP in einer Emnid-Umfrage den besten Wert seit zwei Monaten. Im wöchentlichen Sonntagstrend der “Bild am Sonntag“ steigt die Zustimmung für die Partei um einen Punkt auf 6 Prozent.
Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent
Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert

Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert

Maskat - Trotz des neuen Anschlags in Afghanistan mit mehreren toten Bundeswehrsoldaten will die Bundesregierung an ihrer bisherigen Strategie festhalten.
Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert
Ruf aus der Union nach Energieministerium

Ruf aus der Union nach Energieministerium

Berlin - Angesichts des Atomausstiegs und der Energiewende fordert der Energiekoordinator der Union, Thomas Bareiß (CDU), die Einrichtung eines eigenen Energieministeriums.
Ruf aus der Union nach Energieministerium
Schavan sieht Ende der Hauptschule

Schavan sieht Ende der Hauptschule

Hamburg - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) erwartet, dass die Hauptschule aus der deutschen Bildungslandschaft verschwindet.
Schavan sieht Ende der Hauptschule
Merkel: Kritik aus eigenen Reihen

Merkel: Kritik aus eigenen Reihen

Hamburg - In der CDU nimmt die Kritik am Kurs der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab."
Merkel: Kritik aus eigenen Reihen
Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen

Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen

Sanaa/Kairo - Milizen der Al-Kaida im Jemen haben die südliche Provinzhauptstadt Sindschibar unter ihre Kontrolle gebracht, darunter den Sitz der Provinzregierung.
Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen
Gaddafi-Truppen haben hunderte Frauen vergewaltigt

Gaddafi-Truppen haben hunderte Frauen vergewaltigt

Bengasi - Anhänger des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi haben offenber hunderte Frauen vergewaltigt. Das berichten libysche Flüchtlinge. Manche haben ihre Leidensgeschichte aufgeschrieben.
Gaddafi-Truppen haben hunderte Frauen vergewaltigt
Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren

Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren

Hamburg - Die US-Regierung will einem Medienbericht zufolge auch die in Europa gelagerten Atomwaffen modernisieren. Davon seien nicht nur die konventionellen, sondern auch die nuklearen Komponenten betroffen.
Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren
Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren

Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren

Berlin - Die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetze Ethikkommission empfiehlt der Regierung einen Atomausstieg binnen zehn Jahren. Die Entscheidung der Regierung soll am Sonntag fallen. 
Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren
Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre

Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre

Kairo - Erstmals seit seinem Sturz ist ein Urteil gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak gesprochen worden. Weil er eine Internet-Sperre verhängt hatte, muss er nun eine Strafe zahlen.
Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre
Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem

Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem

Sömmerda - Deutschland gefährdet nach Ansicht des ehemaligen Linken-Vorsitzenden Oskar Lafontaine das europäische Währungssystem. Der Grund: Das Land lebe unter seinen Verhältnissen.
Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem
NATO greift ein Kommandozentrum Gaddafis an

NATO greift ein Kommandozentrum Gaddafis an

Brüssel - Die NATO hat ein Kommandozentrum des libyschen Staatschefs Muammar al Gaddafi angegriffen. Angeblich halte der Diktator sich manchmal dort auf. Er sei jedoch nicht das Ziel des Angriffs gewesen.
NATO greift ein Kommandozentrum Gaddafis an
Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Frankfurt/Den Haag - Das Völkermordverfahren gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic wird ein deutscher Jurist als Vorsitzender Richter leiten.
Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic
Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen

Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen

Rafah/Kairo - Die seit vier Jahren bestehende Blockade des Gazastreifens ist weiter gelockert worden. Ägypten öffnete am Samstag seinen Grenzübergang in Rafah für den Personenverkehr.
Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen
De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan

De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Erwartungen an einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gedämpft.
De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan