Ressortarchiv: Politik

CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"

München - Die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär hat die Einführung eines “Boy's Day“ analog zum “Girl's Day“ gefordert.
CSU-Politikerin fordert einen "Boy's Day"
US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung

Sanaa - Nach Terrordrohungen des Netzwerkes El Kaida hat die US-Botschaft im Jemen ihre Pforten für Besucher geschlossen. Die Maßnahme gelte zunächst nur für diesen Sonntag, teilte die Botschaft mit.
US-Botschaft im Jemen schließt nach Terrordrohung
Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

Iran setzt Westen Frist im Atomstreit

Teheran - Der Iran hat eine neue Runde im Atomstreit mit dem Westen eingeläutet. Einen Monat habe der Westen nun Zeit, den iranischen Vorschlag zur Urananreicherung anzunehmen.
Iran setzt Westen Frist im Atomstreit
Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig

Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig

Berlin - In der Debatte über Körperscanner an Flughäfen hat der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, auf massive Nachteile auch bei der neuesten Technologie hingewiesen.
Datenschützer: Körperscanner bleiben fragwürdig
FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest

FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest

Berlin - Die FDP-Bundestagsfraktion sieht keinen Zeitdruck, bald über eine Berufung der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den Stiftungsbeirat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu entscheiden.
FDP hält an Ablehnung Steinbachs fest
Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr

Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr

London - Großbritannien und die USA wollen nach Angaben der Regierung in London die Terrorabwehr der Regierung im Jemen finanziell unterstützen.
Brown und Obama bezahlen Jemens Terrorabwehr
Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit

Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit

Frankfurt/Main - “Fliegen muss teurer werden - nicht nur wegen des Klimawandels, auch um der Sicherheit willen.“ Diese Meinung vertritt der Grünen-Verkehrspolitiker Michael Cramer.
Grüne: teurere Flüge bringen mehr Sicherheit
Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?

Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?

Berlin/München - Im Streit über die Besetzung des Beirats der Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ streben die Vertriebenen nach einem Zeitungsbericht eine Entscheidung des Bundestages statt des Kabinetts an.
Entscheidet jetzt der Bundestag über Steinbach?
Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010

Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010

Berlin - Der Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), schätzt, dass in einem halben Jahr die Testversuche für die umstrittenen Körperscanner auf deutschen Flughäfen beginnen können.
Bosbach (CDU): Körperscanner noch 2010
Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab

Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab

Kabul - Der afghanische Präsident Hamid Karsai muss eine schwere Schlappe einstecken: Die von ihm favorisierte Regierung wird nicht zustande kommen.
Kabul: Parlament lehnt 17 von 24 Ministern ab
SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt

SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt

Berlin - SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold ist der Meinung, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg nicht im Amt bleiben darf, sollte sich herausstellen, dass dieser die Unwahrheit gesagt hat. 
SPD fordert bei Lüge Guttenbergs Rücktritt
Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen

Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen

Washington - US-Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich das Terrornetzwerk El Kaida im Jemen beschuldigt, hinter dem vereitelten Flugzeug-Attentat von Detroit zu stecken.
Obama: Attentatsversuch war ein Werk von El Kaida im Jemen
Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?

Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?

Hamburg - Zum Start des “Europäischen Jahrs zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ steht das zugehörige Aktionsprogramm des Bundessozialministeriums in der Kritik.
Armutsprogramm des Sozialministeriums ungenügend?
SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik

SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel ist alles andere als einverstanden mit der Afghanistanpolitik von Außenminister Guido Westerwelle (FDP).
SPD kritisiert Westerwelles Afghanistanpolitik
Auch Arbeitgeber kritisieren Elena

Auch Arbeitgeber kritisieren Elena

Frankfurt/Main - Nach Datenschützern und Gewerkschaften kritisieren nun auch die Arbeitgeber das neue Datenregister Elena.
Auch Arbeitgeber kritisieren Elena
Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr

Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr

München - Die neue Chefin der Krankenkasse Barmer GEK, Birgit Fischer, hat sich gegen eine Abschaffung der Praxisgebühr von zehn Euro ausgesprochen.
Barmer-Chefin gegen Verzicht auf Praxisgebühr
Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete

Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete

Berlin - Tausende zieht es derzeit in die Skigebiete. Und doch, für das Klima ist der Wintersport eine Bedrohung. Die Grünen fordern deshalb, künftig keine neuen Gebiete mehr zu erschließen.
Die Grünen fordern: Keine neuen Skigebiete
Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 

Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 

Hamburg/München - Im Zusammenhang mit der umstrittenen Übernahme der österreichischen Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB werden Spekulationen über mögliche Parteispenden laut.
Spekulationen um Hypo Alpe Adria: Beckstein und Stoiber unter Druck 
CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor

CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor

Berlin - Die CSU holt zum Rundumschlag auf. Landesgruppenchef Friedrich wirft Kanzlerin Angela Merkel Führungsschwäche vor. Zudem fordert die Partei einen eigenen Vizekanzler.
CSU fordert Vizekanzler und wirft Angela Merkel Führungsschwäche vor
FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr

FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr

Hamburg - Der FDP-Politiker Burkhardt Müller-Sönksen fordert anstelle der Rundfunkgebühr eine personenbezogene Medienabgabe.
FDP will Medienabgabe statt Rundfunkgebühr
Britische Irak-Geisel wieder daheim

Britische Irak-Geisel wieder daheim

London - Nach 32 Monaten in der Hand irakischer Geiselnehmer ist der britische Staatsbürger Peter Moore wieder daheim. Er wird nun zu seiner Gefangenschaft befragt.
Britische Irak-Geisel wieder daheim
Brown will internationalen Jemen-Konferenz

Brown will internationalen Jemen-Konferenz

London - Der britische Premierminister Gordon Brown hat eine internationale Konferenz zur Lage in dem arabischen Land Jemen vorgeschlagen. Der Einfluss des Terrornetzwerks Al Kaida nimmt dort zu. 
Brown will internationalen Jemen-Konferenz
El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen

El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen

Sanaa - Die jemenitischen Behörden haben in der südlichen Provinz Hodeida nach einem Schusswechsel ein mutmaßliches, 35 Jahre altes Mitglied des Terrornetzes El Kaida festgenommen.
El-Kaida-Verdächtiger im Jemen festgenommen
Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"

Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles räumt erheblichen Reformbedarf in ihrer eigenen Partei ein. Die SPD müsse durchgespült und entkalkt werden. Außerdem sagt sie Jürgen Rüttgers den Kampf an.
Nahles will die SPD "durchspülen und entkalken"
Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache

Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit ihrer Neujahrsansprache “jedes verantwortliche Regierungshandeln ad absurdum“ zu führen.
Grüne kritisieren Merkels Neujahrsansprache
Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden

Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden

Rom/Hamburg - Papst Benedikt XVI. hat am Neujahrstag zum Frieden in aller Welt aufgerufen. Was für dieses Ziel nötig ist, hat der Pontifex beim Gottesdienst im Petersdom erklärt.
Papst fordert "Umweltbewusstsein" für den Frieden
Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr

Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr

Berlin - In der Diskussion über die Sicherheit im Luftverkehr werden nun auch die Duty-free-Shops als Risiko gesehen. Dort könnten gefährliche Gegenstände gekauft werden, so das Argument.
Duty-free-Shops als Sicherheitsproblem im Luftverkehr
Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen

Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen

Madrid - Zum Auftakt des spanischen EU-Ratsvorsitzes hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero zu einem verstärkten Kampf gegen die noch schwelende Wirtschaftskrise aufgerufen.
Spanischer EU-Vorsitz will Krise verstärkt angehen
Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen

Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen

Frankfurt/Main - Der Marburger Bund will die Speicherung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen des am 1. Januar gestarteten Projekts “Elektronischer Entgeltnachweis“ (Elena) rechtlich prüfen lassen.
Marburger Bund lässt "Elena" rechtlich prüfen
Richter lässt Blackwater-Prozess platzen

Richter lässt Blackwater-Prozess platzen

Washington - Wegen eines Disputs mit dem Justizministerium hat ein US-Richter den Prozess gegen fünf Mitarbeiter der früheren Sicherheitsfirma Blackwater vorerst platzen lassen.
Richter lässt Blackwater-Prozess platzen
Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik

Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik

Berlin - Im neuen Jahr können die Bundesbürger mit Steuerentlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe rechnen. Diese sind allerdings stark umstritten.
Steuerentlastungen zum 1. Januar weiter in der Kritik
Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben

Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben

Teheran - Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hat in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Unruhen erklärt, er sei bereit, für die Rechte des iranischen Volkes zu sterben.
Mussawi: Bereit für Rechte des Volkes zu sterben