Ressortarchiv: Politik

Nach Schlichterspruch: Grüne pochen auf Baustopp 

Nach Schlichterspruch: Grüne pochen auf Baustopp 

Berlin - Die Grünen haben nach dem Schlichterspruch zu dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 einen Baustopp gefordert. "Jetzt darf man nicht noch weiter Fakten schaffen", sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast.
Nach Schlichterspruch: Grüne pochen auf Baustopp 
Schlichterspruch: Geißler will "Stuttgart 21 plus"

Schlichterspruch: Geißler will "Stuttgart 21 plus"

Stuttgart - Stuttgart 21 wird gebaut - daran will Schlichter Heiner Geißler nicht rütteln. Aber wenn die Bahn nicht belegen kann, dass ein Tunnelbahnhof besser ist als der Kopfbahnhof, sind aus seiner Sicht viele Verbesserungen nötig.
Schlichterspruch: Geißler will "Stuttgart 21 plus"
Nordkorea treibt Urananreicherung voran

Nordkorea treibt Urananreicherung voran

Seoul - Nordkorea will sein international kritisiertes Atomprogramm stärker vorantreiben. Staatliche Medien nannten erstmals Details einer kürzlich enthüllten Anlage zur Urananreicherung.
Nordkorea treibt Urananreicherung voran
Geheime US-Depeschen: "Das Imperium ist nackt"

Geheime US-Depeschen: "Das Imperium ist nackt"

Washington - Dutzende Politiker und Staatsoberhäupter wurden in den von Wikileaks veröffentlichten Geheimdokumenten nicht unbedingt schmeichelhaft chrakterisiert. Einen Tag später beziehen sie nun Stellung.
Geheime US-Depeschen: "Das Imperium ist nackt"
Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück

Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück

Bilder: Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück
Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück
Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück

Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück

Jagel - Nach dreieinhalbjährigem Einsatz in Afghanistan sind fünf Aufklärungs-Tornados der deutschen Luftwaffe nach Jagel bei Schleswig zurückgekehrt. Verteidigungsminster Guttenberg empfing die Piloten.
Tornado-Piloten kehren aus Afghanistan zurück
Schlichtung zu Stuttgart 21: Die Plädoyers

Schlichtung zu Stuttgart 21: Die Plädoyers

Stuttgart  - Befürworter und Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben in ihren Plädoyers zum Abschluss der Schlichtung noch einmal eindringlich für ihre Positionen geworben:
Schlichtung zu Stuttgart 21: Die Plädoyers
Peinlich oder heldenhaft: Pressestimmen zu Wikileaks

Peinlich oder heldenhaft: Pressestimmen zu Wikileaks

Berlin - Weltweit haben die Medien auf die Enthüllungen von Wikileaks reagiert - und das ganz unterschiedlich. Die Pressestimmen:
Peinlich oder heldenhaft: Pressestimmen zu Wikileaks
Wikileaks enthüllt Risse zwischen China und Nordkorea

Wikileaks enthüllt Risse zwischen China und Nordkorea

Peking - Steht ein Zusammenbruch Nordkoreas bevor? Die Internet-Plattform Wikileaks hat Risse im Verhältnis zwischen den Verbündeten China und Nordkorea offengelegt.
Wikileaks enthüllt Risse zwischen China und Nordkorea
Schlichterspruch zu Stuttgart 21 erwartet

Schlichterspruch zu Stuttgart 21 erwartet

Stuttgart - Nach acht Verhandlungsrunden zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnprojekts Stuttgart 21 will Vermittler Heiner Geißler heute (Dienstag) seinen Schlichterspruch präsentieren.
Schlichterspruch zu Stuttgart 21 erwartet
US-Großbank nächstes Ziel von Wikileaks

US-Großbank nächstes Ziel von Wikileaks

Washington - Wikileaks hat mit der Veröffentlichung vertraulicher Depeschen von US-Diplomaten erneut weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Das nächste Ziel steht laut Gründer Assange schon fest: eine US-Großbank.
US-Großbank nächstes Ziel von Wikileaks
Klimakonferenz: Lösungen gegen Erderwärmung gesucht

Klimakonferenz: Lösungen gegen Erderwärmung gesucht

Cancún - Im mexikanischen Cancún hat am Montag die zwölftägige UN-Klimakonferenz begonnen, die nach dem enttäuschen Gipfel von Kopenhagen Lösungen im Kampf gegen die rasante Erderwärmung finden soll.
Klimakonferenz: Lösungen gegen Erderwärmung gesucht
Gaddafi will Flüchtlinge nur gegen EU-Milliarden stoppen

Gaddafi will Flüchtlinge nur gegen EU-Milliarden stoppen

Tripolis - Spannungen beim EU-Afrika-Gipfel in Tripolis. Gastgeber Gaddafi will Milliarden von den Europäern, damit er die Flüchtlingsströme über das Mittelmeer stoppt.
Gaddafi will Flüchtlinge nur gegen EU-Milliarden stoppen
Wikileaks: Westerwelle glaubt nicht an "Spion" aus FDP

Wikileaks: Westerwelle glaubt nicht an "Spion" aus FDP

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle bezweifelt, dass ein FDP-Informant die Amerikaner im Herbst 2009 über Interna aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen informiert hat.
Wikileaks: Westerwelle glaubt nicht an "Spion" aus FDP
Bombenalarm am Bundespresseamt

Bombenalarm am Bundespresseamt

Berlin - Erneut hat ein Bombenalarm im Berliner Regierungsviertel für Aufregung gesorgt. Diesmal gab es einen Einsatz beim Bundespresseamt.
Bombenalarm am Bundespresseamt
Stuttgart 21: SPD pocht auf Volksabstimmung

Stuttgart 21: SPD pocht auf Volksabstimmung

Berlin - Noch vor dem Schlichterspruch zum umstrittenen Bahnprojekt “Stuttgart 21“ hat die SPD in Baden-Württemberg ihre Forderung nach einer Volksabstimmung bekräftigt.
Stuttgart 21: SPD pocht auf Volksabstimmung
Friedliche Demonstranten dürfen nicht gefilmt werden

Friedliche Demonstranten dürfen nicht gefilmt werden

Münster - Die Polizei darf eine friedliche Kundgebung von Atomgegnern nicht filmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am Montag veröffentlichten Beschluss.
Friedliche Demonstranten dürfen nicht gefilmt werden
Wikileaks: Regierung sieht Verhältnis zu USA nicht beschädigt

Wikileaks: Regierung sieht Verhältnis zu USA nicht beschädigt

Berlin - Die Bundesregierung sieht das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten durch die Wikileaks-Enthüllungen von US-Depeschen mit kritischen Äußerungen über deutsche Spitzenpolitiker nicht beeinträchtigt.
Wikileaks: Regierung sieht Verhältnis zu USA nicht beschädigt
Atomforscher im Iran umgebracht

Atomforscher im Iran umgebracht

Teheran - Ein iranischer Nuklearwissenschaftler ist am Montag durch einen Bombenschlag ums Leben gekommen, ein zweiter Universitätsprofessor wurde durch einen Sprengsatz verletzt. Wer steckt dahinter?
Atomforscher im Iran umgebracht
Senatoren der Grünen in Hamburg entlassen

Senatoren der Grünen in Hamburg entlassen

Hamburg - Einen Tag nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg hat Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) am Montag die drei Senatoren der Grünen entlassen.
Senatoren der Grünen in Hamburg entlassen
Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.

Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.

Washington - "Inkompetent", "unberechenbar" und "ahnungslos". So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co. Das zeigen geheime Diplomaten-Dossiers, die Wikileaks veröfentlicht hat. Hier erfahren Sie alle Details.
Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.
Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.

Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.

Washington - Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.
Wikileaks: So denken die Amis WIRKLICH über Merkel & Co.
Ahlhaus geht optimistisch in Neuwahlen

Ahlhaus geht optimistisch in Neuwahlen

Berlin - Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in Hamburg sieht der Erste Bürgermeister, Christoph Ahlhaus, den Neuwahlen am 20. Februar optimistisch entgegen.
Ahlhaus geht optimistisch in Neuwahlen
Südkorea warnt den Norden vor weiteren Angriffen

Südkorea warnt den Norden vor weiteren Angriffen

Seoul - Sechs Tage nach dem Angriff auf eine südkoreanische Insel hat Südkoreas Präsident Lee Myung Bak das kommunistische Nordkorea in scharfem Ton vor weiteren Aggressionen gewarnt.
Südkorea warnt den Norden vor weiteren Angriffen
Özdemir sieht kein Ende des schwarz-grünen Modells

Özdemir sieht kein Ende des schwarz-grünen Modells

Hamburg - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sieht das Scheitern von Schwarz-Grün in Hamburg nicht als Hindernis für weitere Koalitionen mit der Union.
Özdemir sieht kein Ende des schwarz-grünen Modells
Wikileaks-Akten: Merkel "selten kreativ", "Populist" Seehofer

Wikileaks-Akten: Merkel "selten kreativ", "Populist" Seehofer

Washington - Wie sehen US-Diplomaten Politiker anderer Länder wirklich? Das zeigen auf Wikileaks veröffentlichte Akten. Neben Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Seehofer bekommen auch andere Politiker ihr Fett weg.
Wikileaks-Akten: Merkel "selten kreativ", "Populist" Seehofer
Wikileaks: Abreibung für unsere Politiker

Wikileaks: Abreibung für unsere Politiker

Washington/Berlin - Die diplomatischen US-Depeschen im Besitz von Wikileaks bergen höchst Unschmeichelhaftes über die Mächtigen der Welt.
Wikileaks: Abreibung für unsere Politiker
Diplomaten: Irland-Hilfspaket gebilligt

Diplomaten: Irland-Hilfspaket gebilligt

Brüssel - Die Finanzminister der Eurogruppe haben am Sonntag einem Hilfspaket von 85 Milliarden Euro für Irland zugestimmt, wie aus Diplomatenkreisen verlautete.
Diplomaten: Irland-Hilfspaket gebilligt
Verdächtiger Rucksack: SPD-Zentrale geräumt

Verdächtiger Rucksack: SPD-Zentrale geräumt

Berlin - Der Fund eines herrenlosen Rucksacks hat am Sonntagabend einen Polizeieinsatz in der SPD-Bundeszentrale in Berlin ausgelöst.
Verdächtiger Rucksack: SPD-Zentrale geräumt
Ausländergesetz: Schweiz nun schwarzes Schaf in Europa

Ausländergesetz: Schweiz nun schwarzes Schaf in Europa

Bern - Die Schweiz bietet Europa wieder Grund für negative Schlagzeilen. Eine deutliche Mehrheit stimmte bei einem Referendum am Sonntag für eines der schärfsten Ausländergesetze auf dem Kontinent.
Ausländergesetz: Schweiz nun schwarzes Schaf in Europa
Irland-Rettungspaket kommt - 85 Milliarden für Dublin

Irland-Rettungspaket kommt - 85 Milliarden für Dublin

Brüssel - Irland kann mit Finanzhilfe der anderen EU-Staaten in Höhe von 85 Milliarden rechnen. Dies sagte die französische Finanzministerin Christine Lagarde unmittelbar vor Beginn einer Sondersitzung der EU-Finanzminister.
Irland-Rettungspaket kommt - 85 Milliarden für Dublin
Aus für Schwarz-Grün in Hamburg - Neuwahlen im Februar?

Aus für Schwarz-Grün in Hamburg - Neuwahlen im Februar?

Hamburg - Aus für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene: Die Hamburger Grünen haben beschlossen, nach gut zweieinhalb Jahren das Bündnis mit der CDU zu beenden. "Wir streben Neuwahlen an."
Aus für Schwarz-Grün in Hamburg - Neuwahlen im Februar?
Experten: Nato-Abzug könnte Regierung zu Fall bringen

Experten: Nato-Abzug könnte Regierung zu Fall bringen

Kabul - Der für 2014 geplante Abzug eines Großteils der Nato-Truppen aus Afghanistan und die damit verbundene Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Armee und Polizei birgt Risiken.
Experten: Nato-Abzug könnte Regierung zu Fall bringen
Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen

Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen

Bern - Kriminelle Ausländer müssen bald nach ihrer Verurteilung bei schweren Delikten die Schweiz verlassen. Dafür stimmte nach Hochrechnungen am Sonntag eine Mehrheit der Stimmberechtigten.
Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen
Irans erstes Atomkraftwerk im Januar betriebsbereit

Irans erstes Atomkraftwerk im Januar betriebsbereit

Teheran - Das erste Atomkraftwerk im Iran soll im Januar nächsten Jahres betriebsbereit sein. Irans Atom-Chef Ali-Akbar Salehi sagte, alle 160 Brennelemente seien in den Reaktor eingesetzt worden.
Irans erstes Atomkraftwerk im Januar betriebsbereit
"Wikileaks-Enthüllungen gefährden Menschen"

"Wikileaks-Enthüllungen gefährden Menschen"

Washington - Die US-Regierung hat vor der angekündigten Enthüllung hunderttausender diplomatischer Depeschen den Druck auf das Internetportal Wikileaks erhöht.
"Wikileaks-Enthüllungen gefährden Menschen"
Schwarz-Grün in Hamburg vor dem Aus

Schwarz-Grün in Hamburg vor dem Aus

Hamburg - In Hamburg zeichnet sich das Ende eines Bündnisses ab. Die Grünen wollen die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene verlassen wollen.
Schwarz-Grün in Hamburg vor dem Aus
China schlägt Krisengespräche mit Nordkorea vor

China schlägt Krisengespräche mit Nordkorea vor

Peking - Nach dem nordkoreanischen Militärschlag gegen eine südkoreanische Insel hat China multilaterale Krisengespräche unter seiner Vermittlung vorgeschlagen.
China schlägt Krisengespräche mit Nordkorea vor
Irland-Hilfspaket steht - Letztes Wort haben EU-Finanzminister

Irland-Hilfspaket steht - Letztes Wort haben EU-Finanzminister

Brüssel - Das internationale Hilfspaket für das hoch verschuldete Irland steht. Irlands Premierminister Brian Cowen hatte den Umfang der benötigten Hilfe auf voraussichtlich 85 Milliarden Euro beziffert.
Irland-Hilfspaket steht - Letztes Wort haben EU-Finanzminister
Wulff wirbt für enge Beziehungen mit Israel

Wulff wirbt für enge Beziehungen mit Israel

Jerusalem - Deutschland und Israel sollten nach den Worten von Bundespräsident Christian Wulff noch enger zusammenrücken.
Wulff wirbt für enge Beziehungen mit Israel
Slowakei: Wahlschlappe für Regierungskoalition

Slowakei: Wahlschlappe für Regierungskoalition

Bratislava - Die erst seit Juli in der Slowakei regierende Mitte-Rechts-Koalition von Premierministerin Iveta Radicova hat bei den landesweiten Kommunalwahlen am Samstag eine schwere Niederlage erlitten.
Slowakei: Wahlschlappe für Regierungskoalition
Wulff in Israel eintroffen

Wulff in Israel eintroffen

Tel Aviv - Bundespräsident Christian Wulff ist am Samstag in Tel Aviv eingetroffen. Es ist der Auftakt eines viertägigen Antrittsbesuchs in dem Land.
Wulff in Israel eintroffen
Wulff ehrt mutmaßliche Rechtsextreme

Wulff ehrt mutmaßliche Rechtsextreme

Lalendorf - Eine Urkunde von Bundespräsident Christian Wulff für eine Familie mit mutmaßlich rechtsextremen Einstellungen sorgt in Mecklenburg-Vorpommern für Unruhe.
Wulff ehrt mutmaßliche Rechtsextreme
Geißler über Stuttgart 21: Einigung nicht möglich

Geißler über Stuttgart 21: Einigung nicht möglich

Stuttgart - Eine Einigung im Streit über das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist aus Sicht des Schlichters Heiner Geißler quasi undenkbar.
Geißler über Stuttgart 21: Einigung nicht möglich
Südkorea will Vergeltung

Südkorea will Vergeltung

Seongnam - Auf der koreanischen Halbinsel haben am Samstag beide Seiten ihre Kriegsrhetorik verschärft. Der Kommandeur der südkoreanischen Marineinfanterie kündigte tausendfache Vergeltung für den Tod zweier Soldaten an.
Südkorea will Vergeltung
Generationswechsel im Zentralrat für Knobloch keine Zäsur

Generationswechsel im Zentralrat für Knobloch keine Zäsur

Augsburg - Der Wechsel an der Spitze des Zentralrats der Juden in die Hände der Nachkriegsgeneration stellt nach Ansicht der scheidenden Präsidentin Charlotte Knobloch keinen besonderen Einschnitt für die Organisation dar.
Generationswechsel im Zentralrat für Knobloch keine Zäsur
China im Korea-Konflikt um Beruhigung bemüht

China im Korea-Konflikt um Beruhigung bemüht

Peking - In Gesprächen mit Vertretern der Regierungen in Pjöngjang und Seoul hat sich China um eine Beruhigung in dem Konflikt zwischen Nord- und Südkorea bemüht.
China im Korea-Konflikt um Beruhigung bemüht
Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch

Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch

Stuttgart - Vor der letzten Schlichtungsrunde im Konflikt um Stuttgart 21 an diesem Samstag hat der Schlichter Heiner Geißler eine Volksabstimmung über das Bahnprojekt als unrealistisch bezeichnet.
Geißler: Volksbefragung zu Stuttgart 21 unrealistisch
Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung

Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung

Berlin - Party trotz Terrordrohung: Während rund um den Bundespresseball massive Sicherheitsvorkehrungen herrschten, zeigten sich die rund 2.500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien in bester Laune.
Bundespresseball: Tanzen trotz Terrordrohung
Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror

Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror

Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror
Bundespresseball: Tanzen gegen den Terror