Ressortarchiv: Politik

Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab

München - Die BayernLB hat sich einem Zeitungsbericht zufolge beim milliardenschweren Fehlkauf der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria (HGAA) kaum gegen nachträglich auftretende Probleme abgesichert.
Bericht: BayernLB sicherte sich bei Kauf der HGAA kaum ab
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems

Davos - Mit einer Forderung nach einem Umbau des Finanz- und Währungssystems hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch das 40. Weltwirtschaftsforum in Davos eröffnet.
Sarkozy fordert Umbau des Finanz- und Währungssystems
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden

Berlin - Die Bergung der radioaktiven Abfälle aus dem einsturzgefährdeten Atommülllager Asse in Niedersachsen würde nach heutigen Schätzungen 3,7 Milliarden Euro kosten.
Röttgen: Asse-Fässerbergung kostet 3,7 Milliarden
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen

Berlin - Mehrere gesetzliche Krankenkassen haben mit den angekündigten Beitragserhöhungen Kritik der Bundesregierung auf sich gezogen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine genaue Prüfung an.
Zusatzbeiträge: Regierung kritisiert Krankenkassen
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen

Berlin - Mit einer eindringlichen Rede hat der israelische Präsident Schimon Peres im Bundestag an die Opfer des Holocaust erinnert und die Bestrafung noch lebender NS-Verbrecher gefordert.
Peres fordert: Holocaust-Täter weiter verfolgen
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"

München - Der frühere bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) sieht sich nicht verantwortlich für das Milliardendebakel der BayernLB in Österreich.
Faltlhauser über BayernLB: "Ich habe ein gutes Gewissen"
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

SPD-Urgestein Funke schmeißt hin

Wilhelmshaven - Karl-Heinz Funke legt seine Ämter nieder. Nach schweren Vorwürfen zieht sich das SPD-Urgestein aus der Politik zurück. Er wolle aber noch Mitglied der Partei bleiben.
SPD-Urgestein Funke schmeißt hin
Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden erteilt Neonazis eine Absage

Dresden - Die Stadt Dresden will einen Großaufmarsch von Neonazis verhindern. Der für Mitte Februar angesetzten Aktion wurde eine Absage ereilt. Stattdessen wird wohl eine Kundgebung stattfinden.
Dresden erteilt Neonazis eine Absage
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen

Washington - Barack Obama hält seine erste Rede zur Lage der Nation. Darin sollen vor allem heikle Themen wie die Situation am Arbeitsmarkt und der verschuldete Staatshaushalt zur Sprache kommen.
Obama's Sparkurs: Präsident will Teile des Haushalts auf Eis legen
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch

Berlin - Der Verteidiger der ehemalihen RAF-Terroristin Verena Becker fordert Freispruch für seine Mandantin. Sie wurde 2009 wegen Mittäterschaft beim Attentat auf Siegfried Buback 1977 inhaftiert.
Ex-RAF-Terroristin Becker kämpft um Freispruch
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

SPD fordert: Mehr Geld für Studenten

Berlin - Die SPD will die Elternfreibeträge beim Bafög um zehn Prozent erhöhen. Auch die Fördersätze sollen steigen. Das geplante Stipendiensystem muss dafür zurückgestellt werden.
SPD fordert: Mehr Geld für Studenten
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs

Berlin - Im Mai 2009 hatten Jugendliche eine Frau mit einem Molotow-Cocktail schwer verletzt. Die Anklage hat Haft wegen Mordversuchs beantragt. Ein Staatsanwalt kritisiert Ermittlungspannen.
Mai-Krawalle: Anklage beantragt Haft wegen Mordversuchs
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat

Köln - 26,4 Millionen Menschen erhalten in Deutschland finanzielle Unterstützung vom Staat. Die Zahl hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Lesen Sie hier, wer am meisten bekommt.
Jeder siebte Deutsche erhält Unterstützung vom Staat
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen

Frankfurt - Die Empörung über Bagatellkündigungen ist oft groß. Rechtlich ist die Lage aber meist eindeutig - selten zu Gunsten des Arbeitnehmers. Was Sie sich erlauben dürfen, lesen Sie hier.
Bagatellkündigungen: Was Arbeitnehmer sich erlauben dürfen
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010

Erfurt - Das Bundesarbeitsgericht rechnet für 2010 mit einer Flut von Klagen. Diese würden sich in erster Linie gegen Bagatellkündigungen richten. Noch müssen Verfahren von 2009 aufgearbeitet werden.
Bundesarbeitsgericht fürchtet Klagewelle für 2010
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer

Berlin - Ein Strategiewechsel bringt deutsche Soldaten in Afghanistan in größere Gefahr. Künftig müssen sie verstärkt um Leib und Leben fürchten. Angela Merkel erklärt diesen Schritt.
Soldaten in Afghanistan: Gefahr für Leib und Leben wird größer
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden

Berlin - Angesichts umstrittener Spenden von Hotelunternehmen an FDP und Union fordern die Grünen eine strikte Begrenzung der Parteispenden. Ein entsprechender Antrag soll vom Bundestag beraten werden.
Grüne beantragen Obergrenze für Parteispenden
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig

Berlin - Nun knöpft sich die Bundesregierung die Krankenkassen vor. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die für Februar angekündigten Zusatzbeiträge einiger Krankenkassen als rechtswidrig kritisiert.
Aigner: Zusatzbeitrag ab Februar rechtswidrig
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor

München - Im Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster bei der BayernLB soll auch die Rolle der Sparkassen unter die Lupe genommen werden.
BayernLB: Untersuchungsausschuss nimmt sich auch Sparkassen vor
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle pocht auf rasche Entscheidungen über weitere Steuersenkungen. Bei der Vorlage des Jahreswirtschaftsberichtes der Regierung mahnte er eine moderate Lohnpolitik an.
Brüderle will rasch Klarheit über Steuersenkungen
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen

Hamburg/Berlin - Nach seinem Rückzug aus der Spitze der Linken sieht Oskar Lafontaine keine Gefahr für ein Zerbrechen seiner Partei. Außerdem kündigte er an, sich auch weiterhin in die Bundespolitik einzumischen.
Lafontaine: Linke wird nicht zerbrechen
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug

Berlin - Angela Merkel hat Unterstützung für Afghanistan auch nach dem Abzug der Soldaten zugesagt. Das betonte die Kanzlerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai.
Merkel: Afghanistan-Hilfe auch nach Truppenabzug
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent

Hamburg - Die Grünen legen nach einer Umfrage in der Wählergunst weiter zu, die FDP verliert an Zustimmung. Im “Stern-RTL-Wahltrend“ des Forsa-Instituts sank die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 9 Prozent.
Umfrage: FDP jetzt unter zehn Prozent
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier

Berlin - Als dritter israelischer Präsident nach Ezer Weizman und Mosche Katzav spricht Schimon Peres am Mittwoch vor dem Deutschen Bundestag.
Peres hält Rede bei Auschwitz-Gedenkfeier
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Zeitungsbericht verärgert über die gesetzlichen Krankenkassen, die von ihren Versicherten Zusatzbeiträge verlangen wollen.
Kassen-Zusatzbeiträge: Merkel droht mit Kartellamt
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne

Erfurt - Die Pläne der Bundesregierung zur Ausdehnung der Polizistenausbildung in Afghanistan stoßen bei der deutschen Polizei auf Skepsis.
Polizei kritisiert Afghanistan-Pläne
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in Berlin die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unterstrichen: “Die Verantwortung aus der Shoa ist und bleibt Teil der deutschen Identität.“
Köhler lobt Deutschlands Beziehungen zu Israel
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef

Jerusalem - Vorwurf des Antisemitismus: Eine Analyse des israelischen Außenministeriums über den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan droht den gerade erst beigelegten Streit zwischen den beiden Ländern neu zu entfachen.
Israels Außenministerium kritisiert türkischen Regierungschef
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug

Berlin - Zuerst mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken - dann aber raus mit ihnen. So lässt sich die neue Strategie der Bundesregierung zusammenfassen. Das plant die Regierung im Detail:
Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan - danach Rückzug
Sie sollen die Linke künftig führen

Sie sollen die Linke künftig führen

Berlin - Nach dem Rückzug des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine hat sich die Linkspartei überraschend schnell auf ein neues Personaltableau geeinigt. Klicken Sie sich durch die Porträts der neuen Führungsmannschaft:
Sie sollen die Linke künftig führen
Das ist die Linken-Führung

Das ist die Linken-Führung

Berlin - Das ist die Linken-Führung
Das ist die Linken-Führung
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ist ins Krankenhaus eingewiesen worden. Nach Medienberichten hat er einen Herzinfarkt erlitten.
Bericht: Trittin mit Herzinfarkt ins Krankenhaus
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen

Berlin - Union und FDP wollen nicht auf das Ultimatum von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Streit über ihre Berufung in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte eingehen.
Koalition will nicht auf Steinbachs Ultimatum eingehen
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus

Berlin - Deutschland erhöht den Druck auf Teheran wegen des iranischen Atomprogramms. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte das Land auf, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen.
Merkel erhöht Druck auf Teheran: Zeit läuft aus
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen

Paris - Muslimische Frauen in Frankreich sollen nach dem Willen des Parlaments künftig von allen öffentlichen Dienstleistungen ausgeschlossen werden, wenn sie einen Ganzkörperschleier tragen.
Frankreich will islamischen Gesichtsschleier verbannen
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen

Nürnberg - Auch wenn es ein Fehler der Arbeitsagentur war: Die meisten Hartz-IV-Empfänger mit Kindern müssen nach der Erhöhung des Kindergelds 20 Euro je Kind an den Staat zurückzahlen.
Hartz-IV-Empfänger müssen 20 Euro zurückzahlen
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch

Stuttgart: "Wir können alles - außer Hochdeutsch" - sagen die Schwaben. EU-Kommissar Günther Oettinger beweist nun, dass auch Englisch nicht unbedingt zu den schwäbischen Tugenden gehört.
Kult-Video: Oettinger schwätzt Schwaben-Englisch
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011

Berlin - Die Bundesregierung will nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) 2011 mit dem Abbau des deutschen Kontingentes in Afghanistan beginnen.
Bundeswehr-Rückzug aus Afghanistan beginnt 2011
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan

Berlin - Die Bundesregierung schickt 850 zusätzliche Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan. Kanzlerin Merkel kündigte auch an, dass Deutschland 50 Milionen Euro in das Taliban-Aussteigerprogramm investiert.
850 zusätzliche deutsche Soldaten für Afghanistan
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr

Berlin - Am Mittwoch und Donnerstag trainieren Polizei, Bundeswehr und Katastrophenschutzorganisationen in einer großen gemeinsamen Aktion den Umgang mit Terroranschlägen.
Große Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch

Berlin - Die Linkspartei soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Parteikreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Angaben des Berliner Landesvorsitzenden Klaus Lederer.
Linke will Doppelspitze Ernst/Lötzsch
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe

Berlin  - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will nach der schweren Sicherheitspanne am Münchner Flughafen die Passagierkontrollen an deutschen Airports unter die Lupe nehmen.
De Maizière nimmt Passagierkontrollen unter die Lupe
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt

Colombo - In Sri Lanka hat die Präsidentenwahl begonnen. Acht Monate nach dem militärischen Sieg über die tamilischen Rebellen entscheiden die 14 Millionen Wahlberechtigten über ein neues Staatsoberhaupt.
Sri Lanka: Präsidentenwahl beginnt
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage

Washington - US-Präsident Barack Obama hält weiter an umstrittenen Regierungsvorhaben wie der Gesundheitsreform fest - und koste es ihn auch seine Wiederwahl.
Obama stellt eigene Wiederwahl in Frage
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor

Moskau - Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin fährt einen Lada Niva, um damit ein Bekenntnis für die heimische Autoindustrie abzulegen. Allerdings schlägt in dem Geländewagen ein deutsches Herz.
Lada aufgemotzt: Putin fährt lieber mit Opel-Motor
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge

Berlin - Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für eine schnelle Nachfolgeentscheidung ausgesprochen.
Gysi für schnelle Entscheidung bei Lafontaine-Nachfolge
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich am Montag einem Arztbesuch auf Anordnung eines Richters unterzogen.
Berlusconi auf Richtergeheiß beim Arzt
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Dienstagmorgen die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien über das weitere Vorgehen der Bundesregierung in Afghanistan informieren.
Afhganistan: Merkel unterrichtet Partei- und Fraktionschefs
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker

Potsdam - Die politische Auseinandersetzung über die Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker ebbt nicht ab. Die Grünen forderten, unter Verschluss gehaltene Akten zu veröffentlichen.
Weiter Wirbel um Stasi-Vergangenheit Brandenburger Politiker
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan

Berlin - Die SPD bleibt dabei: Es sollen keine weiteren deutschen Kampftruppen nach Afghanistan geschickt werden. Ziel ist ein Abzug der Bundeswehr bis 2015.
SPD bleibt dabei: Keine weiteren Kampftruppen für Afghanistan