Ressortarchiv: Politik

FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

München - In der Führungsdebatte der FDP erhöht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Druck auf Parteichef Guido Westerwelle.
FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle
USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"

USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"

Washington - Die Flucht des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach London ist auch nach Einschätzung der USA ein klares Signal für den Zerfall des Regimes von Machthaber Muammar al-Gaddafi.
USA nach Kussas Flucht: Libysches Regime "zerbröselt"
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle gerät in den eigenen Reihen zunehmend unter Druck. Immer mehr Liberale aus den Ländern rücken von ihm ab.
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter
Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich

Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich

Tripolis - Um Gaddafi wird es einsam: Nach dem Justiz- und Innenminister hat nun Außenminister Kussa das Weite gesucht. Auch der Geheimdienstchef soll geflohen sein. Gaddafis Kampftruppen bleiben dagegen standhaft.
Gaddafis Außenminister desertiert - seine Truppen halten sich
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Halle - Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper gibt ihre Führungsämter in der Partei auf.
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Mainz - Die Spitzen von CDU und Grünen in Rheinland-Pfalz sind am Donnerstagnachmittag zu einem Geheimgespräch zusammengetroffen, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit der beiden Parteien auszuloten.
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Stuttgart - Was kommt heraus bei den Koalitionsgesprächen in Stuttgart zwischen Grünen und SPD? Die Herausforderungen für das noch nie dagewesene Bündnis sind enorm und die Erwartungen an die künftige Regierung noch größer.
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Berlin - Wie viele Soldaten wird die Bundeswehr künftig haben? Laut einem Bericht prüft das Verteidigungsministerium, die Gesamtzahl unter 150.000 zu drücken. Das Ministerium spricht von Spekulation.
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Leipzig - Im Streit über die Nutzung der Atomenergie hat die Linkspartei eine aktive Rolle von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Der Bundespräsident müsse in die Debatte aktiver eingreifen.
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Berlin - Ambitioniertes Prüfprogramm oder Nebelkerze? Die Regierung lässt die 17 AKW auf Herz und Nieren checken. Doch die Grünen glauben noch nicht, dass dies zur Abschaltung der ältesten Meiler führt.
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Peking - Westerwelle zu Besuch in Peking. Belastet wird die Reise durch das Einreiseverbot für ein Delegationsmitglied. Der Außenminister hält trotzdem große Stücke auf die deutsch-chinesischen Beziehungen.
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Stuttgart - Erfreut hat der künftige baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen vermeintlichen Anruf von Kanzlerin Merkel entgegengenommen - und drauflos geplaudert. Dann folgte für den Grünen-Politiker die Ernüchterung.  
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein
Druck auf Westerwelle wächst

Druck auf Westerwelle wächst

Berlin - Nach den schlechten Wahlergebnissen gewinnt die Führungsdebatte in der FDP immer mehr an Fahrt. Besonders der Parteivorsitzende Guido Westerwelle stand am Donnerstag erneut stark unter Druck.
Druck auf Westerwelle wächst
Nato hat Kommando offiziell übernommen

Nato hat Kommando offiziell übernommen

Brüssel - Die Nato hat am Donnerstag offiziell das Kommando über den internationalen Militäreinsatz in Libyen übernommen. Aber bei der Bewaffnung der libyschen Rebellen hält sich das Bündnis raus. Vorerst jedenfalls.
Nato hat Kommando offiziell übernommen
Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab

Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab

London - Für den früheren britischen Außenminister Jack Straw ist die Flucht des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach Großbritannien ein Wendepunkt für das Gaddafi-Regime.
Libyscher Außenminister setzt sich nach Großbritannien ab
Friedrich: SPD will die Muslime spalten

Friedrich: SPD will die Muslime spalten

München - Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sein umstrittenes Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus den Reihen der SPD scharf kritisiert.
Friedrich: SPD will die Muslime spalten
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Osnabrück - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen lehnt Pläne der Regierung für eine “fünfte Mülltonne“ für die Sammlung von Wertstoffen ab. Umweltexpertin Monika Büning warnte davor, die Verbraucher zu überfordern.
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Berlin - Die Familienministerin setzt auf guten Willen, die Arbeitsministerin hätte gern gesetzliche Festlegungen. Nun darf die Wirtschaft erst einmal selbst bestimmen, wie hoch der Frauenanteil in den Chefetagen sein soll. Die EU-Kommission will handeln.
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern
Zahl der Ausländer gestiegen

Zahl der Ausländer gestiegen

Wiesbaden - Erstmals seit fünf Jahren ist die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer wieder gestiegen. Ende 2010 waren es rund 6,75 Millionen Menschen.
Zahl der Ausländer gestiegen
CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz

CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz

Washington - Während einige Länder noch über Waffenlieferungen an die Aufständischen streiten, sind Geheimdienste und Kommandos aus den USA und Großbritannien in Libyen bereits aktiv im Einsatz.
CIA-Agenten in Libyen an der Front im Einsatz
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lehnt einen übereilten Ausstieg aus der Kernenergienutzung in Deutschland ab. Zum "Nulltarif" gehe das nicht.
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 
Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug

Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug

Tripolis - Die Milizen der Regimegegner in Libyen habe sich am Mittwoch entlang der Mittelmeerküsten weiter zurückziehen müssen.
Libyen: Rebellen weiter auf dem Rückzug
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Stuttgart - Tanja Gönner kandidiert nicht für den CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg.
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Damaskus - Syrische Soldaten haben am Mittwoch nach Angaben zweier Anwohner in der Hafenstadt Latakia während einer Demonstration das Feuer eröffnet.
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Kairo - Die ägyptischen Streitkräfte haben amtlichen Medien zufolge beschlossen, spätestens im November eine Präsidentschaftswahl abzuhalten.
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat den Vorstoß von FDP-Generalsekretär Christian Lindner für ein dauerhaftes Aus für alte Atommeiler relativiert.
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Berlin - Schneller raus aus der Atomkraft - für Schwarz-Gelb vor einiger Zeit undenkbar. Jetzt drücken die Parteispitzen aufs Tempo. Dabei geht es um Sicherheit, aber auch um eine Neuausrichtung von Union und FDP.
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen
Hier regnet es Bomben auf Tripolis

Hier regnet es Bomben auf Tripolis

London - Die Luftangriffe der Nato gegen Libyen gehen unvermindert weiter. Unterdessen ist sich die internationale Gemeinschaft uneins über mögliche Waffenlieferungen an die Aufständischen.
Hier regnet es Bomben auf Tripolis
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, das für Sicherheit sorgt.
Das ist Merkels neuer Super-Jet
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

Köln - Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan müssen künftig auf das ARD-Programm aus der Heimat zu ganz großen Teilen verzichten. Aus Kostengründen werde die Satellitenübertragung ab Freitag gestoppt.
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab
Seehofer dringt auf Energiekonsens

Seehofer dringt auf Energiekonsens

Hamburg - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf einen überparteilichen Konsens in der zukünftigen Energiepolitik. Er sei gegen einen Alleingang der Regierung.
Seehofer dringt auf Energiekonsens
London weist libysche Diplomaten aus

London weist libysche Diplomaten aus

London - Großbritannien hat fünf libysche Diplomaten ausgewiesen. Die Botschaftsmitarbeiter hätten zum Sicherheitsrisiko werden können, so Außenminister Hague.
London weist libysche Diplomaten aus
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, das für Sicherheit sorgt.
Das ist Merkels neuer Super-Jet
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält den Boykottaufruf der SPD zur Deutschen Islamkonferenz für unsäglich. Die Sozialdemokraten leisteten dem wichtigen Anliegen der Konferenz damit einen Bärendienst.
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Mainz - Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner ist zur Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt worden. “Mit uns kann man rechnen“, sagte Klöckner beim ersten Zusammenkommen der 41 Abgeordneten in Mainz.
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt
Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden

Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden

Tripolis/Kairo - Der Milizen der Regimegegner in Libyen haben am Mittwoch weiter an Boden verloren und sich auf Linien östlich der Raffinerie-Stadt Ras Lanuf zurückgezogen.
Rebellen in Libyen verlieren weiter an Boden
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Berlin - Das Bundeskabinett hat den Weg für die Einführung von Wertstofftonnen in den Haushalten freigemacht. Dort sollen die Bürger künftig alte Handys und andere Elektrogeräte entsorgen. Was das sonst noch für Verbraucher bedeutet.
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Berlin - Die Grünen setzen ihren Aufwärtstrend in Umfragen fort. Sie steigen um einen Punkt auf 21 Prozent. Damit haben sie seit Beginn der Reaktorkatastrophe von Fukushima insgesamt sechs Punkte zugelegt.
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug
UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis

UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis

Tripolis - In der libyschen Hauptstadt Tripolis wird als Folge der UN-Sanktionen langsam das Benzin knapp. Die Warteschlangen vor den Tankstellen werden immer länger, weil diese nur noch sporadisch mit Benzin beliefert würden.
UN-Sanktionen: Benzin wird knapp in Tripolis
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Hamburg - Frank-Walter Steinmeier genießt bei den Deutschen das größte Vertrauen. Die Grünen-Fraktionschefs Künast und Tritten büßten hingegen Sympathiepunkte ein. Wer zulegte, wer verlor und wer die rote Laterne trägt. 
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

Hamburg - Die Tage von Guido Westerwelle als Parteichef sind gezählt. FDP-Vorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis hat bereits Generalsekretär Christian Lindner aufgefordert, das Amt zu übernehmen. Und zwar so schnell wie möglich.
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Köln - In der FDP gibt es Überlegungen, auf die Forderung nach Senkung der Einkommenssteuer in dieser Wahlperiode zu verzichten, um den beschleunigten Atomausstieg zu finanzieren.
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?
Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern

Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern

London - Die Teilnehmer einer internationalen Konferenz über die Zukunft Libyens haben am Dienstag die Gründung einer Kontaktgruppe beschlossen, die das internationale Handeln in dem nordafrikanischen Land koordinieren soll.
Kontaktgruppe soll internationales Handeln in Libyen steuern
Assad wechselt Syriens Regierung aus

Assad wechselt Syriens Regierung aus

Damaskus - Die seit zwei Wochen gewaltsam unterdrückten Proteste in Syrien zeigen Wirkung: Präsident Assad wechselt die Regierung aus. Zugleich lässt er sich von seinen Anhängern auf der Straße feiern. Kann er die Regimegegner damit besänftigen?
Assad wechselt Syriens Regierung aus
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Berlin - Die Pflegeversicherung wird möglicherweise im nächsten Jahr teurer. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), angekündigt. 
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

Passau - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schließt einen Rückzug Guido Westerwelles vom Amt des FDP-Bundesvorsitzenden nicht mehr aus.
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Stuttgart - Der Machtkampf um den CDU-Fraktionsvorsitz in Baden-Württemberg ist entschieden: Der bisherige Vorsitzende Peter Hauk setzte sich am Dienstag gegen Umweltministerin Tanja Gönner durch.
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Berlin - Die muslimischen Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz sind verärgert über den Extremismusvorstoß von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß
Was kommt nach Gaddafi?

Was kommt nach Gaddafi?

London - Während in Libyen Kämpfe toben und der Vorstoß der Rebellen ins Stocken gerät, spricht die internationale Gemeinschaft in London bereits über die Zukunft des Landes nach Gaddafi.
Was kommt nach Gaddafi?
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den vorübergehenden Baustopp beim Bahnprojekt “Stuttgart 21“ begrüßt.
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp